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Südafrikanerin neue Kommissionschefin der Afrikanischen Union

ADDIS ABEBA. Erstmals wird eine Frau Kommissionspräsidentin bei der Afrikanischen Union (AU). Nach einem erbitterten Machtkampf hinter den Kulissen hat sich Südafrikas Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma durchsetzen können.

Personalstreit bei Gipfel der Afrikanischen Union zu erwarten

Die ehemalige südafrikanische Außenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma und Kommissionspräsident Jean Ping Bild: epa

Sie erhielt beim AU-Gipfeltreffen in Addis Abeba am Sonntagabend die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für den Posten des AU-Kommissionsvorsitzenden, dem wichtigsten, ständigen Amt in der Organisation. Am Montag, dem letzten Tag des achttätigen AU-Treffens, machte die Organisation nochmals deutlich, dass sie sich massiv zur Befriedung der Krisenregionen in Afrika einsetzen wolle.

Die Wahl von Dlamini-Zuma zur Kommissionschefin für vier Jahre wurde von vielen Gipfelteilnehmern mit Erleichterung registriert. "Afrika ist zurück", sagte der Präsident von Benin, Boni Yayi. "Es ist ein großer Tag für den afrikanischen Kontinent, es gibt keine Sieger und keine Verlierer." Afrika spreche mit einer Stimme. Die Wahl sei "gut für Afrika" sagte der südafrikanische Präsident Jacob Zuma, der Ex-Gatte von Dlamini-Zuma.

Die 63-Jährige betonte die Bedeutung ihrer Wahl für die Emanzipation der Frauen in Afrika. "Es ist wichtig, dass Frauen sich für solche Positionen bewerben. (...) Frauen müssen standhaft bleiben, bis sie gewinnen." Beim AU-Gipfel im Jänner hatte sie in mehreren Kampfabstimmungen gegen den bisherigen Amtsinhaber Jean Ping (Gabun) nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Diesmal stimmten im vierten Wahlgang 39 der 51 Delegationen für Dlamini-Zuma.

Zum Abschluss der Konferenz ging es am Montag in nicht öffentlichen Sitzungen nach Aussagen von Diplomaten vor allem um die weitere wirtschaftliche Integration des Kontinents sowie die Krisengebiete Afrikas. Die AU will möglichst umgehend in Mali und in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) intervenieren.

Bei den Friedensbemühungen gab es auch erste Ergebnisse. Der Sudan und der Südsudan wollen ihren Konflikt über Öl und Grenzziehung friedlich beilegen. Dies hatten die Präsidenten Omar al-Bashir und Salva Kiir bei ihrem Treffen am Rande des AU-Gipfels betont. Beide Länder hätten versichert, "nie wieder Differenzen mit Gewalt lösen zu wollen und gegenseitig die Souveränität und territoriale Integrität anzuerkennen", sagte der Vorsitzende der AU-Kommission für Frieden und Sicherheit, Ramtane Lamamra.

Die AU forderte die Rückkehr Malis zur verfassungsmäßigen Ordnung. Die Militärjunta müsse nach ihrem Putsch vom März abdanken und eine "Regierung der nationalen Einheit" gebildet werden, damit die Spaltung des Landes verhindert und die Ordnung im Norden Malis wieder hergestellt werden könne. Dort dominieren islamistische Gruppen und Tuareg-Rebellen. Der stellvertretende UNO-Generalsekretär Jan Eliasson warnte vor einer drohenden Hungersnot in dem Wüstenland.

Angesichts der Rebellen-Offensiven im Kongo plädiert die AU für eine neue internationale Friedenstruppe. Diese soll vor allem von Einheiten der Staaten in der Region gebildet werden.

Erstmals seit 1995 kam mit Präsident Mohammed Mursi das Staatsoberhaupt Ägyptens zum AU-Gipfel. Der frühere Präsident Hosni Mubarak hatte sich nach einem Attentatsversuch beim Gipfel 1995 geweigert, an solchen Treffen - früher der Organisation afrikanischer Staaten (OAS), heute der AU - teilzunehmen. "Ägypten wird alle seine Ressourcen nutzen, um die Integration Afrikas zu einem gemeinsamen Markt zu unterstützen", sagte Mursi.

Die AU-Kommission fungiert im Gegensatz zur EU-Kommission als Sekretariat der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Staatengemeinschaft. Dieser sitzt der jährlich wechselnde AU-Präsident vor. Die Versammlung ist das höchste Gremium der Afrikanischen Union, sie tagt mindestens einmal im Jahr ordentlich auf einem Gipfel und entscheidet über die gemeinsame Politik der Mitgliedstaaten. Sie kann neue AU-Institutionen schaffen, ist für die Erweiterung der AU zuständig, verabschiedet das AU-Budget und setzt die Richter des African Court of Justice sowie die AU-Kommissare ein. Die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba ist der Hauptsitz der AU.

Am Rand des achttägigen Gipfels war es in der äthiopischen Hauptstadt zu Protesten von Muslimen gekommen. 200 Menschen seien bei den Auseinandersetzungen mit der Polizei am Freitag verletzt worden, sagte ein Sprecher der Muslime. 72 Demonstranten wurden nach Angaben der Behörden festgenommen. Die Muslime protestieren gegen eine aus ihrer Sicht zu liberale Gesetzgebung und Eingriffe in die innerreligiöse Rechtsprechung. 

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Artikel nachrichten.at/apa 16. Juli 2012 - 16:51 Uhr
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