Von weit links bis rechts-nationalistisch: Die Regierungskonstellationen in der EU
BRÜSSEL. Lange wechselten einander Rot und Schwarz in den Staatskanzleien der EU-Länder ab. Heute sind in zahlreichen Staaten bunte Mehrparteien-Koalitionen gang und gäbe.
Die politische Landkarte der EU wurde lange Zeit von zwei Farben dominiert – Rot und Schwarz. Sozialdemokraten und Konservative wechselten einander in den jeweiligen Staatskanzleien ab bzw. koalierten vielfach miteinander.
1998 gab es etwa in elf der 15 Mitgliedsstaaten einen sozialdemokratischen Regierungschef, in vier Ländern regierte ein Konservativer. Durch die stetige Ausfransung und Aufsplitterung der politischen Systeme in den Mitgliedsländern wurde die Regierungslandschaft in der EU immer bunter.
Den bisher letzten neuen Farbtupfer steuert die türkis-grüne Koalition in Österreich bei. Damit regieren die Grünen nun in vier EU-Staaten mit – in Finnland, Luxemburg, Österreich und Schweden.
Auffällig ist, dass es in vielen EU-Staaten immer mehr Parteien braucht, um überhaupt eine Mehrheit zu finden. Besonders schwierig war etwa die Regierungsbildung in Finnland (Fünf-Parteien-Koalition), Lettland (ebenfalls Fünf-Parteien-Koalition) oder Slowenien (Minderheitsregierung aus fünf Parteien).
Zweitens fällt auf, dass es immer mehr Minderheitsregierungen gibt, dabei hat diese Regierungsform nur in Skandinavien Tradition. Drittens zeigt sich, dass es innerhalb der EU kaum noch Alleinregierungen gibt. (schuh/wm)
In den Ländern in denen die "Grünlinge" mitregieren steht es nach einer gewissen Zeit mit der Wirtschaft nicht zum besten. Auch die autochthone Bevölkerung in diesen Ländern kann keinerlei Vorteile verzeichnen.
Diese Regierungen werden zunehmend instabil.
Die massgeblichen Kräfte in der EU verhindern mit allen Mitteln das Überleben eines europäischen Europas.
In Österreich regiert die rechtskonservative ÖVP mit Duldung der Grünen, die einmal Funktionen belegen wollten, aber dafür ihre Grundsätze abgegeben haben.
Das wird bei der nächsten Wahl ein schlechtes Ende nehmen, wenn man die Interessen und Grundsätze so verraten hat.
Beispiel:
"Anschober: Auf den Tisch zu hauen würde sich heute schick machen, ist aber nicht mein Stil. Ich will nicht in drei Monaten zurückrudern müssen. Ich will in der Sache firm sein, und dafür brauche ich Zeit."
Aber die Menschen wollen JETZT Entscheidungen und nicht am Saktnimmerleinstag!
links, ganz links, mitte links, links außen, mitte rechts mit linker politik.............
rechts gibts so gut wie garnicht! und das ist der fehler! ein korrektiv fehlt schon lange, das sieht man auch daran dass es sukzessive in europa bergab geht! egal in welcher hinsicht!
Polen und Ungarn wären gute Beispiele für unser Land. In vielerlei Hinsicht
..... ein gutes abschreckendes Beispiel.
Genau, der puszta-adolf und der warschauer möchtegern-stalin als “positive“ beispiele.
Was kommt als nächstes, dann ist der pferde-bimaz für dich sicher auch ganz super??