Viktor Orban brüskierte EU-Parlament
STRASSBURG. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban brüskierte in seiner Rede in Straßburg das EU-Parlament. Das Parlament wolle sein "Land abstempeln und sein Volk". Gegen Ungarn soll ein EU-Rechtsstaatsverfahren eingeleitet werden.
"Ich weiß, dass eine Mehrheit für den Bericht stimmen wird", sagte Orban. Die Abgeordneten hätten sich schon ihre Meinung gebildet. Die Abgeordneten wollten "eine Regierung, ein Land und ein Volk verurteilen".
Ungarn habe "mit seinem Blut zur großartigen Geschichte Europas beigetragen", die Fidesz sei die erfolgreichste Partei im Europäischen Parlament. Sein Land habe schwere Blutopfer für Freiheit und Demokratie gegen die Sowjets erbracht und die Grenzen für Ostdeutsche geöffnet.
In dem Bericht gebe es 37 faktische Fehlinformationen. Der Bericht enthalte "Lügen" und "verletzt die Ehre Ungarns und des ungarischen Volkes". Die EU agiere besserwisserisch, messe mit zweierlei Maß, das Verfahren widerspreche den Verträgen. Orban sagte kämpferisch, Ungarn werde seine Grenzen weiter verteidigen, "wenn es sein muss, auch Ihnen gegenüber".
Hitzige Debatte im Europaparlament
Während die Mehrheit den ungarischen Premier Viktor Orban für Mängel in der Rechtsstaatlichkeit rügten, wurde er von den Rechten demonstrativ unterstützt.
Orbans Ungarn stehe für "das korrupteste System", das es derzeit in der Europäischen Union gebe, sagte der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Udo Bullmann. Grünen-Chef Philippe Lamberts bezeichnete Orbans Vergleich der EU mit der Sowjetunion als skandalös. Ungarn sei der EU freiwillig beigetreten und "nie von Panzern der überrollt worden".
"Sie können sich gerne unserem Brexit-Klub zugesellen", sagte der frühere britische UKIP-Chef und Wortführer der Brexit-Kampagne, Nigel Farage. "Nicht nur Ihr Land, sondern auch Sie sind heute beleidigt worden." Farage beschuldigte die EU dafür, dass Ungarn die Stimmrechte wegnehmen wolle. Zugleich lobte er Orbans "Kühnheit", dass er sich gegen den US-Investor George Soros gestellt habe.
Nicolas Bay vom rechtsextremen französischen Rassemblement National, ehemals Front National, verurteilte die "Hexenjagd" gegen Ungarn. Der sozialdemokratische Vize-Fraktionschef Josef Weidenholzer verlangte eine klare Entscheidung. "Probleme erledigen sich nicht von selbst", sagte er.
Strache bietet Orban Zusammenarbeit im EU-Parlament an
Kurz vor der Abstimmung im EU-Parlament über die Einleitung eines EU-Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn hat Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban am Montag eine Kooperation im EU-Parlament angeboten.
"Ich lade den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und seine Fidesz-Partei gerne zu einer zukünftigen Zusammenarbeit in eine gemeinsame EU-Fraktion ein!", schrieb Strache am Abend auf Facebook. Die FPÖ ist Mitglied der Rechtsaußenfraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (EFN), der auch Marine Le Pens rechtspopulistische Rassemblement National (frühere Front National) und Matteo Salvinis ausländerfeindliche Lega angehören.
Als "völlig unverständlich" bezeichnete Strache den Standpunkt der deutschen CDU, die der ungarischen Regierung mit einem Sanktionsverfahren drohte, wenn diese im Streit um Rechtsstaatsprinzipien nicht einlenke. "Absurd" sei auch der Vorschlag des EU-Abgeordneten und ÖVP-Delegationsleiters im EU-Parlament, Othmar Karas, die Mitgliedschaft der Fidesz in der Parteienfamilie EVP ruhend zu stellen.
Kurz geht auf Distanz
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ging indes, ebenso wie Karas, im ORF-Sommergespräch (Details dazu hier) deutlich auf Distanz zu Orban und kündigte an, dass die ÖVP-Fraktion am Mittwoch im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen und die EVP-Mitgliedschaft von Fidesz ruhend gestellt werde. Orbans Fidesz-Partei droht die Suspendierung bzw. der Ausschluss aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) zu der auch die ÖVP gehört.
Video: Kurz geht auf Distanz zu Orban
Verwunderlich, wieviel abertausende Menschen in Österreich in den letzten Monaten zu Weicheiern geworden sind. Die Bedrohung von 2015 sind aufgelöst dank der vielen mutigen BürgerInnen. Die Finanzkrise hat uns letztendlich nur gestreift. Wir sind ohne Zutun vom blauen Türkis ein soziales Land mit Werten und Wohlstand geblieben. Ein schönes Land. Und doch gibt es Abertausende die durch überzogene Angstmacherei in Starre verfallen, aus der sie nur mit Wutbürgersein erwachen. Hoffentlich werden die kleinen Hosenschisserlein wieder mutiger. Es reicht eine Regierung, die Angst vor ausländischer Bedrohung durch arme Menschen hat (oder tut sie nur so?). Ich hoffe auch, dass wir nicht knapp vor einer 3. Republik von Schissern stehen wie Italien oder einem verkorksten Nationalstaat wie Polen und Orbans Ungarn. Besser Mut- statt Wutbürger!
Mein ungarischer Name – zu dtsch.: aus dem Haus der Wölfe, sollte vielleicht eine Namensänderung anstreben.
Ich sehe die EU zerbröckeln. Die Probleme werden immer größer.
Italien, Spanien, Griechenland, Frankreich,... dazu BREXIT und Co. das werden "die besten Politiker Europas" nie hin bekommen.
Alles nur mehr eine Frage der Zeit.
Und....wenn die EU zerbröckelt...sind dann die Probleme weg?
Man sieht einmal mehr, dass für Strache und die FPÖ Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine funktionierende Gewaltenteilung und Pressefreiheit keine wirklichen Anliegen sind. Kein Wunder also, dass die Blauen mit autoritär geführten Ländern wie Ungarn, Polen oder Russland sympatisieren.
Wenn die FPÖ könnte wie sie wollten, wäre eine Demokratie westlicher Ausprägung sicher nicht erste Wahl. Da wären unsere liberalen Freiheitsrechte schneller weg als warme Semmeln.
In die Opferrolle steigen statt sich der Verantwortung zu stellen ist ein hinlänglich bekanntes Ablenkungsmanöver.
WER so UNDEMOKRATISCH regiert ,die Opposition ausschaltet und die Justiz aushebelt MUSS mit solchen Konsequenzen rechnen .
die EU hat lange genug zugesehen wie Orban die VERNÜNFTIGEN Politiker und Beamten rausgeschmiessen hat und sie mit seine Freunderl ersetzt .
Falschrum, der Regierende macht sich übers Parlament lustig.
Alles andere ist drittrangig.
Aber die Meinungsmacher trödeln wieder auf der Flüchtlingswelle herum.
Die EU das undemokratischste Konstrukt der Welt, eine Diktatur der Davos Partei sollte schnellstmöglich aufgelöst werden.
Der Appendix der US geführten NATO bringt uns Krieg. Orban hat mit seiner Ansicht Recht.
Max: Von Demokratie haben Sie anscheinend keine Ahnung. Und offensichtlich auch keine Lust sich zu informieren. Wenn Sie ihr "Wissen" ausschließlich aus ihrer socialmedia-Blase beziehen, dann werden Sie nie gescheiter werden.
Volle Härte gegen Ungarn!
Du hast es nötig
So geht's jedem der sich mit dem Imperium anlegt.
Vielleicht haut sich Stache ins Zeug für Orban.
Der Strache, der gilt den FP-Rechten schon als zu links.
Derartige Meldungen :
"Jeden Tag eine neue erschütternde Meldung. Heute kommt sie aus Cottbus. Zwei 65 und 69 Jahre alte Brüder sind auf offener Straße grundlos von Migranten brutal zusammengeschlagen worden, liegen im Krankenhaus. Die Täter sind flüchtig. Die Tat fällt in eine Zeit, da Menschen in Chemnitz und Köthen, die die Gewalt von Einwanderern kritisieren, als „Neonazis“ diffamiert werden.
Die beiden älteren Cottbuser gingen nach Einbruch der Dunkelheit über die Petersilienstraße im Cottbuser Zentrum, als sie von einer Gruppe Migranten angepöbelt wurden. Ein Täter ging auf den 65-Jährigen los und stieß den Herrn zu Boden. Als ihm sein vier Jahre älterer Bruder helfen wollte, verpasste ihm der Täter einen brutalen Kopfstoß. Beide wurden so schwer verletzt, dass sie in eine Klinik eingeliefert werden mussten."
gibt es in Ungarn sicherlich nicht.
Fake News - oder haben sie zur Abwechslung eine belastbare Qelle?
https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article215296089/Zwei-Brueder-in-Cottbus-angegriffen-und-schwer-verletzt.html
wäre interessant wie oft "ein Deutscher" oder bei uns "ein Österreicher" in Verbindung mit Verbrechen steht und warum das dann nicht auch so publiziert wird.. derzeit werden immer nur Verbrechen in Verbindung mit Migranten, Flüchtlingen, etc. laut hinausgeschrieben.. Hört sich auch dämlich an, wenn bei der Vielzahl der Kriminalfälle veröffentlicht wird: Ein Österreicher hat wieder seine Familie ausgelöscht, hat wieder.... Es wird auch nicht geschrieben, wenn ein Migrant... ein Verbrechen verhindert - wie in Linz bei zwei publizierten Vergewaltigungsfällen geschehen - da steht dann "Ein Jugendlicher.."
Darf man als Gegenbeispiel die Gestaltung der Medienlandschaft und die Beschneidung der Medienfreiheit bringen? Oder ist man Ketzer wenn man nicht alles von Orban anhimmelt?
Geschichtlicher Hinweis zum Balkan und Ungarn: Diese Länder waren sehr lange türkische Provinzen und kennen sich daher bestens mit muslimischer Fremdherrschaft aus - also mal in gute Geschichtsbücher schauen! Stichpunkte wären da auch noch die Christensteuer und sogar die Jungensteuer für die Hohe Pforte, womit der Sultan seine Leibwache (Janitscharen) aufgestockt hatte...
Ein "Historiker", super, ein wenig Grundlagenbildung tät dem Forum ja ganz gut. Aber, Sie lassen Interpretation in jegliche Richtung zu. Was meinen Sie ganz genau?
Österreich hat den Ratsvorsitz und mit Ungarn einen schwierigen Fall. Und die Regierungsparteien arbeiten nicht nur nicht miteinander, sondern gegeneinander! Strache tut das mit "Meinungsverschiedenheiten auf internationaler Ebene" ab. Woanders wäre das ein Koalitionsbruch.
Woanders? bei der SPÖ, die ist Gott sei Dank nicht in der Regierung. Krankhaft,noch immer nicht den Wahlverlust verdaut.
Hinweis!
Das Peinlichste in ZiB 1 war dieser Vilimsky einfach grauenvoll?!
Es geht der EU nur um die Verstöße europäischer Grundwerte von Ungarn.
Was macht Orban daraus - eine Schubumkehr. Er ist der Verfolgte, wenn er sich äussert: "Ich weiß, dass eine Mehrheit für den Bericht stimmen wird, eine Regierung, ein Land und ein Volk zu verurteilen. Ungarn hat mit seinem Blut zur großartigen Geschichte Europas beigetragen".
Kennen wir diese Schuldumkehr nicht schon von der FPÖ?
Ja, das kennen wir. Kritisierst du die FPÖ, greifst du gleichzeitig Österreich, also die Heimat an und wirst als Nestbeschmutzer beschimpft.
Wenn der Anlass lediglich ein Bericht einer niederländischen Grünen ist, hab ich durchaus Verständnis für Orban.
Orban hat klar auf falsche Darstellungen in diesem Bericht hingewiesen, das EU Parlament hat das nicht einmal hinterfragt.
Ungereimtheiten sollte man klären bevor der Stab gebrochen wird.
Den Überbringer der Botschaft attackieren, weil er einer von den "anderen" ist? Ganz alter Schmäh. Ein "anderer" ist bei den Rechten jeder, der nicht mit ihnen heult. Und: es ändert nichts am Inhalt der Botschaft.
Wuchteldrucker,
kannst du, so wie Till-Eulenspiegel auch so zitieren, worauf Orban betreffend einer von dir behaupteten, falschen Darstellung eines niederländischen Grünen hingewiesen haben soll?
Ich habe Orbans weinerliche Rede mit englischem Untertitel gehört, aber davon, wovon du wieder einmal ein Unwahrheit zu verbreiten versuchst nicht ein Wort gehört.
Wichteldrucker, schaust du die FPÖ-Kollegen für so dumm an, dass sie dir alles glauben, was ihr denen so ohne Begründung einfach erzählt?
Mir schein so!
Einfach ORF lesen.
;-)
Fehlinformationen in dem Bericht. Er enthalte „Lügen“ und „verletzt die Ehre Ungarns und des ungarischen Volkes“. Die EU agiere besserwisserisch, messe mit zweierlei Maß, das Verfahren widerspreche den Verträgen. Orban sagte kämpferisch, Ungarn werde seine Grenzen weiter verteidigen, „wenn es sein muss, auch Ihnen gegenüber“. Mit dem drohenden Rechtsstaatsverfahren solle sein Volk dafür verurteilt werden, dass es Ungarn nicht zu einem Einwanderungsland machen wolle.
Quelle ORF
Orban sprach von 37 faktischen Fehlinformationen in dem Bericht. Er enthalte „Lügen“ und „verletzt die...
Nachtrag
Vielleicht lügt Orban ? Schon mal daran gedacht ?
Wuchteldrucker,
naja, war ja auch zu erwarten, dass es jetzt in Brüssel eng wird für Orban. Aber noch schnell unbegründete und nichtbewiesene Fehlinfromationen aufs Tablett bringen, soetwas beeindruckt natürlich die Blauwähler in Österreich.
Villimsky und seine Blauen Kammeraden haben auch nicht den erwarteten EU-Rückhalt für die Ungarn und damit der neuen Grenzlinien für Europa in der EU erreicht.
Aber für Euresgleichen und eventuell anderen niedrig denkenenden, denen genügt es schon auf die Mitleiddrüse der Verfolgten zu drücken.
Orban sprach von 37, jedoch unbegründeten faktischen Fehlinformationen in dem Bericht. Er enthalte "Lügen"....
Schönen Gruß an "unzensuriert.at"
Oje Till, sind die Pillen schon wieder aus? Möchtest nicht noch ein Statement von Alcea schreiben, bevor du dir die Apo mit Nachtdienst suchst?
Träum was schönes
Das ist alles nur Show für das gemeine Volk. Das weiss die EU und das weiss Orban und spielt mit. Da sie nie die Einigkeit der 27 zusammenbringen werden, da sicher ein Ostland ausscheren wird.
Also spart euch das Theater! Ihr seid in eurer Hilflosigkeit so peinlich!!!
Es ist eigenartig, wenn die Eu-Gegnerr im Europaparlament sitzen und mauscheln.
Würde das sonst noch jemanden ein Lächeln entlocken, wenn es nicht traurig wäre?
Streicht die Ausgleichszahlungen und er wird auf den Knien angegrochen kommen!
Sie meinten wohl kriechen - mit dem ganzen Körper dicht am Boden.
Warum der Orban so böse ist?
Was gibt es in Ungarn nicht:
- häufige Übergriffe und Vergewaltigungen
- Diskussionen über Kopftuchverbote
- Gesichtsverhüllungsverbot
- Lehrer, die in der Schule kaum noch unterrichten können, weil z.B. Schüler mit geballter Faust gegenüberstehen
- Belastung der Sozialhaushalte
- Asylmisbrauch
Ansonsten gibt es zwar die übliche Korruption, aber das müssen die Ungarn selbst klären. Da sollten wir zuerst vor der eigenen tür kehren!
Was gibt es in Ungarn bald gar nicht mehr:
- Ungarn
https://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/5305439/Gastkommentar_Nicht-Einwanderung-die-Auswanderung-wird-zur-Gefahr
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/956517_Nicht-mehr-ihre-Heimat.html
Die Alten müssen und die Rechten wollen bleiben. Alle anderen wollen oder sind schon weg. Bald wird es eine Million sein! Mit dem Rest ist ein Staat nicht mehr lange zu machen. Ein wohlhabender, in dem die Wirtschaft blüht, erst recht nicht.
Eingesperrt sind die Ungarn auch nicht.
Also gibt es in Ungarn bals nur mehr Alte und Rechte? Man sieht, wie die Kravallmedien die Leute erziehen...
danube,
was gäbe es in Ungarn nicht, ohne EU-Förderungen!
- funktionierende, moderne Industriebetriebe,
- eine funktionierende Infrastruktur
- Automobilwerke
- Zulieferfirmen von intelligenten Produkten
- Einkommen, mit dem man sich auch mehr als bisher leisten kann
- nicht wie früher, dass jeder 10. Haushalt ein Ostauto fährt
Und noch vieles mehr.
Ja danube, das alles hat die EU, gegen Ungarn heute ist denen geschenkt. Die hochgespielte Ausländerproblematik ist nicht die Lösung der Probleme.
Orban lehnt die Eu-Förderungen ab?
danube,
ich merke schon ganz langsam, wie du schreibst: "Orban lehnt die Eu-Förderungen ab"
Manche Uhren ticken anders lieber danube. Schreibe aber bitte weiter deine Meinung!
Du merkst langsam, wie ich schreibe?
Nicht ganz, weil du das Fragezeichen nicht mitzitiert hast.
So wie du deinen Kommentar formulierst, glaubst du wohl Ungarn müsse sich durch Förderungen erpressen lassen.
Automobilwerke sind dort aber wegen den für die Unternehmen wesentlich besseren Lohnstückkosten. Außerdem waren Firmen in den ersten Jahren nach der Niederlassung steuerbefreit. Cora hat sich z.B. nach 5 guten Jahren wieder verabschiedet.
ich frage mich ob dass die Wähler
von Strache so wollten,dass ganze
ist ein Rückschritt ins vorige
Jahrhundert,dass keine gute Zeit war,
und viel Unrecht geschah!!!
soll dass wieder so sein?
Ich frage mich eher ob die Österreich damals beim EU Beitritt wollten, dass ihre Heimat von Migrationswellen überschwemmt werden, Großkonzerne die heimische Agrarwirtschaft im Schwitzkasten haben und unsinnige Verordnungen auf allen Ebenen einziehen.
Eine heutige EU hätte wohl nicht so viel Zustimmung erhalten wie damals.
Und Ungarn wäre auch nicht beigetreten, wenn man ihnen gleich gesagt hätte, dass sie nicht mehr Herr im eigenen Land sein werden, gleiches gilt wohl auch für alle anderen Visegrad-Staaten.