Rumänien übernimmt EU-Ratsvorsitz
BUKAREST. Begleitet von Kritik aus Brüssel und innenpolitischem Streit übernimmt Rumänien am 1. Jänner für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.
Das 2007 beigetretene Karpatenland will nach Angaben der Regierung ein "neutraler Vermittler" sein bei den Bemühungen der EU, die Zukunft zu planen.
In das Mandat des Landes fallen Weichenstellungen wie der Brexit, die Neuwahl des EU-Parlaments und Verhandlungen über den Haushalt für die Zeit nach 2020. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte zuletzt an der Einigkeit und am Vermittlungswillen der Führung in Bukarest gezweifelt. Vor Rumänien hatte Österreich die Ratspräsidentschaft inne.
"Zusammenhalt, ein gemeinsamer europäischer Wert" ist das Motto der rumänischen Ratspräsidentschaft. Jedoch herrscht im Land Streit zwischen Regierung und Staatsspitze, der sich auf die Ratspräsidentschaft auswirken könnte. Ministerpräsidentin Viorica Dancila will ihr Land persönlich bei den EU-Gipfeltreffen vertreten, wie sie am Sonntag erklärt hatte.
Offiziell obliegt diese Rolle nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2012 aber dem Staatspräsidenten. Staatschef Klaus Johannis (Iohannis) steht der bürgerlichen Opposition nahe und wirft - ebenso wie die EU - der sozialliberalen Regierung vor, die Justiz zugunsten korruptionsverdächtiger Politiker schwächen zu wollen.
Mit Rumänien kommt nach Bulgarien das zweite Land an die Spitze des EU-Rats, das wegen Mängeln im Kampf gegen die Korruption unter Sonderbeobachtung der EU-Kommission steht.
Die Rumänen werden beweisen, dass sie in der EU etwas weiterbringen.
Ihr Programm wird sich abheben von der Kurzischen Selbstbeweihräucherung, von den Salzburger Nockerln und leerem Gewäsch, das uns das letzte halbe Jahr täglich serviert wurde.
Kurz, der Studienabbrecher und Strache, der ehemalige Zahnprothesler haben die grosse Chance "EU-Ratspräsidentschaft" total vergeigt, man wird sich ihrer schon in ein paar Monaten nicht mehr erinnern.
Aber nach der EU-Wahl sind sie ohnehin weg vom Fenster, Österreich wird wieder frei.
Köstlicher Post in der Tat.
Aber, was heißt "Österreich wird wieder frei?" Tritt Österreich aus der EU aus oder zumindest aus dem "Schmuddeleck" Polen, Ungarn, Tschechien"?
Aus is mit da Gmietlichkeit mit Lipizzaner, Salzburger Nockerl, Beschwichtungsfloskeln und austriakischer Schönfärberei, jetzt wird wieder für Europa gearbeitet. Transylvanische Gründlichkeit wird der maroden EU schon die Wadeln vieririchten.
"Zusammenhalt in Eiropa" ist das neue Paradigma für die nächsten 6 Monate. Ich zitiere aus einem Brief der rumänischen Staatsspitze an Mr. Tschunker: "Lieber guter alter Freind, wir freien uns den Vorsitz der eiropeischen Union zu haben, Ihrer Gemeinschaft teilhaftig zu werden, aber besonders freien wir uns auf Ihr frisches Blut und Geld. Cherzliche Grieße vom Borgo Pass in Transylvanien."
na endlich hat Rumänien die Möglichkeit bekommen ihre traditionelle Kultur in der EU einzuführen: Korruption für ALLE
- > wo haben wir die Sprüche schon gehört, u25 und futzi, da war doch was
Jetzt wird alles besser
Da geht endlich was weiter!😃