Die Queen dürfte zur Wahl gehen, tut es aber nicht

Die Briten haben gestern ein neues Unterhaus gewählt – zum dritten Mal in nur vier Jahren. 46 Millionen Wahlberechtigte stimmten damit vor allem über den künftigen Brexit-Kurs des Vereinigten Königreichs ab. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten:

Welche Besonderheiten hat das britische Wahlsystem?

Großbritannien hat ein relatives Mehrheitswahlrecht. Das heißt, einen Parlamentssitz bekommt nur der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis. Die Stimmen für unterlegene Mitbewerber verfallen. Das führt dazu, dass die beiden großen Parteien – Konservative und Labour – bevorzugt werden, und bringt in der Regel klare Mehrheitsverhältnisse.

Insgesamt gibt es 650 Wahlkreise – davon 533 in England, 40 in Wales, 59 in Schottland und 18 in Nordirland. Theoretisch liegt die Mehrheit bei 326 Sitzen. Da aber die nordirisch-katholische Partei Sinn Féin ihre Sitze traditionell nicht einnimmt, liegt die tatsächliche Mehrheit darunter. Zuletzt kam Sinn Féin auf sieben Mandate.

Darf eigentlich Queen Elizabeth wählen gehen?

Grundsätzlich ja. Dennoch gehen Elizabeth II. und ihre Familie nie wählen und kandidieren auch nicht. Aufgabe der Monarchie ist es ja, im Königreich Kontinuität zu stiften und die Gesellschaft zu einen – das verträgt sich nicht mit Parteinahme. In ihrer Rolle als Staatsoberhaupt muss die Monarchin zudem politisch neutral bleiben. Übrigens hat die Queen auch keinen Pass. Da britische Pässe im Namen Ihrer Majestät ausgestellt sind, braucht sie auch keinen.

Was ist denn ein so genanntes "hung parliament"?

Vom "hung parliament" spricht man, wenn weder Labour noch Konservative eine absolute Mehrheit haben. Dann gibt es eine Koalitions- oder die Duldung einer Minderheitsregierung. Seit 2017 gab es eine Tory-Minderheitsregierung, toleriert von der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP).

Wie funktioniert die Regierungsbildung?

Die Queen als Staatsoberhaupt ernennt den Premierminister und folgt dabei dem Gewohnheitsrecht, dass dieser Mitglied im Unterhaus und in der Lage ist, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Der Ministerpräsident ernennt dann seine Minister (Secretary of State). Neben diesen Ministern sind auch die "Leader of the House of Lords" und "Leader of the House of Commons" (also die Fraktionsvorsitzenden) Kabinettsmitglieder und zählen zu den "cabinet ministers".

Die Regierung wird nicht durch eine Abstimmung im Unterhaus bestätigt, sondern durch eine vom Monarchen eingesetzte Kommission. Das House of Commons erhält die erste Gelegenheit, sein Vertrauen auszusprechen, wenn über die Thronrede (also das Regierungsprogramm) abgestimmt wird.

Wann tritt das neue Parlament zusammen?

Bereits kommende Woche, am 17. Dezember, soll das neu gewählte Unterhaus zusammenkommen. Je nach Mehrheitsverhältnis könnte es sogar sein, dass noch vor Weihnachten über den Austrittsdeal von Premier Boris Johnson abgestimmt wird.