Italien: Was ist mit "Europas gefährlichster Frau" passiert?

Die Befürchtungen waren groß, als die postfaschistische Politikerin Giorgia Meloni im Oktober ihr Amt als italienische Regierungschefin antrat. Von einer "Wölfin im Schafspelz" und der "gefährlichsten Frau Europas" warnten Polit-Beobachter. Groß war die Angst, dass Italiens am weitesten rechts stehende Regierung seit Ende des Zweiten Weltkriegs einen europaskeptischen Kurs einschlagen könnte. Doch 100 Tage nach Melonis Regierungsantritt sind die Bedenken verflogen. Die einstige Euroskeptikerin entpuppte sich als pragmatische Staatsfrau und vertrauenswürdige Gesprächspartnerin.

Wenig Fehler machen, nicht negativ auffallen, ein positives Image kreieren – das waren die Leitmotive der ersten Monate Melonis. Oder, wie es die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura formulierte: "Es waren hundert farblose erste Tage."

Die Chefin der rechtsextremen Partei Fratelli d’Italia stellte gleich nach ihrem Amtsantritt klar, dass sie die Ukraine unterstütze, auch eine Verlängerung der Waffenlieferungen. Auch in Sachen Einwanderung hat die migrationsfeindliche Regierungschefin den Weg des Dialogs mit Brüssel eingeschlagen.

Nicht einmal die Befürchtungen einer exzessiven Ausgabenpolitik bewahrheiteten sich. Im Budgetplan für 2023 sparte ihre Mitte-rechts-Regierung die teuren Wahlversprechen einfach aus. Die 46-Jährige will auch die Abmachungen mit Brüssel für den Erhalt der milliardenschweren EU-Gelder einhalten. Ihre provokativen Wahlkampf-Slogans wie "Italien zuerst" sind nicht mehr zu hören. Meloni braucht schließlich die Corona-Wiederaufbauhilfe in Höhe von 192 Milliarden Euro aus Brüssel.

Dennoch verzichtete Meloni nicht auf eigene Akzente. So setzte sie die schrittweise Abschaffung des "Reddito di cittadinanza", des Bürgergelds, durch. Der digitale Wandel, den ihr Vorgänger Draghi so forcierte, hat nun keine Priorität mehr. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie schlug sie einen weicheren Kurs ein und schaffte unter anderem die umstrittene Impfpflicht für Sanitäter ab. Die Italiener sind offenbar zufrieden: Melonis Umfragewerte sind seit ihrer Wahl von 26 auf 30 Prozent gestiegen. Das mag aber auch an der Schwäche der Opposition liegen: Die Mitte-links-Parteien sind heillos zersplittert und ideenlos.