Türkises Personenkarussell: Nehammer nach zwei Rücktritten unter Zugzwang
WIEN. Der überraschende Rücktritt von Elisabeth Köstinger beschleunigte das politische Ende von Margarete Schramböck, Martin Kocher soll Chancen auf ein Superministerium haben
Der Abgang von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (VP) kam am Montagvormittag überraschend. In der Vorwoche machten Spekulationen die Runde, dass Bundeskanzler Karl Nehammer nach dem Parteitag in Graz am kommenden Wochenende die Regierungsmannschaft noch einmal umbauen könnte. Vor allem Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck galt seit Längerem als Ablösekandidatin.
Video: Filzmaier (ORF) zu Minister-Rücktritten
Nun beschleunigte Köstinger das Personenkarussell. Auch sie war längst eine Wackelkandidatin, zu nahe stand sie dem früheren VP-Obmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz, zu wenig war sie mit dem grünen Regierungspartner kompatibel. Im Hintergrund wurden von Nehammer und den Seinen bereits Pläne entwickelt, wie man die ÖVP in der Krise besser aufstellen könne.
Leitartikel 
Köstinger verdankte ihr aufgeblähtes Ressort der Nähe zu Kurz: Man schuf bei den Regierungsverhandlungen mit den Grünen ein Riesenministerium für den ländlichen Raum, das von Landwirtschaft bis zu Tourismus, Rohstoffen, Breitbandausbau bis hin zu den Zivildienern ein buntes Potpourri an Inhalten umfasste.
Zuletzt liefen in der ÖVP die Vorarbeiten, angesichts der Energiekrise ein VP-Ministerium als Gegengewicht zum grünen Infrastrukturressort von Leonore Gewessler zu schaffen. Dieses sollte die Wirtschaft von Schramböck mit Agenden wie Bergbau oder Tourismus verknüpfen. Als Favorit für das neue Superministerium gilt aufgrund seiner Kompetenz und Glaubwürdigkeit Arbeitsminister Martin Kocher. Am Montag machten Überlegungen die Runde, dass Kocher die Arbeitsagenden behalten könnte.
Bildergalerie: Die politische Karriere von Elisabeth Köstinger
Neue Kompetenzen
Die ÖVP würde in diesem Fall auf ein Ministerium verzichten und stattdessen ein zusätzliches Staatssekretariat schaffen. Dies wäre aber machtpolitisch ein höchst ungewöhnlicher Schritt und ist deshalb noch sehr vage. Alles hängt freilich ohnehin davon ab, ob eine Mehrheit für die nötigen gesetzlichen Änderungen der Kompetenzen zustande kommt. Vorerst sind es nur Spekulationen an der türkisen Gerüchtebörse.
Köstinger wollte mit ihrem Schritt ihrer bevorstehenden Entmachtung zuvorkommen und ging vorzeitig in die Offensive. Schramböck, die bei einer VP-Sitzung des Tiroler Landesparteivorstands weilte, wurde von den Entwicklungen überrascht. Erst am späten Nachmittag gab auch sie per Video ihren Rücktritt bekannt.
Die ehemalige Telekom-Managerin Schramböck war ein Leichtgewicht in der Regierung, endgültig an Boden verlor sie, als sie die Online-Plattform Kaufhaus Österreich vermasselte. Sie hätte bereits bei der Kür Nehammers zum Kanzler gehen sollen, doch fand sich in der Eile kein geeigneter Nachfolger. Tirol pocht auf einen Regierungsvertreter, voraussichtlich erhält das Bundesland nun das Landwirtschaftsressort.
Mögliche Nachfolger
Als mögliche Kandidaten wurden der Tiroler Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Hechenberger und Agrarlandesrat Josef Geisler genannt. Verteidigungsministerin und Bauernbündlerin Klaudia Tanner winkte umgehend ab, als Spekulationen die Runde machten, sie könnte ins Agrarressort wechseln. Kandidatinnen für Ressorts sind auch die EU-Mandatarinnen Barbara Thaler und Simone Schmiedtbauer.
Köstinger war anders als Schramböck eine Schlüsselfigur im Kabinett. Kurz hatte die langjährige EU-Parlamentarierin zurück nach Wien geholt und 2017 zur Generalsekretärin gekürt. Nach einer kurzen Episode als Nationalratspräsidentin wurde sie Ministerin. Sie legte sich mit Wien an, indem sie die Bundesgärten im ersten Lockdown schloss, und machte dem grünen Koalitionspartner das Leben schwer, indem sie Verordnungen verzögerte.
In der Volkspartei sah man gestern nach einem kurzen Schock die Entwicklungen positiv: Die Rücktritte ermöglichen es Nehammer, beim Parteitag tatsächlich einen Neustart zu verkünden.
Zivildienst-Agenden sollen zu Plakolm wandern
Von einer Neuaufteilung der Agenden Elisabeth Köstingers könnte auch JVP-Chefin und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (VP) profitieren. Der Oberösterreicherin soll, so die Überlegung in der ÖVP, die Zuständigkeit für Zivildienst, die bisher im Ressort von Ministerin Köstinger lag, übertragen werden.
Aber auch dafür ist – wie bei anderen Kompetenzverschiebungen – eine gesetzliche Änderung und damit die Zustimmung des grünen Koalitionspartners notwendig.
Reaktionen: Gute Wünsche, Rufe nach Neuwahl
Die Reaktionen nach den Ministerinnen-Rücktritten waren durchaus geteilt. Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) sprach nach dem Abgang von Elisabeth Köstinger von einem „großen Verlust“. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck wünschte er für ihre Zukunft alles Gute.
Tirols Landeshauptmann Günther Platter hob die Sacharbeit der Tiroler Ministerin hervor und drängte auf eine rasche Nachfolgeregelung. Altkanzler Sebastian Kurz dankte Köstinger für die gemeinsame Zeit in der Politik.
SP-Klubvize Jörg Leichtfried bezeichnete die türkis-grüne Regierung wegen der zahlreichen Ministerwechsel als „Hort von Chaos, Instabilität, Planlosigkeit und schweren Fehlern“. FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz sah nach der 14. Umbildung die endgültige Handlungsunfähigkeit der Regierung.
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger forderte ein Ende der „Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang einiges vermissen lässt“.
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"Eine inkompetente und unfähige Köstinger"
Liefern Sie bitte FAKTEN für Ihre Behauptungen!
Gilt nicht nur für die Elli: Mape, es ist vorbei.
Was heißt den hier Zugzwang? So wie die Opposition, diverse so wie der Großteil der Medien mit der Politik verfahren, werden wir uns die nächsten Politiker bald von AMS holen müssen? Wer ist denn noch so deppert und lässt sich täglich von wildgewordenen Oppositionspolitikern und auflagengierigen Medien abwatschen, denen es bloß um eine Schlagzeile mehr geht?
Was haben denn die Köstinger und die Schramböck schlechter gemacht als ihr Vorgänger, zb. auch von der SPÖ oder FPÖ?
Und bestimmt haben sie alles gegeben, das ist anzurechnen.
Machen wir einfach so weiter, werden wir unsere Demokratie endgültig beschädigen. Da brauchst gar nich mehr den Kulturaustausch, da geht’s schon früher.
Bin mit Politikern auch nicht immer zufrieden, auch mit denen von der ÖVP nicht immer, aber deswegen sind sie noch lange kein Freiwild !
Mimimi
Nicht einmal Kindergartenniveau!
Von Selbstreflexion halten Sie nicht viel?
@mape
Bei dieser Person kommt in fast jedem Kommentar zumindest eine Beleidigung vor
Da schau her. Herr Kave lässt sperren, wenn man ihn als das bezeichnet, was er PERMANENT vor sich her trägt. Feig also auch noch.
Wenn schon eine Regierungsumbildung mit Neuaufteilung, dann bitte auch bei den Grünen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Gesundheits- und Sozialministerium zu groß ist, um beide Bereiche effizient zu führen. Eigentlich sollte Arbeit (AMS) und Soziales eine Einheit sein.
Leider sind wir alle Systemdiener, das Regierungsbild ist ein Spiegelbild der Wähler und dieses System wird genährt vom täglichen Meinungsbrei mit ORF-Zwangsabgaben fürs Narrenkastl. Aber die, die dieses Systems verändern wollen, sind die gefährlichen Unwählbaren, die bekämpft werden müssen.
@Nodemo:
Wenn du mit "Systemveränderern" die FPÖ meinst, dann bekomme ich einen Lachkrampf: 3 x in der Regierung - 3 x krachend gescheitert, weil man das "System" weit über die Maßen ausnutzen wollte. Das Volk hat Haider, Strache, Kickl & Co mehrfach abgestraft. Das lässt sich halt niemand gefallen.
Von den bisherigen FPÖ Ministern sind wieviel angeklagt bzw. im Gefängnis? 15? Ich habe längst zu zählen aufgehört. Und das sind also deine "Saubermänner", die das System reformieren wollen???
Geh bitte ...
November
Das Gleiche haben Sie gestern schon abgesetzt.
Was ist in diesem Kontext ein " System"?? Definition bitte!
Oder nur eine Worthülse? Eine polemische inhaltsleere Konstruktion, ein Klischee???
aus Schwarz macht schlank zur Weißen Taube,
um sich f neues interessant zu machen arbeitet man gern mal an seinem Äußeren,
Das Erbe des Herrn Kurz ist eben schwer zu ertragen, denn er war ein Blender, der gerne die Steuerzahler für seine Inserate zahlen ließ, außer Lächeln und ein schöner Diener vor den älteren Damen war nicht drinnen. Aber ein Erbe kann man, wenn mehr Schulden oder Lasten als Vermögen da ist auch ausschlagen. Daher hält sich mein Mitleid für Nehammer in Grenzen. Er hätte ja nicht Kanzler werden müssen. Er war lange genug in der Politik und muss daher auch wissen, dass seine ÖVP-Kollegen keine "Waisenknaben" sind. Nun geht Köstinger angeblich in die "Privatwirtschaft", in dem sie sich um die Leitung der Bundesforste bewirbt. Sie arbeitet sehr gerne für die Republik, denn bei dieser Stellenbesetzung spielt das Parteibuch eine größere Rolle als Ausbildung und Hirn.
Ihrer Meinung nach hat Köstinger keine Ausbildung und kein Hirn?
Wer sind Sie, dass Sie sich anmaßen, das zu beurteilen?
Jeder kann beurteilen, dass ein abgebroches Studium mit einer nicht vorhandenen Ausbildung gleichzusetzen ist.
Matura an einer HBLA ist keine Ausbildung?
Na hoffentlich haben Sie mehr vorzuweisen!
Ja. Abgesehen davon: Bin ich Minister? Oder Bundeskanzler?
Ja? Aus der Anonymität heraus kann man viel behaupten!
Papier ist geduldig?
Was hat ein Internet-Forum mit Papier zu tun? Was haben Sie mit der ÖVP nicht zu tun?
Als österreichischer Staatsbürger habe ich schon das Recht kundzutun, was ich von der Arbeit dieser Dame halte. Auch wenn ich nicht so wie Sie ein Parteifreund dieser Dame bin. Aber ich habe - nur zur Beruhigung Ihrer Nerven - ein Doppelstudium in Mindestzeit erledigt. Aber leider hatte ich daher keine Zeit mit einem "Geilmobil" der ÖVP" durch die Gegend zu kurven. Ich habe auch genau verfolgt, wie Kurz und sein "Fanclub" mit Mitterlehner umgegangen sind. Wenn Köstinger diesen Job bekommt, muss ich schon fragen, wie denn das objektiv gegangen ist und wie hoch die "Spenden" der Bundesforste an die ÖVP sein werden. Da werden wir wohl wieder einen U-Ausschuss erleben.
Feuer am Dach -und weit und breit keine Feuerwehr!
Die gleiche Situation wie zuletzt bei Mitterlehner....
Päm und Herpferd probieren schon einmal die Polonaise.
Gut so
Der Pferdeflüsterer soll in der Opposition bleiben und den
Regierenden ordentlich auf die Finger klopfen.
Die FPÖ hat mit Kurz die Anfänge für dieses Theater gesetzt.
Wenn Lebensmittel schlecht und schimmelig sind, entsorgt man sie, weil man weiß das wird nichts mehr ...
in der Politik gelten anscheinend andere "Naturgesetze", die Gesetze der Absicherung der "hart erarbeiteten" Pfründe - koste es was es wolle... ohne Rücksicht auf Pöbel-Verluste
Da haben die beiden Damen dem Herrn Bundeskanzler zwei schöne Eier ins Parteitagnest gelegt.
Ob da der heilige Basti seine Finger mit im Spiel drinnen hatte? Zutrauen würde ich es ihm.
Und die Grünen so....... "GRÜNE NENNEN SICH STABILITÄTSANKER"
Haha
3 Gesundheitsminister soll "Stabillität" sein?
Keine Chatprotokolle, keine Intrigen, kein Family-Wahnsinn.
aber auch
kein Ibiza, keine Liederbücherl, keine Einkaufslisten fürn Chaffeur....
So geht Regierungsbeteiligung.
@Hugo...:
Kriegstreiber? Die Grünen? Eh klar ...
Und das sagt ein offensichtlicher Fan der FPÖ, welche sich jahrelang vom Aggressor Putin hat schmieren lassen.
Ein bisserl mehr Paranoia geht noch ...
Ja erstaunlicherweise. Vor 20 Jahren haben die Grünen noch gegen die aggressive NATO demonstriert heute sind unter Grünwählern die meisten NATO-Fans. Gab gerade eine Umfrage. Ekelhaft.
Ekelhaft sind nur Versteher des Massenmörders Putin.
Schüssel-Haider ein Wahnsinn in den 2000 Jahren
Schüssel- Ziehvater von Kurz 2017-2022 eine traurige Wiederholung Türkis-Övp.....
Ein Wunderwuzzi aus den türkisen Dunstfeld wird doch wohl zu finden sein.
Die beiden Ziehväter werden sich zum Anlernen bereit erklären.
Ein Jubelkommando wird aufgestellt und liefert dementsprechende Propaganda.
Das Volk wird in Scharen über den Tisch gezogen und alles ist paletti,
Zumindest für 2 Jahre oder 17 Kanzler.
Je nachdem welcher Fall als erstes eintritt.
Tirol pocht auf einen Regierungsvertreter,.......
WTF, wenn ich das schon lese kummt ma des Geimpfte hoch!
Das kann es ja echt nicht sein. Es stellt sich nicht die Frage wer der beste Tiroler für den Job ist sonder wer der beste Österreicher.
Und wenn es 14 Südburgenländer sind die Österreich regieren, vollkommen wurscht wenn es denn die besten sind.
Dieses Bünde-Länder Denken ist es das die meisten von der ÖVP verjagt. Solange die so denken ist es vollkommen in Ordnung wenn die bei der Wahl wieder eine dementsprechende auf den Zuz bekommen das nur so schauen. Dann kann sich der Hr. Platter auch den Minister aufzeichnen.
Diese Meldung schlägt dem Fass den Boden aus. Köstinger soll Vorstand der Österreichischen Bundesforste werden. Die Aufsichtsräte, die den Vorstand wählen, suchte sie noch selber aus. Also diese türkise Partie ist absolut ein NOGO.
Bevor diese Regierung platzt, versuchen die Ratten noch schnell an Land zu kommen.
unfähig, unfähiger, am unfähigsten......es gibt sicher noch steigerungen bei der nächsten politmarionettenauswahl
Tanner auch noch ins Spiel bringen das sie die Bereiche übernimmt ist schon pervers
Die soll auch sofort zurücktreten
möchst selber Minister werden, weil wenn du ein guter bist solltest dich melden. Aber ich habe das Gefühl das wird nix; gibt bessere.
Diese Möchtegern Regierung mit ihren aufgeblähten Ministerien gehört dringend durchforstet, abgespeckt und mit kompetenten Personen besetzt und nicht mit speichelleckenden Parteikriechern die in Wirklichkeit nur darauf warten in der Privatwirtschaft einen bestens dotierten Job zugeschoben zu bekommen!
Eigentlich ist es ziemlich Wurst, welche Marionetten die Türkisschwarzen ins Rampenlicht stellen.
Ich plädiere für Neuwahlen - und hoffe auf einigermassen intelligente Wählende, die diese Partei abwählen
Für Wallner wirds im Ländle momentan sehr ungemütlich.
Panik lässt ihn sein Tablet löschen.
Was fällt noch dem Schredder zum Opfer?
Vielleicht sollte er sich in der Bundespolitik versuchen.
Die Personen im türkisen Personalpool werden langsam knapp.
Das es so nicht mehr weitergehen kann ist schon klar, aber glaubst Du schon, das, laut aktueller Umfrage eines Wiener Revolverblattls, Rot-Grün-Rosa dann die bessere Wahl wäre, oder denkst Du das die Blauen ans Ruder kommen? Mit Kickl als Häuptling? Echt jetzt? :`D Da müssten wir uns zuerst mal alle eine Dosis Ivermectin einwerfen.
Worst Case: Rendi-Wagner Kanzlerin, Gewessler Vizekanzlerin, Meinl-Reisinger BM für Landesverteidigung, und als Sahnehäubchen Sigrid Maurer Sozialministerin ...
Kickl muss weg!
Hafenecker soll übernehmen.
um Gottes Willen; der ist der gleiche wie der Wurmmittel- bzw. Österreichverkäufer!
Politische Ämter sollten überhaupt auf 10 Jahre beschränkt werden, dann blieben uns solche Verbitterten wie Kickl erspart.
Was hat der Kickl mit dem Ausscheiden der Beiden zu tun? Traumatisiert?
Strache - Trauma?
Was macht der Wunderbasti nun beruflich?
Aber bei der Glawischnig ist alles toll: Von Grün zu Novomatic *LOL*
seit über 2 jahren ruinieren schwarz u grün das land, sind in x korruptionen verwickelt, stellen die neutralität österreichs in frage, nehmen es weder mit der verfassung noch mit den grundrechten ernst, ruinieren wohlstand und sozialen frieden, haben die immer größer werdende asylflut nicht im griff ebenso wie die steigende kriminalität, nicken alles ab was ihnen von brüssel vorgegeben wird und die roten stimmen dem treiben immer munter zu , und sie "fürchten" sich vor der fpö??
NA kein wunder dass die tun was sie wollen, anscheinden gehts für manche noch nicht genug bergab!
Was heißt hier "stellen die Neutralität Österreichs in Frage" bitte?
Nächstens rollen ganze Militärkarawanen durch unser Land auf der A7, ich war beruflich viel unterwegs.
Beladen mit schwerem Kriegsgerät.
Und was sich in der Luft abspielt ist ungeheuerlich!
Wie ist das mit der Verfassung, dem Staatsvertrag, dem Neutralitätsgesetz?
Der Bundesraucher müsste diese Politdarsteller UMGEHEND entlassen!