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"Kein Weiterwurschteln" - Mitterlehner droht mit Koalitionsende

Von Lucian Mayringer, 30. September 2015, 17:58 Uhr
"Wenn wir nicht regieren wollen, hat es keinen Sinn weiterzuwurschteln"
Reinhold Mitterlehner will neue Projekte in der Regierungsarbeit Bild: Reuters

WIEN. VP-Chef Mitterlehner stellt nach der Oberösterreich-Wahl Kanzler Werner Faymann (SP) die Rute ins Fenster.

VP-Obmann Reinhold Mitterlehner will nach dem Wahldesaster in Oberösterreich handeln. Er fordert im OÖN-Interview "in den nächsten Monaten" ein Regierungsprogramm zur Profilschärfung, das vom Bürokratieabbau bis zur Asyllinie reicht. Sonst "macht es keinen Sinn, weiterzuwurschteln", stellt er SP-Kanzler Faymann die Rute ins Fenster.

OÖNachrichten: Herr Vizekanzler, selbst bei Ihnen daheim, in Helfenberg, setzte es am Sonntag massive Verluste. Warum ist nicht einmal der "Django"-Effekt beim Wähler angekommen?

Reinhold Mitterlehner: Meine Heimatgemeinde ist Ahorn. In Helfenberg bin ich in die Schule gegangen. Im Bezirk haben wir immer noch mehr als 45 Prozent, bleiben also eine VP-Hochburg.

Was spricht jetzt für eine Allianz von Schwarz-Rot mit etwas Grün, was für Schwarz-Blau?

Ich werde als Bundesparteiobmann einer Landespartei bei Ihnen keine Empfehlung für eine Koalition geben. Das ist nicht üblich.

Wäre Schwarz-Blau ein Störfaktor für die Bundesregierung?

So wie der Bundeskanzler und die Koalition mit Rot-Blau im Burgenland leben, würden wir auch mit Schwarz-Blau in Oberösterreich leben können. Das entscheidet die Landespartei.

Wie ist Ihr Verhältnis zur FPÖ von Heinz-Christian Strache?

Ich bin ein sehr offener Mensch und habe mit allen Parteien eine sehr gute Basis. Ich habe auch mit Strache einen ganz normalen, unbelasteten Gesprächskontakt.

Abseits der Blitzanalyse "Schuld war die Flüchtlingskrise": Welche Erklärungen haben Sie für die Wählerflucht?

Eine ist die Angst vor dem Verlust durch Veränderungen. Wir haben die Wirtschaftskrise, dazu die Flüchtlingsproblematik. Viele fühlen sich in ihren Errungenschaften gefährdet. Die Bürger erwarten einfache Lösungen und Absicherung ihres Standards. Der größte Trendbruch ist, dass die Politik nicht immer einfache Lösungen liefert, sondern nur mehr etwas erreichen kann, wenn sie den Bürger einbindet – siehe Flüchtlinge. Außerdem sind Bilanzen ermüdend. Die Kernfrage ist, wo ist die große Zukunftsprojektion?

Gerade Letzteres vermissen bei der Bundesregierung viele.

Die Verantwortlichen in Österreich, etwa die Sozialpartner, müssen erkennen, dass die Zeit, wo jedes Jahr nur über die Aufteilung der Zuwächse diskutiert wird, seit sechs Jahren, seit Beginn der Wirtschaftskrise, vorbei ist. Wir brauchen dringend eine Strukturreform des Staates, wie sie vor zehn Jahren in Deutschland Gerhard Schröder (SPD-Kanzler, "Agenda 2010", Anm.) eingeleitet hat. Ich denke an eine Gesundheitsreform mit der Zusammenlegung von Krankenkassen. Ich denke an die Pensionen, wo der Koalitionspartner die Angleichung von Männern und Frauen nicht angehen will.

Ist das schon das nächste Regierungsprogramm, womöglich mit einem neuen Partner?

Ich sage ganz offen: Ich bin nicht bereit, nach der Oberösterreich-Wahl ein untätiger Passagier auf einem schicksalshaften Weg zu sein. Ich möchte jetzt drei Dinge gestalten. Erstens: In Österreich muss vor dem Verteilen wieder die Leistung kommen. Wer etwas kann, dem soll auch etwas davon bleiben. Zweitens: Der Staat ist in allen Lebensbereichen überbordend. Weniger Staat ist ein Auftrag. Drittens: Bei den Flüchtlingen soll der Schutz bekommen, der ihn braucht. Aber die Souveränität des Staates, zu entscheiden, wer zuwandert, muss bleiben. Die Punkte werden wir schärfen. Dann werden wir wieder Attraktivität beim Wähler gewinnen.

Die nächste Nationalratswahl ist 2018. Das kann dauern.

Nein. Wenn wir nicht in nächster Zeit - damit meine ich die nächsten Monate - deutlich beweisen, dass wir regieren wollen und können, dann macht es keinen Sinn auf Dauer weiterzuwurschteln. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.

Sie stellen der SPÖ und Werner Faymann die Rute ins Fenster?

Ja, auch wenn mir die Rute als Begriff nicht gefällt. Ich nehme aber an, dass auch der Koalitionspartner zu diesem Schluss kommt

In Wien droht am 11. Oktober ein Erdbeben. Was machen Sie, wenn Ihnen Kanzler Werner Faymann in absehbarer Zeit abhandenkommt?

Wenn das eintritt, werden wir entsprechende Konsequenzen beraten. Es macht keinen Sinn, so etwas vorher zu kommentieren. Und ich gehe davon aus, dass die SPÖ keine große Lust hat, in dieser Situation zu wechseln. Der Druck wird nach Wien jedenfalls zunehmen. Deshalb ist die inhaltliche Akzentuierung so wichtig.

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128  Kommentare
128  Kommentare
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Analphabet (15.460 Kommentare)
am 02.10.2015 15:22

Also, bei Asyl und Zuwanderungsproblemen ARBEITEN ROTSCHWARZ gut zusammen. Angeblich hat sich Leitl beim Faymann schon für die VIELEN neuen BILLIGEN Arbeitskräfte bedankt.

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( Kommentare)
am 01.10.2015 20:54

Da bekommt man ja einen Lachkrampf grinsen Nachdem Mitterlehner schon öfter der SPÖ gedroht hat, nimmt in nicht einmal Faymann noch ernst grinsen

Der tiefe Fall der ÖVP grinsen

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homepage (657 Kommentare)
am 01.10.2015 18:54

Weiterwurschteln?

Was für eine Offenbarung, deutet ja echt darauf hin, daß bei euch da oben ohnehin noch nie gearbeitet wurde; ihr schützt euch nur gegenseitig eure Pfründe und Bünde mit des Steuerzahlers Geld; probiert`s einmal mit 500-8000 Euro im Monat durchzukommen, die ärmsten der Armen schaffen das, und genau jene verlachen eure GIER und Dummheit.

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 01.10.2015 15:20

Der ÖVP ist anscheinend nicht bewusst, wie das Ergebnis einer möglichen NR Wahl 2017 aussehen wird.

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strasi (4.410 Kommentare)
am 01.10.2015 14:13

Django hat den richtigen Sch(l)uss getroffen.
Weiterwursteln, dazu sagt das Wahlvolk DANKE NEIN!!
Aber warum ist diese Regierung überhaupt so weit gekommen.
Ja gegenseitige Blockade, beide sagen zu bestimmten Themen, mit mir nicht, z.B. ÖVP Erbschaftssteuer, SPÖ Reichensteuer.
Und so lange diese Zwangskoalitionäre sich gegenseitig
mit ihrer Klientelpolitik im Weg stehen, kann nicht zum
Wohle des Volkes regiert werden.
Ja traut euch zu wählen, abwatschen, dass euch hören und sehen
vergeht ist vorprogrammiert.
Dann haben wir endlich den Strache und die blauen Wunder
werden sich wiederholen, wobei sich die ÖVP wieder von den Blauen
vorhertreiben lassen wird (müssen)!!
Vielleicht auch wieder mit einem Karl-Heinz-Typ als FM.

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Mandino50 (1.821 Kommentare)
am 01.10.2015 14:05

Die FPÖ in Oberösterreich wünscht sich deswegen die ÖVP als Koalitionspartner, damit die UnternehmerInnen noch mehr Rechte bekommen, damit die UnternehmerInnen Druck auf die Arbeitnehmer machen können. Warum ich dass jetzt geschrieben habe? Weil sich die FPÖ angeblich als Vertreter der ArbeitnehmerInnen auf vielen Wahlplakaten angepriesen hat. Ist doch irgendwie komisch, nicht war? Kann es sein, das nach der Wahl die FPÖ die nächsten Jahre ihr wahres Gesicht zeigen wird? Ich habe damit kein Problem, dass viele Bürger die FPÖ in Österreich gewählt haben. Ich denke, es werden sich viele WählerInnen bei der nächsten Wahl von der FPÖ wieder abwenden. Warum? Weil die Leute genau hinschauen werden, wie die FPÖ als Mitverantwortlichen für die nächsten 6 Jahre Politik macht.

Liebe FPÖ, passt auf, denn ihr werdet die nächsten 6 Jahre sehr genau von den Bürgern beobachtet und wehe es sollte sich irgendetwas für die Arbeitnehmer verschlechtern, dann werdet ihr eure WählerInnen wieder verlieren

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 01.10.2015 13:36

Besorgte Stimmen und Kritik europaweit...
Detto Österreich...Massen-Multikulti wird alles aus den Angeln heben hier...bei diesem Ansturm und Trend (dank Fahrlässigkeit d. linkslastigen Politik/als auch Merkel/u.internat.Umstände).

Letztlich, die (baldige) Volksumformung dürfen wir hier noch finanzieren...in 5 -10 Jahren haben wir dann unsere (dümmliche) Schuldigkeit getan.
Massen-Multikutli, Gesellschaftsspaltung (u. Staat im Staat/Moslems)u. unabsehbare Zustände - Wird aber auch die Gutmenschentümler treffen!

Wann erwacht Ö (d.schweigende Mehrheit) aus ihrer Apathie gg diese linkslastige u. Fahrlässigkeit der österr. Politik?(s. Groko), es ist fast schon zu spät ?!

Die ÖVP ist gespalten...es kommt aber intern (endlich) Bewegung in die Asyldebatte.
Der Sicherheitssprecher der ÖVP (W.Ulm), schlägt (für seine Partei) bisher neue Töne an: "Der Rechtsstaat ist nicht intakt." od. Illegale Übertritte sind abzustellen. Indirekt ja eine Kritik an IM Mikl-Leitner, jedoch : "Die Innenmin

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 01.10.2015 13:37

+++
Indirekt ja eine Kritik an IM Mikl-Leitner, jedoch: "Die Innenministerin hat das Ihre getan. Sie hat monatelang gewarnt. Aber die SPÖ will etwas anderes." ltUlm. (s. Ausnahmefall zum Sonder-u.Dauerfall?)

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gscheidle (4.104 Kommentare)
am 01.10.2015 13:27

Wenn man in einem Sumpf( Sche..e) steckt soll man sich ruhig verhalten, weil durch wildes herumzappeln kommt man immer tiefer hinein!

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( Kommentare)
am 01.10.2015 11:05

Es reicht ........... so sprach Molterer, und die Wahl hat dann die ÖVP verloren.
Monatelang irrte Molterer in halb Europa umher, bettelte um einen gutdotierten Job, der ihm schlußendlich geschaffen wurde.

Vielleicht will auch Mitterlehner den Absprung wagen, der ehemalige
Job der Claudia Bandion-Ortner als Generalsekretär des umstrittenen "König-Abdullah-Dialog-Zentrums ist ja noch vakant.

Die OÖVP hat schwer verloren, die BundesÖVP will es ihr wohl gleichtun.

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2good4U (17.901 Kommentare)
am 01.10.2015 10:47

Schwarz-Blau ist das beste was der SPÖ passieren kann. Denn die werden auch nichts (zum Positiven) verändern.

Was die ÖVP stets mit der SPÖ aufführt ist schon fast gemein. Man koaliert zwar stets, aber die ÖVP streift dabei immer die wichtigsten Ministerien und sonstigen Posten ein und die SPÖ steht bei sämtlichen Misserfolgen als Prügelknabe bereit.

Jetzt noch kurz vor der Wien Wahl die SPÖ als Ballast abstoßen zu wollen ist Rückgratlos. Die ÖVP war doch in der Geschichte Österreichs die meiste Zeit selbst in der Regierung vertreten und ist daher an den Versäumnissen der letzten Jahrzehnte mitschuldig.

Mehr Privat, weniger Staat ist meiner Ansicht nach die falsche Richtung. Die Konsequenz ist nämlich die, dass sich der Staat bei den Gewinnen heraushält, und wenn es dann ums Zahlen geht (Stichwort Banken), dann ist er wieder live dabei.
Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der Verluste ist kein Erfolgsrezept für einen funktionierenden Staat!

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mitdabei (1.699 Kommentare)
am 01.10.2015 11:14

2good4U, Du musst bedauert werden... Ich tu ´s.

Es wird höchste Zeit, dass nach vorne gedrängt wird! Bisher haben SPÖ und ÖVP nur zugewartet, bis jemand eine Idee vorbringt, die daraufhin des LANGEN UND BREITEN diskutiert worden ist. Die Bevölkerung ist im „Regen gestanden“ und hat sich alleine gefühlt.
Bisher haben verständliche und zukunftsorientierte Ideen gefehlt. Hoffentlich kommen sie bald!
Sonst fühlen sich von der FPÖ noch mehr (zumindest verbal) angenommen bzw. vertreten.

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2good4U (17.901 Kommentare)
am 01.10.2015 11:27

Ist ja lieb gemeint, aber ich glaube dass wir alle zu bedauern sind zwinkern

Ich habe auch überhaupt nichts gegen positive Veränderungen. Ob wir die von Seiten der FPÖ zu erwarten haben ist halt die Frage.

Mich nervt aber das "anschwärzen" der SPÖ, wo doch die ÖVP genauso mitschuldig ist an der Lage. Und das "Vorpreschen" wirkt für mich wie ein politischer Schachzug in Hinblick auf die Wien Wahl und nicht ernst gemeint.

Es ist selbstverständlich in Ordnung wenn Sie das anders sehen, aber sparen Sie sich ihr Mitleid für jemanden der es haben möchte zwinkern

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AufDenPunkt (81 Kommentare)
am 01.10.2015 10:30

i.sag.X.soo ..... mutig vom herrn mitterlehner, dass er die FPÖ zur NEUEN KANZLERPARTEI machen will

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homepage (657 Kommentare)
am 01.10.2015 10:24

Wann Parteien gegründet wurden, kann jede(r) selbst nachsehen, aber meine Beobachtungen über Jahrzehnte hinweg brachten für MICH folgende Grgebnisse.
Das Konstrukt aller Parteien hielt selbst den darin werkenden "Angehörigen" nie stand, immer wieder versuchten Überläufer und Querseinsteiger die Basis zu schwächen, oder gar zu schädigen.
Die Basen entwickelten sich leider zu Hochburgen für die eigenen Befindlichkeiten (Korruption, Freunderlwirtschaft etc...) und sind sogar jetzt - im Neuen jahrtausend um einige Facetten reicher geworden.
Das Volk wird gerufen, wenn es intern brodelt (in allen Parteien) und wird fallengelassen, wenn der Mohr seine Schuldigkeit getan hat.

Eine schöne, ehrliche Politik haben wir, wir können stolz sein auf sie.

IRONIE END!!

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homepage (657 Kommentare)
am 01.10.2015 09:54

Unser Land geht vor die Hunde, ob mit - oder ohne Flüchtlinge, denn schuld ist das Krebsgeschwür, was uns derzeit regiert, das eigene Volk mit falschen Angaben versäckeln und dem Zustrom ungeliebter Naturen Zuspruch schenken, ich hoffe, gerade die werden es euch Politfrüchtchen zu danken wissen, wenn Versprochenes nicht eingehalten wird/werden kann.

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NedDeppat (14.215 Kommentare)
am 01.10.2015 10:14

Wird doch ... aktuell wurden die Betreuungssätze erhöht von 19.- auf 20,5 Euro pro Tag und Flüchtling, das sind 8%. (Quelle: Hitradio)
Während zB. ich in den letzten 5 Jahren einen ca. 10% Kaufkraftverlust erleiden musste, und zusätzlich mein Notgroschen am Sparbuch bei einer Verzinsung unter der Inflationsrate immer “weniger Wert“ wird.

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Zaungast_17 (26.411 Kommentare)
am 01.10.2015 10:17

... gut gesteuert von der angehenden Weltherrschaft ...

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despina15 (10.079 Kommentare)
am 01.10.2015 11:56

jaja wir werden uns noch wundern!!!
es gibt welche die nicht in die
lage kommen sich einen notgroschen
anzusparen!
geschweige dass man sich vor dem
euro sich eine leberkäsesemmel so
ca um 40 schillinge gekauft hätte!!!

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( Kommentare)
am 01.10.2015 09:50

tat's wi es wollt's, mir doch wurscht.

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 01.10.2015 08:49

Als Kanzler und Bundespräsidenten braucht man einen Visionär und Strategen. Zuletzt war so einer Franz Vranitzky, vorher Kreisky. Schüssel hatte auch gewisse Ansätze.

Wir brauchen aber keinen reinen Parteistrategen, keinen Parteisoldaten und keine reinen Verwalter als Oberen in der Regierung. Das planlose Herumtölpeln kostet unseren Wohlstand, nur die Dümmsten kapieren das nicht.

Die SPÖ hat sich selbst abmontiert, denn mit der Reichenhetze hat man das Volk systematisch unzufrieden gemacht, aber keine Lösungen angeboten. SS --> Selber schuld!

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NedDeppat (14.215 Kommentare)
am 01.10.2015 08:43

Herr Mitterlehner, hören Sie es auch?

Überall höre ich die "Stimmen der Steuerzahler" - wir wollen keine kolportierten 12,5 Mrd. Euro zahlen in den nächsten Jahren, währende bei uns gespart wird, und wie bereits am 01.01.16 wieder einmal in vielen Bereichen die Steuern erhöht und "Begünstigungen" gestrichen bekommen.

Die Milchmädhenrechnung mit 70.000 fehlenden Facharbeiternin Österreich, die mit Flüchtlingen gefüllt werden kann/ Soll/ muss ist gelinde gesagt, eine Farce.

Denn wir haben bisher etwa 400.000 Arbeitslose und bei fiktiven Kosten von 1.000 EURO im Monat für den Staat, kostet uns das alleine ca. 400.000.000 im Monat oder 4,8 Mrd EURO im Jahr >>> Stronach bekommt immer mehr recht, "wir fahren die Kiste an die Wand"

Tipp: Lassen sie unsere eigenen hier lebenden Leute ausbilden, und stellen sie Anreize für mehr Mobilität, das hilft uns wirklich !!! Hier passiert am AMS bei Schulungsgeldern, aber offensichtlich mittels Einsparungen genau das Gegenteil >>> "hng, gehts noch??"

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linzerleser (3.636 Kommentare)
am 01.10.2015 09:23

komisch für die eigenen Jobsuchenden ist für Umschulungen kaum Geld da.
Aber 12 Milliarden um vielen Analphabeten das Schreiben und die Deutsche Sprache beizubringen, dafür ist Kohle genug da.
Das ist wirklich unglaublich wie hier die eigenen österr. Bürger hintenangestellt werden, das ist weltweit einmalig oder?

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blasner (1.987 Kommentare)
am 01.10.2015 09:41

stimmt nicht, es steht genügend geld für umschulungen, kurse etc zur verfügung, frag einfach mal deinen berater am ams.

hetzen bitte fundiert, net mit falschen behauptungen

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homepage (657 Kommentare)
am 01.10.2015 09:46

Was helfen Umschulungen, wenn am Markt keine Kapazitäten frei sind?
Das sind alles nur Alibihandlungen des AMS - mit Rückendeckung der Regierung, sonst nichts!!!!

Fragen Sie lieber jene Arbeitslosen, die zu solchen Kursen genötigt wurden, und was sie jetzt machen; nämlich Däumchen drehen und der Frust auf die Verantwortlichen Versager-Eliten wächhst und wächst!

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 01.10.2015 09:52

für die, die immer noch nicht + und - auseinanderhalten können:

http://www.staatsschulden.at/

Manchmal frag ich mich, wie's auf den Konten der Leute ausschaut, die immer noch glauben, wir seien ein reiches Land und könnten uns alles leisten.

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NedDeppat (14.215 Kommentare)
am 01.10.2015 10:20

Sorry,muss “poster linzleser“ beipflichten: erst vor wenigen Monaten ging durch die Medien, dass massiv gespart wird bzw. werden muss und viele Trainer ihre Jobs verlieren werden bzw. nicht verlängert wurden.

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2good4U (17.901 Kommentare)
am 01.10.2015 10:29

"Aber 12 Milliarden um vielen Analphabeten das Schreiben und die Deutsche Sprache beizubringen, dafür ist Kohle genug da."

Unabhängig davon dass dies kein richtiger Satz ist bleibt zu sagen, dass nicht die Deutschkurse 12Mrd Euro kosten werden.
Die 12Mrd in dem "Geheimpapier" welches bisher scheinbar niemand gesehen hat, sondern über das nur geredet wird, sind die Gesamtkosten.

PS: Deutsch zu können wird ja sogar von der FPÖ gefordert, als Teil der Integration. Aber manchen kann man es sowieso nicht Recht machen...

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wawa (1.228 Kommentare)
am 01.10.2015 08:36

Schön und gut wenn der Mitterlehner jetzt auf einmal was tun will, ist schließlich höchste Zeit!

Ich frage mich aber: Warum hat man bisher nur hingeschaut und nichts unternommen? Das betrifft nicht nur die Flüchtlichgsfrage, sondern vor allem die seit Jahren überfälligen Verwaltungsreformen, etc.

Allein die Tatsache, dass erst etwas unternommen wird, wenns gar nicht mehr anders geht, disqualifiziert meiner Meinung nach die komplette Regierungsmannschaft. Mit solchen Leuten gehen wir unter!

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Gugelbua (32.037 Kommentare)
am 01.10.2015 08:35

Nichts Neues unter der Sonne.
Seit Jahren weiß das österreichische VOLK, daß unsere Regierung ob alt oder neu nur dahinwurschtelt für ihre eigenen Parteiinteressen, regiert werden wir von den Lobbyisten in Brüssel traurig

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dalli18 (2.854 Kommentare)
am 01.10.2015 08:03

In den vergangenen Monaten hörte man vom Mitterlehner gar nichts mehr - auch seine Popularitätswerte sind gesunken. Jetzt hat er bemerkt, dass er endlich mal handeln muss.

Mal sehen, ob ihm das gelingt? Seine Aussagen sind zumindest mal nicht verkehrt.

(In der Landtagswahl hat er sich zurückgehalten, weil glaubte, Pühringer würde das alleine besser stemmen. Das ging aber auch nicht auf.)

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capsaicin (3.881 Kommentare)
am 01.10.2015 08:01

bla, bla, bla - rülps !

conclusio: rülps ...

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politikverweigerer (942 Kommentare)
am 01.10.2015 07:37

bitte herr mitterlehner tun sie das der spö nicht an, lassen sie die spö noch in ihren träumen.genügt doch wenn die spö angeführt von einem hilfstaxler und alkoholiker im jahre 2018 unter die 20% marke fallen und sich vom futternapf verabschieden können.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 01.10.2015 07:35

Guten Morgen Herr Mitterlehner, die Wahl war am 27.9. ...

Sie hätten um Jahre vorher aufstehen müssen, jetzt ist es zu spät!

Und wenn man so liest das die ÖVP tricksen will wie 1991 um nur den LH als 4 Landesrat durchzuboxen um des Macht-Willen ...

So i nur uijeggerl, uijeggerl des wir einmal ins Augerl gehen, das erste Blaue Augerl habt Ihr ja schon .... zwinkern

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Helgari (495 Kommentare)
am 01.10.2015 07:23

Es gibt nichts Gutes,
außer man tut es.

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metschertom (8.093 Kommentare)
am 01.10.2015 06:31

Versucht Mitterlehner jetzt etwa noch die Kastanien aus dem Feuer zu holen?
Das hätte er viel früher machen müssen denn wenn die Roten mit wehenden Fahnen untergehen säuft auch er mit ab. Ich hoffe wirklich das österreichische Volk hat angefangen das Hirn einzuschalten und seine Meinung kund zu tun. Weg mit diesen Idioten die derzeit in der Regierung sitzen. Sesselpicker, Abcasher und Apparatschniks haben in einem Parlament nichts verloren!

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gauner67 (235 Kommentare)
am 01.10.2015 06:26

Seit wievielen Jahren regiert die sogenannte Wirtschaftspartei? Und was haben sie aus dem Land gemacht? In allen Rankings geht's bergab!!

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dalli18 (2.854 Kommentare)
am 01.10.2015 07:45

@gauner,
Die ÖVP stellte aber nur eine sehr kurze Zeit den Kanzler, sonst war dieser ein Roter.
Und übrigens: Aus der ÖVP-FPÖ Zeit sind uns heute nur mehr die Skandale ein Begriff, aber wirtschaftspolitisch wurde in dieser kurzen Zeit verhältnismässig viel bewegt.

Auf Landesebene gebe ich Dir recht - hier konzentriert man sich hauptsächlich auf Förderungen und Aufblähen des damit zusammenhängenden Verwaltungsapparats.

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 01.10.2015 00:11

auch bei wir war die Bundespolitik mit wahlentscheidend - u.a. aufgrund eines Mitterlehners habe ich auf Landtagsebene zum ersten mal nicht ÖVP gewählt!

Als Wirtschaftsminister sowohl für die absolute Untätigkeit beim Energieeffizienz wie auch für das mediale Stillschweigen darüber die Schlüsselfigur.

Und mit derart inhaltsleeren, unkonkreten, verstandsfreien Äußerungen wird er nicht viel weiter kommen, als einst ein Wilhelm Molterer.
So sicher nicht ÖVP!

Macht Werbung für die Steuerreform - die spart einem Vollbeschäftigten grob zwischen 70 und 100 € im Monat!

Die Pensionsangleichung zwischen Mann und Frau wurde bereits vor 20 Jahren paktiert - hier wenige Jahre vor Beginn der Wirkungen ein, vielleicht zwei Jahre vorziehen, das wird keinem juristischen Prozedere standhalten. Informiert über das einst großkoalitionär beschlossene!

Liefert seriöse Zahlen als Gegenentwurf zu dem 'durchgesickerten Geheimpapier', statt sich mit Dementi zu begnügen!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.993 Kommentare)
am 30.09.2015 23:29

Entweder bin ich im falschen Film, aber am Donnerstag wird auf ORF III um 22 Uhr diskutiert, wie man rasch aus der Flüchtlingswelle 70000 Facharbeiter lukrieren könnte, die zur Zeit der österreichischen Wirtschaft fehlt. Unseren Ausbildungsfehler können wir damit beheben, können mit diesen Schritt aber die Arbeitslosigkeit nicht auf der Stelle lösen, weil die Hilfsarbeiten später mit dem Einsatz der Fachkräfte erst erfolgen können!Bevor wir so laut eben immer wegen der Deutschkenntnisse sprechen, was kein Fehler ist,aber wir in den Schulen auch ein besseres Englisch unseren Schülern beibringen müssen! Die Italiener liegen noch weiter zurück, die wollen diese Weltsprache überhaupt nicht lernen und anerkennen! Jedem Kind mit dem ich auf der Straße ins Gespräch komme, versuche ich für Englisch zu begeistern und wenn sie das nicht lernen werden sie die internationalen Anschlussflüge verpassen oder wird doch ein Translater, den man umhängen kann diese Probleme auf einen Schlag lösen?

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( Kommentare)
am 01.10.2015 04:34

Einfach Sprachen lernen. Stützt beruflich und macht privat, doch auch insgesamt große Freude.

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metschertom (8.093 Kommentare)
am 01.10.2015 06:25

Viel wichtiger wäre es wenn unsere Kinder in der Schule richtig deutsch lernen und auch sinnhaft lesen können. Die Anzahl an "Deutschspasten" ist rapide im steigen. Ein Fremdsprache zu beherrschen ist zweifelsohne wichtig, aber wenn die Grundlagen fehlen muss ich doch erst mal am Fundament anfangen.

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jamei (25.515 Kommentare)
am 01.10.2015 08:09

Und das hat mit dem Artikel genau was zu tun?

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GunterKoeberl-Marthyn (17.993 Kommentare)
am 01.10.2015 09:05

Einverstanden, aber Mitterlehner muss nicht an der Koalition rütteln, er hat sowieso mehr Ressorts und mit Finanz- Aussen- und Wirtschaftsministerium die Schlüsselpositionen, jetzt benötigen wir eine handlungsfähige Regierung und keine Wahl. Man sollte in Salzburg am Bahnhof bei den durchreisenden Flüchtlinge Werbung für Fachkräfte machen, ob sie nicht doch bei uns bleiben möchten und nicht weiter nach Deutschland ziehen, wir hätten die erste Wahl! Visionäre wissen, dass es im Jahr 2080 die Anteile von Menschen über 80 Jahre um das dreifache erhöhen wird und diese jungen Flüchtlinge jetzt kommen, die das Gleichgewicht in Europa halten. Diese ewigen Wahlen, es geht um Österreich und jetzt eine Wahl zu provozieren ist genauso dumm wie damals von Molterer, mit dem Ausspruch "es reicht"! Ich bin etwas abgewichen, aber haben die Ursache angesprochen, als Wirtschaftsminister muss ich die Möglichkeit und Vision und Auswirkung jetzt erkennen!

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( Kommentare)
am 01.10.2015 17:29

Hast dich irgendwie in der Spalte geirrt? Oder wolltest irgendetwas dringend los werden?

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Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 30.09.2015 23:12

Wow!!! Django reibt zu einer Mühlviertler Wirtshausrauferei auf. Na da wird sich der Faymann aber fürchten!
Django sollte aber ein altes ungeschriebenes Gesetz beachten: Wer Neuwahlen vom Zaun bricht, der verliert. Aber eh wurscht, vielleicht mag er nimmer in Wien den Vizekanzler geben und ins Hoamatlandl als Landeshauptmann zurück kehren. Wer weiß?
Auch wandelt er auf Schüssel's Spuren: Mehr Privat und weniger Staat. Super, verkaufen wir wie die Briten die ÖBB, dann die Post, dann die Raiffeisenbanken und Lagerhäuser an US / RU / Arab / DEU Hedgefonds. Dann verkaufen wir noch die Salzkammergut Seen, den Traunstein, die Rodl (Fluss im Mühlviertel) und zu guter Letzt, die Bundesmuseen mit ihren Schätzen. Private können ja viel besser wirtschaften. Arbeitslosigkeit mag explodieren, wurscht, Bauern, Beamte, Greißler, Müh'viertla wählen die ÖVP immer. Wirtschaft und Industrie ist schon bei der FPÖ.
Das einzig Gute am Django ist, dass er nicht die diabolische Intelligenz vom Schüssel hat.

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dud (313 Kommentare)
am 30.09.2015 23:01

Häupel und Faymann = Dick und Doof

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 30.09.2015 22:59

Zwei ergraute Herren, einer in einem schwarzen Raddress, der andere in einem roten, sitzen auf einem rot-weiß-roten Tandem, das schon lange nicht mehr ordentlich gewartet und in Schuss gehalten wurde, und von hinten nähert sich der Lichtkegel des heranrauschenden blauen LKWs.
Sagt das schwarz gekleidete Manderl zu dem Rot gekleideten: "Wennst nicht so tretest wie ich das will, lasse ich uns absichtlich hinfallen."

The End.

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 30.09.2015 23:06

schöner Vergleich.

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 30.09.2015 23:08

dass die beiden Treter am Tandem für eine Familie zu sorgen hätten, das haben offenbar sowohl der im roten als ganz besonders der im schwarzen Dress vergessen.

Oder es liegt ihnen nichts an denen, die ihnen ihr Vertrauen geschenkt hatten.

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