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Linzer SPÖ will Flüchtlinge aus der Mindestsicherung nehmen

Von viel/mst, 21. November 2017, 11:05 Uhr
Bürgermeister Klaus Luger und Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.    Bild: (Wolfgang J. Hofer)

LINZ. Erstmals gibt es mehr Ausländer als Österreicher unter den Linzer Mindestsicherungsbeziehern. Spitzenrepräsentanten der Linzer SPÖ fordern Änderungen.

Die Zahlen, die die Linzer Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SP) am Montagabend im Sozialausschuss der Stadt Linz und heute zu Mittag Journalisten präsentierte, hatten es in sich: Unter den Beziehern der Mindestsicherung in der Stadt sind österreichische Staatsbürger erstmals in der Minderheit

Entgegen der Linie von Landes- und Bundes-SP, die sich stets gegen eigene Mindestsicherungsregeln für Flüchtlinge (wie etwa die Reduzierung, die das Land Oberösterreich vorgenommen hat) ausgesprochen hatten, prescht die Linzer SPÖ daher jetzt vor – und fordert, dass Flüchtlinge und Nicht-EU-Bürger künftig aus der Mindestsicherung ausgenommen werden. Für sie soll ein eigenes Instrumentarium namens LIFE (für „Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe“) als Alternative zur Mindestsicherung geschaffen werden. Das Instrument soll auf drei Säulen basieren. Erstens: Sachleistungen gehen vor Geldleistungen, sprich Wohnung, Kleidung, Nahrung werden individuell bemessen.

Zweitens sollen Integrationsfortschritte überprüft werden und laut SP-Stadträtin Regina Fechter„verpflichtender Spracherwerb eine Grundvoraussetzung sein.“ Der dritte Punkt betrifft die „Residenzpflicht“, sprich die Menschen sollen künftig nicht mehr in die Ballungsräume weiter siedeln können, sondern während des LIFE-Projektes in den ihnen zugeteilten Orten bleiben.“ Damit solle eine Ghettoisierung verhindert werden, gleichzeitig muss die Stadt nicht für die Kosten aufkommen.

Für Bürgermeister Klaus Luger der einzig gangbare Weg in Zukunft  „Die Mindestsicherung war nie als Integrationswerkzeug gedacht. Sie sollte Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen aus der Gesellschaft hinauszufallen drohten, weiterhin ein Mindestmaß an Teilhabe zu ermöglichen.“ Sein Ansatz:„Die Integrationsreferenten, das Arbeitsmarktservice, Länder und Bund sind gefordert. Wenn man das System so belässt, produziert man Dauerkunden in der Mindestsicherung. 400 bis 500 Euro sind für Menschen, die aus Aleppo geflüchtet sind, relativ viel. Mit LIFE können diese Menschen ein Handwerkszeug erhalten.“

Wobei Luger nicht hinter dem Berg hält, dass diese Idee finanziell teurer sein dürfte, weil auch der Bürokratie-Aufwand größer wird: „Es geht aber um die Nachhaltigkeit.“

Insgesamt ist laut der Sozialabteilung des Magistrats die Zahl der Mindestsicherungsbezieher von 5300 im Jahr 2014 auf 6800 im Jahr 2016 gestiegen. Im dritten Quartal 2017 waren erstmals 50,2 Prozent der Bezieher Nicht-Österreicher oder Nicht-EU-Bürger. Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge haben sich in diesem Zeitraum von 1200 auf 2100 erhöht, als verdoppelt. Ebenso auffällig: Während zwei Drittel der Flüchtlinge unter den Mindestsicherungsbeziehern maximal 30 Jahre alt sind, trifft dies bei den übrigen nur auf die Hälfte zu.

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284  Kommentare
284  Kommentare
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oberoesi (1.100 Kommentare)
am 21.11.2017 22:41

Euronen hin, Euronen her ... Vielleicht sollte einmal mehr genau definiert werden, wer Flüchtling und wer MigrantIn ist?
Ich habe 2015 bei der Versorgung mitgeholfen, von den wenigsten hatte ich den Eindruck, dass sie Kriegsflüchtlinge sind ... Damals strömten zum größten Teil Afghanen durch Österreich, in deren Heimat zwar Kriegszustand herrscht, doch wurde in der Öffentlichkeit vorwiegend von syrischen Flüchtlingen geredet - das ärgert mich heute noch.
Was damals passiert ist, war nach meiner Einschätzung eine gezielte Aktion, die heute politisch unfair ausgeschlachtet wird. Wirkliche Maßnahmen zur Verbesserung der Gesamtsituation werden nirgendwo von niemandem unternommen, im Gegenteil, es werden wirtschaftliche und machtpolitische Vorteile daraus geschlagen.
Es gibt viel politisches Blabla, aber gleichzeitig wird human(itär)e Hilfe an allen Ecken und Enden gekürzt - dort, wo sie wirklich gebraucht würde.

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Biene1 (9.562 Kommentare)
am 21.11.2017 22:40

Wo möchte Luger die vielen zugewanderten Einkommenslosen verstecken?

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:48

tztztz, Biene.
Er will doch nur sein Budget saubermachen.
Und Einkommenslos sind die Menschen ja nicht.
Es wird ja alles LIFE!

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beppogrillo (2.507 Kommentare)
am 21.11.2017 22:39

Dazu gibt es zusätzliche Neuigkeiten von Pilgerströmen: erzählt wird von einem Pauschalreisepaket, das Flüchtlinge in Guinea für 4500 Euro buchen können.
www.welt.de/politik/ausland/article170800171/Afrikanische-Migranten-kommen-jetzt-per-All-inclusive-Angebot.html

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ob-servierer (4.539 Kommentare)
am 21.11.2017 22:10

"Wenn man das System so belässt, produziert man Dauerkunden in der Mindestsicherung. 400 bis 500 Euro sind für Menschen, die aus Aleppo geflüchtet sind, relativ viel".

Herr Luger, Herr Luger !
Wenn das nur nicht der Michi in Wien erfährt !

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 22:24

400 Euro sind viel??? Du hast wohl überhaupt keine Ahnung von den Lebenshaltungskosten. Da kannst ja nicht einmal die Miete zahlen. Lebst Du nur von Luft und Liebe?

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:31

Sie dürften den Beitrag von ob-servierer nicht wirklich verstanden haben, Laubfroscherl.
Zur Ideenfindung erlaube ich mir, Ihnen einen Besuch in einer PSK/Bawag-Filiale ans Herz zu legen.
Wobei Sie Ihr Augenmerk (nicht Ihre Zunge) auf die Überweisungsaktionen & -transaktionen von "Herbeigewunken" ins nicht-Europäische Ausland legen sollten.
Zu Stoßzeiten und bei günstiger Witterung sollte selbst ihnen nach 15 Minuten ein Adventlicht leuchten.

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jesus2000 (616 Kommentare)
am 21.11.2017 22:33

Die 400 Euro sind zum LEBEN!

Um Miete, Krankenversicherung, Schulgeld, Bimtickets, Gis Gebuehr, Handytarif uvm. werden zusaetzlich vom Staat/Stadt bezahlt oder zumindest hoch subventioniert.

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 22.11.2017 10:08

Das schaue ich mir an, wie diese Sachleistungen administriert werden. Die Verwaltung wird heillos überfordert, außerdem kostet das Geld, welches man besser direkt den Betroffenen geben sollte. Glaubt wer ernsthaft, dass das Land OÖ oder die Stadt Linz Wohnungen für Flüchtlinge sucht und bereitstellt? Sachleistungen sind meist Gutscheine für bestimmte Firmen wie H&M, da damit Dank der Politik ein sicheres Geschäft machen werden. Außerdem ist z.B. H&M zu teuer. Flüchtlinge würden dort nie und nimmer einkaufen wollen.

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ewk53 (1.402 Kommentare)
am 21.11.2017 22:46

ich glaube DU hast keine Ahnung oder wie dein Name sagt ein grüner der noch ahnungsloser ist

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herst (12.778 Kommentare)
am 21.11.2017 22:09

Flüchtlinge aus der Mindestsicherung nehmen

Und dafür den Politikern aller Couleurs die Höchstsicherung zugestehen

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:34

Nachdem die Farbenpracht im Nationalrat vor 5 Wochen ein wenig eingeschränkt wurde... wäre die Idee durchaus nicht unangebracht.

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nuevaarte (222 Kommentare)
am 21.11.2017 21:17

...weil die Österreicher Arbeitslosengeld erhalten und die Asylbewerber Mindestsicherung gibts eine Pressekonferenz - danke Linzer SPÖ für die Kopie populistischen Schwachsinnder anderen!

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 21.11.2017 21:27

Nur so eine kleine Info am Rande für Arbeitslosengeld muss man erst einmal in Österreich gearbeitet haben , sprich man hat auch zumindest ein wenig Sozialabgaben bezahlt für die Mindestsicherung nicht, die bekommen unserer Sozialschmarotzer einfach so ohne je einen Beitrag einbezahlt zu haben. Also ganz einfach 2 paar Schuhe und nicht vergleichbar

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 21:35

Sorry - hab deinen Beitrag erst jetzt gelesen, sollte keine Kopie sein.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 21:34

Nur so zur Info - für Arbeitslosengeld muss man zuvor gearbeitet haben.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 21.11.2017 21:53

Das weiß er wahrscheinlich nicht, weil er wohl selbst noch nie gearbeitet hat.

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 21:56

Für eine Mindestsicherung darf man keinerlei Vermögen haben. Das vergessen die Neider meistens.

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:01

Neidig sein auf einen Bezieher der Mindestsicherung???
Wie blond-grün muss man sein, um so eine Unterstellung in den cybertechnischen Raum zu werfen???

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 22:04

Sehr grün ...

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Zonne1 (3.675 Kommentare)
am 21.11.2017 22:08

Wenn jemand Geld kriegt, und dem Anderen gefällt das nicht, dann nennt man das Neid.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 22:14

Wenn man Geld kriegt, das dem anderen nicht gehört, weil gar nicht vorhanden, nennt man das Selbstzerstörung.

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Zonne1 (3.675 Kommentare)
am 21.11.2017 22:27

Nein, das nennt man" Helikoptergeld" . bitte Wiki fragen!

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 22:32

Hat nur leider damit rein gar nichts zu tun.

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:17

Wenn jemand ohne Gegenleistung Geld erhält (kriegt), welches andere (die für selbe Leistung vorher ihr eigenes, erspartes Vermögen aufbrauchen müssen) in den gesamten Pott einbezahlt haben, dann nennt man das Ungleichbehandlung.
Auf österreichisch: BESCHISS!

#meetoo

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:19

#metoo (workt auch mit einem e... genial!)

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Biene1 (9.562 Kommentare)
am 21.11.2017 22:23

Wenn man jemanden Geld nimmt und es willfährig verwendet ist das eine Schweinerei!

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jamei (25.519 Kommentare)
am 21.11.2017 22:05

"Für eine Mindestsicherung darf man keinerlei Vermögen haben."

ist für traumatisierte Marokkaner / Tunesier / Lydier also
die Magret-Fraktion leicht erfüllbar, denn Drogengeld-Einnahmen
zählen ja nicht.

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( Kommentare)
am 21.11.2017 22:13

Und das evtl. vorhandene Vermögen bleibt ohnehin in Marokko / Tunesien / Lybien. Die Österreicher zahlen - freundlicherweise - ihres vor Bezug 1:1 in den Pott ein, derweil sie vom Staat mit ein paar Hundertern/Monat abgespeist werden ("Is jo eh wos do").
Ist ja hierzulande verhältnismäßig leicht zu eruieren, wer über wieviel Vermögen verfügt.

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Biene1 (9.562 Kommentare)
am 21.11.2017 22:09

...oder Vermögen in Ausland, das nicht extra erwähnt wird .... grinsen

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HJO (1.199 Kommentare)
am 21.11.2017 22:07

Vielleicht noch ein Einwurf meinerseits: In jeden Ort gibt es Zeitgenossen, die vor Jahren aufgehört haben zu arbeiten. Aus welchen Gründen auch immer. Um wieder einen Wiedereinstieg zu schaffen, empfahl ich einen "Betroffenen", der seit fast drei Jahren keine Arbeit findet, eine Teilzeitbeschäftigung anzustreben. Ich bekam als Antwort, dass er dann alle Sozialleistungen verlieren würde. Seither macht er einen Bogen um mich.

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Malvenkind (503 Kommentare)
am 21.11.2017 21:02

Das tut der Luger bestimmt dem Ackerl zu fleiß grinsen und Frau Gerstorfer blubbert weiter dahin

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Qwertz1 (1.350 Kommentare)
am 21.11.2017 20:57

ist Luger jetzt bei der Einheitspartei FPÖVP?

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Tofu34 (2.496 Kommentare)
am 21.11.2017 21:38

Oder er hat einfach recht?

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Flachmann (7.251 Kommentare)
am 21.11.2017 20:49

Jetzt überholt der Spätzünder den Strache und den Basti scharf Rechts.
Was werden die im Scheintot schlummernden Zukunftshoffnungen in Brüssel dazu sagen?

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ausmaus (781 Kommentare)
am 21.11.2017 20:38

Der Luger und seine Roten Hecken da nur eine neue Strategie aus, um mit Umbenennungen doch wieder an die Töpfe jener zu kommen, die das finanzieren müssen. Wir Steuerzahler nämlich. Ich Trau keinem Sozi mehr. Never ever.

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( Kommentare)
am 21.11.2017 21:00

"Der Luger und seine Roten Hecken"... grinsen

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NedDeppat (14.236 Kommentare)
am 21.11.2017 20:28

Ich biete enttäuschten bzw. Bundesparteilosen Wählern eine kleine Wechselhilfe, ... schau in die Krone wieviel der scheidenden Parlamentarier nun 6.566,-- Euro beanspruchen wollen. 75% des Letztbezugs auf ein paar Monate für's LIFE sozusagen.

www.krone.at

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 20:13

Biete Ausstiegsberatung für reuige ÖVP/FPÖ WählerInnen

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( Kommentare)
am 21.11.2017 20:16

Wunderbare Idee!!!

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tofu (6.983 Kommentare)
am 21.11.2017 20:35

Geistesgrößen wie du, sind die beste Werbung für alles, außer RotGrün

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 20:43

Ich stell mir grad vor - Laubfrosch bietet eine Beratung an und niemand geht hin.

😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 21:06

Wir werden sehen. Spätestens in einem Jahr wirst Du zu mir kommen.

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 21:25

Und dann lerne ich: "Wie erreicht man bei Wahlen 3,8 %"?

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 22:03

Nein, Du wirst fragen: Wer hat von meinem Tellerchen gegessen? Wo ist meine Pension geblieben? Wie leiste ich mir die Kinderbetreuung? Warum hat der blautürkise Wolf so viel Kreide gefressen?

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 22:11

Alle diese Fragen haben mir Rot / Grün mit ihrer sehr freizügigen Verwendung meines Steuergelds sehr eindringlich bereits beantwortet.

PS: meine Kinderbetreuung habe ich selber bezahlt. Und nicht nur die Nachmittagsbetreuung - sondern alles zur Gänze... und nein, ich habe nicht gejammert sondern mir den Arsch aufgerissen um alles bezahlen zu können.
PPS: um meine Vorsorge zur Pensi brauchst dir keine Sorgen machen - es ist genug vorhanden.

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 22:21

Du meinst wohl, dass man alle, die mit ihrer Situation selber zurecht kommen, bestrafen muss? Sind alle Armen für dich Sozialschmarotzer?

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Laubfrosch11 (2.746 Kommentare)
am 21.11.2017 22:29

natürlich selber NICHT zurecht kommen

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 21.11.2017 22:40

Die wirklich Armen nicht - der Rest schon. Du hast leider den Unterschied noch immer nicht verstanden.

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( Kommentare)
am 21.11.2017 23:26

#grünerlaubfrosch

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