OGH: Testverweigerer wurde zu Recht gekündigt
LINZ / WIEN. Linzer Altenpfleger lehnte regelmäßige Corona-Tests ab und klagte gegen seine Kündigung – ohne Erfolg
Weil er die Sinnhaftigkeit der regelmäßigen Antigen- bzw. PCR-Tests "in Zweifel zog" und diese ablehnte, ist im Vorjahr ein Diplomkrankenpfleger, der in einem oberösterreichischen Altenheim beschäftigt war, im November 2020 gekündigt worden. Und das zu Recht, wie der Oberste Gerichtshof entschieden hat.
Denn aufgrund der damals gültigen Covid-Notmaßnahmen-Verordnung war das Heim verpflichtet, niemanden ohne negatives Testergebnis ins Haus zu lassen. Der Arbeitnehmer klagte, es handle sich um eine verpönte Motivkündigung, und berief sich dabei pauschal auf den "Schutz der Grund- und Freiheitsrechte". Doch dieses Argument war dem Obersten Gerichtshof zu wenig konkret. Die grundrechtliche Abwägung seiner Interessen und jener der zu schützenden Heimbewohner fiel laut den Instanzen "zweifellos zugunsten der Testpflicht" aus. Dieses Urteil ist rechtskräftig.
569 Neuinfektionen
Von Dienstag auf Mittwoch wurden in Oberösterreich 569 Neuinfektionen registriert, der höchste Wert seit zwölf Tagen. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz wurde für den Bezirk Ried mit 331,4 errechnet. Im Bezirk Braunau stieg sie erneut auf mehr als 300. Weil die Impfquote dort aber bei 50 Prozent liegt, müsste Braunau einen Inzidenzwert von 400 erreichen, um ein weiteres Mal als Hochinzidenzgebiet eingestuft zu werden.
Gemeldet wurden vier Todesfälle: drei Männer und eine Frau im Alter von 65, 78, 90 bzw. 96 Jahren, nachträglich bekannt wurde der Tod einer 91-Jährigen.
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Man sollte noch erwähnen: der erfolglose Kläger war anwaltlich vertreten durch den Generalsekretär und Pressesprecher der neuen Partei MFG (Österreich), die demnächst den OÖ. Landtag ziert.
Wer soll OGH noch ernst nehmen
Asylsuchende, in Österreich
OGH Ungerechtfertigte Haft
Freischein minderjährige zu t..en
So schaut es aus
Linz
Und wer soll Sie noch ernst nehmen?
"Unfassbar" und hochgradig Unverantwortlich diese Testverweiger..
Gut So-
hochkant rausgeschmissen gehören die alle 😡👎
Passt zu den saublöden Kommentaren der Impffeiglinge hier. Ein Heimbewohner hat mit dem Heim und damit indirekt mit den Pflegekräften einen privaten Vertrag abgeschlossen: der Pflegling zahlt und damit bekommt er eine ordentliche Leistung. Das muss ihm das Heim auf der Grundlage dieses Pflegevertrages garantieren. Und der Pfleger hat einen Arbeitnehmervertrag mit dem Heim, welcher ihm vorgibt, auf welcher Grundlage diese Pflege zu erfolgen hat. Und eine dieser Grundlagen ist eben der Schutz des Heimbewohners vor ansteckenden Krankheiten. Wenn der Pfleger das nicht kapiert, dann ist er für diesen Beruf komplett falsch und es ist gut, wenn er sich was anderes sucht. Wenn ich den Pflegeberuf ernst nehme und ihn gerne mache, dann ist es keine Frage, dass ich alles unternehme, um die mir anvertrauten Personen zu schützen. Wenn ich damit ein Problem haben sollte, dann wechsle ich in einen anderen Beruf. Ist auch eine Frage des Charakters.
Vollkommen richtig dieses Urteil!
KPADER
so auch meine Meinung ...
und es wird sicher nicht der letzten Angeklagten bleiben.
Unfassbar,das zum "Zustand" unserer Politik samt Justiz!
"Unfassbar" und hochgradig Unverantwortlich diese Testverweiger..
Gut So-
hochkant rausgeschmissen gehören die alle 😡👎
Wenn sie ein Problem mit diesem Österreich haben, können sie jederzeit auswandern. Nach Russland z.B. die sollen mit solchen eigenartigen RT-Fans ihre Freude haben.
Endlich mal eine gute Nachricht.
warum nicht schon früher?
absolut richtig diese verweigerer meist mfg und fpö'ler sollen spüren was sache ist wenns nicht passt können sie ja nach tschibutistan ziehen....und tschüss
Rechtsstaatlichkeit war gestern, inzwischen ist dank Corona alles möglich, was früher undenkbar war. Aus vielen westlich geprägten Demokratien sind inzwischen Autokratien geworden, Bestes Beispiel; Australien.
Diese Entscheidung ist auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit entstanden. Wer etwas anderes meint, sollte mal seinen Verstand beim Facharzt prüfen lassen!
Vollkommen richtige Entscheidung! Soll sich bei MFG bewerben, die brauchen dringend einen Pfleger....😉
Der nächste wird kommen und sich die Hände nicht mehr waschen wollen. Oder gar nicht mehr! Ich sehe schon einen Zusammenhang mit dem vielbeschworenen Hausverstand, der über die Wissenschaft gestellt wird. Nun glaubt jeder, dass er klüger ist, freie Fahrt für jeden Wahn?
Ich finde zwar auch die Impfverweigerer unvernünftig, aber solange sie alle Schutzmaßnahmen einhalten und sich damit abfinden, dass sie nicht überall ohne Impfschutz teilnehmen dürfen, kann man es halbwegs akzeptieren.
Aber dafür, dass jemand den Test verweigert (noch dazu wenn er im Gesundheitsbereich arbeitet), habe ich absolut kein Verständnis. Ich finde es rücksichtslos den Mitmenschen gegenüber, daher finde ich das Gerichtsurteil berechtigt.
Mein Freund 81 und seine Frau 72 mussten in Krankenhaus mit Herzbeutelentzündung nach Impfung. Es geht beiden nicht gut. Eine andere Freundin 46 ging nach 3 Tagen ins Krankenhaus da sie schwer krank wurde. Meine Cousine 44 lag 8 Wochen schwer krank im Bett nach der Impfung und hats gerade mal so überlebt. Die Nachbarin wurde eine Woche danach tot in der Badewanne gefunden, Herztod. 2 Ehepaare in unserer Verwandtschaft ebenso tot nach Impfung in Wohnung aufgefunden worden. Mutter meines Freundes tot ,1 Woche nach Impfung, auch Herz. Opa miner hat nen Schlaganfall 1 Tag nach Impfung, halbseitig gelähmt, hat ihre Hochzeit versäumt. .Was genau ist so gut an der Impfung? Jeder redet über Impfung und hat meiner Meinung gar keine Ahnung was da gespritzt wird. Es steht auf jeder Herstellerwebseite das es keine Studien gibt. Warum wurde an den Impfstoffen nicht mehr gearbeitet im letzten Jahr um Nebenwirkungen abzustellen?
Was haben Sie für eine Verwandtschaft?!?
Berechtigterweise zweifle ich den Wahrheitsgehalt dieses Kommentars an - alle Impfkomplikationen in ganz OÖ betrafen scheinbar ihre Nachbarn, Familie & Freunde...
Außerdem gehts eh um Tests, nicht um die Impfung selber...
In meinem Verwandten-und Bekanntenkreis ist (bis jetzt) niemand nach der Impfung verstorben oder im Krankenhaus gelandet. Nebenwirkungen wie Übelkeit, Kopfweh oder Schwellungen der Gliedmaßen hatten aber einige.
Aufgrund der agressiven Impfpropaganda und den vielen Halbwahrheiten, die über die Impfung erzählt werden, habe ich entschlossen, mich nicht impfen zu lassen. Koste es, was es wolle.
Na bumm!
Offensichtlich kennst du 123% der Betroffenen von Impfnebenwirkungen auch persönlich.
Oida, probiers mal mit dem berühmten Lügendetektor, das nimmt dir so oder so keiner ab
Also ich würd mich auch absondern, wenn wir verwandt wären!
So schaut das Paralleluniversum der Mit freundlichen Grüßen aus.
Die sind auch geistig im Tiefkeller angekommen.
Sie haben ordentlich einen an der Birne. Absolut unglaubwürdig und für mich eine Lüge!
Donald?
Vladimir?
Attila?
Herpferd?
...?
Sie zwar am Leben, dank Impffreiheit, aber leider Gehirntod.
Artikel nicht verstanden?? Hier geht's ums testen!!
Sie haben kein TELLI sondern ein RIZZI in da Birn.
RIZZITELLI was hat Ihr sinnloser Kommentar mit dem Artikel "OGH: Testverweigerer wurde zu Recht gekündigt" zu tun?
Völlig richtige Entscheidung.
Was bitte soll an einem Test so schädlich sein? Wir können uns doch das Leben nicht von Verschwörungsidioten bestimmen lassen.
Ein Test ist nicht schädlich, da bin ich voll bei dir.
Leider ist derzeit das Testangebot sehr schwach. Öffnung bspw. in Linz KUK und Design Center erst ab 08:00 und Terminreservierung bis 16:45 möglich.
Macht es für Arbeiter/Angestellte nicht gerade leicht.
Wenn die Politik eine Impfung will, soll sie gefälligst die Eier haben und eine Impfpflicht erlassen und nicht "hinten rum"!
Drum einfach impfen lassen, oder bei Apotheken testen lassen.
Gaaanz einfach
Deinen Besserwisser-Kommentar kannst dir sparen
Nein, tu ich nicht, alleine um ihnen auf den Wecker zu gehen.
Die Wahrheit ist seit Sperre euerer Fakultät auf youtube grauslicher geworden, stimmts?
Sozis haben ja sonst nichts zu melden , gell ??
Bei einer Impfpflicht müsste der " Staat " wohl auch die Kosten der- durch Impfschäden tragen ??
Ist auch so, wird nur von euresgleichen geleugnet, abgestritten und nicht auf der YouTube Uni gelehrt.
Aber ihnen was erklären zu wollen ist so zum Scheitern verurteilt, wie die Möglichkeit, mit einem Esel in der spanischen Hofreitschule aufzutreten.
Und lustig, dass sie als absoluter Nullchecker aus mir einen Sozi machen.
Das tut der Staat schon bei einer von ihm ENPFOHLENEN Impfung (siehe Impfschadengesetz)
na bravo !
Der Pflegenotstand wird so noch künstlich gefördert. Der OGH ist leider politisch besetzt.
Danu
Ihr posts sind total unpolitisch besetzt!?
Miachtl streng nach mfg!!
Mir ist M F G schon unheimlich, aber wenn ein Pfleger (!) Tests verweigert: Was soll man da bitte noch
sagen?
Mfgler wollen uns was wichtiges über IHRE Grundrechte erzählen!!
Wenn der VfGH
wegen formaler Unzulänglichkeit!!!
Verordungen aufhebt,
dann passts fur mfg- fans!
Wenn im Xsundheitswese der VfGH die Kündigung bestätigt,
dann sind die Grundrechte verletzt?!?
Ich mach mir meine Justiz, wie sie mir gefällt .....
Absurde sektenhafte Ignoranz!!
Sorry, der OGH hat Recht gesprochen - nicht der VfGH....
jo, wiss' ma eh. 😊