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Kultur

Rechnungshof watscht den ORF

20. Januar 2009 00:04 Uhr

Wie sich ein Watschentanz liest, weiß seit gestern der ORF. Auf 90 Seiten teilt der Rechnungshof kräftig aus und kritisiert in seinem ORF-Bericht eigenartige Organisationsstrukturen, nicht genutztes Sparpotenzial, zu hohe Gehälter und einen aufgeblähten, unbeweglichen Stiftungsrat.

„Dem ORF fehlte nach wie vor eine umfassende Gesamtstrategie. Die Folge waren ineffiziente Organisationsstrukturen, nicht realisierte Einsparungspotenziale und hohe Personalkosten“, stellt der Rechnungshof fest.

In einzelnen Direktionen würden „mehrere Organisationseinheiten“ bestehen, die „annähernd gleiche Sachthemen“ wie Information, Kultur, Sport, Wetter oder Religion behandeln.

Vorgeschlagen wird, „die Redaktionsstrukturen und -konzepte zu überarbeiten und die generelle Trennung von Fernsehen, Radio, Online und Teletext zu überdenken. Jeder Redakteur sollte Beiträge für Fernseh- und Radioprogramme sowie für das Internet verfassen.“ Dieses trimediale Arbeiten sei in den Landesstudios „standardmäßig bereits eingeführt“.

Die 2007 erfolgte Zweiteilung der TV-Hauptabteilung Information habe zur Folge gehabt, „dass zusätzlich stellvertretende Chefredakteure, eigene Sendeverantwortliche und fünf Ressortverantwortliche bestellt wurden. Gegenüber 2004 erhöhte sich der Personalstand um 13,2 Prozent.“

Gebeutelt wurde die ORF-Technik. „Für das technische Personal bestanden begünstigende Sonderregelungen beim Arbeitszeit-Kollektivvertrag, die einen flexiblen, dem Produktionsbedarf angepassten Personaleinsatz in den Produktionsbetrieben verhinderten.“ Seit Jänner 2006 bestehe eine über den Kollektivvertrag hinausgehende Regelung für den Mehrarbeitszeitausgleich, die jährlich mit einer Million Euro Mehraufwand verbunden ist.

Da die Diskussionssendung „Im Zentrum“ nicht am ORF-Standort, sondern im Wiener Haas-Haus produziert wird, entstünden pro Jahr 570.000 Euro Mehrkosten, auch die extern hergestellte „Barbara Karlich Show“ könnte günstiger umgesetzt werden.

Hohe Direktoren-Gehälter

Ins Visier nahm der Rechnungshof die Gehälter der ORF-Geschäftsführung. Die Jahresbezüge des Generaldirektors (349.000 Euro 2007) und der Direktoren (240.000 bis 250.000) wurden jährlich mit Zustimmung des Stiftungsrates angehoben, obwohl in den Verträgen keine automatische Erhöhung vorgesehen war. In den Verträgen wurden darüber hinaus „äußerst großzügige Abfertigungsregelungen“ vereinbart.

Im Personalbereich wird auf einen ORF-Kollektivvertrag gedrängt, in dem „alle bestehenden Besserstellungen im Vergleich zum allgemeinen Arbeitsrecht beseitigt“ und in den möglichst alle Arbeitnehmer eingegliedert werden. Für 21 Prozent der Mitarbeiter galten im untersuchten Zeitraum (2004 bis 2007) „überaus großzügige Einzelverträge“ der freien Betriebsvereinbarung, für 79 Prozent drei verschiedene Kollektivverträge.

Nach wie vor empfohlen wird die Auflösung der Online-Direktion, deren Agenden auch von der „am Markt gut positionierten“ Tochtergesellschaft ORF Online und Teletext umgesetzt werden könnten. Dadurch würden 750.000 Euro Personalkosten gespart.

Bei den Sportrechten wünscht sich der Rechnungshof mehr Kostenbewusstsein. Künftig sollten „wirtschaftliche Gesichtspunkte und die Relation der Sendekosten je Minute zur erzielten Reichweite“ berücksichtigt werden.

Unbeweglicher Stiftungsrat

Das ORF-Kontrollorgan Stiftungsrat sei mit 35 Mitgliedern „groß und unbeweglich“, mache von seinem Auskunftsrecht nicht ausreichend Gebrauch und lasse „die erforderliche Beharrlichkeit und Konsequenz bei der Umsetzung seiner Standpunkte gegenüber der Geschäftsführung vermissen“.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz sieht seinen Kurs durch den Rechnungshofbericht bestätigt. 45 der insgesamt 57 Empfehlungen habe der ORF bereits umgesetzt beziehungsweise seien „in Vorbereitung zur konkreten Umsetzung“. 21 Punkte deckten sich mit Maßnahmen, die im Strategie- und Strukturkonzept vorgesehen sind, das am 2. April im Stiftungsrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

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