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Kundgebungen gegen Rechtsextremismus: Tausende am Linzer Hauptplatz

Von nachrichten.at/apa, 25. Februar 2024, 18:08 Uhr
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Friedensdemonstration am Linzer Hauptplatz. Bild: VOLKER WEIHBOLD

WIEN / LINZ. Unter dem Motto "Demokratie verteidigen" fanden am Sonntag in ganz Österreich erneut Kundgebungen und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus statt.

Unter dem Motto "Demokratie verteidigen" haben am Sonntag in ganz Österreich erneut Kundgebungen und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus stattgefunden, an denen mehrere Tausend Menschen teilgenommen haben. Nach einer Großdemo vor rund einem Monat gingen die Veranstaltungen diesmal auf Initiative von Fridays for Future "dezentral" über die Bühne. An über 30 Orten im ganzen Land wurden Lichter vor Gemeindeämtern, Rathäusern und Wahrzeichen entzündet.

In Linz füllte sich der Hauptplatz ab 17 Uhr recht rasch. Die Polizei ging vor Ort von 4000 Menschen aus. Die Veranstalter sprachen am Abend auf Instagram sogar von 5.000 Teilnehmern. Es wurde gebeten, auf Parteisymbole und Landesflaggen zu verzichten, das wurde augenscheinlich auch eingehalten. Zu Beginn spielte die Band Free Willy auf, dann trat Autor Thomas Baum ans Rednerpult: Was in Potsdam geschehen sei, sei ein Angriff auf die Grundrechte und die Demokratie gewesen. Ohne FPÖ-Chef Herbert Kickl beim Namen zu nennen, erinnerte er daran, dass dieser die Identitäre Bewegung, deren Chef Martin Sellner in Potsdam seine Remigrations-Pläne skizziert hatte, als "unterstützenswertes Projekt" bezeichnet habe. Zum Ende der Kudgebung wurde ein Lichtermeer mit Handy-Taschenlampen entfacht.

Bildergalerie: Kundgebungen und Lichtermeer: 4000 Menschen am Linzer Hauptplatz

Kundgebungen und Lichtermeer: 4000 Menschen am Linzer Hauptplatz
(Foto: VOLKER WEIHBOLD) Bild 1/8
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In der oberösterreichischen Landeshauptstadt wurde das Lichtermeer unter dem Titel "Demokratie verteidigen" von Fridays for Future Linz, Yes we care - Linz, den Omas gegen Rechts, Ar-Mut, Black Voices, und dem Verein Migrare getragen. Auch in mehreren anderen Orten des Bundeslandes - Braunau, Vöcklabruck, Vöcklamarkt, Schardenberg und Zwettl an der Rodl - war zu Kundgebungen bzw. Lichtermeeren eingeladen worden.

800 Menschen vor Parlament in Wien

In Wien versammelten sich ab 18.00 Uhr nach einer APA-Schätzung rund 800 Menschen vor dem Parlament. Fridays for Future-Sprecherin Laila Kriechbaum rief dazu auf, ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und rechte Hetze in Österreich zu setzen und für die Demokratie einzustehen. Im anstehenden Superwahljahr stehe man vor einem "entscheidenden Kipppunkt". "Wir müssen dieses Jahr den Wahlzettel in die Hand nehmen." Dabei dürfe es "keine Koalitionen mit Menschen verachtenden Rechtsextremen geben", so Kriechbaum. Explizit nannte sie die FPÖ unter Obmann Herbert Kickl. Die anderen Parteien wiederum dürften den Rechtsruck nicht mit einem Nach-Rechts-Rutschen bekämpfen. Der Schauspieler Cornelius Obonya konterte den Ruf nach einer "Remigration" von Ausländern bzw. im Ausland Geborenen mit einem: "Es schadet nicht, sich selbst einmal in ein Gehirn zu deportieren." Für den 23. März kündigten die Veranstalter eine Großkundgebung an.

Lichtermeer in Innsbruck und Hall

In der Dämmerung wurden in der Tiroler Landeshauptstadt und in Hall in Tirol das Lichtermeer entzündet. Am Innsbrucker Marktplatz fanden sich rund 250 Menschen ein, in Hall waren es bis zu 150, hieß es von der Polizei zur APA. Ab 17.00 Uhr standen in Innsbruck Rede- und Musikbeiträge am Programm. Unter anderem trat die Lechtaler Band Bluatschink auf, die ein Lied über Heimat sang. Zudem meldete sich der Sportler und Klimaaktivist Julian Schütter zu Wort, eine Gewerkschafterin rief zur "Solidarisierung" gegen Rechts auf. Insgesamt orteten die Rednerinnen und Redner derzeit Angriffe auf die Demokratie. Eine Teilnehmerin skandierte in Anspielung auf Kickl auf einem Schild "Vielfalt statt Volkskanzler", ein weitere Botschaft lautete "Bunt statt braun".

Bis zu 1000 Teilnehmer in Salzburg

In der Stadt Salzburg begann die Kundgebung um 18.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof. "Wir haben etwas über 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt", sagte Mitorganisatorin Daniela Waltl zur APA, die Polizei nannte hingegen 400 bis 500 Demonstranten. Nach zwei kurzen Redebeiträgen setzte sich der Zug um 18.20 Uhr über die Rainerstraße und Staatsbrücke Richtung Altstadt in Bewegung. "Es gibt ziemlich laute Musik und eine gute Stimmung, aber es ist alles friedlich", sagte Waltl. Kurz nach 19.00 Uhr kamen die Demonstranten dann auf dem Residenzplatz an, wo die Teilnehmer dann ihre mitgebrachten Kerzen zum Lichtermeer entzündeten.

18 Kundgebungen in Niederösterreich

Insgesamt 18 Kundgebungen und Lichteraktionen gegen Rechtsextremismus mit hunderten Teilnehmern fanden in Niederösterreich statt. In der Landeshauptstadt St. Pölten wurden nach Angaben von Fridays for Future NÖ rund 450 Personen beim Lichtermeer am Rathausplatz gezählt. Zu weiteren Kundgebungen wurde etwa in Wiener Neustadt, Klosterneuburg, Zwettl, Baden, Mödling, Amstetten, Gmünd, Horn, Herzogenburg, Hollabrunn, Bad Vöslau und Waidhofen an der Thaya aufgerufen. "Besonders die FPÖ in Niederösterreich ist mit Personen wie Gottfried Waldhäusl (Zweiter Landtagspräsident, Anm.) oder (Landesparteichef LH-Stellvertreter, Anm.) Udo Landbauer in der Vergangenheit schon mehrfach wegen Rassismus- und Antisemitismusvorfällen aufgefallen. Wir zeigen heute deutlich, dass diese Art von Hass und Hetze in Niederösterreich keinen Platz hat. Wir stehen hier für Vielfalt und für Demokratie", teilte Helena Bergthaler von Fridays For Future Niederösterreich in einer Aussendung mit. "Gerade in einem Superwahljahr ist die klare Benennung und Verurteilung von Rechtsextremismus entscheidend", sagte Bernhard Steindl von Fridays For Future Niederösterreich.

In Klagenfurt war bereits am Freitagabend protestiert worden. Anders als Ende Jänner geht es den Veranstaltern am Sonntag nicht um die Größe der einzelnen Demonstrationen sondern darum, "Stärke in der Breite zu zeigen". Auslöser für die Initiative "Demokratie verteidigen!" waren Enthüllungen des Recherchezentrums "Correctiv" über ein Treffen von Rechtsextremisten im November in Deutschland, an dem unter anderem AfD-Politiker sowie der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, teilgenommen hatten. Dabei wurde laut dem Bericht über Pläne für Massendeportationen von Millionen Menschen gesprochen.

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366  Kommentare
366  Kommentare
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Grausbirn (454 Kommentare)
am 27.02.2024 14:49

Danke an alle, welche ihre klare Haltung gegen Intoleranz, Hassschüren und linke Verhetzung zeigen.

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Utopia (2.516 Kommentare)
am 27.02.2024 14:49

Wer bestimmt, was rechtsextrem ist?
Wo liegt die aktuelle Gefahr des Rechtsextremismus?
Wie viele Menschen wurden in den letzten 10 Jahren wegen schwerer rechtsextremer Gesetzesverletzungen verurteilt?
Warum haben jetzt auf einmal so viele Menschen Angst vor Rechtsextremismus?

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 27.02.2024 16:48

Weil EU und Nationale Wahlen kommen, und die Umfragewerte den gezeigten Leistungen entsprechen?

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a_nungsvoll (1.238 Kommentare)
am 27.02.2024 17:10

Weil die Zahl der rechtsextremen Straftaten leider steigt
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/20-prozent-mehr-rechtsextreme-straftaten-im-1-halbjahr-2023-144934369
https://www.derstandard.at/story/3000000186090/20-prozent-mehr-rechtsextreme-straftaten-im-ersten-halbjahr-2023

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 27.02.2024 19:33

Ist da auch die verstärkte Jugendbanden-Kriminalität in Wien miteingerechnet?

Quelle: krone.at (heute)

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oleschri (39 Kommentare)
am 27.02.2024 12:36

Warum wird hier von den OÖN eigentlich nicht moderiert?
Zig Postings, die ganz klar weitab der Forumsleitlinie liegen.

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Austria3 (148 Kommentare)
am 26.02.2024 19:32

Ich male gerne, nur die Farben rot und grün kommen jetzt nicht mehr vor.

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CedricEroll (10.994 Kommentare)
am 27.02.2024 08:49

Wie schade. Nur Braun-Töne.

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zlachers (7.922 Kommentare)
am 26.02.2024 18:55

Die rechtsradikalen sind das aller letzte was man in dieser Welt an Übel noch „brauchen“ könnte.
Die tun so als würde ihnen das ganze Land gehören… Das kann man machen wenn man selbst Grund besitzt - Ausländern verbieten dass sie es betreten… Aber nicht in öffentlichen Raum in ganz Österreich… Das gehört ihnen nicht! Dazu haben sie kein Recht!

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Automobil (2.206 Kommentare)
am 26.02.2024 18:26

Sehr unterhaltsam das ganze, wie die Linken und Grünen hier versuchen, sich zu verteidigen😁

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 26.02.2024 18:40

Dabei wurde die Antifa und die Hammerbande noch gar nicht thematisiert.

Wie wahrscheinlich ist es, dass sie sich unter die Demonstrierenden mischen, so wie angeblich Küssler, der ja auch bei jeder größeren Corona-Demo dabei gewesen sein soll?

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 19:06

"Wie wahrscheinlich ist es, dass sie sich unter die Demonstrierenden mischen, so wie angeblich Küssler,"

Ned?Deppat! Ist da - wie immer - was ganz Großem auf der Spur...

Übrigens: Der wegen Wiederbetätigung wiederholt verurteilte Herr und Sellners Mentor heißt Küssel, Gottfried Küssel...

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 19:23

Achja, ich war gestern auch dabei - aber niemand, mit dem ich ich unterhalten habe, hat "hammerbandenmäßig" argumentiert - aber Ned?Deppat! würde sich von so etwas nicht in die Irre führen lassen, denn Sie weiß ja, dass solche linksextreme Mörder mit allen Wassern gewaschen sind...

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Automobil (2.206 Kommentare)
am 26.02.2024 20:05

StevieRayVaughan

Ok, ein Linzer, erklärt viel über die eigene politische Einstellung

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victorhugo (455 Kommentare)
am 26.02.2024 18:04

Wochen nach dem Bericht von "Correctiv" schreiben die Oön immer noch von "Massendeportationen", obwohl Correctiv mehrfach die Aussagen geändert, angebliche nie von "Deportationen" geschrieben und nun auch die "ethnischen Säuberungen" nie behauptet haben will. Es gibt eidesstattliche Erklärungen von Teilnehmern dieses Potsdamer Treffens, dass Massendeportationen dort kein Thema waren.
Aber Hauptsache, es ließen sich genug Menschen motivieren, für "bunt" auf die Straße zu gehen. Die Konsequenzen tragen alle, von der Hauptsache aber Frauen und Mädchen, die bei noch mehr "bunt" wesentlich weniger Freiheit im öffentlichen Raum genießen können, wie wir alle (Männlein und Weiblein) in unserer Jugend.

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 19:08

Die FAZ berichtet anderes:

https://m.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/correctiv-kontert-vor-gericht-bei-streit-um-potsdamer-treffen-19532991.html

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gutmensch (16.657 Kommentare)
am 26.02.2024 21:44

Sie überfordern da einen Aufrechten schon, wenn sie nur den Link einstellen.

Nun wehrt sich Correctiv gegen die Unterlassungsforderung und legt seinerseits acht eidesstattliche Erklärungen vor….

Natürlich war von Massendeportationen die Rede. Vielleicht in anderem Wortlaut.

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sergio_eristoff (1.079 Kommentare)
am 27.02.2024 06:43

Sorry sonst seid ihr auch nicht so zimperlich wenns um Einschätzungen geht, besonders wenns ins narrativ passt.

Das Correctiv hat sich etliche Male korrigiert mit den Aussagen und diese im Internet entfernt. Ebenso hat man die Uno-Reversekarte gespielt, dass man solche Dinge nie geschrieben hat sondern "das haben andere interpretiert".
Jetzt wieder sowas mit anderen Wortlaut, kürzen wir dann bald alles raus und sagen "ja aber die AfD ist böse".
Alleine schon wenn in dem Beitrag steht:
Sein Ziel sei, „die Recherche der Antragsgegnerin insgesamt zu diskreditieren, so dass sich vor allem die AfD als Opfer einer Lügenpresse gerieren kann“
Wieder ein billiger Versuch sich in die Opferrolle zu stellen, weil man im Grunde weiß für die Größe der Anschuldigungen hat man entweder geschlampt oder es ist wirklich eine Schmutzkübelaktion.

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 27.02.2024 09:08

Der Wodka ist wieder was ganz Großem auf der Spur...

Die juristischen Winkelzüge der Aufgedeckten werden aber von keinem Erfolg gekrönt sein, weil:

"Der Tatsachenkern der Correctiv-Berichterstattung wird juristisch gar nicht angegriffen: Das Treffen in Potsdam, die Teilnahme von Herrn Vosgerau, der Vortrag des Rechtsextremisten Sellner über „Remigration“ und darüber, dass gegenüber Staatsbürgern, die nicht assimiliert sind, „Anpassungsdruck“ erzeugt werden müsse. Auch die Aussage von Gernot Mörig es gehe darum, „ob wir als Volk im Abendland noch überleben oder nicht“, bleibt unbeanstandet. Ebenso die Aussage der AfD-Politikerin Huy, man könne Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft, „die deutsche wieder wegnehmen“.

Ebenso wenig richtet sich der Antrag gegen folgende zentrale Aussagen der Recherche, wie:

„Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland“.

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 27.02.2024 09:08

„Menschen sollen aus Deutschland verdrängt werden können, wenn sie die vermeintlich falsche Hautfarbe oder Herkunft haben – und aus Sicht von Menschen wie Sellner nicht ausreichend „assimiliert“ sind. Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind.

Ihr wichtigstes Ziel: „Menschen sollen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden können – egal, ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht.“

„‚Masterplan‘ zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“

https://uebermedien.de/92691/worum-es-bei-dem-verfahren-um-die-correctiv-recherche-wirklich-geht/

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sergio_eristoff (1.079 Kommentare)
am 27.02.2024 13:26

Bitte bleib bei der Musik.... Alleine wenn man schon Übermedien referenziert muss man nicht mehr viel dazu schreiben.
Hin und wieder sagt man auch Schwurblermedien dazu....

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gutmensch (16.657 Kommentare)
am 27.02.2024 09:28

Apropos AfD: In fast allen deutschen Medien wurde gestern berichtet, dass nächstes Monat vermutlich die Gesamt AfD vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird.

Wie sagte Kickl noch ? „Zwischen uns und AfD passt kein Blatt Papier.“

Schlussfolgerung ?

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sergio_eristoff (1.079 Kommentare)
am 27.02.2024 12:56

Dir ist schon bewusst wie der Verfassungsschutz in Deutschland funktioniert und das hier Parteien das sagen haben?

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Muenchner1972 (752 Kommentare)
am 26.02.2024 17:21

Warum beschwert man sich eigentlich laufend über die Zustände im Volksgarten in Linz? Das Wort Volk sollte man in Österreich abschaffen. Ein Volkskanzler bekommt nur ein Volk das auch eines ist. In Deutschland wurden die Name für Volksschulen bereits abgeschafft.

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lester (11.391 Kommentare)
am 26.02.2024 17:03

Nicht jeder FPÖ Wähler ist ein Nazi,
aber jeder Nazi ist ein FPÖ Wähler.

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gutmensch (16.657 Kommentare)
am 26.02.2024 17:27

Aber anscheinend hat jeder FPÖ Wähler kein Problem Nazis zu wählen.

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Automobil (2.206 Kommentare)
am 26.02.2024 17:54

gutmensch

Hast du sie eigentlich noch alle???

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gutmensch (16.657 Kommentare)
am 26.02.2024 21:45

Haben sie etwa ein Problem damit ? Anscheinend nicht.

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ImI (334 Kommentare)
am 27.02.2024 13:17

Nachdem die Nazis in Österreich verboten sind, kann man sie auch nicht wählen!
Aber FPÖ ist erlaubt.
Wie auch immer, hoffentlich bekommen die nie eine Mehrheit, sonst muss ich am Ende auch noch auswandern oder gar flüchten.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 26.02.2024 18:42

Wissen sie was Persilscheine sind und wer zB. Carl Czettl war?

Immer schön bei der Wahrheit bleiben

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 19:12

Dummerweise hat die SPÖ als einzige Partei ihre diesbezügliche Vergangenheit bereits aufgearbeitet

http://www.czernin-verlag.com/buch/der-wille-zum-aufrechten-gang

was bei der FPÖ nicht geht, da deren "wöchentlichen Einzelfälle" beweisen, dass diese Vergangenhheit nach wie vor andauert - da muss sich die “Historikerkommission” noch sehr anstrengen (die Vorfeldorganisationen der deutsch-nationalen Burschenschaften wurden ja bereits vorausschauend von den Untersuchungen ausgenommen)....

Eine wissenschaftliche Aufarbeitung der
Entstehung von VdU und FPÖ hat im Übrigen Eindeutiges ergeben:

PD Mag.a Dr.in Margit Reiter, Professorin für Zeitgeschichte am Fachbereich Geschichte der Universität Salzburg:

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 19:14

„Während man bei SPÖ und ÖVP von "braunen Flecken" sprechen könne, sei das bei VdU und FPÖ nicht möglich. Die beiden Parteien waren "von ihrem Selbstverständnis, ihrer Programmatik und ihrer personellen Zusammensetzung her das parteipolitische Sammelbecken ehemaliger Nationalsozialisten schlechthin", so die Historikerin, auch gab es "in ideologischer Hinsicht Affinitäten zum Nationalsozialismus".“

Leseempfehlung:
Margit Reiter: „Die Ehemaligen - Der Nationalsozialismus und die Anfänge der FPÖ“, Wallstein Verlag, Göttingen 2019

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 20:41

Danke für die Rückantworten...

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analysis (3.529 Kommentare)
am 26.02.2024 15:58

Danke an alle Demo-Teilnehmer, welche aufgezeigt haben,
dass sie Hetze, Intoleranz und Lüge ablehnen!
Rechten Lügen in diesem Forum sind keinesfalls österreichische Mehrheitsmeinung.
Sie belegen, dass hier eine laute Minderheit an alten Männern, welche intolerant, wohl auch in Unfähigkeit selbstständig zu erfassen und analysieren, den äußersten gesellschaftlichen vertreten

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 26.02.2024 18:51

Ganz schlecht analüsiert,... :P

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SePatzian (1.920 Kommentare)
am 26.02.2024 14:29

Mich beschleicht der Verdacht hier hat ein "nichtschweiger" ein Abo als KI-generierter social-rob.

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nichtschweiger (5.806 Kommentare)
am 26.02.2024 14:39

Freu mich, dass du für mich Werbung machst - damit bekomme ich noch mehr Aufmerksamkeit für meine Kommentare!

Ihr solltet euch besser absprechen - weiter unten meint jemand man solle meine Kommentare ignorieren weil ich ja ein "Troll" wäre!

Ihr seid so lustig!

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 26.02.2024 15:00

Alte Taktik mancher Berufstoleranten aus dem linken Spektrum: Kritiker oder Andersdenkende mundtot zu machen, oder deren Glaubwürdigkeit zu beschädigen.

Sie merken dabei nur nicht, dass sie mit ihrer Intoleranz und belehrenden Art nicht selten selber das Problem sind, und oft genau das Gegenteil erreichen.

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CedricEroll (10.994 Kommentare)
am 26.02.2024 15:15

Es gibt keine Toleranz gegenüber der Intoleranz. Es gibt keine Alternative dazu, Bosheit und Dummheit das zu nennen, was sie sind.

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 15:18

Ned?Deppat! ist noch immer die Anwort auf die schwere Frage

„Wann regierte in Österreich in den letzten 40 Jahren "der Sozialismus"?“

schuldig

Und könnte Ned?Deppat! nun endlich einmal das Geheimnis lüften, wer diese immer von ihr angesprochenen, dubiosen "Gewissen" sind? („Gewisse wollen halt wieder nur eine Partei, oder…“). Ist da in etwa eine Verschwörung im Gange, die nur Ned?Deppat! kennt?

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mehlknödel (3.532 Kommentare)
am 26.02.2024 18:33

🤣🤣🤣 Dass du dich da nur nicht täuschst. Erstens sind wir soweit geistig fit, dass wir erkennen, wenn wir Schmarrn vorgesetzt bekommen.
Zweitens, was mich betrifft, löst es einen Reflex aus: Ich lese die Usernamen und scrolle über sie hinweg. Deine Kommentare werden von mir also nicht mehr gelesen. Sch... Werbung!

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 14:41

Wenn, dann aber nur eine ganz schlechte Beta-Troll-Version....

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nichtschweiger (5.806 Kommentare)
am 26.02.2024 15:17

Weißt du - häufig ist die Ablehnung, die man von bestimmten Personen erfährt die Bestätigung, dass man richtig liegt!

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Erwin1959 (172 Kommentare)
am 26.02.2024 13:57

da waren in Linz am Hauptplatz mehr Leute als zum 1.Mai Aufmarsch der Roten Sachen gibts

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CedricEroll (10.994 Kommentare)
am 26.02.2024 14:55

Da waren in Linz am Urfahranermarkt mehr Leute als zum 1. Mai Bierzelt-Besäufnis der Blauen. Sachen gibt's.

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pesentirollo (209 Kommentare)
am 26.02.2024 16:29

Eindeutiges Zeichen, dass die Bewegung gegen Rechtsextremismus parteiübergreifend mobilisieren kann.

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jupiter69 (231 Kommentare)
am 26.02.2024 13:25

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.

Die Rechten haben nie Gutes getan. Daran sind sie zu messen. Sie hatten in Ö immer wieder eine Chance bekommen, obwohl davor gewarnt wurde. Schüssel war der Mann, der die Brandmauer nach rechts niedergerissen hat. Er hat die Rechtsextremisten in die Regierung geholt und das Abrutschen seiner Partei in den rechten Graben eingeläutet. Unter den windigen Kurz und Strache erlebten wir den vorläufigen traurigen Tiefpunkt.

Was haben wir bekommen? Unzählige Gerichtsprozesse und Verurteilungen sowie einen desaströse politische Bilanz. Die rechten Parteien haben noch etwas zum Besseren bewegt. Ganz im Gegenteil. Und jetzt rennen Leute einem Kickl nach, der bei jedem FPÖ-Skandal schon dabei war, ein Russenfreund ist, Orban zum Vorbild hat, Deportationsideen äußert, der die rechtsextremsten Organisationen als unterstützenswertes Projekt bezeichnet...

Hat Österreich denn gar nichts gelernt?

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Urwelser (1.220 Kommentare)
am 26.02.2024 14:24

Ein bisserl dürr geraten, die Suada gegen die FPÖ. Haben Sie auch glaubhafte Argumente, warum man ausgerechnet die Einheitspartei wählen sollte? Die Impfpflicht-Parteien, welche mich und Millionen Leidensgenossen für Monate vom sozialen Leben aussperrten und mich in die Gentherapie zwingen wollten? Nicht vergessen, nicht vergeben. So schaut's aus.

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 14:36

Es gab keinen “Impfzwang” - wenn die Impfpflicht so wie geplant gekommen wäre, dann hätten sich auch so faktenignorierende 100-%-Hardcore-Impfverweigerer, die keine anerkannten medizinischen Gründe vorweisen können, sich nicht impfen zu lassen, alle drei Monate mit einer "Gebühr" von maximal € 600 von der "Impfpflicht freikaufen" können - es war also eher ein monetäres Problem als ein weltanschauliches.
Hätte man die Kohle nicht aufstellen können, hätte man sich noch immer impfen lassen könen (galtlt in diesem Verwaltungsstrafverfahren als "tätige Reue"). Würde die Verwaltungsstrafe nicht bezahlt, so wäre sie “vollstreckbar” geworden. Dann würde - so wie bei allen Verwaltungsstrafverfahren - erst einmal das Mittel der Pfändung versucht, wenn auch das nichts bringt, kann hätte Verwaltungsstrafbehörde den Antritt der Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet.

Erst damit hätten sich die Covidioten dann als “selbstlose Freiheits- und Widerstandskämpfer” fühlen können…

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StevieRayVaughan (2.995 Kommentare)
am 26.02.2024 14:39

Kickl suggeriert – ganz im Widerspruch zur neoliberalen Regierungspolitik der beiden ÖVP-FPÖ-Koalitionen 2000 bis 2006 und 2017 bis 2019 – Sprachrohr der "kleinen Leute" zu sein, deren Wut die FPÖ nicht nur aufgreift, sondern mitschürt. Es wird eine binären Feindbildkonstruktion aufgebaut, die suggeriert, es gebe in der politischen Landschaft nur zwei Lager: Eine vermeintliche "Einheitspartei" und die FPÖ, die angeblich das "Volk" und die "schweigende Mehrheit" repräsentiere. Nur Demagogen sprechen gerne von „dem Volk“ um zu suggerieren, es gäbe eine Einheitsmeinung, die der ihrigen entspricht. Was nie der Fall ist. Die Bevölkerung ist bunt und das Volk" ist eben nur eine braune Illusion…

Und die Demagogen geben immer nur an, Politik für "das Volk" zu machen - und nie für "die Bevölkerung" - weil dann würde das entscheidende "Xenophobie-Gschmäckle", mit dem sie ihre Fans triggern, fehlen...

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