"Wir haben eine epidemische Notlage"

Warnende Worte der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die gegenwärtige Lage in der Corona-Pandemie in Deutschland sei "dramatisch". Auch wenn es politisch keine Mehrheit für die Verlängerung der Epidemischen Notlage von nationaler Tragweite gebe, "kann es für mich keinen Zweifel daran geben, dass wir uns mitten in einer solchen Notlage befinden", sagte Merkel gestern beim Deutschen Städtetag.

"Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht", sagte Merkel in einer in Erfurt per Video zugeschalteten Rede. Die Zahl der Corona-Fälle, -Intensivpatienten und der -Toten steige. Daher seien die für heute, Donnerstag, anstehenden Beratungen mit den Ministerpräsidenten "überfällig". Zugleich mahnte sie ein "klares Signal" als Ergebnis dieses Treffens ein.

Nötig sei etwa ein Beschluss, ab welcher Hospitalisierungsinzidenz weitere Corona-Einschränkungen kommen müssten, forderte Merkel. Diese Inzidenz gibt an, wie viele Corona-Infizierte je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche in Krankenhäuser eingeliefert werden müssen. Es wäre "eine Katastrophe", erst dann zu handeln, wenn die Intensivstationen voll seien.

Zudem sei eine "nationale Kraftanstrengung" nötig, um sehr schnell Auffrischungsimpfungen vorzunehmen. Dem Virus sei es völlig egal, wer in Deutschland gerade regiere, sagte Merkel in Anspielung auf die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP und deren Änderungen am Infektionsschutzgesetz.

"Eine bittere Wahrheit"

Merkel sagte, sie sei "in tiefer Sorge" über die Lage in einigen Ländern. Oberstes Ziel sei, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und Menschenleben zu schützen. Dazu gehöre, dass Corona-Patienten, aber auch alle anderen eine bestmögliche Behandlung bekommen. Die "bittere Wahrheit" sei, dass dies in den am schwersten betroffenen Landkreisen nicht mehr möglich sei.