Italien geht bei Fleisch auf Konfrontationskurs mit der EU
ROM/BRÜSSEL. Italien sieht Fleisch als landwirtschaftliches Erbe und Tradition und spricht sich deshalb in einem Gesetz gegen Laborfleisch aus. Das sei anti-wissenschaftlich und anti-europäisch, kritisiert die oppositionelle Zentrumspartei "Più Europa" und verweist darauf, dass Italien ein Konflikt mit der EU-Kommission drohe.
Die italienische Regierung um Premierministerin Giorgia Meloni sagt Labor-Lebensmitteln den Kampf an und geht mit Brüssel auf Konfrontationskurs. Die Abgeordnetenkammer in Rom hat mit 159 zu 53 Stimmen einen umstrittenen Gesetzentwurf zum Verbot der Herstellung und Vermarktung von Zuchtfleisch verabschiedet. Die Regierungsparteien begrüßten die Billigung des Gesetzes.
"Für uns hat der Schutz unserer Tradition, unserer Produkte und vor allem der Gesundheit der Italiener Vorrang", kommentierte der Abgeordnete der rechten Regierungspartei Lega, Davide Bergamini. Ziel des Gesetzes sei es, "das höchste Schutzniveau für die Gesundheit der Bürger zu gewährleisten und das landwirtschaftliche Erbe zu erhalten", betonte der Fraktionschef der Meloni-Partei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens), Tommaso Foti. Die oppositionelle Zentrumspartei "Più Europa" kritisierte das Gesetz als "anti-wissenschaftliches und anti-europäisches Verbot". Die Partei forderte, man müsse die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfen. Brüssel habe Laborfleisch zugelassen. Italien drohe daher ein Konflikt mit der EU-Kommission.
"Anti-wissenschaftlich, anti-europäisch"
Prompt kam die Reaktion der Regierungspartei Forza Italia. "Unser Gesetzesentwurf ist nicht anti-wissenschaftlich, weil er die Forschung nicht verhindert, er ist auch nicht anti-europäisch. Im Gegenteil, wir hoffen, dass Europa unserem Weg folgt", erklärte Raffaele Nevi, Leiter der Landwirtschaftsabteilung der Forza Italia. Das Gesetz sieht ein Verbot des Verkaufs, der Herstellung für den Export und der Einfuhr von Lebensmitteln vor, die aus einer Zellkultur stammen.
Verstöße sollen mit Geldstrafen zwischen 10.000 und 60.000 Euro und der Beschlagnahme der Ware geahndet werden. Synthetischen Lebensmitteln wird ein großes Potenzial für die Herstellung von Produkten zugeschrieben, die wie Fleisch aussehen und schmecken, ohne dass dafür Tiere getötet werden müssen.
