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Rauchverbot: Wirte wollen Schadenersatz vom Staat

08. Oktober 2013, 00:05 Uhr
Wirte: „Unser Vertrauen in den Staat ist erschüttert“
Es geht um 96 Millionen Euro. Bild: fell

LINZ/WIEN. 12.000 Gastronomen mussten ihre Lokale umbauen. Das Gesetz hält aber nicht, die Investitionen waren umsonst.

„Natürlich müssen wir die Republik klagen, es geht um Rechtssicherheit“, sagt die oberösterreichische Wirtesprecherin Eva Maier. Das Vertrauen in den Staat sei erschüttert. Den Gastronomiebetrieben sei gesagt worden, dass das Anfang 2009 in Kraft getretene Tabakgesetz mit der Trennung in Raucher- und Nichtraucher-Räume langfristig halten werde. Und dass es für Nichtraucher zumutbar sei, durch Raucherbereiche beispielsweise auf die Toilette zu gehen. „Und jetzt soll schon wieder alles anders sein?“, fragt Maier.

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat im Juni entschieden, dass der Gang durch den Raucherbereich für Nichtraucher unzumutbar ist. Die Wirte müssten ihre Lokale nun wieder adaptieren, um den vollen Schutz zu gewährleisten. Das ist für die 12.000 Wirte, die bereits insgesamt 96 Millionen Euro in den Umbau ihrer Lokale investierten, ein Schlag ins Gesicht.

Der Wiener Gastronom Heinz Pollischansky bringt nun mit Unterstützung der Wirtschaftskammer eine Amtshaftungsklage ein. Er fordert 30.000 bis 50.000 Euro Schadenersatz vom Staat.

Bei einem Erfolg sollen die ganzen 96 Millionen eingeklagt werden. Oder das Gesetz werde repariert, sagt der Fachverbandsobmann der Wirtschaftskammer Österreich, Helmut Hinterleitner.

Das Tabakgesetz sei vom Parlament noch vor der Ära von Gesundheitsminister Alois Stöger beschlossen worden, sagt dessen Sprecher Christoph Ertl: „Das Durchschreiten des Raucherbereichs wurde dabei nicht geregelt.“

Bis zum VwGH-Entscheid sei es Rechtsmeinung gewesen, dass das Durchschreiten zumutbar sei. „Also haben sich die Beamten des Ministeriums nicht rechtswidrig verhalten, wenn sie den Wirten diese Auskunft erteilten“, sagt Ertl. Stöger ist für ein generelles Rauchverbot in Lokalen.

Betriebe mit einem Raum haben laut Wirtesprecherin Maier bis zu 20.000 Euro in Umbauten investiert, um dem Gesetz zu entsprechen. „Und das bei einer Rendite in der Gastronomie von zwei Prozent.“ Bei Großraumdiscos seien es bis zu 80.000 Euro gewesen. (az)

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230  Kommentare
230  Kommentare
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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 11.10.2013 13:47

bei wirten und kammerfunktionären?? anders ist es nicht möglich das man so lange gegen den trend argumentiert und sich nicht zur besseren variante dem rauchverbot tendiert. jeder wirt hat nur vorteile wenn er sein gasthaus/ hotel oder was er sonst hat rauchfrei hält. es ist in ganz bayern kein problem, jeder wirt ist froh das nicht mehr geraucht wird, nur in österreich sind sie noch jahre zurück, und das auch geistig!!

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 09.10.2013 09:19

wenn in einem Lokal mit halbwegs guter Lüftung geraucht wird.

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( Kommentare)
am 08.10.2013 22:05



http://www.youtube.com/watch?v=ffCmFDzaYyQ

... wünscht ihr indiana ... the indana sleeps tonight ... ✾◕‿◕✾

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 08.10.2013 22:17

Warum Indiana sprechda mit gespaltene Deutsche Zunge?
A quwenlichs Guade Nochd dads a-radebrechta,hoibenglischa...

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( Kommentare)
am 09.10.2013 08:21

oda woas g´scheits!

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WahrheitSiegt (504 Kommentare)
am 09.10.2013 08:22

... den Unterschied zwischen Zigaretten (Nikotin) und Joints (Rauschgift) behirnt haben (DAM und Hirn - welch Ironie! grinsen ), kann ja noch eine sinnvolle Diskussion entstehen ... zwinkern

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 09.10.2013 08:24

mit dir ?
NIEMALS ! ! !

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WahrheitSiegt (504 Kommentare)
am 09.10.2013 09:02

Auf dich hätte ich fast vergessen! grinsen Du musst ja auch deine "Äußerlung" los werden! Geht's dir jetzt besser? zwinkern

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 09.10.2013 09:04

.

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WahrheitSiegt (504 Kommentare)
am 09.10.2013 08:59

... die Welt macht mir so Angst! Jeder "Rattenfänger" kann bei solchen Menschen andocken!

Und was die dumme Masse anrichten kann, habe ich hier schon mehrfach fotografisch dokumentiert:

(c)Kurier(c)

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 11.10.2013 13:49

sterben nicht aus!

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( Kommentare)
am 08.10.2013 21:43

Der Tourismus jammert, die Geschäftsleute jammern, die Bauern sowieso, die Wirte auch. Mei ist es schön zu jammern - leider gibt es immer wieder welche, die sich diesen Mist anhören.
Wenns so schlecht ist in Österreich - am Auswandern wurde noch keiner gehindert!

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( Kommentare)
am 08.10.2013 20:09

he kopfnuss du komiker, woher liest du in meinem beitrag das ich rauche ?
da du hellseher bist muss ich wohl einer sein? obwohl ich nichtraucher und antialkoholiker bin ist es mir wurscht ob wer raucht oder sauft, und ganz unter uns ...raucher sind mir lieber als alkoholiker.
ober durch deine vorgefertigte meinung das fernfohrer rauchen und saufen nimm ich dich sowieso ned ernst.
und sicher bin ich mir das du sowieso keine ahnung host wie es tatsächlich mit den rauchen in anderen ländern aussieht. alleine durch deine kenntnisse über fernfahrekneipen in italien weiss ich das du keine ahnung hat von diesen land.
ein guter tipp...ned alles glauben was in der zeitung oder im internet steht, raus in die weite welt und selbsterfahrung sammeln.

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forenseppel (2.724 Kommentare)
am 08.10.2013 20:52

weilst di so guat auskennst?
Oda goar a Lungänfohchoazt?

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( Kommentare)
am 08.10.2013 21:41

und der kännt sich in Italien wircklich aus, ned nur am Hausmastastrand, sogar bis Sizilien reichen seine famüliären Contakte.

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buchbinder59 (694 Kommentare)
am 08.10.2013 19:11

Wenn jetzt nun Wirte klagen, dann sind sie an der Ist-Situation selber schuld: hätten die Wirte die Raucher in den letzten Raum platziert, gäbe es jetzt nicht Klagen und sonstige Diskussionen. Aber nein, die Raucher sitzen vorne und die Nichtraucher müssen „durchgehen“. Oder wurden die Raucherräume deswegen vorne platziert, damit die Sargträger im Todesfall eines Rauchers nicht durch das ganze Lokal den Sarg tragen müssen?

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buchbinder59 (694 Kommentare)
am 08.10.2013 19:10

Schuld an der ganzen Misere ist die Bundesregierung die nicht den Mut hatte, ein generelles Rauchverbot zu beschließen (ein Verbot, das in anderen europäischen Ländern problemlos umgesetzt worden ist) – und auch die Interessensvertretung der Gastronomen in der Bundeswirtschaftskammer. Weiß doch jeder, solange der betreffende intelligent genug ist und Hausverstand besitzt, dass der Rauch von Tabakwaren jeglicher Art umgebungsgefährdend und somit gesundheitsschädlich ist. Da braucht doch eigentlich niemand die Erkenntnis vom VwGh!
Nicht nur dass der Gang durch den Rauch unzumutbar ist, ebenso unzumutbar ist, dass fast generell im Schankbereich von Gasthäusern und Restaurants geraucht wird. Das ist doch eine präpotente Ignoranz in Bezug auf Nichtraucherschutz. Wenn jetzt nun Wirte klagen, dann sind sie an der Ist-Situation selber schuld: hätten die Wirte die Raucher in den letzten Raum platziert, gäbe es jetzt nicht Klagen und sonstige Diskussionen. Weiter Teil 2

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Sindler (6 Kommentare)
am 08.10.2013 18:58

Klagen auch bei anderen verunglückten "Politiker"-Aktionen.
Vielleicht hilft das gegen die "Unvernunft" von Regulierungs-Versuchen, die anscheinend im Interesse von "Lobbyisten" erfolgen. Es scheint für manche recht einfach zu sein, sich lukrative Aufträge mit Hilfe von "Gesetzen" zu verschaffen. (Glühbirnen, Rauchmelder, Saatgut usw. usf.). Eine Art von Sammel-Klagen gegen jene Politiker, die sich für solche Aktionen "einspannen" lassen, könnte mit der Zeit zu wirken beginnen. Sollten sie sogar daran beteiligt sein, dann hätten sie ja genügend Geld, um einen Teil des Schadens wieder gut machen zu können.
Scheint mir einen Versuch wert zu sein.

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kleinemaus (2.531 Kommentare)
am 08.10.2013 18:38

zwinkern

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 08.10.2013 18:56

weil es sonst teuer werden könnte.
Habe nämlich meiner Frau was versprochen,
wenn ich diese Grenze überschreite.

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( Kommentare)
am 08.10.2013 19:24

1,2, 3 ... und du bist ... da ... a ... vorbei grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 19:27

deinen körper, weiß sie überhaupt noch, wie der ausschaut ???

die arme, oder hat sie eh schon einen britischen Hausfreund ???

du hast nur mehr 3 postings bis zum 10.000er, du armer....

weilst immer so teure Versprechungen machen musst, die du dann nicht einhalten kannst, aber dein weibal wird´s freuen....

hahahahaha grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 19:43

hocken bleiben, wie ein irischer Kobold, der auf seinem goldtopf hockt, damit ihm niemand, das Gold, vom hintern, drunter wegzieht....
ned so
sondern so...



gönn deiner frau was schönes....

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cicero (6.590 Kommentare)
am 08.10.2013 19:29

Aufhören wäre schade.
DeIne intelligenten Beiträge würden uns fehlen.

Dein Schatzi kannst Du leicht austricksen:
Statt Kopfnuss postet dann halt als NussKopf !

Restart bei 0 !
Frag' nach bei platin, pilatus, verro, biber, ....

Ich denke auch schon über einen Neuanfang nach.
Der nächste römische Kaiser ist fällig ! zwinkern

Nero ?
Tiberius ?
Cäsar ?
Brutus ?

grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 21:46

Ein kaiserlicher Name steht mir. grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 21:51

guten servus den damen und herren ...

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 08.10.2013 21:54

Wenn schon sonst nix da ist-soll wenigstens der Name Glanz und glorie verleihen...
grinsen

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cicero (6.590 Kommentare)
am 09.10.2013 08:29

Damit das klar ist:
Der Pfarrer cicero predigt immer noch hier im Forum.
Aber ich freue mich über neue, richtungstreue Vasallen. zwinkern

Ich muss heute noch an die OÖN-online schreiben.
Zweitnick "Brutus" würde mir gefallen.
Ab und zu möchte ich nämlich unsere Cäsaren in der hohen Politik ermorden ... zwinkern

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( Kommentare)
am 08.10.2013 19:32

schenken ... eh ein jeder, der dir jetzt so "einikräult" grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 19:54

müssen wir dich jetzt provozieren ? grinsen

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Sindler (6 Kommentare)
am 08.10.2013 18:26

verunglückten "Politiker"-Aktionen.
Vielleicht hilft das gegen die "Unvernunft" von Regulierungs-Versuchen, die anscheinend im Interesse von "Lobbyisten" erfolgen. Es scheint für manche recht einfach zu sein, sich lukrative Aufträge mit Hilfe von "Gesetzen" zu verschaffen. (Glühbirnen, Rauchmelder, Saatgut usw. usf.). Eine Art von Sammel-Klagen gegen jene Politiker, die sich für solche Aktionen "einspannen" lassen, könnte mit der Zeit zu wirken beginnen. Sollten sie sogar daran beteiligt sein, dann hätten sie ja genügend Geld, um einen Teil des Schadens wieder gut machen zu können.
Scheint mir einen Versuch wert zu sein.

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( Kommentare)
am 08.10.2013 18:53

keine Politiker mehr zwinkern

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 08.10.2013 19:02

Richtung, bald nur mehr Beamte und Politiker.

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( Kommentare)
am 08.10.2013 19:48

nur mehr s´Arbeitn lerna zwinkern

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( Kommentare)
am 08.10.2013 18:15

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( Kommentare)
am 08.10.2013 18:01



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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 08.10.2013 18:14

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 08.10.2013 20:01

Dürft a Leichenlunge sein...
grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 20:05

wenn ich als geouteter suchthaufen auch noch über meine lunge nachdenken würde, könnt` ich ja gleich aufhören grinsen

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 08.10.2013 20:08

Nachdenken?
Schwierig-frag phoenix...
grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 20:14

schon eher ein selbstbewusstes SEIN, sonst hätt` ich wenigstens einmal das aufhören versucht ... ich habe es nicht!

ps. was soll ich jetzt unsere wissenschaftlerIN aller fachrichtungen genau fragen grinsen

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 08.10.2013 20:20

Wo liegt Eferding-oder so...
grinsen

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 08.10.2013 17:11

wenn sie aus dem Mund einen Rauchermief hatte,
war sie für mich schon uninteressant.

Gelb-braune Zähne, gelbes Raucherfläumchen und tiefe Stimme sind zusätzlich eine extrem grausliche Angelegenheit, viel grauslicher als es ein SWAP jemals sein könnte.

Und wenn Männer nun denken, dass dieser Mief umgekehrt eine besondere Männlichkeit ausstrahlt, na dann Prost!

Und viel peinlicher sind übrigens die "Posing"-Raucher, die fehlendes Selbstvertrauen durch extrem peinliches Posing zu kompensieren versuchen. Zugegeben, beim Bogie (Humphrey Bogart) schaut das schon cool aus, aber auch nur in Schwarz-Weiss. In der Realität sind Raucher aber nicht S/W, wenngleich manchmal ziemlich unterbelichtet.

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( Kommentare)
am 08.10.2013 17:22

wwwwäääähhh, pfui gacki....igitt....grauslig....bbbäääähhh...

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 08.10.2013 17:49

sind eh nicht Nekrophil veranlagt...
grinsen

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( Kommentare)
am 08.10.2013 17:59

bist leicht auch ein Aschenbecher ameisine....eine hundertjährige leder-apfelin....grauslig...

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am 08.10.2013 17:50

von menschlicher Qualität abhängig zu machen, ist allerdings vermessen!?

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 08.10.2013 17:56

sind Ausdruck von Qualitätsmängeln. zwinkern

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am 08.10.2013 18:06

ist keine Peinlichkeit, Qualitätsmängel gibts genügend andere !

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 08.10.2013 18:17

Nur fällt es demjenigen, der raucht,
eher nicht auf.

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