Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.
gemerkt
merken
teilen

Niederösterreicher erneut als Sozialleistungsbetrüger aufgeflogen

Von nachrichten.at/apa, 09. Dezember 2023, 07:53 Uhr

ST. PÖLTEN. Ein bereits wegen Sozialleistungsbetrugs vorbestrafter Niederösterreicher soll eine 100-prozentige Behinderung vorgetäuscht und dafür Diagnosen auf Befunden gefälscht haben.

Insgesamt soll der 58-Jährige zwölf Straftaten begangen haben, um Leistungen der Pensionsversicherungsanstalt, des AMS sowie weiterer Behörden und Institutionen zu erhalten, teilte das Bundeskriminalamt mit. Der Schaden beträgt fast 390.000 Euro. Der Mann wird der Staatsanwaltschaft St. Pölten angezeigt. Um frühzeitig pensioniert zu werden, hatte der Niederösterreicher der Aussendung zufolge Spitalsbefunde gefälscht und sich selbst als Arzt ausgegeben. Er wurde 2020 zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt. Der Schaden belief sich auf knapp 150.000 Euro. Innerhalb der dreijährigen Probezeit soll der 58-Jährige erneut versucht haben, Invaliditätspension und weitere Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld und Notstands- sowie Überbrückungshilfe zu erhalten.

Mit Behindertenpass Vergünstigungen und Befreiungen erschlichen

Mit einem widerrechtlich erlangten Behindertenpass soll sich der Mann von der motorbezogenen Versicherungssteuer, der Jahresvignette und der Parkgebühr befreien lassen und einen Mobilitätszuschuss erhalten haben. Weiters soll er sich mit dem Ausweis Ermäßigungen bei Freizeit- und Kultureinrichtungen erschlichen haben. Der Verdächtige wurde von den Landesverantwortlichen der Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE), Landeskriminalamt Niederösterreich, ausgeforscht.

"Das soziale Netz in Österreich muss jenen zur Verfügung stehen, die es tatsächlich brauchen. Die Task Force Sozialleistungsbetrug im Bundeskriminalamt wird ihre Ermittlungen daher auch in Zukunft konsequent fortsetzen", betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Der Direktor des Bundeskriminalamtes, Andreas Holzer, ergänzte, die Task Force habe "erneut bewiesen, dass wir die Täter rasch ausforschen und somit enorme Schäden verhindern können".

2022 wurden österreichweit 3.173 Anzeigen wegen Sozialleistungsbetrugs erstattet, um 27 Prozent weniger als 2021 (4.346). Die Aufklärungsquote lag bei 99,8 Prozent. Mit 1.433 angezeigten Delikten wurde fast die Hälfte der Taten in Wien verübt. Einen Teil des Rückgangs dürfte die Aufklärung sowie die General- und Spezialprävention im Bereich Sozialleistungsbetrug bewirken, hieß es vom Bundeskriminalamt. Insgesamt 3.345 wurden im Vorjahr Tatverdächtige angezeigt, davon 2.226 Fremde und 1.119 Österreicherinnen und Österreicher. 2021 waren es 4.730, davon 3.346 Fremde sowie 1.384 Österreicherinnen und Österreicher.

mehr aus Chronik

Dreifachmord in Wien - Verdächtiger "grundsätzlich geständig"

Niederösterreichischer Bauer entdeckte mittelalterlichen Geheimgang

In 24 Stunden so viele Opfer in Wien wie in ganz 2023

In den kommenden Tagen erwarten uns milde Luft und Saharastaub

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

5  Kommentare
5  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
supercat (5.157 Kommentare)
am 09.12.2023 09:47

das ist sicher kein Einzelfall, wir hatten mal eine Nachbarin, die saß im Rollstuhl und kassierte Sozialleistungen, ihr Mann fuhr einen VW Touareg V8 mit ihrem Behindertenausweis an der Windschutzscheibe und wenn die Dame zuhause war, ging sie wie ein Wunder völlig normal durch die Gegend.

lädt ...
melden
antworten
arames3 (39 Kommentare)
am 09.12.2023 19:53

Das kommt mir Bekannt vor Ich hatte mal Ausländischen Kollegen der Kassierte Kinderbeihilfe für 5 Kinder die er gar nicht hatte und da Sie in seiner Heimat waren Kontrollierte das auch keiner. Ich bin ein Gegner für Leistungen Egal ob Kinder oder Erwachse die nicht in Österreich Leben. Für alle Kritiker Denken Sie mal Umgekehrt . Sie sind im Ausland und brauchen Hilfe, ob sie dort auch das Bekommen wie in Österreich Gratis Unterkunft und Verpflegung und die Österreicher kommen immer mehr an die Armutsgrenze.

lädt ...
melden
antworten
Schuno (6.539 Kommentare)
am 09.12.2023 08:47

Wird da nicht genauer kontrolliert wenn er schon einmal betrogen hat?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 09.12.2023 08:46

Ob In oder Ausländer mehr Kontrolle! Das ausnützen des System darf sich nicht ungestraft auszahlen.

lädt ...
melden
antworten
kpader (11.506 Kommentare)
am 09.12.2023 08:25

Häfn, nix Pension! Gfrast!

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen