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Albanien: Trotz Korruption ist EU für Kandidatenstatus

Von ach, 11. Oktober 2012, 00:04 Uhr
Albanien: Trotz Korruption ist EU für Kandidatenstatus
Albanien Bild: EPA

BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat dem Balkanland Albanien nach dem Beitrittsansuchen 2009 zwölf Schlüsselprioritäten für Reformen vorgegeben.

Vier davon habe das Land erfüllt, bei zwei weiteren sei es auf gutem Weg, sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle bei der Präsentation des Fortschrittsberichts. Als positive Beispiele nannte Füle funktionierende Verfahren im Parlament, eine Wahlrechtsreform und die Ernennung eines Ombudsmanns. Sollte Albanien ausstehende Reformen in Justiz und Verwaltung schaffen und die Parlamentsregeln EU-konform revidieren, sollte der Europäische Rat den Status eines Kandidatenlandes gewähren.

Noch im September hatten die deutschen Balkan-Expertinnen Ulrike Stern und Sarah Wohlfeld in einem Bericht für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik vom Kandidatenstatus abgeraten: Angesichts der unbefriedigenden Erfüllung der EU-Vorgaben sowie der innenpolitischen Konflikte „wäre eine positive Entscheidung für Albanien rein sachlich nicht zu rechtfertigen“.

Als größte Reformbremse sehen die Autorinnen die extreme Spaltung der großen Parteien, der regierenden Demokratischen Partei (DP) und der Sozialistischen Partei (SP). Trotz nur geringer ideologischer Unterschiede und des gemeinsamen EU-Beitrittswunsches hemmten einander die Parteien im Reformprozess. Fast alle Medien würden aufgrund finanzieller Abhängigkeiten die Interessen einer der beiden Parteien vertreten. Fazit: Mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruption und organisiertes Verbrechen sowie eine schwache wirtschaftliche Entwicklung würden einen Kandidatenstatus nicht zulassen.

EU-Kommissar Füle empfahl in seinem Bericht weiters Serbien und dem Kosovo, ihre Beziehungen nachhaltig zu verbessern. Mit dem Kosovo will die EU ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen abschließen. Kroatien muss laut Füle bis zum Beitritt 2013 unter anderem seine Schiffswerften privatisieren und freien Informationszugang garantieren.

Besorgt zeigte sich Füle über fehlende Reformen (z.B. in der Justiz) in der Türkei. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sind praktisch zum Erliegen gekommen.

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42  Kommentare
42  Kommentare
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( Kommentare)
am 09.11.2012 13:01

Zunächst einmal muss man Gleichheit prädigen, bevor man
kritisiert. Bulgarien und Rumänien wurden ja ebenfalls
aufgenommen, obwohl diese Staaten die meisten Kriterien
nicht erfüllt hatten. Dies war eine politische Entscheidung.
Vorliegend bringt es den Albanern an sich nicht so viel in die
EU zu kommen, als Bürger, denn diese genießen schon Visafreiheit
und reichliche 30 % der Albaner leben doch schon in Westeuropa.
Demnach wird man davon ausgehen, dass dies ein vorteilhafter Schritt für westliche Investoren und für den albanischen Staatshaushalt sein wird, der mehr Einnahmen aus Tourismus und Handel erwarten darf. Zum Schluss, dürfen wir nicht vergessen, dass für uns Europäer eine Annäherung bis zur Gründung der Vereinigten Staaten Europas unausweislich ist.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 12.10.2012 01:00

wird es diese Europa wohl nicht mehr geben !Grenzen ZU und NEU beginnenn.

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( Kommentare)
am 12.10.2012 01:09

Und wie sollen die Nationalstaaten Europas dann gegen die USA oder China bestehen? Nur als gemeinsames Europa haben wir eine Chance mit der USA und China mitzuhalten. Sonst können wir unseren Wohlstand nicht halten!

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ingeoma (3.327 Kommentare)
am 11.10.2012 23:48

oder gerade WEGEN Korruption?

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( Kommentare)
am 11.10.2012 23:51

irgemdwie geht sogar das noch zusammen?!

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sirius (4.494 Kommentare)
am 11.10.2012 22:40

paradeländer vom balkan noch dazukommen,werden dann zum haushaltequipment neben den kochtöpfen noch eine MP standardmässig dazugehören.

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( Kommentare)
am 11.10.2012 23:25

was auch sonst?

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Racer (625 Kommentare)
am 11.10.2012 22:04

Das ist ja die Beste Voraussetzung zum EU Beitritt!
Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 11.10.2012 22:36

I war gegen den Eu-Beitritt.

Leider eine Minderheit!

Wann sind wieder Wahlen???

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 11.10.2012 23:13

gibt es die Möglichkeit einer Schadensbegrenzung für UNS Österreicher UND Europäer -nehmt sie wahr !!!Die Verräter abwählen .

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( Kommentare)
am 11.10.2012 23:33

und bin jetzt voll dagegen ...

und somit auch eine minderheit!

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funfunfun (1.892 Kommentare)
am 11.10.2012 21:01

Brüssler Ignoranten nicht schon genug Unheil angerichtet (Bulgarien, Griechenland, Rumänien, und und und...)

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( Kommentare)
am 11.10.2012 21:01

wie rumänien, bulgarien und der kosovo auch!

öde, immer diese öde ... was soll denn da noch geschehen ...
so öde ... die eu ist auch so öde ... europa ist auch so öde (ohne englända und russ´n natürliche!) ... amerika ist auch so öde ...

selbst parteibücher sind schon öde ... ein öde + ein öde = ? ... hmmm???

p.s. wels ist auch soooo öde ...

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( Kommentare)
am 11.10.2012 20:52

Passt doch super zu Brüssel!!!!Da bin ich beruhigt,alles ok

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 11.10.2012 20:50

passt es gut zur EU-Kommission.

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( Kommentare)
am 11.10.2012 20:12

kommen langfristig offenbar heisse Zeiten auf die EU zu. Nun gilt es, aufgrund des anhaltenden Migrationsdruckes, die europäischen Sozialwerke mit Steuergeldern weiter auszubauen. Der anhaltende Zustrom an unqualifizierten Migranten kann nur mit sicheren Sozialwerken aufgefangen werden. Daher sind wenn nötig die Steuern in der EU für die arbeitenden Einheimischen zu erhöhen.

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AroundTheWorld (2.257 Kommentare)
am 11.10.2012 19:14

mfg, ein Bürger!

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sirius (4.494 Kommentare)
am 11.10.2012 18:57

ist bei der nordkorea zensur brausen gegangen.
ich schrieb nur von einer gewaltigen gasexplosion in brüssel.ist ja möglich!

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metschertom (7.999 Kommentare)
am 11.10.2012 18:39

die haben uns gerade noch gefehlt in diesem Sauhaufen. Mit welcher Währung und mit wieviel wurde da die Eu-Führung abgeschmiert?

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GunterKoeberl-Marthyn (17.903 Kommentare)
am 11.10.2012 18:23

restlichen 6 "Zwergenstaaten" noch aufgenommen und die Vordenker der EU wissen genau, dass ohne deren Mitgliedschaft Schranken aufgebaut werden könnten, von denen die "Kritiker" noch keine Ahnung haben! Die Pipline in der Erde soll laufen, die sicheren Energiebringer und Telekomnetzte wurden schon von Österreichern aufgekauft, die Menschen die darauf wohnen gehören ja nicht dazu! Serbien,Bosnien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und Kosovo sind noch Beitrittskandidaten und je schneller die Einheit, desto besser!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 11.10.2012 18:14

wann soll denn so der EU-Beitritt der Albaner erfolgen ??
meiner Schaetzung nach muesste es mindestens 20 Jahre dauern, bis die EU-Reife haben, denn
bis zum Jahr 1990 war in Albanien ein Steinzeit-Kommunismus, wo die USA und ganz Westeuropa der groesste, agrundtief verhasste Klassefeind des albanischen Staates war
Dennoch ist Albanien bereits Vollmitglied im Miltitaerbuendnis des ehemaligen Klassenfeindes, der NATO...

und 20 EU-Staaten sind ebenfalls NATO-Mitglieder, und die werden dafuer sorgen, dass es nicht lange dauern wird, bis die Albaner auch Vollmitglied der EU sind sind...,

keine besonders erfreulichen Aussichten....

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woppl (4.948 Kommentare)
am 11.10.2012 15:23

ohne Worte

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elster (24 Kommentare)
am 11.10.2012 13:12

Ein Land, in dem es noch immer die Blutrache gibt, als EU-Kandidaten vorzuschlagen, finde ich unverständlich.
Hat die EU nicht schon genügend Klötze am Bein.

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mietzekatze (2.920 Kommentare)
am 11.10.2012 13:00

Aha, ist die UNION völlig frei von Korruption und Freunderlwirtschaft?
Dann macht nur weiter fleißig mit eurer Erweiterung, bestellt aber rechtzeitig eure Helikopter, wenn euch der Volkszorn die Türen einrennt!

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jamei (25.459 Kommentare)
am 11.10.2012 11:58

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle hat für diesen Vorschlag
WIEVIEL bekommen ? ..oder meint er ein Sargnagel mehr ist auch schon egal?

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.10.2012 11:32

wundern mich - wegen der Wartung.

Bei diesen Modellen reicht es nicht mehr einfach so ein paar gestohlene Autos als Ersatzteillager zu zerlegen. Da ist so viel Technik dahinter, die jemand beherrschen muß. Aber wer? Und wo bekommen sie die Öle her?

Im arabischen Raum geht das, da ist Geld vorhanden und die haben die Autos nicht gestohlen sondern gekauft.

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( Kommentare)
am 11.10.2012 11:31

und dann kommen noch die 42(!) komissarischen "abbostl" und alles wird ganz, komplett und total gut ... für die straßenbetonierer, landmaschinenhändler und hofer`s, aldi´s und spar´s!

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 11.10.2012 11:29

das ist wie die bank nicht zusperren und den geldschalter offen lassen! es ist aber so, korrupte gesellen sich halt gern zu korrupe und da ist die EU der richtige partner.

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.10.2012 11:34

dann ist Albanien auch schon egal.

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wawa (1.225 Kommentare)
am 11.10.2012 12:45

Wennst in der Obstschüssel faulige Äpfel dabei hast, dann solltest die aussortieren und nicht noch a faulige Birn dazulegen!

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( Kommentare)
am 11.10.2012 10:08

EU ist halt auch nicht mehr das, was sie hätte werden sollen. Albanien passt perfekt in die EU! In der EU selbe Motto wie in Österreich:
Wir nehemen jeden!

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.10.2012 11:35

Prüfung, nicht die bestandene Prüfung.

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( Kommentare)
am 11.10.2012 12:22

Aber was war mit Bulgarien, Rumänien, Gri€chenland, etc.?
Hier wird durchgewunken wo's nur geht.

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 11.10.2012 08:37

Konnte das Land endlich unter den Spekulanet aufgeteilt werden??

So, wie zuvor Ungarn, Bulgarien, Rumänien,...

Jeder kriegt sein Fleckerl, und dann bringen wir's in die EU.
Der Reibach stellt sich dann von selber ein.

Danke, liebe EU

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puschl40 (3.116 Kommentare)
am 11.10.2012 07:43

ist die EU für den Kandidatenstatus!!!

Wer hätte gedacht, dass sich Albanien durch ihre Korruption in die EU schwindelt!!!

Mit Korrupten kann die EU besser, denn die kennen den "Hausbrauch" schon und denen muss man nicht erst alles erklären!!! zwinkern

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 11.10.2012 09:44

Ich kann mir einen Kommentar sparen-
sie haben ihn vorweggenommen...

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 11.10.2012 09:53

bezüglich Korruptionsbekämpfung teuer verkaufen. zwinkern

Ich bin ehrlich gesagt nicht sicher,
ob Albanien korrupter ist als Österreich.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 11.10.2012 11:31

eine vorreiter rolle, quasi hat sie eine langjährige erfahrung durch alle politischen schichten, ausser die grünen, die sind noch nicht so weit.

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 11.10.2012 11:03

bezüglich Korruptionsbekämpfung teuer verkaufen. zwinkern

Ich bin ehrlich gesagt nicht sicher,
ob Albanien korrupter ist als Österreich.

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( Kommentare)
am 11.10.2012 11:23

wären die EU-Institutionen nicht in Brüssel und Strassburg sondern in Wien anzusiedeln.

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( Kommentare)
am 11.10.2012 00:24

eh kloar, denn die gewichte müssen ja austariert sein!

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punktgenau (479 Kommentare)
am 11.10.2012 06:26

darf kein Hindernis sein denn sonst dürfte ja Österreich auch nicht bei der EU sein. Die selben Zustände wie bei uns.

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