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Exit-Polls: Regierende Konservative gewinnen Kroatien-Wahl klar  

Von nachrichten.at/apa, 17. April 2024, 19:48 Uhr
Andrej Plenkovic
Premier Andrej Plenkovic Bild: APA/AFP/DAMIR SENCAR

ZAGREB. Bei der kroatischen Parlamentswahl haben die regierenden Konservativen von Premier Andrej Plenković ihre führende Position klar behaupten können.

Dies zeigen Wählerbefragungen, die der Sender Nova TV unmittelbar nach Wahlschluss am Mittwoch um 19.00 Uhr veröffentlichte. Demnach kam die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) von Plenković auf 58 der 151 Mandate im Sabor, während das links-liberale Oppositionsbündnis um Staatspräsident Zoran Milanović 44 Mandate erreichte.

Drittstärkste Kraft wurde die rechtsextreme Heimatbewegung mit 13 Mandaten, gefolgt von der Grün-Partei Možemo (Wir können) mit elf und der bürgerlichen Partei Most (Brücke) mit neun Mandaten. Die bisher mit Unterstützung von Minderheitenparteien regierende HDZ wird künftig einen größeren Koalitionspartner brauchen. Bei der Wahl hatte sich eine hohe Wahlbeteiligung abgezeichnet. Schon bis 16.30 Uhr hatten 50,6 Prozent der Wähler abgestimmt, um 16,6 Prozentpunkte mehr als zu diesem Zeitpunkt vor vier Jahren.

HDZ-Vizechef Gordan Jandroković bejubelte den "dritten klaren Wahlsieg in Folge". In einer ersten Reaktion äußerte er mit Blick auf die Besonderheiten des kroatischen Wahlsystems, dass die HDZ noch einige zusätzliche Mandate einsammeln könnte. Bedeckt zeigte er sich die Frage nach einer möglichen Koalition mit der rechtsgerichteten Heimatbewegung, die Premier Plenković bisher auf Distanz gehalten hatte.

Das linksliberale Oppositionsbündnis gab die Hoffnung auf einen Machtwechsel nicht auf. So betonte der sozialdemokratische Politiker Arsen Bauk, dass die Oppositionsparteien laut den Exit-Polls auf 82 Mandate kommt und damit mehr als das bisherige Regierungslager aus HDZ, Auslandskroaten und Minderheitenvertretern.

Grün-Partei überraschte

Überraschung des Wahlabends war das starke Abschneiden der Grün-Partei Možemo, die massiv zulegen konnte. "Wir sind jetzt keine Partei Zagrebs mehr, sondern werden zu einer landesweiten Partei", sagte Možemo-Abgeordneter Gordan Bosanac.

Erst zum zweiten Mal seit der Einführung der Demokratie fand die Parlamentswahl an einem Arbeitstag statt. Beobachter berichteten von starkem Wählerinteresse, insbesondere auch der jüngeren Generation. Das von den Sozialdemokraten (SDP) angeführte Bündnis "Flüsse der Gerechtigkeit" wurde informell von Staatspräsident und Ex-Premier Zoran Milanović angeführt, obwohl das Verfassungsgericht ihm eine Kandidatur formell untersagt hatte.

Dominiert wurde der kurze und ungewöhnliche Wahlkampf vom heftigen Schlagabtausch zwischen Regierungschef Plenković und Staatspräsident Milanović. Im Wahlkampf bezeichnete der Premier den Präsidenten als "politischen Schädling" und "Verfassungsbrecher". Dieser nannte Plenković wiederum einen "Paten des Kriminals" und kritisierte "die korrupteste Regierung in der kroatischen Geschichte". Die HDZ bezeichnete er als kriminelles Kartell.

Von insgesamt 151 Mandaten im kroatischen Sabor (Parlament) werden 140 Sitze in zehn Wahlkreisen vergeben. Weitere acht Mandate sind für die Minderheiten und drei für die Diaspora reserviert. Die Auslandskroaten wählen traditionell konservativ, vor vier Jahren hatte die HDZ alle drei Mandate erhalten. Sie genoss außerdem die Unterstützung der Minderheitsvertreter.

Zur Wahl waren rund 3,7 Millionen Kroaten aufgerufen. Davon haben 3,5 Millionen ihren Wohnsitz in Kroatien und über 222.000 im Ausland. In Kroatien öffneten die Wahllokale am Mittwoch um 7.00 Uhr, im Ausland konnte man am Dienstag und Mittwoch die Stimme abgeben. In den australischen Städten Canberra, Sydney und Melbourne öffneten die Wahllokale bereits am späten Montagabend kroatischer Zeit. Im Ausland war die Stimmabgabe in insgesamt 41 Ländern möglich, darunter in rund 20 europäischen Ländern. In Österreich wurde in der kroatischen Botschaft in Wien abgestimmt, stimmberechtigt sollen laut der Nachrichtenagentur Hina hierzulande rund 10.000 Personen sein.

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