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China droht USA wegen Uiguren-Gesetz
Bild: DAN KITWOOD NICHOLAS KAMM (AFP)
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PEKING/WASHINGTON. Nach der Unterzeichnung eines Sanktionsgesetzes, mit dem Peking für die Verfolgung von Uiguren bestraft werden soll, hat China den USA mit Konsequenzen gedroht.
Das Verhältnis zwischen den USA und China verschlechtert sich weiter. Bei einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo auf Hawaii äußerte Chinas oberster Diplomat Yang Jiechi laut einer Mitteilung des Pekinger Außenministeriums am Donnerstag "starke Unzufriedenheit" über das Vorgehen der USA. In einer separaten Mitteilung forderte das chinesische Außenministerium die USA auf, ihre "Fehler unverzüglich zu korrigieren" und die Gesetzesvorlage zurückziehen. "Andernfalls wird China definitiv entschlossen Widerstand leisten", hieß es zudem.
US-Sanktionen gegen China möglich
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor ein Sanktionsgesetz gegen China wegen der Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren unterzeichnet. Dem Gesetz zufolge muss die US-Regierung innerhalb von 180 Tagen chinesische Regierungsvertreter identifizieren, die für die Unterdrückung der uigurischen Minderheit und anderer muslimischer Gruppen in der Provinz Xinjiang im Nordwesten Chinas verantwortlich sind. Auf Grundlage des Gesetzes kann Trump Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängen. Er kann sich aber auch gegen Sanktionen entscheiden, wenn er feststellt, dass sie den nationalen Interessen der USA schaden würden.
USA will sich gegen Menschenrechtsverletzungen stemmen
Das Gesetz ziehe Urheber von Menschenrechtsverletzungen wie dem "systematischen Einsatz" von Umerziehungslagern, Zwangsarbeit und Überwachung zur "Ausrottung der ethnischen Identität und der religiösen Überzeugungen der Uiguren und anderen Minderheiten in China" zur Verantwortung, hieß es am Mittwoch in Mitteilungen des Weißen Hauses. Der US-Kongress hatte den Gesetzentwurf mit parteiübergreifender Unterstützung Ende Mai verabschiedet - es gab nur eine einzige Gegenstimme im Repräsentantenhaus.
Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor. Die US-Regierung schätzt die Zahl der in Umerziehungslagern inhaftierten Angehörigen muslimischer Minderheiten auf mehr als eine Million.
Inmitten der Spannungen kam US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch mit dem chinesischen Diplomaten und Mitglied des mächtigen Politbüros der kommunistischen Arbeiterpartei, Yang Yiechi, auf Hawaii zusammen. Details des Treffens wurden zunächst nicht bekannt.
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Es ist gut, dass sich jemand diesem System entgegenstellt. Sicher gaebe es kompetentere Personen aber es ist sonst keiner da der sich der Sache annimmt,
Spaßiger geht es nimmer!
Die "USA will sich gegen Menschenrechtsverletzungen stemmen".
Der Text müsste heißen: "USA will sich gegen Menschenrechtsverletzungen im Ausland stemmen".
Man könnte fast annehmen, dass man sich erst aufs Ausland konzentrieren und dort "üben" will oder muss, um dann die gewonnenen Erfahrungen im eigenen Land umsetzen zu können. Oder auch nicht!
Es ist gut, dass sich jemand diesem System entgegenstellt. Sicher gaebe es kompetentere Personen aber es ist sonst keiner da der sich der Sache annimmt,
Ich will das Vorgehen Chinas gegen diese Gruppe weder verharmlose noch gutheißen - aber warum zum Teufel muss sich der Amerikaner ständig in irgendwelche Sachen einmischen? Was würde denn Uncle Sam sagen, wenn ich die Chinesen in seine Angelegenheiten einmischen? Eben!
Ich denke, dass die USA derzeit mehr als genügend Probleme im eigenen Land haben, die man angehen sollte.
Aber - das ist halt das übliche Muster der Amis - im eigenen Land Probleme en masse, aber Hauptsache mit dem Finger auf Andere deuten und Weltpolizei spielen...zum k****!
peter...
Richtig! Diese Dreckskerle mischen sich andauernd überall ein und übersehen dabei, dass sie eigentlich vor der eigenen Tür kehren sollten.
Selbst sind sie ja so was von "sensibel", dass sie sich sogar erdreisten, Mitarbeitern des Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit Sanktionen zu drohen, weil wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan auch gegen US-Sicherheitskräfte ermittelt wird.
PETER1983
hast du noch nicht bemerkt dass USA /TRUMP alles versucht um China zu schaden ?
und somit die Menschen von den EIGENEN US PROBLEMEN abzuwenden !!!
siehe aktuell Rassismus .
Trump hat ein Problem mit Menschen die erfolgreicher sind als ER ! und zwingt Anderen seine Ansichten zu teilen . Siehe der weltweiten Wirtschaftskrieg den er seit einiger Zeit inszeniert um erfolgreicher zu werden. EGOISMUS genannt.
Das Problembei der zwei Staatsmänner : sie sind beide Zwilling im Sternzeichen
also denken sie gleich (schlecht ) und sind somit auf der selbe Linie gefährlich .
Donald John Trump (* 14. Juni 1946 in Queens, New York City, New York)
Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平, Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ tɕînpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking) ist ein chinesischer Politiker.
Siehe die Mittel die Trump gegen Deutschland einsetzt um SEINE MEINUNG DURCHZUSETZEN : DROHUNGEN und SANKTIONEN 🤢🤢🤢🤢🤢🤢🤢
solche Leute nennt man in der Fachsprache PSYCHOPATH
Trump hat sich wiederholt "sehr kritisch" zu Muslimen geäussert. Dass er sich für Muslime in anderen Staaten einsetzt, wäre daher inkonsequent. Umso mehr muss man es erwarten.