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Deutsche Firma patentierte „Griaß di“ - Tiroler nicht begeistert

Von nachrichten.at/apa   07. August 2012 18:44 Uhr

Hände schütteln Begrüßen Gruß
"Griaß di"

INNSBRUCK. Österreichs beliebteste Grußformel ist in deutscher Hand. Der Gruß "Griaß di" hat einen Tiroler beinahe rechtliche Schwierigkeiten gebracht, nachdem er T-Shirts mit der Formel bedruckt und sie im Internet auf einer Online-Plattform vertrieben hat.

Eine Firma aus Deutschland hat nämlich die zwei Wörter 2011 patentieren lassen. Für 900 Euro ist "Griaß di" somit eine geschützte Wortmarke und für die nächsten zehn Jahre in deutscher Hand, berichtete "ORF Radio Tirol" anlässlich eines Berichts des Servicemagazins "Konkret" am Dienstag. Bei den Tirolern sorgt dies für Unmut.

"Es kann doch nicht sein, dass plötzlich Grußformeln von den EU-Markenschützern registriert werden", meinte Martin Reiter von der Tiroler Versicherung, die bereits 2004 eine "Griaß di"-PR-Kampagne gestartet habe. Dadurch wollte man die Bevölkerung wieder mehr zum Grüßen animieren. "Wenn es jetzt nach der EU gehe, dann werde man wohl in Zukunft nur noch gegen Entgelt grüßen dürfen", kritisierte er in einer Aussendung. Er frage sich, ob zukünftig auch nicht mehr "Ciao", "Adieu" oder "Welcome" ohne Strafe abgedruckt werden dürften.

Chancen auf Befreiung von Markenschutz

Der Innsbrucker Patentanwalt Paul Torggler erklärte gegenüber dem Radiosender, dass die Marke nicht den abstrakten Begriff an sich, sondern nur im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen sei, schütze. Die Marke "Griaß di" sei in diesem Fall für Papierwaren, Bekleidungsstücke und noch andere Warenklassen geschützt. Würde die Grußformel beispielsweise auf Fahrrädern appliziert, würde der Markenschutz nicht gelten.

Torggler sah diesbezüglich auch die Chance gegeben, "Griaß di" wieder vom Markenschutz zu befreien. Immerhin gebe es seiner Aussage nach eine Entscheidung des Deutschen Bundespatentgerichts über einen Markenschutz für "Bonsoir" (französisch "Guten Abend", Anm.), worin frühere Entscheidungen zu "Hallo", "Hey" oder "Ciao" und damit ähnlich wie "Griaß di" zitiert würden. "Ich glaube, wenn man die Marke 'Griaß di' anfechten würde mit einem Löschungsantrag, hätte man wegen mangelnder Unterscheidungskraft gute Erfolgsaussichten", sagte der Patentanwalt.

Inzwische hat auch das Patent die Tiroler Wirtschaftskammer auf den Plan gerufen. "Die Löschung der Marke ist bereits über die Patentanwälte Torggler & Hofinger beantragt", erklärte der Tiroler Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Bodenseer (V) in einer Aussendung. Bodenseer zeigte sich zuversichtlich, dass man sich schon in wenigen Wochen, "ohne auf juristische Spitzfindigkeiten achten zu müssen", wieder mit "Griaß di" begrüßen könne.

 

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