Ab heute zahlen: Kindergarten-Gebühr verunsichert Eltern und Gemeinden
LINZ. Rätseln in vielen Gemeinden: Wie viele Kinder bleiben in der Nachmittagsbetreuung?
Die alarmierendste Zahl kam aus der Stadt Wels: 184 Kinder, mehr als ein Viertel, sei von der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten abgemeldet worden. Und das, obwohl Wels eine Sonderregelung beschloss: Werden Kinder nur am Nachmittag betreut, bleibt dies kostenfrei.
Einen Tag vor Gültigkeit der Gebührenpflicht gab es gestern aus anderen Gemeinden aber nur spärliche Mitteilungen. In Linz gab es "nur zwei" Abmeldungen, Bürgermeister Klaus Luger führt dies zum Teil darauf zurück, dass Linz beschlossen habe, nur die halbe Gebühr einzuheben. Aus Steyr hieß es, es sei noch zu früh für Erfahrungen. Zahlen konnte man auch in Ried nicht nennen, wo der Gemeinderat am Dienstagabend, abweichend von der Landesvorgabe (siehe Kasten), Gebühren erst ab einem Familieneinkommen von 2800 Euro beschloss.
Unsicherheit gebe es vor allem in kleineren Orten, sagen Gemeindevertreter. Dort könnten Abmeldungen dazu führen, dass Gruppen am Nachmittag nicht mehr zustande kommen. Kritik aus kleineren Gemeinden gab es auch an den starren Vorgaben, wonach es nur Zwei-, Drei- und Fünftagestarife geben darf.
"Es gibt unterschiedlichste Aussagen", sagt Oberösterreichs Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer (VP) zu den Abmeldungen. "Die Zahlen pendeln zwischen null und 20 Prozent." In seiner eigenen Gemeinde Eggerding seien vier von 14 Kindern abgemeldet worden. 15 Abmeldungen zählte der SP-Bürgermeister von Feldkirchen, Franz Allerstorfer. Es gebe Verunsicherung, die vor allem in jenen Gemeinden größer sei, wo nicht umfassend informiert wurde, sagt Hingsamer. Ärger bereite die "kurze Frist der Umsetzung", bestätigt er: "Die Freude hält sich bei den Bürgermeistern in Grenzen." Im Sommer werde das Gesetz "evaluiert", kündigte VP-Landesrätin Christine Haberlander an. Auswirkungen der Gebühr auf Gruppengrößen und Arbeitsplätze von Pädagoginnen nannte sie in einer schriftlichen Antwort auf eine SP-Landtagsanfrage noch "spekulativ".
Dass im Sommer die Auswirkungen geprüft werden, "war schon im Dezember unsere Forderung", sagt der Gemeindebundchef. Man habe auch "dringlich darauf hingewiesen", dass eine Einführung von Gebühren erst mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres (ab Herbst) besser wäre. "Schwammig formuliert" seien auch Möglichkeiten, Randzeiten (etwa bis 14 Uhr) beitragsfrei zu gestalten.
Die Kindergarten-Gebühren
Die Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten (ab 13 Uhr) wird ab heute, 1. Februar, verrechnet. Sie gilt für alle Kinder ab einem Alter von 30 Monaten.
Die Gemeinden müssen grundsätzlich eine Landesverordnung umsetzen. Sie sieht eine Staffelung nach dem Familieneinkommen sowie monatliche Mindest- und Höchstbeiträge vor.
Grundsätzlich sind drei Prozent des Brutto-Familieneinkommens zu zahlen. Transfers wie Familienbeihilfe etc. zählen nicht dazu. Der Mindestbeitrag, gerechnet für fünf Nachmittage in der Woche, beträgt 42 Euro, der Höchstbeitrag 110 Euro pro Monat. Es gibt auch einen Tarif für drei bzw. zwei Nachmittage, der mit 70 bzw. 50 Prozent berechnet wird.
Der Mindestbeitrag entspricht einem Einkommen von 1400 Euro. Ausnahmen von der Gebühr können Gemeinden für „soziale Härtefälle“ definieren.
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Die Einführung des Gratiskindergartens war ein grober Fehler, den alle Landtagsfraktionen zu verantworten haben, weil der diesbezügliche Landtagsbeschluss einstimmig erfolgt ist. Auch damals konnte sich das Land den Gratiskindergarten in Wirklichkeit nicht leisten, weil im Landesbudget ein Minus stand. Wegen des Hypoverkaufs ist das - vom Rechnungshof abgesehen - niemanden aufgefallen oder man hat der Realität nicht in die Augen geschaut. Jetzt ist der Politik wieder ein grober Schnitzer passiert, weil es den Gemeinden überlassen bleibt, Ausnahmen und Abweichungen zu beschießen. Das fördert in finanzschwachen Gemeinden zusätzliche Unzufriedenheit. Der Gemeindebund hätte diese dumme Regelung verhindern müssen. Hat der Gemeindebundpräsident geschlafen oder war er längere Zeit abwesend?
Vermögenssteuer für Millionäre?
Erbschaftssteuer für Millionäre?
UNFAIR!
Kindergartenstrafsteuer für alleinerziehende Mütter?
Enteignung von Langzeitarbeitslosen?
FAIRNESS!
3 Bier auf die "soziale Heimatpartei" und ihre schwarz-türkise Blaupause!
Schreihals....eine alleinerziehende Mutter zahlt eh keine Gebühren.....und soviele LZA gibt es auch wieder nicht....Hauptsache herum schreien
Wie kommen Sie auf die Idee, dass eine alleinerziehende Mutter keine Kindergartensttrafsteuer zahlen muss?
Hängt ja nur vom Einkommen ab!
... und wenn es nicht viele LZA gibt, wozu dann der Aufwand der Enteignung- kann ja dann nicht viel bringen, ausser ein paar Menschen vorsätzlich in die Armut zu stürzen.....
Ach so- die Rache der "spzialen Heimatpartei" und der "christlichen Familienpartei" am "kleinen Mann" für die unerträgliche "Hetze gegen Reiche".. alles klar!
Das soll verstehen wer will:
Nun melden Eltern ihre Kinder von der Nachmittagsbetreuung ab!
Wer kümmert sich nun um die Kleinen?
Oma!
Wer kümmert sich einmal um Oma?
?????
Wer kümmert sich einmal um Oma?
Also in der Sprache der "Identitären" ist die Oma ein Mensch, der "langer lebt, als er nützlich ist"....
Man sieht also, wohin die Reise geht, vor allem wenn man bedenkt, wie eng der Kontakt zwischen den Idiotären und der "sozialen Heimatpartei" ist.........
ach ja:
hier der Link dazu:
http://www.vienna.at/laenger-lebt-als-man-nuetzlich-ist-identitaerer-entsetzt-omas-gegen-rechts/5645739
Aber unser sehr verehrter Herr Bundeskanzler wusste ja schon:
https://twitter.com/oevp/status/912409911115632641?lang=de
https://dietagespresse.com/nach-vorsorge-tipp-von-kurz-arbeitslose-alleinerzieherin-kauft-sich-villa-in-doebling/
Sie sind langweilig, ständig die selben Links.
Nur ein Hinweis (ich habe irgendwie das Gefühl, dass Ihnen das nicht aufgefallen ist): Die Tagespresse ist ein Satiremagazin.
Isser schon wieder standardrosarot, der stalkende Forentroll?
schweinchenrosa...
"kleinEmil (4821) 21.01.2018 11:52 Uhr
Schon wieder Schnappatmung? Du ungebildetes Nix!"
Selbstverständlich kann man und "darf" man Gebühren für die Kindergartennutzung einheben. Ob man es tut, ist eine Frage der politischen Prioritäten bzw. des Stellenwertes, den man (a) der Familie und Kindern, (b) der Bildung und (c) den Frauen beimisst. Die politische Kehrtwende der Stelzer-Haimbuchner-Regierung im Fall der Kindergartengebühren macht deutlich, dass alle drei Aspekte für die oö. Regierung keinen hohen Stellenwert haben. Dass Türkis-Blau mit moderner Frauenpolitik nichts zu tun haben will, ist klar (deshalb ja Gebühren nur für nachmittags, weil man offenbar die Vorstellung hat, dass Frauen, wenn überhaupt, dann nur halbtags arbeiten). Der geringe Stellenwert der Bildung dagegen überrascht mich zumindest bei der ÖVP; der geringe Stellenwert von Familie und Kindern überrascht mich sowohl bei der ÖVP als auch bei der FPÖ.
Den Stellenwert definiert man nicht durch Gratisleistungen, sondern durch eine gesicherte Versorgung der Betreuungsleistungen.
Der symbolische und sozial gestaffelte Kostenbeitrag sollte (rein sachlich gesehen) kein Hindernis für irgend jemanden darstellen.
und bald kommt heraus, das die Bürokratie mehr ausmacht, als die Einnahmen neben dieser rückschrittlichen und dümmsten Methode von Politikern, die man heute nicht für möglich halten würde.
Aber wer am Arbeitsplatz gewisse mitunter grausliche Unterschiede sieht, wie manchmal mit kompetenten lange eingearbeiteten Leasingkräften umgegangen wird,
der weiß wie unsere Solidarität generell wegen lächerlicher Kleinigkeiten von Hardlinern aufs Spiel gesetzt wird.
Die Entsolidarisierung, die Bestrafung von Kleinigkeiten, das Sparen am falschen Platz auf der einen Seite,
und als Regierung zu blöd Ausverkauf von Grund und Boden und Immobilien zu untersten Preisen zu verhindern.
Und die Verwaltung generell ist ja wie St. Wolfgang zeigt, mitunter extrem fehlerhaft.
Überall mit der Härte vorgehen. Die Leute gegenseitig ausspielen und umgekehrt alle Vorzüge in großen Mengen nützen,
die gewisse Machpositionen so mit sich bringen.
Zu deinem zweiten (letzten) Absatz: "Sollte" kein Hindernis sein. Ja, aber wie schaut die Realität aus?
Also hier im Forum, wohl nicht repräsantiv, herrscht mE überwiegendst (noch) die vorsintflutartige "Kultur": Archaiisums. Schließt ein, dass die Leute sich dessen nicht bewusst sind.
Mal sehen, sozusagen, was die Spezies machen werden? Wenn sie Geld für ihre Leistungen zuhause in "Rechnung stellen", einfordern, werden wohl die Anerkennungsbeträge in den öffentlichen Stätten, mit der Sicherheit von soweit allgemeinen als auch einschlägig ausgebildeten Leuten dort, die wirtschaftlich "bessere" Variante sein, oder?
Zur Leistungsbewertung: Eine Nanny (Tagesmutter) verlangt angeblich (gestern angeführt) so zwischen € 10 - 12 Stunde/brutto und Kind.
Grundsätzlich habe ich kein Problem damit für eine adäquate Betreuung zu bezahlen. Nur was für mich an eine Unverschämtheit ist, dass ich in unserer Gemeinde den 2 Tagestarif zahlen darf, weil mein Kind EINEN Tag bis 14:00 im Kindergarten ist. Auf meine Anfrage, ob es dafür einen zweiten Tag bis 14:00 bleiben könne hieß es nein, weil ich ja nur an diesem einen Tag arbeite 😵😵. Stimmt auch - und ich hab mein Kind gerne bei mir daheim, aber wenn ich dafür zahle möchte ich es auch nutzen ....
Ja, das Land schreibt vor, die Gemeinden haben umzusetzen ...
Derart gestaltete Tarifordnungen fallen zwangsweise ungerecht aus und sind weder bedarfsgerecht noch treffsicher, wie es die Politik gerne formuliert.
Im Sommer wird evaluiert, mal sehen, ob man bis dahin durch 5 teilen gelernt hat ...?
Schon klar - aber trotzdem obliegt die Umsetzung bei der jeweiligen Gemeinde. Und ich weiß von anderen Gemeinden, dass dort die Kinder jetzt am NM in den Kindergarten gehen dürfen obwohl mind. ein Elternteil zuhause ist. Ich habe früher in NÖ gewohnt und dort war der KiGa auch ab 13:00 kostenpflichtig. Und wer gezahlt hat der durfte seine Kinder länger dort lassen - egal ob berufstätig oder "faule" Hausfrau. Ich möchte mein Kind nicht mehr in den Kindergarten "abschieben" als nötig, aber da gehts mir ums Prinzip!! Wenn ich zahle will ich auch die Leistung dafür - ob ich es dann nutze oder nicht ist dann ja schnurzpiepegal ....
Verständlich ... "Nimm eins, zahle zwei" ist nun mal nicht in Ordnung.
Wenn es nur ums Prinzip geht, geht mir das ziemlich am A... vorbei. Die Kostenbeiträge sind ohnehin nur ein sehr kleiner Teil der Gesamtkosten.
Und was ist nun das Problem?
Ich verstehe die Aufregung nicht. Wir haben für den Kindergarten vor 15 Jahren noch € 75,-- pro Kind bezahlen müssen. Warum muss immer alles gratis sein? Kinder kosten nun mal Geld. Aber das Problem ist, das in der heutigen Zeit keiner mehr auf etwas verzichten will, und damit müssen beide Elternteile arbeiten gehen.
Ja, und zwar ALLE, nicht nur die arbeitende Bevölkerung, die auf eine Betreuung am Nachmittag angewiesen ist!
Schon a Hund dieser Fortschritt, was?
Egal, jetzt gehts eh wieder mit Hurra retour!
und als unsere Vorfahren noch in Höhlen wohnten, gab es gar keinen Kindergarten!
Wozu also das ganze?!?
Im Grunde genommen muss man den Rechten dankbar sein, dass sie so früh und so schnell die Hosen runter lassen und demonstrieren, wer sie wirklich sind und was sie wirklich vorhaben. Wenn man große Bevölkerungsgruppen wie die jungen Frauen in diesem Fall so vehement vor den Kopf stößt, wird das Auswirkungen haben. Ebenso wie die nach oben gespülten Naziumtriebe bei den blauen Burschenschaftern. Und was wird wohl die Jugend machen, wenn FM4 abgedreht werden sollte und man ihnen die Bildung erschwert? Oder oder oder. Und nein, die männlichen Rechtspensionisten hier im Forum sind weder repräsentativ noch einflussreich. Laut ist nicht gleich stark.
Was hat die SPÖ damit zu tun ?
Ich sehe die Kindergartengebühr für die Nachmittagsbetreuung, genauso wie die Studiengebühren als Lenkungsabgabe.
Damit nur Kinder angemeldet werden die diese Nachmittagsbetreuung wirklich brauchen und bei den Studenten das sich nur solche einschreiben die wirklich auch das Studium abschließen wollen.
Du hast den Nagel auf den Kopf getroffen. Warum soll man mehr Kindergartenbetreuerinnen einstellen, wenn die Nachmittagsbetreuung nicht unbedingt erforderlich ist.
Ja eh. Nur wird ganz was anderes gelenkt. Nämlich zugunsten derer, die sich das auch leisten können. Das nennt man soziale Selektion. Passt der Eliten-Partei ÖVP natürlich hervorragend in den Kram. Bei der sogenannten "Partei des kleinen Mannes" muss man sich aber fragen, ob der "Kampf gegen das Establishment" nicht doch nur Wahlkampfrhetorik war und die Interessen der Parteiführung ganz woanders liegen.
Muss so sein. Nicht dass da ein paar sich nach oben arbeiten oder bilden könnten, das muss unterbunden werden. Man will ja unter sich bleiben
Damit haben sie vermutlich recht. Die Richtung in die gelenkt werden soll ist ja auch offensichtlich. Frauen zurück zu Kinder, Küche, Kirche. Damit der große Herr es wieder ordentlich hat.
Ein offenen Statement ersetzt eure Spekulationen, Annahmen nicht, oder?
Wie auch immer: "Frauen zurück zu Kinder, Küche, Kirche." könnte ja mal zur Abwechslung von Seiten dieser Art von Damen, dieser Spezies, anders gestaltet werden: Mit der Forderung dafür, für diese Leistungen, auch entschädigt zu werden. Dann schaut die Rechnung gleich wieder anders aus, oder? Auch interessant, was sich diese Art von Spezies vorstellen, wie sie ihre Leistungen bewerten?
Info: Für aufgeschlossene (gebildete) Leute ohnehin selbstverständlich.
Sorry umgekehrt (Freudscher?): Eure Spekulationen, Annahmen ersetzen NICHT das offizielle (politische) Statement dazu mE?
"Mit der Forderung dafür, für diese Leistungen, auch entschädigt zu werden."
Vielleicht wollen moderne Frauen für diese Leistungen gar nicht entschädigt werden, sondern genau wie Männer in den letzten Jahrhunderten diese Leistung einfach gar nicht erbringen? Das wär dann aber blöd für die Männer....
es ist keine und wäre als solche auch vollkommen deplaziert! ausserdem hat die oö landesregierung ganz deutlich wissen lassen, dass studiengebühren an den fachhochschulen des landes und elternbeiträge für die betreuung in kindergärten am nachmittag zu erreichung eines nulldefizites eingeführt werden.
Sie vergessen aber eines zu erwähnen. Bis 2009 war der Kindergarten grundsätzlich kostenpflichtig. Die Abschaffung dieser gebühr erfolgte trotz bedenken der SPÖ. Nun hat man erkannt, dass man sich diese Kosten nicht leisten kann, und hat zumindest für die NACHMITTAGSBETREUUNG wieder Geld verlangt. Mit Ausnahme von WIEN, dass ja grundsätzlich anders ist, weil dort NEUE Schulden KEINE Rolle spielen, gibt es kein Bundesland, das keine Gebühren verlangt. Also ist die Jammerei VÖLLIG unangebracht.
die kritik an der gebühr ist keine jammerei, sondern das erkennen eines rückschritts! wenns denn ums geld gehen soll, dann sollen endlich u.a. multikonzerne ihren anteil der steuern abliefern! aber unsere jetzige regierung streicht länder von der blacklist der steuervermeider anstatt welche hinzuzufügen! eine unsoziale politik zugunsten jener, die im überfluss haben und zum leid der bürger!
Es gibt ein Barcalona-Abkommen (EU). Und das dürfte dazu geführt haben: Dass das Betreuungsangebot ausgebaut wurde (kommunale Bauinvestitionen) und auch die Kindergartengebühr abgeschafft wurde. Das war keine Erfindung unserer Gscheits, gab die EU vor sozusagen.
Das Barcelona-Abkommen besagt im Wesentlichen, dass die Hürden für tradierte Rollen abgebaut werden müssen. Niederige Schwellen gesetzt werden müssen. UA Ziel: Dass sich (auch) Damen frei für Familienleben oder Berufsleben entscheiden können.
Aber genauer bitte recherchieren: Barcelona-Abkommen. Meine Kürze kommt von einem Posting im Standard dieser Tage.
Auf den Punkt gebracht!
"es ist keine und wäre als solche auch vollkommen deplaziert!"
Warum?
Unsere Kinder sind weder "Eigentum der Eltern" noch "Eigentum der Gesellschaft", sehr wohl aber ein bereichernder Schatz für uns alle.
Dankenswerterweise erhalten Eltern in Österreich finanzielle Unterstützung in Form der Familienbeihilfe, steuerlicher Entlastungen und diverser Begünstigungen. Damit wird aber leider auch die "Berechtigung" verbunden, den Eltern vorschreiben zu können, was sie "aus den Kindern machen" sollen, um System-konforme Zinnsoldaten zu formen, Sanktionen unterstreichen diesen Anspruch. Zugleich sollen am besten beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit nachgehen, um als "Leistungsträger" die Steuertöpfe zu füllen, und zusätzlich die dadurch notwendige Kinderbetreuung selbst berappen.
Gleichzeitig werden "gesunde Familien" gefordert, in denen Kinder Nestwärme erfahren sollen, obwohl es immer mehr Familien aufgrund des vielfältig steigenden Drucks zerreißt.
Wir stopfen Abermillionen in Betonwüsten und Datenkabel. Wo bleibt der Mensch?
Du meist, wo bleibt dein Retro-Denken, dein archaisches Denken, dein fehlender Horziont?
Mal sehen, wieviele noch nach deinen Schema ticken, ticken wollen? Schätze 50 - 75 %. Das hieße, 25 % sind uU brauchbar, oder?
In diesem Zusammenhang: Bin schon neugierig, was die Neuauflage des Bestsellers "Fity shade of gray" (im Kino in Bälde) wieder zutage bringt: Da wird deinem Schema, denke ich, sehr Genüge getan.
"Das hieße, 25 % sind uU brauchbar, oder?"
Was verstehst du unter brauchbar?
Ich bin immer noch ganz gerührt, wenn ich an den 15 Oktober denke!
Wie man sieht (vorausgesetzt mann will das überhaupt) war das der beste Tag der letzten 50 Jahre!
Botschaften aus dem Keller
genau das ist es!