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Erfundene Verkehrstafeln illegal „Sie schaffen nur Verwirrung“

Von Philipp Hirsch, 26. Jänner 2012, 00:04 Uhr
Bild: Weihbold

LINZ. Sie finden sich bereits vielerorts, unter anderem in Laakirchen, Schlägl, Walding und Perg. GPS-Schilder, die vor allem Lkw-Fahrer davor warnen sollen, dass Navigationsgeräte sie hier in die Irre leiten. Allerdings finden sich diese Verkehrszeichen nicht in der Straßenverkehrsordnung und sind somit illegal. Das Land will nun prüfen.

Die Absichten der Bürgermeister, die in ihren Gemeinden per Verkehrszeichen vor der Technikhörigkeit warnen, waren gut. „Immer wieder haben sich Lkw-Fahrer auf die Häuslfeldstraße verirrt, weil sie ihrem Navi gefolgt sind“, sagt der Laakirchner Bürgermeister Anton Holzleithner (VP). Obwohl die Straße bereits mit einem Fahrverbotsschild für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht gekennzeichnet war, ist für Holzleithner das GPS-Schild eine „gute Lösung“.

Nach Rücksprache mit der Bauabteilung der Gemeinde hatte der Ortschef entschieden, das neue Schild errichten zu lassen. Allerdings ohne Genehmigung der Bezirkshauptmannschaft, wie er im Gespräch mit den OÖNachrichten einräumt. Trotzdem will er das Schild bis auf Weiteres stehen lassen. „Sollte eine Anzeige kommen, werden wir uns selbstverständlich den gesetzlichen Gegebenheiten beugen.“ Den Einwand, dass das Schild in viele Richtungen interpretiert werden kann, will Holzleithner nicht gelten lassen. „Was soll denn das bitte sonst bedeuten?“ Seit das neue Schild steht, habe ihn außerdem keine Beschwerde der Anrainer über verirrte Lastwagen mehr erreicht.

Verkehrsexperte Christian Kräutler vom Kuratorium für Verkehrssicherheit sieht das Fantasie-Schild nicht so positiv: „Neue Schilder sind nie der richtige Weg, sie schaffen nur Verwirrung. Die Autofahrer leiden bereits jetzt unter der immensen Informationsflut.“

„Abstruse Lösung“

Auch bei ÖAMTC-Jurist Ralph Wiplinger überwiegen die Bedenken. „Der Bürgermeister hat sich klar über die Straßenverkehrsordnung hinweggesetzt. Dieses Schild ist eine ziemlich abstruse Lösung.“ Ob die Eigeninitiative der Bürgermeister auch strafrechtlich relevant ist, müsste laut ÖAMTC erst geprüft werden.

In der Verkehrsabteilung des Landes Oberösterreich waren die GPS-Tafeln bisher unbekannt. „Wir werden uns das jetzt genau anschauen und von unseren Verkehrsjuristen prüfen lassen. Aber prinzipiell halte ich solche Schilder für eine gute Idee“, sagt Richard Held, Sprecher von Landesrat Hermann Kepplinger (SP).

 

ÖAMTC-Jurist Ralph Wiplinger im Kurzinterview

 

"Erfinden" neuer Verbotstafeln ist rechtlich heikel

Rechtlich betrachtet ist ein Verkehrsschild die Kundmachung einer Verordnung, die Verkehrsteilnehmern auf einer Straße bestimmte Ge- oder Verbote vorschreibt. Eine Verordnung muss stets auf ein Gesetz zurückzuführen sein. Daher kann ein Bürgermeister ein neues Schild nicht einfach „erfinden“. In Betracht kommen verwaltungsrechtliche Sanktionen, aber auch ein Konflikt mit dem Strafrecht. „Missbraucht ein Bürgermeister wissentlich seine rechtlichen Kompetenzen, kann auch ein Amtsmissbrauch vorliegen“, warnt der Linzer Strafrechtsexperte Alois Birklbauer.

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83  Kommentare
83  Kommentare
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( Kommentare)
am 03.03.2012 20:24

---
Erstens, ihr denkt bei Autos auch irgendwie blöderweise doch falsch. Ja, das geht gut!
---
Solche Schilder habe ich Richtung Rohrbach auch schon gesehen. Aber, ich sehe sowas auch eher als Hinweisschilder und nicht als Verbotsschilder, auch wenn sie so eine Form haben.
A ist Null, B ist Eins und so weiter, also geht das schon in Ordnung.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 23:57

„Und der ´´gscheithuber´´ der meint LKW auf die Autobahn“

Hat ein Biker jemals gehört, dass es eine Mautflucht durch das Salzkammergut gibt?

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( Kommentare)
am 26.01.2012 21:55

oder wie oder was?

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( Kommentare)
am 26.01.2012 23:53

Ist so ähnlich wie ein Brand in einem Heizwerk

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KlausBrandhuber (2.066 Kommentare)
am 26.01.2012 21:07

Wer daran wirklich Schuld hat? Ist nicht die Frage. Es braucht eine Lösung.
Da gibt's Bürgermeister, die handeln.
Und es gibt (Pseudo-)Juristen (beim völlig überflüssigen Kuratorium, beim ÖAMTC, unter den Bloggern,...), die genau wissen, wie's nicht geht.
Ein altes Sprichwort sagt: Wir brauchen Bessermacher, nicht Besserwisser.
Vielleicht gibt's auch Leute, denen ein g'scheiters Schild einfällt, das INTERNATIONAL akkordiert ist; bis dahin: lasst die Tafeln stehen, sie wirken.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 23:59

eine Zulassung bekäme, aaaaaber er fährt

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 26.01.2012 16:45

Wiplinger ist ein anerkannt kompetenter Jurist. Aber er ist auch ein buchstabentreuer Gesetzestext-Zitierer.

Diese Schilder gibt es seit über 10 jahren und sie sind weder "abstrus" noch "missverständlich", sondern sehr effizient, weil unübersehbar und für den sprachunkundigsten ausländischen Kraftfahrer zweifelsfrei verstehbar.
Niemandem ist geholfen, wenn ein LKW plötzlich an eienr Engstelel oder in einer Sackgasse steht, alles verstopft und nur mit viel Zeitaufwand und Müh und Not wieder herauskann. Zum Ärger dieser Lenker, der Anrainer und anderer Fahrzeuglenker.

Es würde dem Herrn Dr. Wiplinger als ÖAMTC-Mitarbeiter (und somit Interessenvertreter der Verkehrsteilnehmer) gut anstehen, wenn er einen gesetzeskonformen UND praktikablen Alternativvorschlag bringen würde.

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biker7501 (177 Kommentare)
am 26.01.2012 15:53

Ich bin oft selbst in kleinen Gemeinden mit einem LKW Zug unterwegs - und das GPS ist zwar hilfreich aber eher für den PKW Fahrer. Und bevor man in eine unmögliche Situation durch das GPS hineinmanövriert wird ist es besser vorher gewarnt zu werden! In einer Nachbargemeinde von mir hat deswegen sogar ein Sattelzug umgeschmissen. Also wer LKW fährt versteht denn aufreger um diese Schilder nicht!
Und der ´´gscheithuber´´ der meint LKW auf die Autobahn - der soll mir klarmachen wie ich dann das Tierfutter zum abgelegenen Bauernhof bringen soll, ich bitte um eine vernünftige Antwort!

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buster.keaton (8 Kommentare)
am 26.01.2012 16:47

Dank an die Bürgermeister, die Praxisgerecht reagieren. Weiter so. Schande über die Sesselpfurzer, bei deren Endlosdiskussion sich nur der Raum erwärmt.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 17:29

wozu brauchts ihr a Zusatzschild?
ein "Fahrverbot" für LKWs reicht euch nicht? Was ist an diesem Verkehrszeichen unklar?

Gebts besser den C ab. Oder machts a Nachschulung.

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buster.keaton (8 Kommentare)
am 26.01.2012 18:25

Ich nehme an dein Nick bezieht sich auf den Inhalt in deinem Kopf. Dir den praxisbezogenen Unterschied zwischen zwei Verkehrszeichen zu erklären würde dich zweifelsohne völlig überfordern...jetzt darfst wieder Spongebob gucken.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 18:29

du bist wahrscheinlich auch so ein Paragrafenreiter der alles nach Punkt und Koma macht wie es im Gesetzestext steht.

Ich denke, genau wies der Herbert weiter unten beschrieben hat, wäre viel öfters Initiative von Gemeinden gefragt, oft reicht durchaus Hausverstand aus und nicht alles muss durch einen Gesetzestext 100% gedeckt sein. zwinkern

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am 27.01.2012 00:02

Bald macht alles der doublecheck

Wenns nach den dümmsten Vorschlägen des Jahres geht

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am 27.01.2012 00:03

Robustheit schrieb ich, der beherrscht aber nicht einmal den einfachen

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am 27.01.2012 00:04

Das muss am Wetter liegen

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 26.01.2012 18:48

Fürs Lenken eines LKW Zuges ist der C-Schei eh zweng!!??

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am 26.01.2012 15:32

durch das "No Trucks" Schild wird das Fahrverbot für LKW ungültig.

Ist das gewollt? Offensichtlich sind sich die Gemeindegscheitn mit ihren gelben Schilderl net im klaren, was sie damit anstellen.

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am 26.01.2012 15:51

kann der irgendetwas bewirken,
einen rechtszustand verändern?

Schande über alle, die solche Selbsthilfe- Machinationen in Notwehr erforderlich machen!

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( Kommentare)
am 26.01.2012 16:03

3 Zeichen auf einer Stange sind nicht erlaubt und machen die gesamte Beschilderung ungültig.

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 26.01.2012 18:49

Uuuiijjegggerl!!

Do werden Viele ihre Tattoos übermalen müssen!!

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( Kommentare)
am 27.01.2012 00:05

Ihnen

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Bergretter (2.323 Kommentare)
am 26.01.2012 16:38

Was heisst eigentlich "cloacamaxima", hoffentlich nicht das, was ich da übersetze. (Grösstes A.......)??????

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 26.01.2012 12:44

3. dem ortfremden LKW-Lenker, der sich auf sein NAVI verlässt.

Der soll dort fahren, wo er hingehört: AUTOBAHN

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buster.keaton (8 Kommentare)
am 26.01.2012 16:59

Jetzt musst du nur noch alle Geschäfte und Firmen an die Autobahn verlagern. Dürfte für dich ein leichtes sein.

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wilderer (3.053 Kommentare)
am 26.01.2012 12:35

...no sex, no rock and roll! Ist in selbigen Orten ein Aufstellen von Fahrverboten für LKW unbekannt? Fährt er trotzdem und bleibt hängen, hat er 2 Stunden Zeit dann wird er abgewrackt!Unddas Klumpert zur Deckung der Kosten verhökert!

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 26.01.2012 12:40

der hat keine Drugs geladen, nur Butterkeks und Sanastol.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 12:32

Wahrlich die Informationsflut die auf Autofahrer hereinbricht ist groß. Hier gebe ich Herrn Kräutler recht. Hier gäbe es ein breites Betätigungsfeld für die Autofahrerclubs. Reklametafeln links, Reklametafeln rechts, Ortseinfahrten sind oft nur so gespickt damit. Hier gehörte längst ausgedünnt. Tafeln mit Werbung - weg damit.
Die GPS Warnschilder sind sehr positiv und haben sich in Steyr-Gleink bestens bewährt.

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raikon64 (6 Kommentare)
am 26.01.2012 11:53

Indem dass sich jemand einfach aufmacht und etwas probiert.
GRATULATION und DANKE den mutigen Bürgermeistern. Das sind halt noch Leute, die sich auch mal einfach Gedanken machen und umsetzen. Diese Schilder helfen: 1. unserer Umwelt, weil kein LKW mehr dort fährt, wo er nicht soll. 2. unseren Feuerwehren und Polizei, die für sinnvollere Sachen Ihre Zeit benötigen, als für eine LKW-Bergung 3. dem ortfremden LKW-Lenker, der sich auf sein NAVI verlässt.
Undzu diesem Punkt, JA es gibt LKW-NAVI und es gibt heute alles - aber wer hat nicht schon mal schnell umgedreht, weil das Navi "sich geirrt" hat. Mit PKW ganz einfach - MIT LKW manchmal unmöglich - und dann fährt man solange vorwärts bis es halt gar nicht mehr geht.
Aber darüber gscheit zu reden, das dies nicht passieren darf überlasse ich gerne all jenen die noch nie mit einem LKW in einem Land waren, in welchem nicht meine Muttersprache gesprochen wird und nicht alles so eindeutig ist.
Und jetzt schleunigst ins Gesetz damit - BITTE!

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 12:25

grinsen

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( Kommentare)
am 26.01.2012 12:29

genau so ist es

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 26.01.2012 12:38

wenns nicht aufgestellt wird und es passiert etwas, gehört die Behörde verklagt.

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Chrisu1983 (13 Kommentare)
am 26.01.2012 10:53

Wir haben selbst im Nachbarort so ein Schild und das sieht nicht mal annähernd aus wie ein Verbotsschild! Eher wie ein Hinweisschild! Au meiner eigenen Erfahrung weis ich das viele Transportunternehmen normale Navis nehmen, aber die meisten lassen sich auf LKW umstellen und sind dies auch, was aber leider auch nicht verhindert das LKW´s in solche "Feldwegstraßen" locken weil das die kürzeste route ist! Ich find diese Schild auf jeden fall sinnvoll!
Da gibt es viel schlimmere Schilder wo ich mich nach dem Sinn frage! z.B.: Banket nicht befahrbar!!!! Laut StVo darf das Banket sowiso nicht befahren werden, also warum muss ich das dann noch per teurem schild verbieten??
Ich find das ganze einfach nur lächerlich! (Beamten Bürokratie)!!

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( Kommentare)
am 26.01.2012 11:41

diese GPS Schilder erfüllen sicher ihren Zweck, gerade wir Feuerwehrler wissen wie es ist wenn man so eine Stelle im Pflichtbereich hat, wo dauernd LKW zu bergen sind weil sie das Navi dort hingelockt hat.

Bei zweiterem muss ich wiedersprechen: es gibt genug Strassen wo man das Bankett bei Gegenverkehr befahren muss um aneinander vorbeizukommen. Wenn dieses aufgrund von Bauarbeiten oder sonstigen nicht befahrbar ist, lasse ich mich gerne von "teuren" Schildern davor warnen mit der Bodenplatte aufzusitzen zwinkern

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Gegenpol (361 Kommentare)
am 26.01.2012 10:28

Österreich ist Weltmeister im Aufstellen von Verkehrstafeln. Statistisch gesehen alle paar Meter eine Tafel. Da wird mitten in der Pampa angezeigt, wo die gemeindliche Kläranlage ist, oder das es hier zur Kirche geht. Zum einen interessiert sich ein Tourist oder Ortsfremder einen Dreck dafür, wo die gemeindliche Kläranlage ist, zum Anderen kenne ich keine Kirche ohne Kirchturm - also finde ich diese auch ohne Taferl. Nur wirklich sinnvolle, wichtige Verkehrstafeln, die kann man lange suchen - die gibt es meist nicht !

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leser (2.221 Kommentare)
am 26.01.2012 10:26

Viele Fuhrwerksunternehmen setzen auf billige Pkw-Lösungen für ihren Fuhrpark.
In professionellen Lösungen wie http://business.tomtom.com/de_at/
werden Lkw-spezifische Routen berechnet.
Also liegt's nicht an der modernen Technik, sondern an deren Handhabung.

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leser (2.221 Kommentare)
am 26.01.2012 09:59

Viele Fuhrwerksunternehmen setzen auf billige Pkw-Lösungen für ihren Fuhrpark.
In professionellen Lösungen wie http://business.tomtom.com/de_at/
werden Lkw-spezifische Routen berechnet.
Also liegt's nicht an der modernen Technik, sondern an deren Handhabung.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 09:35

sind völlig überflüssig.

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 09:39

... einen Lastwagen erlebt, der STUNDEN eine enge Straße blockierte, weil dieses Schild LEIDER NICHT da war.

Wir, im Rodltal haben das schon erlebt. Mehrfach. Aber WIR (die Gemeinde)stellen natürlich keine Tafel auf, weil wir ja so brav sind.

Dafür helfen wir lieber ortsunkundigen, ausländischen, nicht deutach sprechenden Sattelschlepper-Fahrern kontinuierlich aus der Scheiße.

Sehr konstruktiver Zugang!

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( Kommentare)
am 26.01.2012 09:46

einen Tonnagebeschränkung auf.
Ein Verordung dafür sollte doch kein Problem sein.

Ist eine saubere Lösung, völlig auf legalen Beinen. Warum machts das nicht?

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 12:24

Die Straße ist für einheimische Last- und Transport-Wagen keinerlei Problem. Daher schadet man mit der Tonnage-Beschränkung genau jenen, derentwegen wir SOWIESO KEIN PROBLEM HABEN.

Ich versteh nicht, wo du ein Problem siehst, diese „GPS – NO TRUCKS“-Schilder aufzustellen?

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( Kommentare)
am 26.01.2012 13:07

fehlt noch die Erklärung dafür, dass ein einheimischer Sattelzug die Straße befahren kann, ein ausländischer jedoch nicht.

Für mein dafürhalten hat die Eignung einer Straße für den LKW Verkehr nichts mit der nationalität des Fahrzeuges zu tun.

Beispielsweise eine Tonnagebeschränkung von 7,5 tons für eine Brücke: der heimische 40 Tonner fährt drüber, beim Ausländer stürzt sie ein???

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 13:51

Kannst du dir NICHT vorstellen, dass eine Straße GAR KEINE Beschränkung hat, aber ein Orts-unkundiger Lastwagenfahrer keine Umkehrmöglichkeit findet?

Auf deinen lächerlichen Brückengag lasse ich mich nicht ein. Ich finde das nur DUMM!

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( Kommentare)
am 26.01.2012 13:59

wird auch der ortsunkundige umdrehen können.

Oder meinst, für den ortsunkundigen ist die Straße enger?

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 15:58

Bedeutet: „Oh mein Gott!“

O.k.. Ich stelle fest:

• Lt. dir besteht KEIN UNTERSCHIED zwischen einem Ortskundigen und einem Fremden

• Lt. dir findet der Fremde den nächsten Umdrehplatz genau so leicht, wie der Ortskundige

• Lt. dir fährt also der Fremde immer und immer weiter, weil er ja weiß, da muss etwas kommen. Woher er das weiß? Na ganz einfach: weil keine Tonnage-Beschränkung da war!

• Lt. dir kommt es nicht vor, dass der Fremde schon viel früher Angst kriegt und an einer de facto unmöglichen Stelle umzudrehen versucht, womit das Chaos erst perfekt wird

• Lt. dir kann das alles nicht passieren, weil der Fremde ja immer einen Einheimischen fragen kann – wie z.B. im großen Rodltal, wo 3 km lang kein Haus steht

O.k. ich gebe mich geschlagen: ich wohne NICHT in deiner Welt. grinsen

Und ich sage dir: GSD (Gott sei Dank). Bei uns in Walding (also IN DER WELT, in der du NICHT lebst) haben diese „ganz bösen“ Tafeln das Problem gelöst. Und ich danke dem Bgm. dafür.

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( Kommentare)
am 26.01.2012 16:07

du hast endlich die korrekte Anrede für mich gfundn.

Zweitens. Alle die von dir geschilderten Umstände sind durch eine bereits jetzt existente Beschilderung zu verhindern. Die lautet:

Fahrverbot für LKW (Tonnage nach Deiner wahl, mit oder ohne Anhänger nach deiner wahl) oder eine einfache Tonnagebeschränkung.

Wir brauchen also nix neu erfindn.

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 17:48

Ich wünsche dir, DEINE Welt kommt nie mit der Realität in Berührung! Das würde Knatsch geben! grinsen

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kana (1.783 Kommentare)
am 26.01.2012 09:27

zdeppert san, schneller ein Lösung für das Problem zu finden, darauf kommen die wenigsten.

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 09:33

Der einfache Weg wäre gewesen, sich zu fragen: Haben diese Schilder ihre Wirkung?

Wenn ja: wir übernehmen sie in die StVO! Ende der Diskussion!

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( Kommentare)
am 26.01.2012 09:47

in der StVO gibts bereits eine saubere Lösung.
1. Tonnagebeschränkung
2. Fahrverbot für LKW

da brauchts nix neues zu erfinden.

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 26.01.2012 12:26

... habe ich mir schon an anderer Stelle "Sorgen gemacht". grinsen

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