Trotz Verbots geraucht: Strache entschuldigt sich für "Irrtum"
LINZ. Schon am ersten Tag nach Inkrafttreten hat Heinz-Christian Strache gegen das neue Rauchergesetz verstoßen. Der Vizekanzler entschuldigte sich für den "Irrtum".
Seit 1. Mai ist das Rauchverbot in Mehrzweckhallen und Mehrzweckräumen in Kraft. "Miterfasst sind auch nicht ortsfeste Einrichtungen, insbesondere Festzelte" heißt es in dem Gesetzestext, den die blau-schwarze Regierung zum "umfassenden Nichtraucherinnen- und Nichtraucherschutz" verabschiedete (Paragraph 12, Absatz 2).
Ausgerechnet der Vizekanzler wurde nun beim verbotenen Rauchen erwischt: Ein Video zeigt, wie FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache bei der 1.-Mai-Kundgebung im "Europazelt" des Urfahranermarktes an einer Zigarette zieht (Minute 40:29). Das Video hatte die FPÖ selbst auf YouTube hochgeladen.
Das Gesetz sieht auch Strafen vor: "Wer an einem Ort, an dem gemäß den §§ 12 oder 13 Rauchverbot besteht oder an dem das Rauchen von der Inhaberin bzw. vom Inhaber nicht gestattet wird, raucht, begeht, sofern der Ort gemäß § 13b Abs. 1 bis 3 gekennzeichnet ist und die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet oder nach einer anderen Verwaltungsstrafbestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, eine Verwaltungsübertretung und ist mit Geldstrafe bis zu 100 Euro, im Wiederholungsfall bis zu 1000 Euro zu bestrafen."
Strache reagierte mit einer Entschuldigung. "Für mich war das eine FPÖ-interne Veranstaltung und mir war das allgemeine Rauchverbot im Zelt nicht bewusst. Ich halte mich sonst immer an das Rauchverbot, vor allem, wenn es in Lokalen angeschrieben ist. Ich entschuldige mich für diesen Irrtum. Eine allfällige Strafe werde ich natürlich bezahlen."
Um Gottes willen, was für ein unglaubliches Verbrechen. Und womöglich hat er auch noch inhaliert?
Schön, wenn viele Leute keine anderen Sorgen haben.
„Jedes Gesetz muss in irgendeiner Weise überwacht werden, sonst ist es totes Recht“, sagte Landesrat Elmar Podgorschek (FP) gestern bei einer Pressekonferenz ....
Na wenn das ein Blauer sagt dürften die Gesetze womöglich auch für die Blauen gelten.
100 EURO pro Verstoss, heisst das nicht pro Tschik.
Bei einem vollen Aschenbecher wird das hoffentlich etwas teuer, sollte aber in der Gage eines Vizekanzlers noch drinnen sein. Bei einer entsprechenden Strafe sollte er seine eigenen Gesetze künftig kennen.
Wahrscheinlich haben ihm die bösen Gutmenschen den Aschernbecher hingestellt.
dann soll er gefälligst die vorgesehenen Strafen einen guten Zweck zuführen dieser Ignorant
Hat er sich geweigert, eine Strafe zu bezahlen?? Nein!
Also schön bei der Wahrheit bleiben, auch wenn es um Strache geht.
Ist dann die Hofburg auch ein Bierzelt ? Ich habe gehört, das dort ganz schön gepoffelt wird. Übrigens, es standen Aschenbecher am Tisch in dem Bierzelt.
Ein vorhandener Aschenbecher rechtfertig das Rauchen genauso wenig wie eine offen dastehende Kasse das Reingreiffen und Geld rausnehmen rechtfertigt.
Übrigens, da haben die Aschenbecher-Aufsteller (Wirt und/oder FPÖ) zur Förderung von vielfachem Gesetzesbruch beigetragen.
Da sollte man sich vielleicht vorher einmal mit der aktuellen Gesetzeslage vertraut machen, bevor man so große Töne spuckt.
War es eine geschlossene Veranstaltung?? Da gelten natürlich andere Regeln als bei einem "normalen" Bierzelt, etc.etc.
Also zuerst nachdenken, nachschauen und dann posten, das wäre sinnvoll.
Wie blöd stellen kann man sich? Natürlich war es keine "geschlossene Veranstaltung", wenn (seit Jahrzehnten!) im ganzen Stadtgebiet Plakate zum Besuch derselben aufrufen.
Zweiter peinlich dummer Versuch des Ablenkens und andere Anpatzen..
Und das ist wirklich nicht mal Ihnen zu blöd?
Welchen Gesetzesbruch KONKRET werfen Sie unserem BP vor?
Nennt sich rauchen in öffentlichen Gebäuden.
Und wen meinen Sie mit "unserem" BP.
Meiner ist es nicht.
Bist in etwa gar kein österreichischer Staatsbürger?
Aber wahrscheinlich doch nur so ein "blauner Kindsrodl"-"not my president"-Typ...
Und SRV ist schon wieder im Alkowahn.
Angesichts der Unterstellung in Ihrem Kommentar könnte man versucht sein, zu sagen: "Schau, wieder ein blauer Dodel mehr..."
Schlafen Sie ruhig Ihren Frustrausch aus.
Morgen ist ein neuer Frusttag für Sie.
Er ist genauso dein BP wie HCS mein Vizekanzler ist. Auch wenns dir ned taugt.
Mit dieser Sichtweise könnte ich möglicherweise konform gehen.
Na dann her mit den entsprechenden Belegen für einen Gesetzesbruch oder Verleumdungen einstellen....
Ersteres werden Sie wohl aber wohl genauso wenig können wie zweiteres- ersteres mangels Beweisen zweiteres mangels Charakter.
http://www.krone.at/542632
Bitte sehr.
@Motzi: Du bist ja auch nicht unser österreichischer Landsmann/Frau. Darum ist er nicht dein Präsident!!!!!
Habe ich auch nicht behauptet.
Sind Sie schon wieder zugekifft?
Irrtümer, Missverständnis, Ausgrenzungspolitik ... FPÖ
Nach seinen eigenen Aussagen weiß offensichtlich Strache selber nicht, was in disem Gesetz steht, obwohl er es initiiert und beschlossen hat. Traurig aber wahr, welche Politiker unser Land führen wollen!
Passen Sie auf mit solchen Aussagen, sonst gibt es womöglich eine Hausdurchsuchung....
Die Bierzelt-Partie war eine "FPÖ-interne" Veranstaltung, Herr Strache? Das heißt, es durften nur Parteimitglieder hinein und das wurde am Eingang kontrolliert? Warum standen dann wochenlang in ganz Linz hässliche Plakate mit Ihnen herum, welche öffentlich zum Besuch einluden? Und selbst wenn es tatsächlich eine FPÖ-interne Veranstaltung gewesen wäre - heißt das, dass für Sie die FPÖ über dem Gesetz steht?
Ich denke er meinte wenn nur FPÖler Krebs bekommen ist der Schaden überschaubar
Die meisten Raucher die ich kenne, sind Spö Anhänger. Auch sind selbige dem Alk und Cannabis nicht abgeneigt.
Die meisten Blauen, die ich kenne, geben Unsinn von sich. Ich "kenne" Sie zwar nicht, Sie bestätigen diese Regel aber mit jedem Ihrer Beiträge.
ich fürchte sie haben aidskrank, homosexuell, intellektuell, mit Migrationshintergrund und jüdisch vergessen..... dann hätten sie die üblichen Feindbilder der rechten Dumpfbacken durch....
Und jetzt im Ernst: Woher weißt Du dann von den "Unterlassungen"? Hast Du Kenntnis von gemachten Anzeigen? Im TabakG war nie vorgesehen, dass die Behörde von sich aus stätig wird ("Kontrollen"). Da hat man sich auf die "Rauchersheriffs" verlassen...
Als Vizekanzler und Parteiobmann soll man wissen welche Gesetze man beschliest und vor allen Irrtum ist keine Entschuldigung.
Dürfte wohl eher ein Fall für das "Lex Dörfler" sein...
Zuerst eine G'nackwatschn, wie er es vor ein paar Jahren empfohlen hat für unartige Kinder und dann einen Tag lang Tschickstummel glauben am Urfahrjahrmarkt! Er ist eh so Gläubige!
Das kann schon passieren, wenn man nicht weiß, was beschlossen worden ist. Aber alles noch selbst aufzeichnen und hochladen, das ist nicht besonders klug.
Endlich einmal ein wirklich bedeutendes Thema. Wäre noch zu ergänzen, dass der Strache mit seiner Raucherei die Erderwärmung beschleunigt. Dass es ihm halt nicht einmal so geht wie dem Dollfuss !
Wie dem Dollfuss? Sie vermuten, dass Nazi-Mörderbrigaden hinter dem Strache her sind? Weil er gesagt hat, dass Burschenschafter nichts mit der FPÖ zu tun haben? Oder weil er gesagt hat, dass Antisemitismus in der FPÖ keinen Platz hat?
Nein. Eher die Linken.
Lernen Sie Geschichte. Engelbert Dollfuss wurde von dem Putschisten Otto Planetta ermordet. Und das war ein Nazi.
Er war - genau gesagt - National-SOZIALIST !
Willkommen in der "Cochran-Leistungsklasse" - es gibt Äußerungen, die vermuten lassen, dass deren Urheber im Gegenstand "politische Bildung" immer gefehlt hat...
Und damit eigentlich ein Linker, oder was? Sie sind ja nicht nur desorientiert sondern komplett daneben. Entweder haben Sie keinen Schimmer, dass Hitler bewusst sozialistische Symbole, verwendete, um Arbeiter zu ködern. Oder Sie sind ein Troll der allerschlimmsten Sorte. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbach-eklat-auf-twitter-die-nazis-waren-eine-linke-partei-a-812950.html
*Meine_Güte*
.. man wundert sich, was alles möglich ist....
wie kann man so blöd sein?
Paranoia kann behandelt werden!
Eher die linken Antifa Brigaden.
Ist Paranoia ansteckend?
Sie sind ja hier nicht der Einzige.....
Weil die was mit dem Dollfuss zu tun hatten?
Ich bezog mich auch nicht auf Dollfuß.
Lesen -----> Verstehen
Zu schwer für Sie?
"Ich habe eh nicht inhaliert."