Showcharakter
So skandalös die aktuellen Erkenntnisse rund um Sebastian Kurz sind, so sehr ist es beschämend, dass sich die politischen Gegner nachhaltig auf eine mediale Ausschlachtung konzentrieren, um Wählerstimmen zu erhaschen, die aus eigener Leistung nicht zu generieren sind.
Der geplante U-Ausschuss bedeutet einmal mehr eine Verschwendung von Steuergeld. Man will uns offensichtlich weismachen, ein U-Ausschuss könne noch mehr als die WKStA aufdecken. Dass die U-Ausschüsse den Charakter einer Löwinger-Bühne haben, wird für die jüngere Generation nicht nachvollziehbar sein. Wenn sich aber ein Finanzminister Blümel im U-Ausschuss, ohne jegliche Konsequenzen, nahezu an nichts erinnern kann, so sollte das zu denken geben. Es wäre zielführender, einen Teil der immensen Kosten für U-Ausschüsse in eine effizientere Justiz zu investieren, d. h. mehr Staatsanwälte und Richter sowie schnellere Verfahren. Mir ist kein U-Ausschuss bekannt, der zu nennenswerten Konsequenzen führte.
Karl Kaltenreiner, Wels
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