Die SPÖ, ihr Dilemma in Wels und ein Strippenzieher ohne Antrieb
Es sind nicht gerade wenige Baustellen, die Oberösterreichs SPÖ nach der Wahlniederlage im Herbst zu bearbeiten hat. Eine erweist sich dabei als besonders schwierig: die Stadt Wels, wo die SPÖ bei den Gemeinderatswahlen von 54,7 auf 35,7 Prozent abgestürzt ist und ...
Es sind nicht gerade wenige Baustellen, die Oberösterreichs SPÖ nach der Wahlniederlage im Herbst zu bearbeiten hat. Eine erweist sich dabei als besonders schwierig: die Stadt Wels, wo die SPÖ bei den Gemeinderatswahlen von 54,7 auf 35,7 Prozent abgestürzt ist und sich der amtierende Bürgermeister Peter Koits erst in der Stichwahl gegen seinen FP-Konkurrenten Bernhard Wieser durchgesetzt hat.
Was das Dilemma für die SPÖ in Oberösterreichs zweitgrößter Stadt verschärft: Eine Besserung der Situation zeichnet sich nicht ab. Auch das ohnehin schon unterkühlte Verhältnis zwischen der einflussreichen Linzer SPÖ und den Welser Genossen hat sich nochmals verschlechtert.
Mit Koits wolle er sich nicht mehr an einen Tisch setzen, polterte kürzlich der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch nach einem gemeinsamen Treffen der Stadtchefs von Linz, Wels und Steyr mit SP-Landesparteichef Josef Ackerl. Grund für den Unmut sind die regelmäßigen und – unangekündigten – Ausscherer der Welser Genossen, die auch in der SP-Landespartei Ärger auslösen.
Jüngstes Beispiel: Während sich sowohl Linzer als auch Landes-SP ausdrücklich gegen mehr Kompetenzen für Stadtwachen aussprachen, schwenkte die Welser SPÖ in dieser Frage um. Dass die Welser SPÖ bei dieser „unsinnigen Forderung mitschreit“, sei unverständlich, kritisierte da auch Parteichef Ackerl seine Welser Parteigenossen öffentlich.
Ob Stadtwache oder üppige städtische Förderungen für eine Privat-Volksschule in Wels – die auch schon vor der Wahl oft eigensinnige Politik der Welser SPÖ schafft parteiinternen Missmut. Den Absturz der Welser Genossen kommentiert man in Linz, wo die SPÖ zwar auch zwölf Prozent verlor, jedenfalls trocken – und sieht die Ursache auch in der Personalauswahl der Welser SPÖ: „Das ist fast eine geschlossene Gesellschaft. Die Gemeinderatsfraktion rekrutiert sich ja zu einem großen Teil aus Stadtbediensteten“, ätzt ein Linzer SPler.
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Teil zwei des SP-Dilemmas in Wels: Personelle Änderungen an der Spitze sind derzeit kaum möglich. Bürgermeister Peter Koits ist nach dem miserablen Wahlergebnis de facto zum Weitermachen gezwungen – vorerst jedenfalls. Das Letzte, was sich die Welser SPÖ jetzt wünschen könnte, ist eine Bürgermeisterneuwahl. Eine solche stünde aber an, wenn Koits sein Amt zurücklegen würde.
Ohne Bürgermeister-Direktwahl ginge eine Amtsübergabe erst zwei Jahre vor der nächsten Gemeinderatswahl – das heißt frühestens ab Herbst 2013. Statt des Bürgervotums müsste sich ein Nachfolger dann der Wahl im Gemeinderat stellen. Doch selbst das ist angesichts einer schwarz-blauen Mehrheit im Welser Gemeinderat eine Zitterpartie für die SPÖ.
Ein Nachfolger für Peter Koits steht derzeit ohnehin nicht fest. Gute Chancen hat nach wie vor Sozialstadträtin Silvia Huber, aber auch den nach der Wahl politisch demontierten Manfred Hochhauser haben noch etliche auf der Rechnung.
P
Nie zum Bürgermeister aufsteigen wollte Hermann Wimmer. Wozu auch: Der machtbewusste „Eiserne Hermann“ war mit seiner Rolle als SP-Vizebürgermeister und eigentlicher Strippenzieher im Hintergrund stets zufrieden. Doch nach der Wahlniederlage 2009 und dem Scheitern seines Lieblingsprojektes – eines großen Sportzentrums – wirkt auch der frühere Präsident des Welser Boxclubs merklich angezählt. Eine schwere, inzwischen aber überstandene Krankheit kam noch hinzu. Gerüchten zufolge will er sich Ende dieses Jahres in Richtung Welser E-Werk verabschieden, wo ein Vorstandsposten frei werden könnte.
Nach Verlust der absoluten Mehrheit sind Wimmer auch noch die gewohnten Mitspieler in der ÖVP abhanden gekommen. Zuerst musste Bernhard Ploier auf Druck der Landespartei abdanken. Später erwischte es Fraktionsobmann Karl Georg Holter nach dessen finanziellem Scheitern als Rechtsanwalt.
Mit Ploier verband ihn vor allem die Liebe zu Ostreisen, wo beide Kontakte und Städtepartnerschaften pflegten. Der Steuerzahler, der diese Reisen finanzierte, wurde nicht gefragt. Holter brachte die ÖVP beim Stadionprojekt auf Linie – gegen den Willen der Welser Bevölkerung. In Umfragen wurde das Prestigeprojekt der beiden sportaffinen Politiker mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.
All das hat nicht nur Koits, sondern eben auch Wimmer hart zugesetzt.
eine sauerei das der linzer bürgermeister über zeitungen konflikte austragen möchte. solidarität unter freunden schaut anders aus. wer im glashaus sitzt solte nicht mit steinen werfen. dobusch und freunde haben jahrelang alles was nicht passt organisatorisch hin gemacht. die linzer gemeinderatsfraktion der spö ist nicht gerade der hort der erneuerung.
BUNDESMINISTERIUM
FÜR EUROPÄISCHE UND INTERNATIONALE
ANGELEGENHEITEN
GZ. BMeiA-AT.6.27.11/0831-IV.2/2010
Wien, am 13. Februar 2010
Herrn
Gunter KÖBERL
guenter.koeberl@liwest.at
Tel.: +43 (0) 50 11 50 / 3802
SB: Peter WAAS, AD
Sehr geehrter Herr KÖBERL!
Bezug nehmend auf Ihre E-Mail vom 20.01.2010 betreffend angeblicher Unregelmäßigkeiten an den Österreichischen Botschaften BELGRAD und SKOPJE ersucht Sie das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, zu Ihrem Vorwurf entsprechende Details zu übermitteln, um ihnen mit der gebotenen Sorgfalt nachgehen zu können. Da Bediensteten auch nichts unterstellt werden soll, wäre es uns wichtig, Ihren Anschuldigungen auf den Grund gehen zu können, damit die Vorwürfe entweder konkretisiert oder aber entkräftet werden können.
Weiters möchte ich anmerken, dass das Schalterpersonal an Österreichischen Vertretungsbehörden mit den VisaantragstellerIn
...grundsätzlich in der jeweiligen Landessprache kommuniziert. Für die Anliegen österreichischer StaatsbürgerInnen stehen gerne deutschsprechende Lokalkräfte sowie die entsandten Bediensteten zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Botschafterin Mag. Andrea IKIC-BÖHM
Leiterin der Abteilung für Reise- und Grenzverkehr
Es gibt in Presevo keine Raiffeisenbank, daher ist ein windiger Mann damit unterwegs, den hilfesuchenden Menschen unter die Arme zu greifen, die um eine "Familienzusammenführung" in der österreichsichen Botschaft in Belgrad ansuchen müssen! Dabei hat mein "Mann" bereits den "Integrations Deutschkurs" erfolgreich abgelegt! Dieser "Sami" fährt nach "Vranje" um diese "Termincode" für seine Klienten einzukaufen und führt die Terminisierung selbt im Namen seiner Klienten durch! Der serbische Albaner hilft, weil er "serbisch spricht" und auf der österreichsichen Botschaft der geprüfte mit "Deutschkurs" Hilfe in der österreichischen Botschaft benötigt, von einem Mann, der kein Wort "Deutsch" spricht!!
Pro Fahrgast, verlangt er Euro 120.- pro Person für diese Dienste an der Botschaft und hilft auch beim "Formularausfüllen"!
in der Hand hat, sind die Termine natürlich für den gleichen Tag an der Botschaft für seine Klienten zur Verfügung, die 2 serbischen "Security" vor der österreichischen Botschaft sind mit im Spiel und dadurch sind für diese Klienten keinen Wartezeiten und man geht an der "wartenden Menge" vorbei! Für eine volle "Ladung" bekommt "Sami" Euro 480.- für einen "Vormittag"! Er hilft auch bei der Ausfüllung von mehreren Formularen und ist schon "Botschaftsgehilfe"!
Wieso hat dieser Mann Zutritt in der Botschaft, welchen Termin hat dieser "Sami"?
Es wurde uns geraten, ebenso von diesen "Dienst" Gebrauch zu machen!
Es wundert mich, dass die seit 19.12.09 erlaubte Einreise mit Pass für serbische Staatsbürger in die EU noch unterschiedliche Auffassungen bei den Behörden gibt und der Antrag auf Familienzusammenführung "Verschiedenartig" abgegeben werden muss!
das Ansuchen in Belgrad zu stellen, jedoch der Magistrat Wels führt das selbst in Österreich durch und man darf in Wels den Antrag stellen!
Das grüne Formular hätten wir bereits bekommen - Zwecksänderung usw.!
Ich bitte daher um eine "Einigung" und um Hilfe, um den "Machenschaften" an der österreichsichen Botschaft ein Ende zu setzen!
Die "Security" sind für die Katz, wenn Menschen wie "Sami" ohne Termin Eintritt bekommen!
Ich ersuche daher für meinen "Wahlsohn", mit gültigen serbischen Reisepass, den Antrag für "Familienzusammenführung" in Österreich stellen zu dürfen!
Könnte man die BH Kirchdorf mit dem Maistrat Wels in "Gleichklang" bringen und ausgedehnt auf ganz Österreich den "Gleichheitsgrundsatz" zur Anwendung bringen? Damit wären die "Machenschaften" behoben und die Bereicherung an unseren zukünftigen Väter von österreichsichen Kindern beendet!
Bitte um rasche Hilfe und Entscheidung!
Hochachtungsvoll!
Gunter Köberl - Marthyn - Wels
GZ ● BKA-330.055/0147-VII/4/2009
E-MAIL ● BUERGERSERVICE@BKA.GV.AT
Herrn
Gunter Köberl
Wien, am 16. Juli 2009
Sehr geehrter Herr Köberl!
Vielen Dank für Ihr neuerliches Schreiben vom 15. Juli 2009.
Wir haben Ihre Ausführungen mit Interesse gelesen und bedauern, dass Sie bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht die gewünschte Antwort zu Ihrem Anliegen von Bundesministerin Maria Fekter erhalten haben.
In diesem Zusammenhang müssen wir jedoch - wie bereits in unseren vorangegangenen Antworten - um Verständnis ersuchen, dass weder Bundeskanzler Werner Faymann noch das Bundeskanzleramt in fremdenrechtlichen Angelegenheiten gestaltend tätig werden können. Ebenso wenig ist es möglich, Einfluss auf die Bearbeitung von Anfragen durch die Frau Bundesministerin oder das Bundesministerium für Inneres zu nehmen.
Wir bedauern, keine darüber hinausgehende Hilfestellung bieten zu können, und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
i.V. PUTZ
genau !
und da es eben ganz FALSCH ist, dass man mit KOITS nicht an einem Tisch sitzen kann, so kann es nur ganz RICHTIG sein, wenn KOITS nicht mehr an diesem tisch sitzt.
zum WOHLE aller WELSER also:
TRITT ZURÜCK KOITS !
DANKE !
und lasst sonne und frieden wieder in eure herzen.
.
Kritik ist oft ein Zeichen der Freundschaft und darf nicht anders gesehen werden!Ganz falsch ist es, dass man mit Dr. Koits nicht an einem Tisch sitzen kann! Er ist ein echter Demokrat mit den Anfangsworten:"I sag einmal a so"!Das wird für Dobusch ein "Bumerrang" wenn er das nicht in "Freundschaft" regelt!Die Welser SPÖ: „Das ist fast eine geschlossene Gesellschaft.Die Gemeinderatsfraktion rekrutiert sich ja zu einem großen Teil aus Stadtbediensteten“,kritisiert ein Linzer SPler und hat damit zum Teil recht! Es ist zwar sehr schwer, gerade in der Wirtschaftskrise, den Zeitraum bei einer "Selbständigkeit" aufbringen zu können! Durch Visionen und Ideenreichtum und sozialen Engagement wird man in Wels nicht "Entdeckt" oder "Eingeladen"! Es wird kein Platz im SPÖ Gemeinderat durch "Leistung und Innovationskraft" angeboten, sondern lediglich vererbt und durch lange "Parteizugehörigkeit" erworben!
Damit fehlt die notwendige "SPÖ Strahlkraft" zur Bevölkerung und das kostet Wählerstimmen!
sie sind nicht mit der "zeit" gegangen
und haben den nachwuchs vergessen!
wo sind die innovativen ideen in wels
ausser kulturell ist bei uns stillstand
schon seit jahrzehnten angesagt!
jeder der abkassiert in wels hat nur den mund gehalten und gewartet mit der hoffnung die zeiten werden schon besser.
ich weiss nicht ob ich angst haben soll bangen soll auf die zukunft oder mich
dazu entschließen etwas für ein
"i mog wels" zu verantworten!
die stadtwachen-kompetenz-erweiterung ist das beste beispiel für das DAUERNDE VERSAGEN des KOITS:
wer will schon so einem hilfswachtl den ausweis herzeigen -- undemokratischer geht es nicht, willkür wird so tür und tor geöffnet !
KOITS ist am ende, auch körperlich merkt man das, aber daran ist er vor allem selber schuld.
JETZT ZURÜCKTRETEN wäre der BESTE SCHRITT !
ständig nur konsens bringt halt auf dauer viele unzufriedene, das hab ich schon vor jahren vorausgesagt, zuviele "leichen" pflastern den weg des KOITS, der sich selbst so gern als guter mensch sieht, sodass er viele andere übersieht.
auch WIMMER hat einiges zurückbekommen - vom wähler und vom leben, und das ist knallhart aber gerecht.
und wenn man sich die welser SPÖ im gemeinderat ansieht, wird einem schlecht, die DDR läßt grüßen, und damit meine ich nicht den unehelichen nachwuchs der einen grIN.
.
Eingabetaste hat, zum spielen...
Die SPÖ bewegt sich Richtung BZÖ und das ist gut für Österreich....30 Jahre SPÖ der Ruin unserer Heimat
..festzustellen. in manchen könnten die verluste schon zum teil hausgemacht sein, aber zum grossteil glaube ich sind die grossen verluste der bundespolitik zuzuschreiben.
bundeskanzler faymann und bundesgenossen lassen sich in allen belangen von der ÖVP über den tisch ziehen. wenns um banken und bonzentum geht zückt der finanzminister sofort das brieftaschl und der faymann hat nur ein grinsen entgegenzustellen.
und das verstehen die kleinen leute nicht!!!!
dazu kommt noch steigende arbeitslosigkeit, pensionskürzungen bei ASVG versicherten, während die beamten die hacklerregelung missbrauchen, steigende kriminalität durch unkontrollierte zuwanderung etc.
wenns so weitermachen haben wir bald griechische verhältnisse, dann gute nacht österreich.
Wer in Wels weiß etwas von (repräsentativen) Umfragen?
Wo sind die (repräsentativen) Umfragen bzw. deren Ergebnis über den Ausbau des Linzer Stadions zu finden.
wir verlieren in Wells immer mehr.Kommt eine Idee von ausserhalb des Rathauses wird sofort abgeblockt! Wenn es so weitergeht kriegen wir noch einen FPÖ Bürgermeister im Herbst 2013. Es ist eher fünf nach zwölf als fünf vor zwölf!
Dem stimme ich zu. Man sollte wieder die Ängste und Sorgen der Bürger wahrnehmen. Da
wird bei neuen Ideen von der SP Wels aber oft sofort gerechtfertigt und dagegen gehalten. Es geht halt trotz allem doch nur um Machterhalt und Freunderlwirtschaft und das seit vielen Jahren. Leider. Das sieht auch der
"normale" Bürger auf der Straße und reagiert.
(siehe letztes Wahlergebnis)