Schuldenberg von Linz wuchs 2011 um 60 Millionen Euro

Lag der Schuldenberg zu Beginn des Jahres 2011 bei 554,3 Millionen Euro, waren es am 31. Dezember schon 614,9 Millionen. Nicht mit eingerechnet sind dabei die Schulden der stadteigenen Firmen wie das Allgemeine Krankenhaus oder das Ars Electronica Center.

Einnahmen, Ausgaben stiegen

Finanzstadtrat Johann Mayr (SP) nennt zwei Gründe für den Anstieg des Schuldenstandes: Zum einen habe es hohe Investitionen gegeben, etwa für Schulen, Kindergärten, Horte oder bei den Straßen. „Zum anderen wird das Budget durch Abflüsse an das Land Oberösterreich stark belastet“, sagt der Finanzreferent.

So stiegen die Transferzahlungen der Stadt an Land und Bund (etwa für den Krankenhausbeitrag) von 99,9 Millionen Euro (2010) auf 102,1 Millionen. Auch der Verwaltungs- und Betriebsaufwand (in dem unter anderem die Zuschüsse für Seniorenheimbewohner und die Jugendwohlfahrt zusammengefasst sind) wurde teurer: von 156,4 Millionen (2010) auf 168,9 Millionen. „Es geht auf Dauer nicht, dass Land und Bund zusätzliche Leistungen beschließen, die die Kommunen zahlen müssen, aber keine Einnahmen zur Verfügung stellen“, sagt Mayr und bezieht sich auf Mehrkosten bei der Kinderbetreuung und bei der Mindestsicherung.

Erhöht haben sich aber auch die Einnahmen der Stadt Linz. So nahm die Stadt bei den eigenen Steuern (etwa der Kommunalsteuer) im Vorjahr 159,9 Millionen Euro ein. 2010 waren es um 4,2 Millionen weniger. An Ertragsanteilen – also den Steuern, die der Bund den Gemeinden weitergibt – erhielt Linz 2011 208,2 Millionen, um 15 Millionen Euro mehr als 2010. Für Mayr ist das trotzdem zu wenig: „Wenn es keine Wirtschaftskrise geben würde, lägen die Einnahmen aus diesem Bereich um 20 bis 30 Millionen Euro pro Jahr höher.“

Doch auch erste Sparmaßnahmen der Stadt machen sich im Rechnungsabschluss bemerkbar. So betrug das Minus aus der laufenden Gebarung (also dem Tagesgeschäft) zwar 28 Millionen Euro. Im Voranschlag wurde aber hier noch mit einem Minus von 34,7 Millionen kalkuliert. Gegengesteuert wurde dabei mit Einsparungen von zehn Prozent, die jedes Stadtsenatsmitglied bei bestimmten Budgetkapiteln leisten musste.

Das Budget

667,2 Millionen Euro betrug laut Vorbericht zum Rechnungsabschluss das Gesamtbudget der Stadt Linz für das Jahr 2011. Davon betrafen 543,6 Millionen Euro den ordentlichen Haushalt.
123,6 Millionen Euro wurden (im außerordentlichen Haushalt) für Investitionen ausgegeben. Davon wurden 67,8 Millionen Euro durch Kredite finanziert, 10,2 Millionen kamen durch Grund- und Gebäudeverkäufe herein, 5,4 Millionen durch Zuschüsse.
16,6 Millionen Euro blieben Ende 2011 an Rücklagen über. Sie schrumpften um 7,4 Millionen.