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Jobs für Langzeitarbeitslose - ÖVP heizt Debatte um Sozialmissbrauch an

Von Von Annette Gantner, 15. September 2010, 00:04 Uhr
Koalition im Wahlkampf: ÖVP heizt Debatte um Sozialmissbrauch an
Wiener VP-Spitzenkandidatin Marek: Gemeinnützige Arbeit für Mindestsicherungsbezieher. Bild: APA

WIEN. VP-Staatssekretärin Christine Marek fordert strengere Auflagen für Mindestsicherungsbezieher: Wer nach sechs Monaten keinen Job gefunden hat, solle zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Beim Koalitionspartner SPÖ stößt sie damit auf Ablehnung.

In knapp zwei Wochen wählt die Steiermark, am 10. Oktober Wien. Weshalb SPÖ und ÖVP derzeit besonders bemüht sind, sich gegeneinander zu positionieren und wählerwirksame Botschaften anzubringen. Während die SPÖ einen höheren Mindestlohn von 1300 Euro fordert, will die ÖVP strengere Regeln bei der eben erst in Kraft getretenen Mindestsicherung einführen, um so Sozialmissbrauch zu verhindern.

Bezieher der Mindestsicherung sollten, wenn sie nach einem halben Jahr keinen Job gefunden haben, gemeinnützige Arbeit leisten – für die Caritas, Gemeinden, als Straßenkehrer oder Gärtner –, forderte die Wiener VP-Spitzenkandidatin und Staatssekretärin Christine Marek gestern in Ö1. Sie orientiere sich dabei am deutschen Modell der Bürgerarbeit (siehe Kasten).

Wer sich weigert, diese Arbeiten zu verrichten, solle eine geringere Mindestsicherung – sie beträgt derzeit 744 Euro im Monat – erhalten. Dies sei eine „Keule gegen sozialen Missbrauch“, sagte Marek.

Nichts von Mareks Vorstoß hält Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ). Marek könne offenbar Notstandshilfe und Mindestsicherung nicht unterscheiden, sagte er zu den OÖNachrichten. Er verwies darauf, dass es bereits jetzt Sanktionen gebe, wenn jemand nicht arbeitswillig sei, von entsprechenden Kürzungen seien im Vorjahr elf Prozent der Arbeitslosen betroffen gewesen.

Jobs für Langzeitarbeitslose

Seit letztem Jahr gebe es zudem für Langzeitarbeitslose die Möglichkeit, über die Aktion 4000 gemeinnützig zu arbeiten. Dabei zahlt das Arbeitsmarktservice zwei Drittel des Gehalts, wenn Gemeinden oder karitative Organisationen einen Langzeitarbeitslosen etwa als Landschaftsgärtner oder Pfleger beschäftigen. Bisher hätten 7000 Menschen auf diese Art in Projekte integriert werden können, sagt Hundstorfer. Problem bei dem Projekt sei allerdings, Arbeitgeber und willige Gemeinden zu finden.

Auch Caritas-Präsident Franz Küberl steht Mareks Forderungen kritisch gegenüber: „Ich bin unglücklich über die Tonlage. Alles, was nach Arbeitsdienst riecht, hilft gar nichts. Es geht darum, den Menschen eine Perspektive zu geben.“ Er spricht sich dafür aus, dass Personen, die zwei Jahre arbeitslos sind, zumindest für ein halbes Jahr eine Beschäftigung erhalten. Den Betroffenen sollte dadurch wieder ein Gefühl gegeben werden, gebraucht zu werden.

Beim gestrigen Ministerrat, der nach einer Stunde bereits beendet war, blockte die Regierungsspitze die jeweiligen Anliegen des Koalitionspartners – höherer Mindestlohn auf der einen Seite, strengere Bestimmungen bei der Mindestsicherung auf der anderen Seite – ab. Zwar wurde vereinbart, dass Hundstorfer und Marek über Änderungen bei der Mindestsicherung beraten sollen. Auf die Frage nach dem Termin dieses Gesprächs erklärte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) süffisant: „Mein persönlicher Verdacht ist der 11. Oktober.“ Also der Tag nach der Wien-Wahl. Und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) sagte zum Mindestlohn distanziert: „Ich stehe einer Forderung nach einer staatlichen Regulierung extrem kritisch und ablehnend gegenüber.“

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28  Kommentare
28  Kommentare
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windfrau (216 Kommentare)
am 01.02.2011 19:41

wenn ich mir das datum der kommentare anschaue (außer dem obersten alle mitte september vorigen jahres)und dann das datum im artikel (heute), stellt sich mir die frage: wurde da ein alter artikel aus den tiefen des archives hochgehievt?
und was daran ist nun alt, und was ist aktuell?

irgendwie komisch...

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am 01.02.2011 20:13

und ist auch nicht wirklich neu !

aber ziemlich fad ... fast schon fadrichten ?

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Gruberrudolf (55 Kommentare)
am 01.02.2011 19:17

ÖVP kommt mir immer mehr wie NS - Partei vor, da gab es auch Arbeitsdienst.
Die heutigen Politiker wissen ja nicht mehr was es heist Arbeitslos zu sein.
Sie kommen von derSchule heraus und werden Politiker ohne jegliches praktische Erfahrung.
Reine aparatschnik wie im ehemaligen Russland.
Die brauchen für jede kleine Arbeit schon Berater, nehmt Arbeitslose und gebt ihnen das Geld das ihr bekommt, mehr Scheise können die auch nicht bauen wie ihr.

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am 15.09.2010 17:19

dann probieren Sie es zunächst mal mit der Politiker-Entgeltfortzahlung (=Politiker-Arbeitslosengeld) aus!

Es ist weder pflegebedürftigen Menschen zuzumuten, von zwangsverpflichteten "betreut" zu werden, noch einem Arbeitslosen, ungeachtet jeglicher Qualifikation, alles annehmen zu müssen.

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am 17.09.2010 13:25

sind die Angehörigen zuständig, sollte aber auf die Pension angerechnet werden, und die Arbeitslosen können sehr wohl jede Tätigkeit ausüben, insofern die dafür geistig und körperlich in der Lage sind.

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iwonder (262 Kommentare)
am 15.09.2010 14:59

ja, jetzt sind wir wohl soweit, dass selbst der staat nach lücken sucht, wie er zu billigen arbeitskräften kommt!
rasen mähen und sonstige hilfsdienste für 744 euro im monat...?!
bravo! kreativer ansatz der frau marek!
das kommt dem staat freilich viel billiger als die zu verrichtenden aufgaben auf anständig bezahlte jobs zu verteilen. dazu kommt, dass der mindestsicherung-bezieher für diese billigdienste natürlich auch nicht pensionsversichert ist, d. h. er arbeitet, ohne beitragszeiten zu bekommen. und wenn er alt ist, können wir ihm ja sagen, dass er weniger pension bekommt, weil er zu wenig beitragszeiten hat. damit hat der staat gleich noch ein einsparungspotential!
manchmal frag ich mich, was diese politiker zum frühstück schlucken, um überhaupt auf solche ideen zu kommen!

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 15.09.2010 13:39

Ist die Beschäftigung Langzeit-Arbeitsloser in Pflege-Hilfsdiensten (z.B.) ein ausgezeichnetes Mittel, um diese armen Menschen aus der „Dunkelheit der als Nutzlosigkeit empfundenen Arbeitslosigkeit“ ans Licht des individuellen „wieder gebraucht werdens“ herauszuführen, …
-
…, so verfolgt die ÖVP diese Maßnahme mit einem GÄNZLICH ANDEREN ZIEL: „Sie wollen den Sozial-Missbrauch stoppen“.
-
Dieser „Menschen verachtende General-Zugang“ passt zur FPÖ. Aber warum denkt auch die ÖVP so weit weit entfernt von einer Volkspartei?

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Montezuma (534 Kommentare)
am 15.09.2010 13:49

sie keine Volkspartei mehr ist sondern nur Lobbing für die Herrn Veit Sorger, Huber, Leitl, und wie sie alle heissen treibt. Wie es dem Volk geht, geht dem Hern Pröll sowas am Gesäss vorbei, dass man nur so schaut

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2good4U (17.149 Kommentare)
am 15.09.2010 13:25

in Gemeinden arbeiten können, nur sollen sie sobald sie dass tun auch ein entsprechendes Gehalt bekommen, sowie Sozialversichert sein.

Manchmal bekommt man den Eindruck dass mache unserer Politiker meinen jeder der ein paar Hundert Euro Arbeitslose (oder was auch immer) bekommt automatisch dem Staat zur Verfügung stehen muss.

Dass wär ja eine feine Sache. Einfach alle die Notstandshilfe bekommen zu Tätigkeiten verpflichten. So bekommt man um 800Euro eine Vollzeitkraft. Wieso sollte man dem einen anderen Job besorgen, wo doch ein Mangel an Billigarbeitskräften herrscht?

Natürlich gibt es immer wieder welche die nichts tun wollen für ihr Geld, aber seien wir mal ganz ehrlich. Wer ist der größere Sozialschmarotzer? Der der sich ein paar Hundert Euro im Monat erschleicht, oder der Politiker oder Manager der eh schon ein Spitzengehalt bekommt und sich dennoch zusätzlich auf unsere Kosten bereichert.

Ich bin z.B. für ein streng überwachtes Zuverdienstverbot für Politiker.

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am 15.09.2010 11:45

Diese ÖVP-Tussi, die ausgerechnet während des Wien-Wahlkampfes ihr Maul aufreißt, damit sie doch in die Medien kommt, soll dem Sozialminister Hundstorfer die Eier schaukeln. Dann hat sie mehr Hirn in der Hand als in ihrem Kopf.

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am 15.09.2010 11:42

leisten gemeinnützige Arbeit. Warum sollen das dan Arbeitslose nicht auch machen? Immerhin wird die Mindestsicherung von der arbeitenden Bevölkerung finanziert. Nur nehmen ist asozial.

Gilt für Arbeitsfähige.

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am 15.09.2010 10:16

nur bei den anderen..
50-jährige krankheitshalber frühpensionierte Bauer + Ersatzzeiten und weiterhin bei der Arbeit, bereits nach wenigen Jahren das gleiche Spiel mit der Bäuerin,
20% billigeren Treibstoff beim ab Hof Verkauf für Verwandte, obwohl kein richtiger landw. Betrieb mehr existiert, alle Felder sind verpachtet..
EU Landwirtschaftsförderung für Bauern in mehrfacher Höhe eines Facharbeitergehalts, Milliarden verspekulierte Wohnbaugelder in NÖ,
Pensionen für Selbstständige- abgezweigt von der Krankenversicherung und wir alle bezahlen,
Arbeitslosenversicherung für bankrotte Unternehmer ohne Beitragszahlungen,
12 Wochen Urlaub und 22 Stunden reale Arbeit für ÖVP Lehrerklientel,
Verkauf von Landesversorgungsunternehmen und das Geld ist für politische Eigenwerbung futsch...
für Lohndumping durch billige ausländische Arbeitskräfte und der arbeitlos gewordene Österreicher darf in den ÖVP Abgangsgemeinden umsonst Landschaftspflege betreiben..
Die können aber gut wirtschaften!

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 15.09.2010 11:59

"Arbeitslosenversicherung für bankrotte Unternehmer ohne Beitragszahlungen".

Der Rest stimmt.

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am 15.09.2010 17:05

Die meisten Selbständigen und auch Neugründer sind ab 1. 1. 2009 dauerhaft gegen
Arbeitslosigkeit abgesichert - ohne Zusatzkosten. Der Wirtschaftskammer ist es
gelungen, Unternehmern, die vor ihrer selbständigen Tätigkeit unselbständig tätig waren, ihre aus dieser unselbständigen Tätigkeit erworbenen Ansprüche auf
Arbeitslosengeld unbefristet zu wahren.

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am 15.09.2010 09:52

der Schwarzen hat NICHT ins Schwarze getroffen !
Es gibt ohnehin bei den AMS sinninge und unsinnige Maßnahmen gegen solche Sozialschmarotzer die sie anprangert !
Es ginge darum, die qualitative Reputanz
der Arbeitslosen zu heben bzw zu erhalten, um die Chancen im erlernten Beruf NICHT zu vernichten.
Einen arbeitslosen 50jährigen ein halbes Jahr darin zu dressieren, wie man Bewerbungsschreiben für einen unqualifizierten Arbeitsplatz verfasst, geht meiner Meinung nach völlig an der Realität vorbei !
Sie sollte sich außerdem in erster Linie um die Parteibuchgünstlinge kümmern !
Da sehe ich nämlich viel mehr Missbrauch !
Zwar bei den anderen Parteien auch, was aber nicht entschuldigend ist !
Zahnloses Wahlkampfgeplänkel !

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am 15.09.2010 08:24

den Rasen gemäht haben? Bekommen die dann die Mindestsicherung anstatt?

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am 15.09.2010 07:14

was für die wieder gesundeten möglich ist - hochachtung vor diesen leuuten! - sollte für arbeitslose MINDESTENS gelten:

"Wie viele der Betreuten finden wieder Arbeit? ANTWORT 70-80 % !!!!"

http://www.nachrichten.at/ratgeber/gesundheit/art114,461647

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Bergonzi (4.578 Kommentare)
am 15.09.2010 06:49

es kann doch nicht sein, daß man fürs Geld, das man von den Steuerzahler erhält, auch eine Leistung erbringt. Ich kann den Postern nur beipflichten, daß ist gemein, faschistisch, reaktionär, einfach ganz buh!!

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feuerkogel (6.578 Kommentare)
am 15.09.2010 08:42

...aber ins ASVG.

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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 15.09.2010 12:01

Wär' mir auch Recht zwinkern

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am 15.09.2010 06:44

... (das Recht des Stärkeren) gilt offensichtlich immer noch... Es lässt sich ganz leicht auf die Schwächeren herabtreten, wenn man die Taschen voller Geld hat und sich keine Sorgen um die eigene Zukunft zu machen braucht!

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am 15.09.2010 07:48

Ist es so verwerflich, von einem der das Geld eines anderen in der Tasche haben will, auch eine Gegenleistung zu verlangen?

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am 15.09.2010 10:00

Gegenleistungen der misswirtschaftenden Manager ?
>>>>>>>>>>>>>>>>>>>
Könnte das zurückverlangt oder rückwirkend aberkannt werden?
Zumindestens die Boni und Provisionen ?
Das wäre endlich eine realistische Ansage, die mehr bringen könnte, als die Zahlung von einigen wenigen hundert €uronen "Mindesteinkommen" in Monat an ein paar Sozialschmarotzer !

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iwonder (262 Kommentare)
am 15.09.2010 14:50

warum hat noch niemand ausgerechnet, wie viel diese lösung bringen würde?
vermutlich würde uns allen schlecht werden bei diesen zahlen ...

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akrenn (194 Kommentare)
am 15.09.2010 06:29

Typisch ÖVP zuerst was verhandeln und dann ist es doch wieder nicht so des is doch alles richtig schäbig.
Die Marek (und den Rest der ÖVP) braucht das Land so wie einen Kropf.

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am 15.09.2010 06:16

die leut sollen net am boden herumkugeln, sondern sich nützlich machen. aber nicht mittels NUR abkassieren, sondern (wenn möglich = gesundheit lässt es zu !) auch kräftig anpacken, sprich arbeiten (in worten: a r b e i t e n).
von gemeinnütziger arbeit ham wir, so nebenbei gesagt, alle was.

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LadyChatterfield (4.172 Kommentare)
am 15.09.2010 13:13

viele reden hier von den Flüchtlingen,
sie sollen besser in der Heimat die
Ärmel hochkrempeln und anpacken,
als hier Sozialschmarotzer zu spielen -
aber unsere lieben Leute hier
könnten das ja auch machen hier -
dann bräuchten wir auch nicht so
viele Zuwanderer und über diese dann
schimpfen.
Zur Arbeitslosenunterstützung soll es
dann noch ein Geld dazu geben,
das wäre doch herrlich.
Es gäbe soviel im Land schöner zu machen.
Wir könnten ja auch zeigen, daß wir
handwerklich geschickt sind -
da braucht keiner sich gedemütigt fühlen.
Eine Sekretärin kann auch Putzfrau werden,
Ein Politiker kann auch Strassenkehrer
werden oder Rauchfangkehrer.

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( Kommentare)
am 01.02.2011 19:48

Zum Beispiel, Laub rechnen....u.s.w.für das von der EU----Förderungen kassiert werden, findest Du das richtig. Aber so wirds kommen, und wenns Dich trifft,....dann Erinnere Dich...?

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