Nach Querelen um Maaßen: Merkel räumt Fehler ein
BERLIN. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von der Regierungskoalition eine "volle Konzentration auf die Sacharbeit" gefordert.
"Ich werde alles daran setzen, dass das in der nächsten Zeit auch so passiert", sagte die CDU-Chefin am Montag und forderte regelmäßige Treffen des Koalitionsausschusses. "Wir leben in ausgesprochen fordernden Zeiten", fügte Merkel vor einer Sitzung der CDU-Gremien hinzu. Zugleich räumte Merkel Fehler im Umgang mit dem Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ein. Sie habe bei der ursprünglichen Entscheidung "zu wenig an das gedacht, was die Menschen zurecht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören", sagte Merkel am Montag in Berlin. "Das bedauere ich sehr."
Die deutsche Regierung muss nach den Worten Merkels ihren Arbeitsmodus ändern. Kommenden Montag werde ein Koalitionsausschuss stattfinden, bei dem eine Entscheidung über eventuelle Nachrüstungen von Diesel-Autos fallen solle, kündigte sie an. Die Regierung müsse sich mehr auf die Probleme und Sorgen vieler Menschen konzentrieren, sagte die Kanzlerin genau ein Jahr nach der Bundestagswahl.
"Ich glaube, es sollte auch in der Regierung ein Modus eingeführt werden von regelmäßigen Koalitionsausschüssen", sagte Merkel mit Blick auf die Spannungen in der Koalition in den vergangenen Wochen. Die Große Koalition aus ihrer CDU, der Schwesterpartei CSU und der SPD müsse sich immer wieder Rechenschaft ablegen, was bisher erreicht worden sei. Es gebe viele sehr komplizierte und wichtige Themen, die die Menschen bewegten wie Gesundheit, Pflege, Digitalisierung, aber auch der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU.
Video: Maaßen soll nun Sonderberater im Innenministerium werden
Merkel sagte, das Ergebnis der ersten Beratung der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD vom vergangenen Dienstag, wie mit Maaßen nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz umgegangenen werden sollte, "konnte nicht überzeugen". Sie habe sich zu sehr davon leiten lassen, dass nach einer Versetzung Maaßens die Funktionsfähigkeit innerhalb des Innenministeriums nicht gestört werde. Das neue Ergebnis sei nun "sachgerecht und auch vermittelbar".
Die Parteichefs Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) hatten sich am Sonntagabend nach tagelangem Streit auf eine Versetzung Maaßens ins Innenministerium geeinigt. Maaßen soll dort Sonderberater im Rang eines Abteilungsleiters werden und genauso viel verdienen wie bisher. Damit ist seine ursprünglich geplante Beförderung zum Innenstaatssekretär mit höheren Bezügen vom Tisch.
D-Moll,
Mozart schrieb sein Requiem in D-Moll. D-Moll stimmt traurig, nicht aufbauend. D-Moll stimmt auf eine düsterheit ein.
Der D-Moll akkord: AfD
...wie mit Maaßen nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz umgegangenen werden sollte,...
Aber kein Sterbenswörtchen über den Auslöser der "fremdenfeindlichen Ausschreitungen", der Ermordung eines Deutschen, die ist längst Schnee von gestern und fällt nicht ins Gewicht. Umgekehrt wäre dauerhaft die Hölle los gegen die AfD!
Noch 20 Tage bis zur Bayernwahl...
> ...wie mit Maaßen nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen
> Ausschreitungen in Chemnitz umgegangenen werden sollte,...
Schon wieder die gleiche Geschichtsklitterei
Der Maaßen hat sich über die Informationen seiner Beamten geäußert, die sich wesentlich von den reißerischen Bildschirmen der TV-Anstalten unterscheiden.
Die haben ja zugegeben, dass sie sogar Bilder von anderswo eingeschnitten haben.
Die "deutsche Bundespolitik" ist über alle Ma(a)ßen von den Kindereien des Horsterls infiziert.
Nach der Bayern-Wahl wird es einen anderen Innenminister geben (müssen), weil die CSU die "Bergrettung" nach ihrem Absturz brauchen wird. Der Horsterl ist eben nicht der Chef in der Bundesregierung sondern ein Minister ( = "Diener"). Das kapiert er wohl nicht wirklich und wenn er eine Ahnung vom Schnapsen hätte, wüsste er, dass die Dame den Buben sticht!
Beunruhigend dürfte allerdings sein, dass die "Gauland-Truppe" (der Name ist verräterisch - Freistaat Bayern wird zum Gauland Bayern umbenannt) politisch zu wichtig werden kann.
Offensichtlich hat sie auf das Hauptproblem - die ungezügelte Zuwanderung und die nicht statt findende Integration vergessen!
Bewusst oder Demenz?
In D brennt nicht nur das Moor.
Die Causa Maaßen lässt sich ebenso wie viele viele andere Probleme auf miese Führung des Landes zurückführen.
Die Lenker des Staates lassen den Kahn seit mehr als einem Jahrzehnt treiben.
Ich glaub immer sie hat im Hals ein Kugellager, wie die sich schnell wenden kann
Gugelbua
oda is es der Sturm Fabienne in Berlin ?
im Artikel :
. Zugleich räumte Merkel Fehler im Umgang mit dem Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ein. Sie habe bei der ursprünglichen Entscheidung "zu wenig an das gedacht, was die Menschen zurecht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören", sagte Merkel am Montag in Berlin. "Das bedauere ich sehr."
Im Grunde genommen ist es eine BLAMAGE von Merkel dass sie sowas sagen muss um das Volk zu beruhigen ! ebenso von der SPD UNFÄHIGE Nahles
> "zu wenig an das gedacht, was die Menschen zurecht bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören",
eh klar, die Nodigen und Heuchler in der SPD
Der Kniefall vor den deutschen Medien ist schon absurd-peinlich.
Wenn die Regierenden keine Parteifunktionäre wären sondern wie Beamte nicht auf die Wahlen schielen müssten, dann müssten sie sich nicht bei den Interviews vor sich her treiben lassen.