"Letzte Chance" für FPÖ-Landesrat Waldhäusl
DRASNEHOFEN. Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gotfried Waldhäusl bekommt eine "letzte Chance". Er bleibe demnach für das Asylwesen zuständig, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstag
Waldhäusl habe zugesagt, dass er seiner Verantwortung nachkommen werde.
Sie habe in der Regierungssitzung klargestellt, dass in Niederösterreich "die Gerichte und nicht Politiker entscheiden, wer ins Gefängnis kommt oder nicht", so Mikl-Leitner. "Unterkünfte wie Drasenhofen sind kein Gefängnis, ein Stacheldraht hat dort nichts verloren." Nicht zuletzt habe sie betont, dass es eine derartige Provokation nicht mehr zu geben habe, sagte die Landeshauptfrau.
Waldhäusl sei zudem dargelegt worden, dass er das Ressort abzugeben habe bzw. ihm die Kompetenzen entzogen würden, sollte er seiner Verantwortung nicht nachkommen. Der Landesrat habe zugesagt, für eine ordnungsgemäße Unterbringung der unbegleiteten Minderjährigen gemäß der Grundversorgung zu sorgen. "Diese Verantwortung wahrzunehmen ist auch seine letzte Chance", unterstrich Mikl-Leitner.
Der Verfassungsdienst habe festgestellt, dass er für die aus Drasenhofen in die Caritas-Unterkunft St. Gabriel in Maria Enzersdorf verlegten unbegleiteten Minderjährigen zuständig sei, sagte Waldhäusl nach der Sitzung der Landesregierung. "Ich bin kein Arbeitsverweigerer", fügte er hinzu. Da seine Zuständigkeit für die unbegleiteten Minderjährigen "eindeutig geklärt" sei, worüber ihn Mikl-Leitner schon am Montagabend informiert habe, wollte er noch am (heutigen) Dienstagnachmittag St. Gabriel besuchen, um ein Konzept mit der Caritas zu erarbeiten und seine Wünsche zu deponieren.
Es gehe um die Sicherheit der Jugendlichen und auch der Bevölkerung, betonte der Landesrat. "Wir haben Probleme mit unbegleiteten Minderjährigen, die auffällig geworden sind." Das umstrittene Quartier in Drasenhofen werde er "auf Eis legen". Es sei "kein Thema mehr derzeit", so der Landesrat.
Die beiden SPÖ-Mitglieder in der niederösterreichischen Landesregierung wollen die Landeshauptfrau "beim Wort nehmen", was die "letzte Chance" für Waldhäusl angeht. LHStv. Franz Schnabl stellte fest, dass er beim FPÖ-Landesrat "nur wenig Hoffnung auf Besserung" sehe. Waldhäusl sei in seinem Zuständigkeitsbereich nicht zum ersten Mal auffällig geworden, habe im Fall Drasenhofen jedoch "eine besonders kinderrechtswidrige, unverantwortliche und unmenschliche Aktion" gesetzt.
Wer wie Waldhäusl die Eskalation suche, habe in einer Landesregierung nichts verloren. Das hätte auch die ÖVP erkennen müssen, stellte NEOS-Landessprecherin Indra Collini fest.
Sensible Fragen gehörten in sensible Hände, reagierte Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser auf die "letzte Chance" für Waldhäusl. Dass die Zuständigkeit für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Niederösterreich seit 2015 bei einer Koordinierungsstelle liege, die dem Landesrat für Asyl zugeordnet ist, sei den damaligen besonderen Herausforderungen geschuldet. Sie müsse jedoch "wieder dorthin, wo sie hingehört und wo sie in anderen Bundesländern auch liegt: zur für Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Landesrätin".
"Der Ursprungsfehler war, dass jemand, der mehrfach durch integrationsfeindliche Äußerungen aufgefallen ist, die Asyl- und Integrationsagenden überhaupt bekommen hat", sagte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. "Jetzt wäre die Chance da gewesen, den Fehler zu korrigieren. Der nächste Schadensfall ist vorprogrammiert."
Waldhäusl müsse nach seinen wiederholten Entgleisungen sofort die Verantwortungen für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge entzogen werden, erneuerte Obfrau Anny Knapp die Forderung der asylkoordination österreich. "Dieser Mann lässt jedes Gespür und jede Menschlichkeit im Umgang mit dieser besonders zu schützenden Gruppe vermissen." Die asylkoordination werde zudem in den kommenden Tagen auch weitere Beweismittel gegen den Landesrat und die für die Internierung der Jugendlichen zuständige Beamtin bei der Staatsanwaltschaft einbringen.
Etwa 100 Menschen demonstrierten am Dienstag vor dem niederösterreichischen Landhaus in St. Pölten gegen Waldhäusl. Sie forderten den Rücktritt des Freiheitlichen und kündigten Widerstand an. Die Teilnehmer an der Kundgebung gehörten u.a. der SJ und der Jungen Generation Niederösterreich, den Kinderfreunden, dem KZ-Verband Niederösterreich und den "St. Pöltner Gutmenschen" an. "Alle Kinder haben Rechte" und "Waldhäusl: Rücktritt jetzt!" war auf Plakaten zu lesen.
......."cochran" gibt es eine Gelegenheit dich persönlich kennen zu lernen?. Ich möchte einmal so einem I.....n in die Augen schauen. Gehst du eigentlich schon aufrecht?
Soso.
Sie meinen also mit ihren Voodoo Zauber Unbequeme hypnotisieren zu können?
Hier liegt wohl wieder ein Fall von akuter Selbstüberschätzung vor.
Skandal!!! SPÖ als Betreiber eines Horrorheims!
es soll heißen letzte Chance für Frau Mikl denn der Waldhäusl läßt sich as nicht gefallen
Übernimmt die Hanni dann auch Verantwortung, wenn so ein lieber netter Schutzbedürftiger wieder auffällig wird?
Ich für meinen Teil werde sicher keine Partei wählen, der dieser fremden Kultur auch nur 1 mm mehr Zugeständnisse macht, sich hier weiter ausbreiten zu können. Da nehm ich sogar verschiedene Blödheiten der jetztigen Regierung in kauf.
das nächste mal wählen wir FPÖ und Herrn Waldhäusl denn der ist Garant für einÖsterereich der Sicherheit
Je nach dem, wie das Gerichtsurteil ausfällt wird der Waldhäusl gehen oder bleiben!
Zum Glück und faktisch
hängt Österreichs nicht an
derart subalternen Figuren wie FPÖ-LR Waldhäusel und
nicht an den den Polizeiponys von Kickl!!
Österreichs "Sicherheit"!
Eine " her mit dem Zaster " ist nur mehr peinlich - GELINDE ausgedrückt !!
@Adler55: Die Hanni kann viele Rollen spielen. Damals spielte sie kämpferische ÖAAB-Funktionärin, beim "Zaster-Sager". In Traiskirchen spielte sie die überforderte Ministerin, die leider nichts für die Lager-Misere konnte. Daneben spielte sie die harte Innenministerin. Heute spielt sie die gütig-milde "Landesmutter".
Alles je nach Anforderung oder Rolle, die gerade gefragt ist...
Landesrat wird von Landeshauptfrau öffentlich(!) gescholten wie ein Schulbub und sie erklärt ihm seine Arbeit (weil er sie tatsächlich nicht kann/kennt). Und seine Parteifreunde springen ihm nicht ernsthaft zur Seite und empören sich.
Im Grunde ist er spätestens jetzt politisch tot.
Ich schätze, die FPÖ kriegt die Chance, selbst den LR-Wechsel vorzunehmen. Mit etwas zeitlichem Abstand damit es so aussieht, als hätte das eine mit dem anderen nichts zu tun. Wahrscheinlich wird's dieser Burschenschafter, der über die Liederbuchaffäre gestolpert ist.
Die Wählerschaft hat die Wahl.
Hach, wenn es doch nicht so traurig wäre.
Dieses ganze Rumgeschipfe hilft jetzt genau welchem von diesen Jugendlichen?
Ich meine, ist ja gut die Verantwortlichen zur Verantwortung ziehen zu wollen, aber das ganze ist doch auch nur zur Genugtuung derjenigen die schimpfen.
Pragmatisch gesehen macht es absolut keinen Sinn, den Herrn weiterhin mit dieser Aufgabe zu betreuen, da dieser wohl offensichtlich nicht dafür geeignet ist.
Sinngemäß wie sehr oft auf der Welt, wird in meinen Augen immmer am eigentlichen Problem dran vorbei geredet.
So oder so
Das Problem ist die versuchte Lösung
Am besten er wäre daheimgeblieben
und ein paar andere auch von denen
..."Letzte Chance" für FPÖ-Landesrat Waldhäusl" !!!
) nö-landeshauptfrau mikl-leitner (ÖVP) ausgesprochen !!!
...der FPÖ-landesrat waldhäusl bekommt nun eine "letzte chance" von der (mächtigen
...die "her mit dem Zaster, her mit der Marie"-sagerin vergißt anscheindend ihre zahlreichen fauxpas in ihrer zeit als erfolglose innenministerin !!!
...wer im glashaus sitzt, frau mikl-leitner, die soll nicht mit steinen werfen !!!
...über ihren "absturz" aus der regierung nunmehr in die landespolitik sollten sie selbstkritisch nachdenken !!!
...also nehmen sie sich nicht so wichtig !!!
Hahahaha,
die Dummheit der F-en ist grenzenlos und die glauben noch, sie seien wichtig
Die taugen doch nur als Steigbügelhalter für Kurz, nicht mehr.
Hihi, und die nehmen sich wichtig.
Die werden überall zurück gepfiffen, sei es "Mindestsicherung" oder eben das Häusl.
Na dafür hat die dumme FPÖ sich aber sehr gut verkauft.
Liegt aber wohl daran, dass die effen nicht so dumm sind, wie manch dummer Mensch glaubt.
...haben sich sehr gut verkauft...
Haha, sie merken nicht Mal, wie sie sich verraten.
Haha. Typisch F-e.
gut verkauft bedeutet nicht, dass das Produkt taugt!
"Denn heute gehört und Deutsch..."
Wenns in Österreich was gibt,
dann ist die
1.Frage: "Vo wem kummts? Es wird PARTEIPOLITISIERT
und die
2.Frage:
"Wer hots gsogt?" Es wird PERSONALISIERT!!
Worum es faktisch geht, interessiert den gelernten Österreicher überhaupt nicht!
Kapiert??
In diesem Fall "Korrektiobsanstalt Drasenhofen"
liegen Anzeigen vor! Urteil abwarten!
Werden wir sehen, ob die LHFrau gesetzeskonform entscheiden Hat!
Bei dem FPÖ LR Waldhäusel bezweifeln sehr viele die Gesetzmäßigkeit seiner Amtsführung!
Sagen sie einmal.
Was machen sie eigentlich so?
Den ganzen Tag hier ihre entbehrlichen Kommentare absondern.
Machen sie sich überhaupt auch irgendwie nützlich?
Und kommen sie uns nicht mit "sie wären ein Parteimitglied bei den Genossen."
Das reicht nicht mehr als Rechtfertigung.
Johanna Mikl-Leitner hat schon als Innenministerin "grenzenlos" versagt: Ihre Katstrophenpolitik 2015 gliederte sich nahtlos an das Faymann-Merkel Versagen inklusive Terrorförderung an
Feiert sie heuer wieder auf einem Christkindlmarkt mit Spezl Container-Konrad die neuen Betonsicherheitssperren?
Dänemark macht der kleinen Johanna gerade vor, wie Europäer verantwortungsvoll hanndeln:
DORT werden in Kürze auf der 7 Hektar großen Insel Lindholm, 70 km südlich von Kopenhagen, kriminell und islamterroristisch auffällige Asylmissbraucher in eine früheren Versuchsanstalt untergebrachtm, nachdem die Erreger der dort untersuchten Schweinepest, Tollwut u. a. Tierkrankheiten beseitigt worden sind.
Es ist kein Gefägnis, es wird sogar eine tägliche Fähre für die dort Untergebrachten geben, allerdings nur tagsüber und abends müssen die Asylberechtigten in der Unterkunft anwesend sein.
Die werden dort aber hoffentlich gefesselt abgelegt und gelagert ....?
Juristen scheinen bei den heutigen linken Professoren, wie die ORF-on-demand Verfassungsprofessoren, nicht wirklich mit geistiger Tätigkeit ausgelastet zu sein.
Trrotzdem lleber nicht zu viel Open-borders-Propanda lesen...
Hahahaha,
die Dummheit der F-en ist grenzenlos und selbstentlarvend.
Diese Dummheit wird in die Geschichtsbücher eingehen, weil sich diese Partie nur aus Buckl'n vor Kurz und Hetzen gegen alle anderen, als den "einfachen Häuslbauer (vgl. Hainbuchner)" und grantiges menschenfeindliches Gesindel ernährt.
Hahaha, und die glauben, sie könnten was bewirken....
Hahahaha,
die Dummheit der F-en ist grenzenlos und selbstentlarvend.
Diese Dummheit wird in die Geschichtsbücher eingehen, weil sich diese Partie nur aus Buckl'n vor Kurz und Hetzen gegen alle anderen, als den "einfachen Häuslbauer (vgl. Hainbuchner)" und grantiges menschenfeindliches Gesindel ernährt.
Hahaha, und die glauben, sie könnten was bewirken....
Jetzt hat der auffällige Störenfried also eine "letzte Chance" erhalten.
Gehen wir davon aus, dass er jetzt auffälligen Kindern und Jugendlichen auch eine "letzte Chance" geben wird?
Das wäre ja ein immerhin Zeichen von Charakter und Lernfähigkeit- daher meiner persönlichen Meinung nach: KEINESFALLS!
Warum es sich auf der politischen Ebene - nicht auf der juristischen Ebene - abzeichnet, dass der FPÖ Landesrat bleibnen wird:
1) Die NÖ ÖVP kannn es sich nicht leisten, den FP-Koalitionspartner zu verlieren!
2) Die FPÖ kann es sich nicht leisten:
Der LR spricht die Sprache und denkt die Gedanken
der NÖ-FPÖ Kernwählerschicht!
Es geht strategisch
um die populistische Versorgung der NÖ-FP Kernwählerschicht
mit einer wert(e)losen, aber angriffigen emotionalisierenden Rhetorik!
Solche rhetorischen Begabung finden sich in der FPÖ -
allerdings nicht zuuu zahlreich.
Sodass man auf Waldhäusl zur "Grundversorgung" der FPÖ-affinen Kernwähler angewiesen ist!
Und wenns - so wie jetzt - schon fast nimmer geht,
dann hat man sogar noch ein Opfa, einen Märtyrer,
den man öffentlich den erregten Kernwählern präsentieren kann!
So bes sind's - die Linken!
Das funxt aber nur oben an der tschechischen Grenz!
Den wichtigsten Grund haben sie vergessen.
Dass diese Anzeigen substanzlos sein sollen und nur dazu dienen den Landesrat zu dikreditieren.
Und deswegen ist dieses Anzeigen um jeden Preis schäbig.
Genau die Mikl-Leitner spricht hier von der "letzten Chance", die Frau, die als Innenministerin dafür verantwortlich war, dass im Flüchtlings-Lager Traiskirchen viele Wochen lang im Sommer 2015 unzumutbare Zustände herrschten, die teils von privaten Betreuer-Firmen herbeigeführt und geduldet wurden und wo sämtliche Journalisten ausgesperrt waren, damit die "Privatsphäre" dieser Flüchtlinge nicht verletzt werden würde.
Mikl-Leitner hat damals viele Wochen lang nichts gegen diese Zustände unternommen und somit damals versagt. Jetzt erteilt sie Ermahnungen an jene, die es ähnlich schlecht machen...
man kann aber auch immer wieder dazulernen, gell!
Sei vorsichtig, Dein Posting ist eine klare Verleumdung. Ich werde von Deinen Zeilen einen Sreenshot machen und an Waldhäusl weiterleiten. Du wirst bald Post bekommen, aber nicht vom Weihnachtsmann.....
aber laut Formulierung muss ja nicht zwingend ein Bestimmter gemeint sein.
Der größte Fehler allerdings ist, daß man den Kickl zum Innenminister gemacht hat. Der ist definitiv nicht dafür geeignet. Nur unter seiner Fuchtel gedeihen solche Blüten wie dieser "Landes(un)rat". Danke Herr Kurz.
Ohne kickl als Innenminister wäre keine Koalition zustande gekommen. Kickl hat in der Partei mehr macht als Strache.
traurig, aber auch wahr.
Ganz im Gegenteil, Kikl hat endlich frischen Wind in die verstaubten Räume gebracht und sorgt endlich nach rotschwarzen Jahrzehnten Paaddeiibuch-Misswirtschaft für Sicherheit für Österreicher!
Nach einigerÜberzeugungsarbeit und einer Nachhilfe in dem, was eigentlich sein Fachgebiet sein sollte, ist der blaune Bonze also doch bereit, sich mal ein wenig an Gesetze zu halten und die Arbeit, für die er vom Steuerzahler fürstlich entlohnt wird zu machen....
Super!
genau das ist es, was der Wähler verdient hat, wenn er so was wählt!
Wenn man den Bock zum Gärtner macht - verbockt er es.
Erst wenn von diesen halbwüchsigen Kriminällen wieder eine Frau vergewaltigt wird, werden viele Aufschreier von jetzt zu heulen beginnen. Anscheinend haben die Alt ÖVPler in NÖ wieder das Sagen.
Frau Landeshauptmann verkündet per "FACEBOOK" !!!!!!! von der letzten Chance.
Das muss man sich erst einmal vergoennen.
Zuerst lässt sie auf Zuruf von aussen die Unterkunft räumen.
Als Begründung dafuer sollen Behauptungen einer "Jugendanwältin" (was soll denn das sein?) dienen.
Mikl Leitner ist also von aussen ansteuerbar und es wird nahezu willkürlich gehandelt. Da stellt sich schon die Frage auf welche Zurufen von Seiten der Medien sie noch re(a)giert.
Dass es sich bei den Insassen durchwegs um kriminelle Elemente handelt, wird unter den Teppich gekehrt. Ebenso, dass diese Jungendgang untergetaucht ist.
Nur der Landesrat wird wie ein Krimineller behandelt, ja es ist sogar von der "letzten Chance" die Rede, so als ob sich dieser jemals etwas zu Schulden zukommen hätte lassen.
Schon möglich, dass in seinem Ressort es zu Fehlern kommen kann, so wie überall auch.
Doch wie hier fürstlich und herrschaftlich agiert wird, das ist so noch nicht vorgekommen. Das ist neu und sehr bedenklich.
Korrektur
kommen hätte lassen.