"Habe kein Hirn wie ein Nudelsieb" - Kurz nahm erstmals vor Gericht Stellung
WIEN. Dem Ex-Bundeskanzler wird Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss vorgeworfen.
"Ich wusste, dass die Opposition in diesem Untersuchungsausschuss nicht nur das Ziel hat, mich anzupatzen, sondern sie wollten mich einfach zerstören."
Neben Kurz von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) beschuldigt ist wegen des gleichen Delikts dessen ehemaliger Kabinettschef und Vertrauter Bernhard Bonelli. Konkret wird beiden vorgeworfen, sie hätten als Auskunftspersonen vor dem U-Ausschuss im Zusammenhang mit der Errichtung der ÖBAG und der Besetzung des Vorstandes und Aufsichtsrates dieser Gesellschaft falsch ausgesagt. So soll Kurz etwa bei der Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef seine Rolle herunter gespielt haben.
- Video: Harte Bandagen gegen Schmid
"Ich habe mich schlicht und ergreifend nicht an jedes Detail erinnern können", begründete Kurz manche seiner Aussagen im U-Ausschuss. Zudem habe er vieles allgemein ausgedrückt, um nichts Falsches zu sagen. Auch die Angst vor einem möglichen Strafverfahren habe eine Rolle gespielt, habe es im U-Ausschuss doch viele strafrechtliche Unterstellungen gegeben, kritisierte der Ex-Kanzler: "Der Untersuchungsausschuss hat sehr in Ordnung begonnen aber er ist in kurzer Zeit stimmungsmäßig gekippt."
- Falschaussage-Prozess: Erste Aussage von Kurz
- Ex-Casinos-Chefin im Kurz-Prozess: "Ja, ich habe Fehler gemacht"
- Michael Radasztics - der Ex-Staatsanwalt als Richter
Aber auch zu den Details nahm Kurz Stellung. "Wenn der Thomas Schmid damals mit mir über die Bestellung gesprochen hat, dann kann ich Ihnen versichern, es war für ihn wichtiger als für mich." Wenn man Parteichef wird, würden Hunderte Menschen an einen herantreten. "Ich habe mich immer bemüht, allen ein gutes Gefühl zu geben. Wenn mir wer erzählt hat, dass er sich bemüht, einen Job zu bekommen, dann hab ich gesagt, 'du bist ein super Typ'. Aber das heißt nicht, dass ich mich sofort aktiv für ihn einsetze."
Zur Aufsichtsratsbestellung meinte der Ex-Kanzler, er könne vielleicht vergessen, wen er vorgeschlagen hat, aber nicht, ob er die Entscheidung getroffen hätte, denn: "Ich habe kein Hirn wie ein Nudelsieb." Dass er auch jemand anderen vorgeschlagen hat, komme in 108 Seiten Strafantrag zudem nicht vor, beklagte Kurz. "Ich habe mein Jus-Studium zwar nicht abgeschlossen, aber eines habe ich mir mitgenommen: Vor dem Gesetz sind alle gleich. Ich will nicht jammern, das ist auch gar nicht mein Naturell", so Kurz, der seine Sozialisierung in Wien und sein ehrenamtliches Engagement betonte. "Ich komme aus keiner Königsfamilie."
Video: Ex-Kanzler nahm erstmals vor Gericht Stellung
Bei der Befragung durch den Vorsitzführenden Michael Radasztics wurden Kurz Tonaufnahmen aus dem U-Ausschuss selbst vorgespielt. Immer wieder war auch dabei die dortige Stimmung Thema. Er sei viel zu schlecht vorbereitet gewesen, betonte Kurz immer wieder - "aber ich bin dort mit dem Ziel hingegangen, die Wahrheit zu sagen". Die Stimmung im U-Ausschuss sei anders gewesen, als in den vorherigen. Mit Ibiza habe begonnen, "dass die Politik mit dem Strafrecht verquickt worden ist".
Auch die Nachricht über den Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek spielte in die Verhandlung kurz hinein. Nach einer kurzen Pause zeigte sich Kurz zwar grundsätzlich bereit, weiter die Fragen des Richters zu beantworten, erwähnte aber, dass er eben gerade von dem tragischen Vorfall gehört habe. Er fände es "komisch", das nicht zu erwähnen, denn "ich habe gestern Abend noch mit Pilnacek telefoniert", so Kurz. "Ich habe das mit einiger Bestürzung eben auch gelesen", antwortete der Vorsitzführende, um den Beschuldigten mit Aussagen Schmids zu konfrontieren.
Bei einem der wohl bekanntesten öffentlich gewordenen Chats war Kurz froh über eine "Klarstellung". So hatte der Ex-Kanzler Schmid als "Aufsichtsratssammler" bezeichnet und gemeint: "Kriegst eh alles, was du willst." Schmid sei zu dieser Zeit, in der er sich "relativ sicher" gewesen sei, ÖBAG-Chef zu werden, auch noch auf die Idee gekommen, bei allen Beteiligungen Aufsichtsratschef zu werden. "Ich hätte das für Wahnsinn erachtet", meinte der Ex-Kanzler zu den angeblichen Ambitionen. Die eigentliche Botschaft im Chat an Schmid habe also gelautet: "Krieg einmal den Hals voll!"
Der erste Verhandlungstag am Mittwoch war hauptsächlich geprägt von Plädoyers der Ankläger sowie der Staatsanwälte. Außerdem kam es zu einer ersten Entscheidung: Die ebenfalls wegen Falschaussage beschuldigte ehemalige Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner nahm das Angebot einer Diversion wahr. Der Prozess gegen Kurz und Bonelli wurde daher ausgeschieden und wird nun gesondert verhandelt.
Fixiert ist nur mehr ein weiterer Termin am Straflandesgericht Wien, Montag, der 23. Oktober. Zeuginnen und Zeugen sind vorerst noch keine geladen - zu deren Befragung werden weitere Verhandlungstermine ab November vonnöten sein.
Der Prozess zum Nachlesen im Liveblog:
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sie haben das beleidigte 🍄 und guten Freund der Justizministerin vergessen zu erwähnen, der eine entscheidende Rolle einnimmt Gegner zu jagen.....aber komisch, seine sexuellen Übergriffe an etlichen Frauen wurden still und unauffällig vertuscht, keine öffentlich Anklage...ein widerlicher Anpatzer.
Neben dem Wahrnehmen der Verantwortung und entsprechender Ahndung sollte man diesem Herrn die massiv Medienpräsenz einschränken. Beides ist mehr als überfällig!!!
Kurz verneint, dass er ein Hirn wie ein Nudelsieb hätte. Aber wie steht es denn mit dem "Anstand" - oder ist der für die ÖVP-Politiker ein Fremdwort. Er hat sich mit der Schließung der "Balkanroute" selbst gelobt - aber die hat nicht lange gehalten. Er hat uns 1 Milliarde Gewinn durch die "Gesundheitskasse" versprochen, die hat sich aber in Luft aufgelöst in OÖ hat man diesem Projekt die Vorsorge der OÖ Krankenkasse geopfert ohne Chance diese Gelder wieder nach OÖ zu holen. Dafür haben treue ÖVPler sehr gut dotierte Posten erhalten. Er hat durch unnötige Inserate Zeitungen gefördert und sich so gute Presse für seine Person gesichert. Für mich ist der Herr Kurz ein "verkrachter Student", der es nicht geschafft hat, in akzeptabler Zeit sein Studium zu beenden und in das Berufsleben einzutauchen. Dafür gibt er jetzt immer ein "Halbwissen" preis und möchte den anderen sagen, was sie zu tun hätten. Er liebt für sein Leben den Spruch - koste es was es wolle!! - wir zahlen ja es.
So perfekt wie der Basti hat noch keiner die Opferrolle gespielt, weder Grasser noch der HC.
Hätte der Kurz ein Hirn wie ein Nudelsieb, dann wäre er doch Mitglied bei der Pastafari Partei gewesen. Es soll übrigens ÖVP ler geben, die heute noch einen Andachtswinkel für den Basti haben und sich nach Zeiten mit ihm zurücksehnen. Hat er doch der Partei 38 % verschafft, jetzt ist sie Lichtjahre davon entfernt.
Nur ein weiterer Schauprozess bei dem am Ende nichts raus kommen wird. Der Steuerzahler darf auf den Kosten sitzen bleiben und Frau Zadic samt ihrer unsäglichen WKSta macht sich einmal mehr lächerlich
Eine Angeklagte zahlt 100000 Euro Strafe in den Steuertopf, wohl nicht ohne Grund.
Lügen wenn er den Mund aufmacht
eins muss man Sebastian Kurz lassen:
den Elfmeter - als unbescholtener Mann per Aussagenotstand aus dem Verfahren zu gehen - hat er nicht verwertet.
Stattdessen pocht er weiterhin auf seine Unschuld.
"Wie kann ich noch mächtiger und größer werden?“, sagte der Ex-Kanzler über Schmid, der seiner Meinung nach mehr wollte.
Ich denke mit diesen Worten hat sich Kurz selbst und seinen ungustiösen politischen Aufstieg, bei dem er über "politische Leichen " (Mitterlehner)ging, beschrieben.
Er wirkt wie ein Ertrinkender der wild um sich schlägt und diejenigen anpatzt die versuchen, die Wahrheit herauszufinden.
Herr Kurz, persönliche Angriffe ist keine gute Verteidigungsstrategie. Im Gegenteil, sie macht Sie noch unsympathischer sofern das überhaupt noch möglich ist.
Wenn Sie eh hundertprozentig unschuldig sind, wie Sie und Ihre Verteidiger behaupten, dann können Sie ja dieses Verfahren ja ganz gelassen über sich ergehen lassen.
Ihr Verhalten passt nicht zu der von Ihnen behaupteten Unschuld. Merken Sie und Ihre Verteidiger denn das nicht?
dass die Grünen über Leichen gehen, das zeigt der Fall Pilnacek eindeutig.
Obwohl freigesprochen hat die Justizministerin Zadic (GRÜNE) seine Suspendierung nicht aufgehoben.
BETTERTHANTHEREST ,haben Sie noch eine Spur von Anstand? Offenbar nicht.
Ein derart geschmack- und pietätloser Kommentar ist ungeheuerlich. Schämen Sie sich!
Den Begriff der Pietät kennen Sie offenbar nicht. Die Frau Minister ist nicht verstorben.
Zynisch sind die Beileidsbekundungen von Zadic (Grüne).
Sie hat Pilnacek zuerst beruflich demontiert - dem rechtschaffenen fleißigen Mann mit enormer Kompetenz die Berufung genommen.
Trotz Freispruch verweigerte sie die Aufhebung der Suspendierung.
So vernichtet man Menschen.
Unter diesem Lichte erscheinen ihre Beileidsbekundungen einfach nur zynisch.
die "Jagdgesellschaft" unter der Führung des engen Freundes (beleidigtes Schwammerl) der Justizministerin hat ihr Ziel erreicht...Vernichtung und Zerstörung einer Person
@Juni2013
verdrehen's nicht Tatsachen und Fakten in Kommentaren..und akzeptieren's die Meinungen anderer, denn sobald hier gegen ihre GRÜNEN Lieblinge geschrieben wird, kommen sie mit ihren Verleugnungs- und Hetzkommentaren, aber das ist das typische Verhalten dieser Anhänger.
Mein Nudelsieb erinnert sich, dass Kurz die alleinige Entscheidungsgewallt in der ÖVP durchgesetzt hat.
Und jetzt hätte er nichts entschieden.
Eine beinahe lustige Erklärung.
Ja, er konnte in der Partei die Personen bestimmen.
Aber was hat das mit den anderen Themen zu tun?
Die Wähler werden täglich dümmer,
es kann kaum jemand mehr differenzieren.
Ihre Kommentare, beweisen m.E. Ihre Erkenntnis.
Schwerste Beschuldigungen werden von Beleidigungen abgelöst.
Sie scheinen sich hier, aus welchen Gründen immer, alles erlauben zu dürfen.
Es würde mich nicht wundern, wenn es nach diesem peinlichen Prozess einen Rücktritt der grünen Justizministerin oder vorgezogenen Neuwahlen gibt.
Na, schau!
".....einen Rücktritt der grünen Justizministerin oder vorgezogenen Neuwahlen gibt."
HUMPDUMP das WARUM müssen Sie uns erklären.
Sie nehmen solche Ansagen ernst?
Warum? Ist diese Frage ernst gemeint?
Spätestens nach der "Hinrichtung" von Pilnacek wird es sehr sehr schwer, den ideologischen Säuberungslauf der Justizministerin noch weiterhin zuzulassen.
Wenn die WKStA nun auch in diesem Prozess zeigt, dass eine jahrelange Hatz und eine Anklage ohne ausreichender objektive Beweise geführt wird, dann kann die Ministerin keinen weiteren Tag mehr im Amt bleiben.
Mich erinnert es eher an Russland. Sollte als Zeuge aussagen, telefoniert mit Kurz, fährt besoffen als Geisterfahrer, wird von einer Person abgeholt und dann tot aufgefunden. Das gibt zu denken. Aber klar, die Zadic ist schuld.
Geilomobil Maturant!
Hoffentlich strats Dich das dir Hören und Sehen vergeht!!!
Der Bumerang kommt hoffentlich bei dir zurück!!!
Ist das Neidomobil und Hassomobil der SPÖ wieder unterwegs?
Neid nein, Zorn ja.
Zornig dürfens auf die Frau Ministerin und das lustige Treiben der WKStA sein.
🤦♀️
Gilt auf den letzten Kommentar von Humpdump.
Wenn sich ein Mensch das Leben nimmt - dann ist das eine KO-Erklärung für die Gesellschaft, seine Umgebung und natürlich auch für ihn selbst. Je weiter man nach oben fliegt, egal wie und mit welchen Mittel, desto tiefer ist der Fall. Aber bleiben wir ei den Fakten: er wurde betrunken erwischt und wie jeder andere behandelt: blasen, zu hoher Akoholanteil in der Atemluft, Führerscheinentzug und Verbot der Weiterfahrt. Fürsorglich wurde jemand ihm zugewandten Menschen "Familie oder Freund" verständigt, damit nichts passiert. Wie er dann selbst mit seine größten Schatz - seinem Leben - umgegangen ist, das ist wohl sein Ding. Der Herr Kurz, der nicht einmal sein Studium auf die Reihe gebracht hat, will nun die Chance wieder in der Presse vorzukommen nützen und gibt dazu einen sehr leicht zu durchschauenden Kommentar ab. Er hat - außer unser Steuergeld sehr freizügig auszugeben, koste es was ..... - nichts bedeutendes geleistet und Österreich wird Jahrzehnte darunter leiden und viel zahlen.
So, wie Sie das erklären, war der Pilnacek besoffen.
Wundert das, wenn jahrelang zu Unrecht suspendiert?
Er war ja auch besoffen.
Er war ja auch besoffen.
Meine liebe Super Stefanie, vielleicht sind sie emphatisch genug nachzufühlen was in einem Menschen vorgeht der Jahrelangen Medialen Shitstorm und Vorverurteilung ertragen musste und von seinem Arbeitgeber der Grünen Minsterin in der LUF hängen gelassen wurde.
Er hat genau gewusst der er mit diesem Fehler den er im S_trassenverkehr offensichtlich gemacht hat wieder Wochenlang Medial durch den Kakao gezogen wird und sich am Ende die Grüne Minsterin Scheinheilig hinstellen wird und sagen wird das sie aufgrund dieses Vorfalls kein Vertrauen mehr in ihn hat.
Bitte nicht das Nudelsieb so denunzieren.
Wenn die WKStA trotz gegenteiliger Meinung des Richters gegen eine Diversion aufritt und das nicht hinsichtlich der Schwere der Anschuldigungen, sondern nur mit Generalprävention begründet, maßt sich der Ankläger damit die Rolle des Richters an.
Fällt da niemandem mehr auf, was da in unserer rechtsstaatlichen Gewaltenteilung schief läuft?
Entweder ihnen ist der Instanzenzug bei Strafverfahren mit der Möglichkeit der Berufung unbekannt oder sie sind auf der türkisen Nudelsuppe dahergeschwommen.
Ich vermute beides!
Sie vermuten, wissen aber nichts.
Natürlich kann die WKStA laut Prozessordnung berufen, aber dies muss sachlich begründet werden. Das Argument muss auf den Fall und auf die Person bezogen sein und mit der Angabe einer Generalprävention würde sich die WKStA maßlos blamieren, wenn sie das schriftlich so begründet.
Bitte sagen Sie das auch den Verteidigern, damit sich auch die endlichh auskennen.
Am bestem, Sie übernehmen gleich die Fälle der Betroffenen.
RMACH, bleiben Sie doch sachlich.
Der Richter hat die Diversion begründet und die WKStA hatte nichts gegen die Begründung, will aber "Generalprävention" als Vorwand für ihre Rolle als Elefant im Porzellanladen.
Der Richter hat anders entschieden und hat anklingen lassen, dass die Schwere der Tat keine Verurteilung rechtfertigen würde.
DonMartin
Macht braucht Kontrolle.
Man gewinnt den Eindruck dass sich die Staatsanwaltschaft gleichzeitig zur Richtern aufspielt seit Zadic (GRÜNE) Justizministerin ist.
Möchtegern-Richter aus ideologischen Gründen.
Den Pilnacek haben sie auch so fertig gemacht und zugrunde gerichtet.
Wie lange sieht man da noch zu?
Es macht den Linken offenbar Spaß, ihren Feinden die berufliche Laufbahn zu zerstören.
Der Fall Pilnacek beweist, dass die GRÜNEN über Leichen gehen wenn jemand ihrer Ideologie im Wege steht.
BIOBAUER @ Bitte um genaue Wahrheiten. Laut Polizei betrunken und Führerscheinabnahme so wird berichtet und wurde von einer Person abgeholt.
Ja, so weit bringt man einen Menschen mit einer parteipolitisch motivierten Dienstfreistellung und Verfolgung. Die übrigens kurz vor der Aufhebung gestanden ist, und von der grünen Ministerin ständig hinausgezögert wurde. Obwohl Pilnacek in einem Strafrechtsverfahren und allen Dienstrechtsverfahren freigesprochen wurde.
Die linke Jagdgesellschaft hat wieder ein Opfer gefordert.
Die Staatsanwälte der WKStA haben in ihrem Verfahren keine besonders gute Position und sehen bis jetzt wirklich nicht gut aus. Aus der geplanten Befragung eine mediale und parteipolitische Show zu machen, hat auch nicht geklappt.
Momentan sieht es nach der nächsten Totalschlappe und Rüge aus.
Sind sie der pro Sprecher für den Kurz?
Schön weitermachen, vielleicht glaubts mal einer...
Irgendwann sicher.
Bestimmt.
Tapfer bleiben