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Oberstes US-Gericht verhandelt über Teilnahme Trumps an Vorwahlen

Von nachrichten.at/apa, 07. Februar 2024, 21:37 Uhr
Donald Trump
Donald Trump hatte sich an das Gericht gewandt, um einen Beschluss aus dem Bundesstaat Colorado zu kippen. Bild: AFP

WASHINGTON. Das Oberste Gericht der USA verhandelt über die Teilnahme Donald Trumps an den Vorwahlen für die republikanische Präsidentschaftskandidatur.

Bei der Anhörung am Donnerstag (16 Uhr MEZ) greifen die Richterinnen und Richter einen Antrag des früheren US-Präsidenten und aktuellen Präsidentschaftsbewerbers auf. Der hatte sich an das Gericht gewandt, um einen Beschluss aus dem Bundesstaat Colorado zu kippen, wonach er sich aufgrund seiner Rolle in Verbindung mit der Attacke auf das US-Kapitol 2021 für die Vorwahl disqualifiziert habe.

Trump will bei der US-Präsidentenwahl Anfang November erneut für die Republikaner kandidieren. Wer als Präsidentschaftskandidat antreten will, muss sich in parteiinternen Vorwahlen durchsetzen. Kläger versuchen seit einiger Zeit in diversen Bundesstaaten, Trumps Teilnahme an den Vorwahlen zu verhindern und den Namen des 77-Jährigen von Wahlzetteln streichen zu lassen.

Ähnliche Entscheidung im Bundesstaat Maine

Eine ähnliche Entscheidung wie in Colorado fällte auch die oberste Wahlaufseherin im Bundesstaat Maine. Unter anderem in Michigan und Minnesota scheiterten indes Versuche, Trump zu disqualifizieren. Anderswo laufen noch entsprechende Klagen. Eine inhaltliche Entscheidung des Obersten Gerichts für die Vorwahl in Colorado könnte auch offene Fälle in anderen Bundesstaaten klären, da die Argumentation der Kläger überall ähnlich ist.

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