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Außenpolitik

Von weit links bis rechts-nationalistisch: Die Regierungskonstellationen in der EU

14. Januar 2020 00:04 Uhr

BRÜSSEL. Lange wechselten einander Rot und Schwarz in den Staatskanzleien der EU-Länder ab. Heute sind in zahlreichen Staaten bunte Mehrparteien-Koalitionen gang und gäbe.

Die politische Landkarte der EU wurde lange Zeit von zwei Farben dominiert – Rot und Schwarz. Sozialdemokraten und Konservative wechselten einander in den jeweiligen Staatskanzleien ab bzw. koalierten vielfach miteinander.

1998 gab es etwa in elf der 15 Mitgliedsstaaten einen sozialdemokratischen Regierungschef, in vier Ländern regierte ein Konservativer. Durch die stetige Ausfransung und Aufsplitterung der politischen Systeme in den Mitgliedsländern wurde die Regierungslandschaft in der EU immer bunter.

Den bisher letzten neuen Farbtupfer steuert die türkis-grüne Koalition in Österreich bei. Damit regieren die Grünen nun in vier EU-Staaten mit – in Finnland, Luxemburg, Österreich und Schweden.

Auffällig ist, dass es in vielen EU-Staaten immer mehr Parteien braucht, um überhaupt eine Mehrheit zu finden. Besonders schwierig war etwa die Regierungsbildung in Finnland (Fünf-Parteien-Koalition), Lettland (ebenfalls Fünf-Parteien-Koalition) oder Slowenien (Minderheitsregierung aus fünf Parteien).

Zweitens fällt auf, dass es immer mehr Minderheitsregierungen gibt, dabei hat diese Regierungsform nur in Skandinavien Tradition. Drittens zeigt sich, dass es innerhalb der EU kaum noch Alleinregierungen gibt. (schuh/wm)

 
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