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Ablinger stimmte gegen Fiskalpakt - Druck aus eigener Partei

Von Lucian Mayringer, 05. Juli 2012, 15:50 Uhr
Sonja Ablinger
Sonja Ablinger Bild: apa

WIEN. Die Linzerin Sonja Ablinger hat als einzige SP-Abgeordnete gegen den Fiskalpakt gestimmt. Im OÖN-Interview erklärt Ablinger, warum sie in der einheitlichen Verpflichtung der EU-Staaten zu einer Defizitgrenze (0,5 Prozent) den Weg in eine Abwärtsspirale sieht.

Ihre eigene Partei, von der Sie wegen ihrer Ablehnung unter Druck gesetzt worden sei, habe sich hier „in einen Sachzwang treiben lassen, der falsch ist“.

OÖNachrichten: Sie haben als einzige SP-Abgeordnete gegen den Fiskalpakt votiert, weil Sie durch die starren Sparregeln höhere Arbeitslosigkeit befürchten.Trauen Sie den Fähigkeiten des SP-Kanzlers als Beschäftigungspolitiker nicht?

Ablinger: Ich habe mir viele Analysen angesehen, die sagen, dass der Fiskalpakt den Abschwung verstärken wird. Dafür ist auch das 120-Milliarden-Wachstumspaket der EU kein Gegengewicht.

Ist also die SPÖ und mit ihr die Europäische Sozialdemokratie schlecht beraten?

Hier glaube ich schon. Hier lässt sie sich in einen alternativlosen Sachzwang treiben, der falsch ist.

Gab es Druck auf Sie?

Ja, man hat versucht, mich in einer sehr intensiven Klubsitzung zur Zustimmung zu bewegen. Und dann gab es noch Anrufe und SMS.

Das gesamte Interview lesen Sie am Freitag in den OÖNachrichten.

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