Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.
gemerkt
merken
teilen

Bezahlkarte für Asylwerber in Bayern bis Juli geplant

Von nachrichten.at/apa, 13. Februar 2024, 14:25 Uhr
Herrmann Karner
 Der bayrische Staatsminister für Inneres, Joachim Herrmann (CSU) zu Gast bei Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)  Bild: (APA/TOBIAS STEINMAURER)

MÜNCHEN/WIEN. Nachdem Bayern noch im Februar die Bezahlkarte für Asylwerber in vier Kommunen einführen will, soll das Pilotprojekt bis Jahresmitte auf das gesamte Bundesland ausgeweitet werden.

Wesentliches Ziel sei, Geldflüsse in die Heimatländer der Geflüchteten zur Finanzierung von Schlepperkriminalität zu unterbinden, erklärte der bayerische Staatsminister für Inneres, Joachim Herrmann, am Dienstag nach einem Treffen mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in Wien.

Derzeit würden Überweisungen von Asylwerbern in Richtung Heimat "wesentlich zur Finanzierung von organisierter Kriminalität beitragen, das soll unterbunden werden", so Herrmann. Für das "echte Leben" werde noch immer genug übrigbleiben. Kritik von Menschenrechtsorganisationen, die "Schikanen" für Flüchtende orteten, hielt der bayerische Staatsminister für "völlig fehl am Platz, denn die Bezahlkarte diene ausschließlich der Frage, wie Leistungen zur Verfügung gestellt werden.

Mittel, um Missbrauch zu verhindern

Auch Karner verteidigte die "Sachleistungskarte", wie er sie nannte, als Mittel um "Missbrauch" zu verhindern. Man müsse "weniger Anreize schaffen und das System gerecht halten für jene, die es tatsächlich brauchen". Die Pläne in Bayern seien bereits sehr weit fortgeschritten, Österreich wolle diese Erfahrungen jedenfalls mitnehmen, sagte Karner.

Die Diskussion um die Einführung einer Bezahlkarte war kürzlich auch in Österreich entbrannt. Unterstützung für die Pläne des Innenministers kommt aus Nieder- und Oberösterreich und Tirol. Die roten Länder sowie die SPÖ generell zeigen sich ablehnend, auch die Grünen sind von dem Vorhaben wenig begeistert.

Video: Innenminister Karner empfing seinen Amtskollegen aus Bayern

mehr aus Außenpolitik

Biden-Affäre: FBI-Informant stand in Diensten des russischen Geheimdiensts

Polen: Bauernprotest von Moskau unterwandert?

Ließ Moskau Überläufer von Auftragskillern töten?

Assange muss weiter auf Gerichtsentscheid warten

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

5  Kommentare
5  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
glingo (4.899 Kommentare)
am 14.02.2024 06:56

"in vier Kommunen einführen will, soll das Pilotprojekt bis Jahresmitte auf das gesamte Bundesland ausgeweitet werden"

wenn ich das richtig lese wollen es in die nächsten 2 Wochen in 4 Gemeinden einführen.

und dann haben sie noch 5 Monate Zeit das sie es auf das ganze Bundesland ausweiten.

gut das sie nicht die Jahreszahl dazu geschrieben haben.

lädt ...
melden
antworten
honkey (13.540 Kommentare)
am 13.02.2024 17:12

Bei uns auch BITTE!!!!

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.450 Kommentare)
am 13.02.2024 16:07

Probebetrieb= obs den ' Erfolg' zeitigt, ist also unsicher = Symbolpolitik!!

lädt ...
melden
antworten
sergio_eristoff (838 Kommentare)
am 14.02.2024 06:53

Gibt ja schon erste Werte aus Thüringen aber hey Symbolpolitik und nicht zu vergessen Rääääääääccccchhhhhtttttssss!

lädt ...
melden
antworten
glingo (4.899 Kommentare)
am 14.02.2024 06:59

Werte aus Thüringen?

es wurde am 1 Dezember 2023 gestartet mit 300 Personen.

da gibt es schon sehr viele Werte.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen