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Van der Bellen warnt vor "Zerbröseln" der EU

Von nachrichten.at/apa, 10. März 2016, 19:54 Uhr
"Kommen Sie nicht nach Europa" - Zitate der Woche
Alexander Van der Bellen   Bild: (Alexander Schwarzl)

BRÜSSEL/WIEN. Der ehemalige Bundessprecher der Grünen und Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hat vor einem "Zerbröseln" der EU angesichts der Flüchtlingskrise gewarnt.

"Die Rückkehr zu alten Grenzzäunen ist in jeder Hinsicht - auch wirtschaftspolitisch - ein großer Fehler." Die Struktur der EU sei fragil. Sollte er Staatsoberhaupt werden, würde er versuchen, "den Verfall zu stoppen".

Van der Bellen erklärte am Donnerstagabend in Brüssel, jene, die zum alten Nationalstaat zurückwollten, würden eine "Verzwergung" in Kauf nehmen und "übersehen vollkommen, dass wichtige politische Fragen nur noch transnational gelöst werden können - oder gar nicht".

Mit 1914 verglichen

Er verglich die Situation heute dramatisch mit der von 1914. "Wenn ich Bundespräsident bin, will ich das Bewusstsein schärfen, dass wir nicht wie die Schlafwandler einem Prozess zuschauen und eines Tages vor einem Scherbenhaufen stehen, wo es wieder 20 Jahre dauert, bis der zusammengekehrt ist und irgendeine Art Union sich neu erfindet". Hinter der Flüchtlingskrise verberge sich auch ein "schwerwiegendes institutionelles Problem", nämlich die über Jahre zu beobachtende Schwächung der EU-Kommission und das Überhandnehmen des politischen Gewichtes des Rates. Selbst wenn ein Staats- oder Regierungschef das Beste für die EU wolle, gingen in Wahrheit die Interessen seines Landes vor. "Das ist ein gewachsenes Rezept für Handlungsunfähigkeit insgesamt." Andererseits sei es ein Wunder, "dass das Ding überhaupt existiert".

Nach seiner Vision befragt, sagte Van der Bellen, es müsste zumindest die Rolle des Rates - also der Staats- und Regierungschefs - überdacht werden. "Das kann bis zur Abschaffung dieser Institution gehen". Fernziel müsste eine EU-Regierung sein, die dem Europaparlament gegenüber verantwortlich sei. "Deswegen sage ich, die Vereinigten Staaten von Europa als Chiffre für etwas Neues. Aber da muss man nicht das amerikanische Modell kopieren". Jedenfalls "haben wir für bestimmte Fragen momentan nur Brüssel. Das ist keine Aufgabe nationaler Identität, wie Rechtsparteien behaupten, sondern schlichter Realismus".

"Habe die Hoffnung nicht aufgegeben"

Das Problem der jüngeren Vergangenheit sei gewesen, dass im Entwurf für eine EU-Verfassung der europäische Bürger der Souverän gewesen sei, im nun geltenden Lissabon-Vertrag aber die Mitgliedsstaaten. "Den wesentlichen Unterschied büßen wir heute." Aber es gehe eben darum, dass die EU mehr Staatlichkeit erwirbt, und "ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben und bin gewillt zu streiten bis ans Ende meiner Tage", so Van der Bellen.

Kritisch zeigte sich Van der Bellen über die von Österreich eingeführten Obergrenzen für Flüchtlinge. Er hätte als Bundespräsident die Regierung aufgefordert klarzustellen, ob diese Regelung verfassungskonform sei und wieso sie nicht in Widerspruch zur Genfer Flüchtlingskonvention, der EU-Grundrechtecharta und der Europäischen Menschenrechtskonvention stehe. Ein Staatsoberhaupt müsse so etwas wie einen humanen Pragmatismus von den Österreichern in der Flüchtlingsfrage einfordern, meinte er, "bevor ich als Willkommenskultureller etikettiert" werde.

Jedenfalls würde er als Bundespräsident mehr Europapolitik einbringen. Dabei übte Van der Bellen auch Kritik an der Außenpolitik von Minister Sebastian Kurz (ÖVP). Bei der jüngsten Nicht-Einladung der zwei hauptbetroffenen Länder der Westbalkanroute - Deutschland und Griechenland - nach Wien "stimmt etwas nicht mit der österreichischen Diplomatie".

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13  Kommentare
13  Kommentare
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( Kommentare)
am 11.03.2016 16:46

die eu wird nicht zerbröseln.
Das wird das Heer von eu Politikern
und Bürokraten niemals zulassen-
weil sie sonst als unvermittelbare Existenzen
in ihren Herkunftsländer landen würden.
Wohin aber mit einem Junker, Schulze,
Ödlinger, Karasek etc...

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 11.03.2016 08:06

Ärgerlich ist nur, dass uns die OÖN immer diese unbedeutende Fratze zeigen

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( Kommentare)
am 11.03.2016 08:46

Hast was Konstruktives auch auf Lager oder nur Hasspostings , du (angeblicher) Christ ?

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Einheizer (5.397 Kommentare)
am 11.03.2016 07:51

Europa wurde für sechs Länder gegründet und strukturiert.
Es ist daher für 28 Länder eine Fehlkonstruktion.
Die EU gehört aufgelöst und als Bundesstaat der wirklich willigen neu gegründet. Wer will kann unter den neuen Bedingungen beitreten,
Wer nicht will soll in seiner Kleinstaaterei glücklich werden - wenn man kann.

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( Kommentare)
am 10.03.2016 20:43

"Kann der bellen?" Die EU steht doch kurz vor ihrer Auflösung.
Der grenzenlose EU Schwachsinn funktioniert einfach nicht!
Wenn Italien und Frankreich krachen ist auch der TEURO erledigt!

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am 10.03.2016 20:39

aber Herr Professor machn`s ehna kane Gedanken.

Sie wern sowieso nie BP.

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NedDeppat (14.118 Kommentare)
am 10.03.2016 20:13

Wenn ein GRÜNER bzw. exGRÜNER, oder nicht mehr GRÜNER, oder was auch immer, von

"schlichtem Realismus"

redet, dann hat er am Ende wirklich eine "Vischn" (Vision), ... aber keine Angst, das vergeht wieder.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 10.03.2016 20:10

Dieser Schwadroneur ...Van der Bellen möchte ja die Gesellschaft neu erfinden gemeinsam mit seinen grünen Fundis...inkl. ihrer selbstgefälligen Deutungshoheits- Bemühungen.
Bei der EU registriere er (vor Kurzem) mehr und mehr "Symptome des Verfalls" das macht ihn unfroh! OH'je!

PS... manche Politiker, viele Bürger sind gegen eine mittlerweile undemokratisch erscheinende weitere Verflechtung Europas auf EU-Ebene und gegen die Einwanderung von Millionen Muslimen.
Viele fragen sich außerdem...Wozu Überbevölkerung hier in Österreich gut sein soll? (s.bald ca.10 Mil.EW/2030)

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gscheidle (4.082 Kommentare)
am 10.03.2016 20:06

Direkt rührend wie sich der Herr Professor Sorgen macht!
Richtig wir haben Wahlkampf!

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ob-servierer (4.443 Kommentare)
am 10.03.2016 20:11

Trotzdem - ganz so unrecht hat er wirklich nicht, auch wenn das seine Sorgen, sollte er wirklich der neue BP werden, dann nicht mehr sein werden.

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TheRealist (856 Kommentare)
am 10.03.2016 19:59

So ein "Tausendsassa" grinsen Direkt unheimlich.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 10.03.2016 19:57

Die Vereinigten Staaten Europas wären das Ende von Österreich.
Kann das ein Präsident wollen?

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TheRealist (856 Kommentare)
am 10.03.2016 20:22

sol3, sorry:
Sind wir schon = EU

Ja der Glockenmann wollte das immer und er würde es auch als "Oberhaupt der Republik" in die Welt tragen - und uns somit repräsentieren. "Pffff" auf den pfeift das Volk, könnte ich mir vorstellen,... Erzgrün (ist er doch, oder?) und will unser österreichischer "neutraler" Meinungsvertreter werden.

Wir haben keine, aber sie würden lachen, wenn wir welche hätte, die Hühner grinsen

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