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Wettbewerbsbehörde stellt Ermittlungen gegen Pelletbranche ein

Von nachrichten.at/apa, 15. November 2023, 10:58 Uhr
proPellets fordert mehr Tempo von Kartellbehörde
Der Verdacht auf kartellwidrige Verhaltensweisen habe sich im Ergebnis nicht gerichtsfest erhärtet.

WIEN. Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die Ermittlungen gegen die Pelletbranche eingestellt.

"Der Verdacht auf kartellwidrige Verhaltensweisen hat sich im Ergebnis nicht gerichtsfest erhärtet", teilte die BWB am Mittwoch mit. Wegen Verdachts auf Preisabsprachen, Kundenaufteilungen und Absprachen über den Absatz von Pellets hatte es im Oktober 2022 bereits mehrere Hausdurchsuchungen in der Branche gegeben. Die BWB hatte nach eigenen Angaben seit Februar 2022 insgesamt 94 Beschwerden erhalten, in denen vor allem massive Preissteigerungen bei Pellets, aber auch Schwierigkeiten bei der Beschaffung beklagt wurden. Pelletshändler würden Pellets vor allem an Stammkunden und nur in Ausnahmen an andere Kunden verkaufen. Weiters seien unter dem Vorwand von Liefer-, Kapazitäts- und Lagerengpässen die Lieferzeiten sehr lang. "Es wurden vielfach dahinterliegende Vereinbarungen zwischen Unternehmen vermutet," schreibt die BWB.

Bei Hausdurchsuchungen Daten im Terabyte-Umfang sichergestellt

Aufgrund dieser Verdachtsmomente habe die BWB im Zuge der Hausdurchsuchungen Daten im Terabyte-Umfang sichergestellt, 11.000 als relevant identifizierte Datensätze sowie neun Datenkopien von Mobiltelefonen seien geprüft worden. Auch die Whistleblower-Hinweise und Eingaben von Beschwerdeführern seien geprüft worden. Zudem seien Einzelpersonen einvernommen worden.

Erhärten konnte sich der Anfangsverdacht auf kartellwidriges Verhalten der Branche aber nicht. "Eine damit verbundene (Preis-)Koordinierung, etwa durch den Verband selbst oder die Unternehmen untereinander, konnte nicht festgestellt werden. Ebenso wurde der Verdacht auf kartellrechtswidrigen Austausch von wettbewerbssensiblen Informationen nicht erhärtet", schreibt die Behörde.

Dementsprechend seien die Ermittlungen gegen die Unternehmen und den Verband proPellets eingestellt worden. Um einen funktionierenden Wettbewerb zu sichern, habe der Verband in Kooperation mit der BWB eine Selbstverpflichtungserklärung abgegeben, mit dem Ziel die Einhaltung des Kartellrechts zu stärken.

Kartellrechtsschulung für Verbandsmitglieder

Im Rahmen der Erklärung verpflichtet sich proPellets, eine Kartellrechtsschulung für Verbandsmitglieder anzuhalten, einen Compliance-Leitfaden zu der Thematik zu erstellen, einen Compliance-Beauftragten einzurichten, die Generalversammlung durch einen Kartellrechtsexperten begleiten zu lassen und bis 2026 jährlich an die BWB über die umgesetzten und beabsichtigten Compliance-Maßnahmen zu berichten.

proPellets selbst sieht durch die Einstellung des Verfahrens "das Vertrauen in den heimischen Energieträger wieder hergestellt." Die Turbulenzen auf dem Energiemarkt aufgrund des Urkaine-Kriegs hätten die Preissteigerungen ausgelöst und nicht Preisabsprachen, so der Verband. "Wir sind froh, dass die Vorwürfe nun vom Tisch sind", sagte Christian Rakos, Geschäftsführer von proPellets Austria.

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