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Hoher Schaden durch deutschen Förderstopp bei Öko-Energie

15. Juni 2010, 00:04 Uhr

LINZ/MÜNCHEN. Das Münchner ifo-Institut warnt vor hunderten Millionen Euro, die dem deutschen Fiskus wegen des Förderstopps bei Ökoenergie entgehen. Oberösterreich macht Druck auf deutsche Politiker.

Wie berichtet, hat die deutsche Bundesregierung wegen des Sparzwanges 115 Millionen Euro Förderung für Wärme aus Holz und Sonne gestrichen. In den ersten Monaten des Jahres waren noch 82.000 Anlagen gefördert worden.

Die Maßnahme hat massive Auswirkungen auf die oberösterreichischen Biomassekesselerzeuger und Solarkollektorenbauer, die im Schnitt 20 bis 30 Prozent ihres Geschäfts in Deutschland machen. Es sind bereits Aufträge storniert worden.

Das ifo-Wirtschaftsforschungsinstitut hat in einer Studie die Auswirkungen des Förderstopps analysiert. Sollten heuer alle weiteren beabsichtigten Investitionsvorhaben ausbleiben, würden dem deutschen Fiskus bis zu 311 Millionen Euro entgehen.

Die Sozialversicherungen müssten auf bis zu 130 Millionen Euro verzichten, die zusätzlichen Ausgaben für Arbeitslosenunterstützung könnten 146 Millionen Euro ausmachen.

Im gesamten Vorjahr hat das „Marktanreizprogramm“ in Deutschland 380 Millionen Euro ausgemacht, um ein Drittel mehr als heuer. Die Förderungen seien von der Bevölkerung sehr gut angenommen worden, so das ifo. Investitionen im Wert von 2,75 Milliarden Euro wurden ausgelöst, 39.000 Arbeitsplätze geschaffen.

Die Studie gebe Oberösterreich großen Rückenwind, sagt Umwelt- und Energielandesrat Rudi Anschober von den Grünen: „Wir werden die Gespräche mit den deutschen Politikern – vom Wirtschaftsminister bis zum bayerischen Ministerpräsidenten – verstärken.“

Anschober sieht nun sogar eine 50-Prozent-Chance, dass die deutsche Regierung das Förderprogramm heuer doch noch reaktivieren wird. (az)

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1  Kommentar
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eulenauge (19.448 Kommentare)
am 15.06.2010 07:17

fördern, was ungefördert nicht verkaufbar ist.

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