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"Omas gegen rechts" nicht mehr linksextrem: Land führt neue Bezeichnung ein

Von nachrichten.at, 20. Jänner 2020, 18:37 Uhr
(Symbolfoto) Bild: APA

LINZ. Viel Kritik hatte es daran gegeben, dass Organisationen wie die "Omas gegen rechts" im Handlungskonzept gegen Extremismus als linksextrem bezeichnet werden. Die Verfassungsschutz-Behörde und das Land reagieren nun und führen eine neue Bezeichnung ein.

"Zivilgesellschaftliche Gruppen" heißt die neue Kategorie, die das Land Oberösterreich in seinem "Handlungskonzept gegen Extremismus" künftig führen wird. Das hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) in der Landesregierungs-Sitzung am Montag angekündigt. Das Land übernimmt damit eine Änderung des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) bzw. der Bundesbehörde BVT.

Unter die neue Bezeichnung dürften dann Organisationen wie die "Omas gegen rechts" fallen, die sich an den Donnerstags-Demos beteiligen. Wie berichtet, hatte es einen Aufschrei und vor allem viel Kritik von der SPÖ gegeben, weil diese Organisationen im Handlungskonzept als linksextrem eingestuft sind. Diese umstrittene Zuordnung hatte das Land ebenfalls vom Verfassungsschutz übernommen.

Bei der neuen Kategorie wird darauf verwiesen, dass es sich um nicht extremistische, radikale oder terroristische Gruppierungen handelt. Derzeit gibt es im Handlungskonzept nur die Kategorien rechtsextrem und linksextrem, künftig wird es also als dritte Einstufung "zivilgesellschaftliche Gruppen“ geben. (az)

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59  Kommentare
59  Kommentare
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DonMartin (7.263 Kommentare)
am 27.01.2020 12:00

Gegen rechts oder ganz einfach nur gegen die FPÖ?
Man sollte es besser offen aussprechen...

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Alfred_E_Neumann (6.813 Kommentare)
am 24.01.2020 13:36

Anderer Name, gleiche linksradikale Personen.

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Analphabet (15.355 Kommentare)
am 24.01.2020 01:47

Das Problem der Omas ist nicht der Gesetzgeber, sondern die Enkerln, Die sich für die Omas schämen. Sie agieren auch meist total gegensätzlich.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 22.01.2020 15:33

Hier die wesentliche Frage:

Weshalb benötigt das Land O.Ö. überhaupt ein "Handlungskonzept gegen Extremismus", wenn es dabei um "Zivilgesellschaftliche Gruppen" wie die Omas gegen rechts geht?

Glaubt das Land, dass es gegen derartige Gruppen "Handlungen setzen darf/kann/muss"?

Was ist das für eine Anmaßung, dass das Land O.Ö. gegen Gruppen glaubt vorgehen zu müssen, die nur ihre Besorgnis, ihren Widerspruch gegen gewisse Tendenzen und Maßnahmen in Form von friedlichen Demonstrationen zeigen will?

Wie wollen Stelzer und Pilsl rechtfertigen, dass man gegen solche Gruppen "Handlungskonzepte" erstellt und durchzieht?

DAS müssen diese Exekutiv-Organ gefragt werden!

Ich halte es für extrem anmaßend, dass ein Land überhaupt gegen friedliche Demonstranten "Handlungskonzepte" entwickelt! Wir sind ein freier Staat, es gibt ein Recht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit!

Wir erinnern uns: LH Pühringer und LH Stelzer übernahmen/übernehmen den "Ehrenschutz" für den

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 22.01.2020 15:38

Burschenbundball, wo viele sehr rechte Recken agieren. Gegen diese braucht LH Stelzer offenbar kein "Handlungskonzept", da tanzt er in der ersten Reihe mit.

Und LH Pühringer hat damals bei jener 1. Mai.-Demo in Linz, wo von der Polizei grundlos Demonstranten eingekesselt und verprügelt wurden (einer war Kunst-Uni-Rektor Zendron, das war das Pech der Polizei) sofort gesagt, dass die Polizei damals völlig korrekt agiert hat, obwohl er die Hintergründe und Details nicht wusste. Im Prozess wurden dann alle Demonstranten freigesprochen und es kam auf, dass einige Polizisten mit falschen Angaben vor Gericht agiert haben...

Polizei-Funktionär Lissl war damals auch dabei und hat alles verteidigt.

Will sagen: Die Landes-Exekutiv-Organe täten gut daran, friedliche Bürger zu unterstützen und zu schützen, anstatt "Handlungskonzepte" gegen friedliche Bürger zu entwickeln und die Polizei da agieren zu lassen, wo es keine Probleme gibt.

Fussball-Hooligans gewährt man hingegen freies Geleit zu

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 22.01.2020 15:38

deren Zerstörungs-Touren!

Und am Burschenbund-Ball übernimmt man den "Ehrenschutz" und tritt ganz offiziell als Teilnehmer auf!

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 24.01.2020 09:00

Sie wollen der Exekutive also verbieten politische Gruppierungen zu beobachten und falls Extremisten auffällig werden entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Das politische Klima im Land hat sich verschlechtert und die Exekutive sollte durchaus alle politischen Gruppierungen im Auge behalten. Natürlich auf objektiver Basis und mit der bestehenden gesetzlichen Grundlage.

Denkverbote sollten in keine Richtung bestehen.

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Kocher (222 Kommentare)
am 21.01.2020 07:51

Wer bitte schützt uns vor dem Verfassungsschutz? Das Recht sich zu versammeln und gemeinschaftlich politische Meinungen kund zu tun, ist ein Menschenrecht (und hallo Verfassungsschutz: dieses Recht ist Bestandteil der österreichischen Bundesverfassung!). Diese Herrschaften vom Verfassungsschutz sehen die Welt aber aus einem grundsätzlich rechten (rechtsextremen?) Blickwinkel, da ist es nur konsequent, wenn rechtsextreme Gruppen verharmlost und harmlose Gruppen ins linksextreme Eck gerückt werden. Damit spielt der Verfassungsschutz der herrschenden rechtskonservativen Politikerkaste - wohl nicht ganz zufällig - die Bälle zu, die diese gerne aufnimmt.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 20.01.2020 22:20

Karl Nehammer, der neue Chef des BvT setzt die fast 20 jährige Tradition der ÖVP, den Innenminister zu stellen, fort.

Aktuell in der ZIB2. Sicherlich ein netter Kerl, spricht nur like kurz edtstadler.
Kann halt nichts ausser ÖVP.

So peinlich, wie ihm der Herr Wolf die Asylgesetze erklären muss.

Aber, liebe kurzwähler, er ist gegen Ausländer. Alles richtig gemacht!

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HumanBeing (1.693 Kommentare)
am 20.01.2020 21:45

"Finden" s die Identitären als rechtsextrem ? Ich nicht"

Klaro, für dich sind die sogar noch linxlinks.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 20.01.2020 21:44

Achso? Zivilgesellschaftliche Gruppen werden vom Verfassungsschutz beobachtet?

!!!!

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gent (3.909 Kommentare)
am 25.01.2020 16:09

Sind wir doch froh, dass Gruppen am Rande der Legalität, wie die Identitären, die Balluchbande, oder die Omas gegen rechts, beobachtet werden.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 20.01.2020 21:31

Das untergräbt mein Vorschuss-Vertrauen in den Verfassungsschutz, wenn die "Omas gegen Rechts" als linksextrem eingestuft werden.
Nur weil man gegen besorgniserregende, rechte Strömungen (Stadtwache, Bewaffnung, Identitäre, Blaue Regierungs-Staatsabzocke etc.) ist, ist man doch nicht linksextrem sondern zeigt Zivilcourage.
Und genau das haben diese Gruppierungen gemacht.
Davon konnte ich mich bei Demos - die ich natürlich nur als Passant auf dem Weg zum Bahnhof beobachten konnte - persönlich überzeugen.

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 20.01.2020 21:27

Zu dieser neuen Kategorie wird man dann hoffentlich auch die Identitäten rechnen, oder?

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 20.01.2020 22:28

Identitäten... aber sicher zwinkern

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tourrabe (643 Kommentare)
am 20.01.2020 20:36

Irgendwie ist diese ganze Rechts-Links-Debatte schon irritierend: Man nennt die "Omas gegen rechts" nun eine Zivilgesellschaft. Man benennt die kriminell-terrorristische linke Antifa auch als Aktionisten.
Man bemüht sich, den ganzen linken Schrott zu verharmlosen und die Zeitungen tragen ihren Teil dazu bei, weil sie auch auf einem 'Auge blind sind.
Mir taugt es nicht, wenn ich von einem linken Hund im Geschaeft gelinkt werde, wenn ein Handwerker mit zwei linken Händen an meiner Heizung herumfummelt und ein linker Zeitungsschreiber mir von der bevorstehenden Klimakatastophe berichtet.
Dieser ganze linke Polit-Schrott hat ja jenseits des Eisernen Vorhanges vor 1989 zu mind. 100 Mio. Toten gefuehrt. Trotzem finden noch genug Leute den Sozialismus schön und erstebenswert. Mir graut vor der Zukunft, wenn diese Leute die Oberhand gewinnen.

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:55

TOURRABE, nicht bös sei aber wo sind sie ang'rennt?
Bei ihrem jenseitigen Statement ist es sinnlos, eine Argumentation dagegen zu bringen.

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tourrabe (643 Kommentare)
am 20.01.2020 22:19

Natürlich können Sie keine Gegenargumente haben, weil ich ja nur Fakten benenne. Linke Fanatiker haben wir genug. Fanatismus ist nun einmal die #Willenskraft der Dummen und Sozialismus letztendlich infantiler Narzissmus,

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vinzenz2015 (45.565 Kommentare)
am 22.01.2020 09:10

Omas mit Strickhauner sond staatsgefährdende Fanatiker?

Was jetzt??
Soll man wo anrufen?

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:31

Dann nennen wir sie hat Heuchler die gutis. Die heuchler machen wieder eine Demo.

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:57

Und die NALAs sind dann Rechts-Dummys?

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weinberg93 (16.281 Kommentare)
am 20.01.2020 20:29

Ist jetzt der "Schwarze Block" auch nur mehr eine Zivilgesellschaftliche Gruppe?

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:59

Nicht mehr und nicht weniger als die Idetitären.
Fragens den Sellner!

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jopc (7.371 Kommentare)
am 20.01.2020 21:54

Haben die Identiären schon Zerstörungen angerichtet?
Schlagen die Scheiben ein?
Fackeln die Autos ab?
Prügeln die Menschen?
Gehen die auf Polizisten los?

Das Brett vorm Kopf muß schon enorme Ausmaße haben um das nicht zu sehen. Aber ich weiß, ihr WOLLT das nicht sehen.

Weil ihr euch immer am Bevölkerungsaustausch so echauffiert.
In Deutschland haben sie jedes Jahr eine NETTOabwanderung von 200 000 Personen.
Die werden durch die neuzugewanderten 'Fachkräfte', Chirurgen, Raketentechniker usw. nicht ersetzt. Eindeutig überqualifieziert.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 20.01.2020 21:55

'überqualifiziert'

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:26

Aha. Wenn man linksextrem nicht mehr sagen darf, dann sollte man rechtsextreme auch icht mehr sagen duerfen gleiches recht fuer alle. Das waere Demokratie.

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meisteral (11.456 Kommentare)
am 20.01.2020 22:29

Haben sie den Artikel eigentlich gelesen.?Verstanden mit Sicherheit nicht.

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:13

Auf diese Weise könnte man durch etwas harmlosere Begriffe
das gesamte Rechtswesen ein wenig humaner machen,

z B.:
anstatt des bösen Wortes Raser,
die Gesellschaftliche Gruppe der Geschwindigkeitsliebhaber.

Oder, anstatt Brandstifter,
die Gesellschaftliche Gruppe der Feuer Anbeter, etc.

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( Kommentare)
am 20.01.2020 21:08

zwinkern

Alkohol-affine Gruppen würden mir noch einfallen

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Hans1958 (3.147 Kommentare)
am 20.01.2020 20:06

Zivilgesellschaftliche Gruppen......wie niedlich.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.01.2020 19:42

Jetzt kann man also linkslinke nicht mehr so nennen ......wie soll ich sie dann nennen ??

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 20.01.2020 19:55

Anti-Adler wäre mein Vorschlag.

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Schuno (6.543 Kommentare)
am 21.01.2020 08:17

An Adler55
Aktivisten?

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( Kommentare)
am 20.01.2020 19:41

"Zivilgesellschaftliche Gruppen"

Und sind die jetzt nicht mehr linksextrem ?

Weil, das Eine ist eine Bezeichnung
und das Andere eine Eigenschaft.

Sind jetzt die rechtsextremen Identitären
auch eine Zivilgesellschaftliche Gruppe?

Vielleicht könnte man die Omas durch eine andere Bezeichnung
ein wenig verjüngen !

Na ja, man hat auch aus der Hauptschule
durch ein anderes Taferl eine Mittelschule gemacht.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 20.01.2020 19:46

Finden" s die Identitären als rechtsextrem ? Ich nicht

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( Kommentare)
am 20.01.2020 20:01

Es ist nicht entscheidend, wie ich die Identitären einschätze.

Sie werden als solche von den Behörden eingeschätzt.

Es ist auch nicht entscheidend, wie ich die Omas einschätze.

Entscheidend ist, daß sie über Nacht von den Behörden
durch eine simple Namensänderung nicht mehr
als linksextrem eingestuft werden.

Aber vielleicht ist es ohnehin nur eine Namensänderung
und keine Änderung der Einstufung als linksextrem.

Ansonsten bleibt "extrem" nur den Rechten vorbehalten.

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 20.01.2020 21:32

Was in der UdSSR auch so: Die KPdSU wurde ja auch nicht als linkextrem eingestuft. Dafür waren alle Nicht-Kommunisten böse Faschisten.
So ist es bei uns auch schon. Alle Nicht-Linken werden als "rechtsextrem" diffamiert. Vielleicht errichtet die neue Justizministerin auch einen Gulag nach sowjetischem Vorbild?

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lentio (2.769 Kommentare)
am 20.01.2020 19:37

Ist das jetzt als Eingeständnis zu werten, dass jeder jederzeit überwacht wird?

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( Kommentare)
am 20.01.2020 19:24

...unfassbar !!!

...da gehen die "rebellischen omas" lieber demonstrieren, anstatt die zeit die ihnen noch bleibt, sinnvoll zu nützen und sich mehr ihren enker'l zu widmen !!!

...vieler ihrer berufstätigen töchter wissen meist nicht, wie und wo sie ihre kinder während ihrer arbeitszeit "unterbringen" können !!!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 20.01.2020 19:29

.. und was noch Blöderes ist ihnen nicht eingefallen?

Das wäre doch beinahe eine Leistung gewesen......

Sie hätten statt zu posten ein paar autochthone Kinder zeugen können- da hätten Sie mehr zur "Verteidigung Europas" (wie man das in Ihrem Milieu so nennt) beigetragen als mit diesem selten dämlichen Posting.

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( Kommentare)
am 20.01.2020 21:06

Fragender !

Abgesehen davon, daß Sie es besser vermeiden sollten,
daß man Sie nach dem Milieu Ihrer Herkunft fragt,
weiI Ihre pausenlosen niveaulosen Beleidigungen
lassen nämlich die Gosse oder ein Glasscherbenviertel vermuten,

frage ich Sie, haben Sie sich schon einmal gefragt:

"Warum bin gerade ich so deppat ?"

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( Kommentare)
am 20.01.2020 21:05

SNOWMAN, nicht vergessen, die Nase abwischen!
Ihre dürfte noch ganz weiss sein vom Schnee, ihren g'scheiten Statements nach zu schliessen.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 20.01.2020 21:34

Snowman, sie dürften zuviele Reden des hc schnee konsumenten, des gickls oder des klagemaurers gelauscht haben.
Beim "Unfassbar" fehlen zudem noch etliche Rufzeichen.

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HumanBeing (1.693 Kommentare)
am 25.01.2020 16:05

Snowman du Blehu, du hast mit deiner Hetze gegen die Omas bewiesen, wes Geistes Kind du bist!

Omas zu den Enkerln
Frauen an den Herd
Snowman zur SS

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dachbodenhexe (5.537 Kommentare)
am 20.01.2020 19:22

"Zivilgesellschaftliche Gruppen" nennt man nun die linksextremen Gruppen, klingt doch gleich viel besser.
Ob sich der WDR mit seinem Lied "Die Oma ist eine Nazisau und die Oma ist eine Umweltsau" ebenfalls einen neue Bezeichnung einfallen lassen wird, damit seine Lieder gesellschaftstauglicher werden ?

https://www.tagesstimme.com/2019/12/29/oma-war-ne-nazisau-diskussion-um-wdr-video-eskaliert/

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 20.01.2020 19:25

Was willst du mit dieser bewussten Themenverfehlung?

Warum äußerst du dich nicht themenbezogen?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 20.01.2020 19:25

Kennen Sie zufälligerweise eine der "Omas gegen Rechts"?

Ich schon- mehrere und einige sind so bürgerlich, dass es fast schon weh tut. Die haben mit Linksextremismus so viel zu tun wie Straches Ibiza-Auftritt mit Anstand und Ehrlichkeit.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 20.01.2020 22:00

Schlage Kompromiss vor:
Linksextreme zivilgesellschaftliche Gruppen.

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ichauchnoch (9.771 Kommentare)
am 20.01.2020 19:06

Das muss mir wer erklären, warum man die Rechten "rechtsextrem" nennen darf, die Linken aber nicht "linksextrem". Hängt das womöglich mit dem Regierungsübereinkommen zusammen? Da gibt's ja auch nur "Rechtsextreme", auf die "Linksextremen" hat man dort schlicht und einfach "vergessen". Na ja, jeder wie er glaubt.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 20.01.2020 19:27

Sie dürfen Linksextreme auch weiterhin linksextreme nennen.

Aber es macht keinen Sinn, eine ziemlich bürgerliche Gruppierung, die aus gutem Grund gegen Rechtsextremismus auftritt zu verleumden- ausser man verfolgt damit gewisse politische Ziele und es steht kein Charakter im Weg.

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