Swap-Affäre: Mayr geht im September, Forsterleitner folgt nach
LINZ. Der Linzer Finanzstadt Johann Mayr (SPÖ) tritt im Zusammenhang mit der Swap-Affäre zurück. Wegen des damit verbundenen Fristenlaufes wird der Schritt erst im September erfolgen. Nachfolger soll der frühere Geschäftsführer der SPÖ Linz, Christian Forsterleitner, werden.
Das haben er und der Linzer Parteichef, Bürgermeister Franz Dobusch in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag bekannt gegeben.
Mayr war wegen des risikoreichen Spekulationsgeschäftes schon seit längerem in Kritik gestanden. Letzter Auslöser für seinen Rücktritt war die Bekanntgabe der Staatsanwaltschaft Linz, dass gegen ihn Anklage wegen Untreue mit einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe erhoben werde. Ein Prozesstermin steht noch nicht fest. Laut Auskunft des Landesgerichtes Linz müsse sich der zuständige Richter erst in den umfangreichen Akt einarbeiten. Somit werde die Hauptverhandlung voraussichtlich erst im Herbst, möglicherweise im Oktober angesetzt werden.
In einer Mail an ihn habe Mayr am 12. Juli seinen Rücktritt angeboten, schilderte Dobusch. In einem ausführlichen Gespräch am Sonntag habe ihm Mayr erläutert, dass er sich im Rechtsstreit mit der BAWAG P.S.K. um den Swap wegen der nunmehrigen Anklage außerstande sehe, wie bisher für die Stadt zu kämpfen.
Der Rücktritt soll offiziell am 18. September erfolgen. Einen Tag später ist die Wahl des neuen Finanzstadtrates im Gemeinderat geplant. Der Nachfolger von Mayr werde am 26. August in den Partei-Gremien in geheimer Wahl nominiert werden. Dobusch nannte dafür den früheren Geschäftsführer der SPÖ Linz und derzeit in der Privatwirtschaft tätigen Christian Forsterleitner. Das sei mit dem Fraktionsführer im Gemeinderat, Vizebürgermeister Klaus Luger abgesprochen.
Mayr: "Gehe mit reinem Gewissen"
Nach seiner Anklage in der Swap-Affäre wegen Untreue und nach seinem Rücktritt will Mayr seine Unschuld beweisen. Er gehe "mit einem reinen Gewissen", aber um Schaden von der Stadt und der Partei abzuwenden, sagte er.
"Ab 18. September bin ich Privatperson", so Mayr. Er wolle sich weiterhin ehrenamtlich in der SPÖ engagieren, weil er "ein politischer Mensch" sei. Beruflich habe er ein Rückkehrrecht in die Oö. Gebietskrankenkasse, deren Direktor er früher war. Angesprochen auf einen Wiedereinstieg als Stadtrat im Fall eines Freispruchs, winkte er mit Hinweis auf sein Alter (58) ab.
Er habe heute eine ganz andere Sicht auf das Swap-Geschäft, räumte Dobusch ein. Aber: "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass der Tatbestand der Untreue von Mayr nicht erfüllt wurde. Er habe vielmehr mit aller Kraft versucht, aus dem Deal wieder herauszukommen, als er merkte, in welche Probleme die Stadt damit komme. Der Stadtrat selbst geht noch einen Schritt weiter: Er sei sich sicher, am Ende nachweisen zu können, "dass bei der BAWAG strafrechtliche Dimensionen vorliegen".
Dobusch: "Bei uns werden die Banken geschützt"
Die Anklage in Linz sei eine "Ausnahmesituation", so ein sichtlich echauffierter Bürgermeister. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft habe in Salzburg keinen Grund gesehen, Politiker anzuzeigen, ebenso wenig in dutzenden Gemeinden mit ähnlichen Problemen. "Bei uns werden die Banken geschützt", ist Dobusch empört. Im Zivilprozess gegen die BAWAG strebe er nicht grundsätzlich einen Vergleich an, denn dieser brauche eine Zweidrittel-Mehrheit im Gemeinderat. "Ich habe weder das Pouvoir noch den Willen dazu, aber wenn es Vorschläge gibt, werden sie diskutiert."
Dobusch verteidigte das Krisenmanagement der Stadt, das in den vergangenen Tagen in der Kritik stand. Nach Bekanntwerden der Anklage am 10. Juli war einige Tage Funkstille, erst am Montag wurde der Rücktritt Mayrs avisiert, am Dienstag in einer Pressekonferenz offiziell bekannt gegeben. Er habe nicht mit einer Anklage gerechnet, verteidigte sich der Bürgermeister. "Es hat mich überrascht und am falschen Fuß erwischt." Er sei zu dem Zeitpunkt auf Fischerreise nach Norwegen gewesen und "gehandicapt zu reagieren". Am 12. Juli "auf hoher See" habe er von Mayr, der zu dieser Zeit selbst auf Urlaub in Berlin war, ein E-Mail bekommen, in dem ihm dieser seinen Rücktritt angeboten habe. "Ich wollte aber noch mit ihm unter vier Augen reden." Das sei bei erster Gelegenheit geschehen. "Und wir sind zu der Ansicht gekommen, dass an einem Rücktritt nicht zu rütteln sein wird."
Bei der Swap-Affäre geht es um ein verlustträchtiges Spekulationsgeschäft zwischen der Stadt und der BAWAG. Die Anklagebehörde wirft Mayr neben dem ehemaligen Finanzdirektor der Stadt Untreue vor. Sie legt den beiden eine Schadenssumme von 24 Millionen Euro zur Last - das sind die bisher tatsächlich an die BAWAG geleisteten Zahlungen. Insgesamt droht aus dem Deal ein Verlust in der Größenordnung von 450 Millionen Euro, um den vor dem Handelsgericht Wien prozessiert wird. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt noch gegen unbekannte Täter im Umfeld der Bank.
Einen Film von der Pressekonferenz sehen Sie in Kürze auf nachrichten.at!
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sagt man immer der letztere A...f..er folgt nach.-)
Nachdem sein eigner Sohn sehr berechtigt nicht in seine Fußstapfen treten will, fördert er den bereitwilligeren Ziehsohn.
An Lugers Stelle würde ich mich warm anziehen, sonst nimmt Dir noch dieser aalglatte Streber den Bürgermeisterposten weg.
Wähler dann wegnehmen. Ganz einfach.
der IQ des Linzer Proletariats kann's mit dem der Salzburger aufnehmen .-)
Es ist ja nicht so, dass Geld auf dieser Welt Mangelware wäre. Es geht allein darum einen kreditwürdigen zu finden der bereit ist den Kredit aufzunehmen. Politiker eignen sich bestens dafür, aus unterschiedlichen Gründen. Selbige können durchaus positive Wurzeln haben.
Sonst blüht uns was in .de bereits passiert. Der Mittelstand kollabiert.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/24/deutsche-mittelschicht-stuerzt-ab-weltweit-nur-platz-23/
Lasst euch nicht verwirren - ein Pensionsanspruch ist nicht viel mehr 'wert' als die Wirtschaftsleistung in der Zukunft oder was erlaubt ist an Zahlungsmittel bereitzustellen. Vorsicht. Kein Staat auch nicht Österreich kann in 20 Jahren soviel Zahlungsmittel in Umlauf bringen damit ein Lebensstandard in der Pension fortgeschrieben werden kann und schon gar nicht, wenn so irre Finanzierungskosten auf uns zukommen wie beim SWAP. Selbst auf alle Österreicher umgelegt ist das ein irrer Betrag.
wer hat das nur bestellt?
ist schon nett, wenn sich aus EINEM thema 23 artikel(und 700 nit-veräußerlungen) basteln lassen ... so an lässiga job oaba a ...
geht Stadtrat Mayr. Wer als nach eigenen Angaben bestausgebildeter Akademiker in Finanzdingen gerade seinen Bausparvertrag beurteilen kann bzw. Prinzipien der Sparsamkeit als "Häuslbauermentalität" abtut, hätte sowieso auf dieser Position nichts verloren gehabt.
Ich freue mich auf einen Politiker ohne Präpotenz, ohne Arroganz, ohne Menschenverachtung mit Respekt vor der Meinung Andersdenkender...
und sich als "privatmensch" zurückzuziehen und in einen sicher sehr gut bezahlten ersatzjob einzusteigen zeigt dass das ganze von innen her faulig ist!
Mayer & Companeros haben die ihnen angelasteten Untreuehandlungen gegenüber der Stadt Linz sicher vor allem deshalb begangen, weil sie wissen, dass dann eine tolle Belohnung folgt: Schließlich hat ja auch schon Unterrichtsministerin Claudia Schmied nach Abschluss ihrer segensreichen Tätigkeit für die Kommunalkredit Austria AG (Notverstaatlichung 2008; Schaden für die Republik bisher rd. 2 Mrd. € und Unverkäuflichkeit selbst der verwertbaren Teile) das "Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich" vom Bundespräsidenten bekommen.
Wer würde, wenn solcher Lohn winkt, nicht schwach werden und auch einmal mit höchstem Risiko pokern?
geht mit gutem Gewissen, das ist ja klar, Er hat ja nicht mit seinem Geld sondern mit UNSEREM gezockt. Man lebt auch besser ohne Charakter, da hat man auch kein schlechtes Gewissen, gell Herr Mayr.
und schl... Sie sich nicht langsam.
wir haben Sie genug lange ertragen und bezahlt.
ich kenne diese menschen nicht, ich will überhaupt keine berufspoltiker kennen, aber eines ist gewiss, in diesen gesichtern ist recht wenig wahrhaftigkeit zu erkennen ... ich bin da ganz gut (nur nicht immer konsequent genug) ... ein einziger längerer blick in die augen genügt meist ... ich gehe jede wette ein, dass sich diese herrschaften bei einem festen handschlag inklusive ebenso festem sozialen augenkontakt "auffällig" verhalten ... jede wette ... und da sind mir die farben aber sowas von egal!
der Genossen,fest maschieren wieder am 1.Mai,widerliches Rotpack.
@Adler alias feuerv(k)ogerl..... und deine Effler-Anhänger marschieren meistens in Bierzelte und saufen Hatsches Freibier weil sonst niemand zu ihm kommen würde! Widerliches Braunpack!
Genosse,die Sozis sind FERTIG,und das ist gut,sehr gut für UNSER Österreich.
na ja, die aktuellen umfragen sagen was anderes. da sind eher die blaubraunen fertig. fpö unter 20% (also wieder nichts mit dem kanzleranspruch), bzö nicht mehr im nationalrat !
Österreich, so wie SIE sich es vorstellen, nichts zu tun haben will, prognostiziere ich eine große Mehrheit auf Kontra - und das ist gut so! - http://mobil.derstandard.at/1373513090131/Freiheitliche-Provokation-mit-Josef-F
Die seriellen Einzelfälle der FPÖ....
Oder wie hat der deutsche Sozi-Parteigenosse Peer Steinbrück kürzlich so treffend gesagt:
"Wer hinter dem Steuer sitzt, trägt die Verantwortung - und zwar egal, ob er wach oder eingePennt ist"
Typische rote Linzer Medienpropaganda.
Die kritischen Fragen wurden NICHT gestellt:
Wieviele Jahre Haft drohen Mayr bei rechtsgültiger Verurteilung ?
Welche Folgehaftungen ergeben sich daraus für Dobusch ?
Welche Qualifikationen kann der angekündigte - per geheimer Wahl zu wählende - kolportierte Nachfolger Forsterleitner vorweisen ?
Warum setzt man nicht einen erfahrenen Finanzcontroller als Nachfolger ein ?
Warum hat die Stadt Linz keinen erfahrenen Top-Anwalt als Verteidiger ihrer Interessen ?
Werden die Bürger der Stadt Linz eine Sammelklage gegen die eigene Stadtverwaltung einbringen ?
Wegen Schadensersatz persönlicher Haftung aller Verantwortlichen ?
Der Schaden für die Bürger/Steuerzahler ist ja inzwischen hoch genug.
kein Finanzcontroller ist. Der Finanzmanager ist ein Schuldenwart, ein Controller kümmert sich um die Verteilung der Finanzierungsmittel, also die lustigen Zahlen auf den virtuellen Zetteln verteilt er auf andere lustige virtuelle Zettel auf, die er zuvor plant, respektive planen lässt.
Die Bank soll mal ein Schaden beweisen. Wäre mal ein guter Grund die Geldschöpfung zu beleuchten. Wo wir grad beim Thema sind.
Cicero kläfft nach "Stürmer-Art", vielleicht will er sich nur ablenken von der Tatsache, selbst im Leben nichts zusammengebracht zu haben.
für die gesiebte luft!
Widerlich, unüberbietbar widerlich, dass er sich auch jetzt erst auf Raten schleicht
Der Nachfolger von Mayr werde am 26. August in den Partei-Gremien in geheimer Wahl nominiert werden. Dobusch nannte dafür den früheren Geschäftsführer der SPÖ Linz und derzeit in der Privatwirtschaft tätigen Christian Forsterleitner. Das sei mit dem Fraktionsführer im Gemeinderat, Vizebürgermeister Klaus Luger abgesprochen.
Wenn das so stimmt, dann ist die geheime Wahl eines Kandidaten, der schon seit Wochen fix für den Finanzstadtrat vorgesehen ist, eine wahre Farce und eigentlich ganz typisch für das schon trottelhafte Verhalten der SPÖ-Linz im SWAP-Skandal. Hoffentlich klären die Gerichte den Sachverhalt wirklich lückenlos auf!
...sagt mehr als jede Berichterstattung, einfach SPÖ - einfach peinlich!
@weinberg - deine sogenannte "Parteiunabhängigkeit" kenne ich aber leider immer nur äußerst "einseitig"! Du scheinst zumindest ein "Günstling" zu sein, deshalb die Einseitigkeit!
Dauert es doch so lange, bis alle indiskriminierenden Akten gesichtet und gegebenenfalls vernichtet wurden?
Oder ist sogar das dem Mayr zu viel? Und Dobusch muss helfend eingreifen?
Jedenfalls ein Trauerspiel, dieser doch-noch-nicht Rücktritt.
Oder hofft Mayr bis September ist die Sache vergessen? Und dann sind ja die Bundeswahlen. Macht sich Mayr am Ende sogar Hoffnung, danach ein SPÖ Ministeramt bekleiden zu können?
Finanzminister böte sich da an. Bei gewissen Abläufen der Hochfinanz (swap) kennt er sich ja jetzt - 400 Mille später - ein wenig aus.
frage: kostet mich diese dreckgeschichte als nichtlinzer auch was, außer einem kopfschütteln?
vollmondnächte und tropentage halten viele gar nicht gut aus, stimmt`s?
Schleich dich auf dein Pony und gib a Ruh.
Sackzement...
selbst das gelbgesicht nicht mehr vor einer runde haxerlzupfen bewahren ...
"ameise ist frech, ameise ist noch frecher, ameise ist frech ... upps, drei sind schon abgefallen?!"
zum toa is ... *´¨)
¸.•´¸.•*´¨) ¸.•*¨)
(¸.•´ (¸.•` ¤ oagemein und spezial*´¨)
Verliert Linz brennst du direkt oder indirekt über höhere Steuern.
Verliert die BAWAG kann dort dein Sparbuch wackeln, wie in Zypern. Die Sparer dürfen die Schulden der Bank blechen, dein Vermögen wird möglicherweise brutal einbehalten, du wird möglicherweise voll abgeräumt.
Es bleibt aber die Frage: Gab es Versagen in der Kontrollverpflichtung des Gemeinderates ?? Wurde alles getan was möglich war ??
Wenn ja, könnte der Regressanspruch aus dem Titel Schadenersatz eventuell auf jedes Mitglied des Gemeinderates durchschlagen.
Es gilt die UV.
Aber du findest es nicht seltsam, das exakt diese beiden Optionen bleiben
.
LINZER AUFGEPASST! haben wir denn lauter PRAKTIKANTEN in LINZ? gibt's wirklich nichts besseres? wir zahlen brav unsere steuern auf unser sauer verdientes geld und da sitzen ein sack voll nichtskönner herum! so geht's nicht weiter.
FACIT: LINZ und die LINZER brauchen eine "OCCUPY-Bewegung in LINZ", die dampf macht! "wer will organisator sein und wer will mitmachen?" das ist in kürze die zentrale frage!!
is ma in letzter zeit häufig durch den kopf gegangen, dass wir uns einmal endlich gegen die gauner-Politik empören sollten....
Durch den Kopf gegangen.
Glaub i glei.
Platz gnua wär ja...
I glaub, beim nixxerl is' eng im Hirn.
Die hat nämlich soviele Gehirnwindungen.
Aber bei den 183 Nationalratsabgeordneten,
da wirst Du fündig.
Da ist bei den Meisten "Platz gnua".
Zum Friseur könnte der Herr Mayr auch wieder einmal gehen !
Aber als Linker trägt man ja die Haare lang ......
@allesnichtklar - allemal besser als ein Mittelscheitel oder gar eine Naziglazte! Welchen Haarwuchs trägst du auf deiner Holraumkugel, wenn überhaupt?
sorry - Hohlraumkugel!!!
NAZIGLATZE ?
lebst du auf dem mond die nazis haben ihr aussehen schon lange angepasst
in welchem Jahr bist du haengenblieben ?
ist fanatischer LASKanhänger und eingefleischter dunkelbraunschwarzer - da sollte man das nicht zu eng sehen.
und schmierig der Genosse..........
@Adler alias feuerv(k)ogerl - du kommst ja gerade vom Wirtshaus! Möchte deine Alk-Treaschn auch nicht sehen!
dem kopf andere im kopf!
redest (bzw. lustig machst um 15:52 Uhr): Diese (ich nenn es nun mal so) “Zinsformel“ enthält nur Grundrechnungsarten (Add., Mult., Subr., Division) und keine komplizierten Integral- oder Differentialrechnung.
Jeder clevere Hauptschüler der ersten Leistungsgruppe oder jeder Schüler der ersten Klasse Oberstufe kann sich (oder konnte sich) ausrechnen, wie hoch die Belastung sein wird, wenn der Franken zum Euro steigt.
Nur ein Narr (oder Leute mit parteipolitischem Brett vor dem Kopf) können argumentieren:
Mayr und Penn sind unschuldig (weil sie die Grundrechnungsarten nicht beherrschen) !!