Nach Mitterlehner-Rücktritt: Kern will weiterarbeiten
WIEN. Reinhold Mitterlehner erlöst sich selbst: Nach einem zermürbenden, monatelangen Machtkampf in der ÖVP wirft der Parteichef und Vizekanzler das Handtuch, wie er am Mittwoch in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt gab: "Ich finde, es ist genug." Die Reaktion von Kanzler Christian Kern: Er denke nicht daran, die Koalition zu beenden.
Er habe keinen Sinn mehr darin gesehen als „Mann des Ausgleichs“ zwischen der Inszenierung des Plan A und der Gegenreaktion mit wechselseitigen Provokationen zu stehen. In Richtung eigene Partei: „Es ist unmöglich Regierungsarbeit und gleichzeitig Opposition“ machen zu wollen.
Im Hinblick auf die seit Monaten schwelende Übernahme der ÖVP samt Spitzenkandidatur durch Hoffnungsträger Sebastian Kurz sagte Mitterlehner: „Ich bin kein Platzhalter, der auf Abruf bleibt, bis irgendjemand den Zeitpunkt und die Konditionen“ für seine Übernahme festlegt. Er, so Mitterlehner, sei auch kein Sesselkleber, die Partei brauche auch keine Doppelfunktionen, sondern einen „Entscheider, der die Wahl vorbereiten kann“.
Mitterlehner will deshalb den Parteivorsitz bei nächster Gelegenheit „bei einem Parteivorstand wohl am Wochenende“ niederlegen. Seine Regierungsfunktionen als Vizekanzler, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister werde er „am Montag, 15. Mai“ zurücklegen. Den Ausschlag für seine auch in der Volkspartei für viele überraschenden Rückzug habe ein Gespräch mit der Familie gegeben. Er habe „aus Selbstschutz, aber auch zum Schutz seiner Familie“ die Konsequenz gezogen.
Den letzten „Mosaikstein“ habe zuletzt der ORF mit der Anmoderation über den VP-Konflikt am Vorabend in der ZiB2 geliefert, übte Mitterlehner auch scharfe Kritik am Staatsfunk. Das Bild von „Django“, auf den bei offenem Sarg bereits die Totengräber warten, sei völlig überzogen und schlicht „fehl am Platz“ gewesen - mehr dazu hier.
Video: Wie Mitterlehner seinen Rücktritt bekannt gab
Kern bietet Kurz "Reformpartnerschaft für Österreich" an
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) denkt auch nach dem Rücktritt des Vizekanzlers nicht daran, die Koalition mit der Volkspartei zu beenden. Die nun anstehende Klärung bei der ÖVP könne auch eine Chance für Österreich und die Regierung sein. Er biete der ÖVP und Außenminister Sebastian Kurz eine "Reformpartnerschaft für Österreich" an, so Kern bei einem kurzen Statement.
Wie der SPÖ-Vorsitzende weiter ausführte, lägen ausreichend Konzepte vor, um das Land weiter nach vorne zu bringen. Jetzt gehe es ausschließlich darum, diese auch umzusetzen. Sein Ziel sei es, gemeinsam mit der ÖVP etwas für das Land und die Kinder weiterzubringen.
Der Abgang Mitterlehners freut Kern freilich nicht: "Ich bedaure seine Entscheidung, wiewohl ich sie natürlich verstehen und akzeptieren kann." Aus Sicht des Kanzlers habe sich die einjährige Zusammenarbeit mit dem Vizekanzler durchaus bewährt. Zwar sei das Ziel in der Koalition durchwachsen gewesen, die Ergebnisse aber herzeigbar. Immerhin sinke die Arbeitslosigkeit gegenüber allen Prognosen und das Wirtschaftswachstum bewege sich in Richtung der Besten der Eurozone.
Details dazu im Video:
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den Rücktritt von ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner "mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen". Er erwarte sich nun "eine klare, nachvollziehbare und transparente Vorgangsweise über die nächsten Schritte in beiden Regierungsparteien", sagte er am Mittwoch in einem knappen Medienstatement in derPräsidentschaftskanzlei.
Er und die Bevölkerung erwarteten, "dass im Interesse Österreichs nun zügig eine Lösung gefunden wird, damit eine tragfähige Regierungszusammenarbeit in Österreich in Zukunft ermöglicht wird", so der Bundespräsident. Dass die ÖVP-Gremien nun die Lage sondieren müssten, quittierte er aber mit Verständnis.
Van der Bellens Statement:
Mitterlehner habe ihn am Vormittag informiert. "Menschlich kann ich seinen heutigen Schritt nachvollziehen", sagte Van der Bellen: "Er verdient Respekt." Er habe den scheidenden ÖVP-Chef als kompetenten und konsensorientierten Sachpolitiker kennengelernt. Der Bundespräsident dankte ihm für die lange politische Tätigkeit und wünschte ihm alles Gute.
"Jetzt heißt es zu allererst, kühlen Kopf zu bewahren", betonte der Bundespräsident. Die Spitzen von SPÖ und ÖVP müssten Klarheit schaffen, wie man in der Bundesregierung "mit dem in sie gesetzten Vertrauen" umzugehen gedenke.
Grundsätzlich betonte er, dass der Schritt Mitterlehners und seinen mahnenden Worte nachdenklich stimmen müssten. Es brauche einen anderen Umgangston und eine Kultur des gegenseitigen Respekts in der Politik.
Analyse: Politikwissenschaftler Filzmaier zum Mitterlehner-Rücktritt
ARBEITEN ?
Erstaunlich schon,
wie wenige der sonstigen Radikalposter
aus der blauen Populisten-Fraktion
die Gelegenheit nutzen
dem Mitterlehner noch etwas nachzuwerfen.
Wurde in Kickls Büro Kreide verteilt??
Vermutungen:
- Man will sichs seitens der FPÖ mit dem zukünftigen Koalitionspartner ÖVP,
der schon jetzt ganz flink die blaue Sprache übt
nicht vor der Wahl zuawisteign!
- Für die FPÖ wäre trotz aller blau-affinen Sager von Kurz der Mitterlehner der angenehmere ÖVP-Partner gewesen!
Warum dies?
Neben BK Kern und VizeBK Kurz im Wahlkampf steht der Strache ziemlich müde da! So einfach wird man das miefige Bierzelt-Image nicht los!!
Dennoch: vermutlich ist mit diesem Rücktritt
trotz der eher nicht möglichen Übernahme der Partei durch Kurz
auch das ENDE der der "Volkspartei"
und damit das Ende der schwarzroten/rotschwarzen Koalition
für längere Zeit gekommen.
Dann aber bleibt die Frage:
Wer beisst in den blauen Apfel?
Wenns mit Rot, Grün, Pink etc. zusammen nicht reicht ...?
Auf der Ebene der Bundesregierung war die schwarzblaue Ära die teuerste für Österreich - wollen wir uns das wieder leisten?
Kern will weiterwurschteln und nicht weiterarbeiten.
Basti will oder will doch nicht.
Der Bello will aber kann nicht.
Und der Rest?
Man wird sehen.
Es gibt keinen Blick in die Zukunft für dich.
Evtl. öffnet Ihnen
Mörike ein Türl und Sie treten
heraus aus der Trostlosikeit:
Lieblich war die Maiennacht,
Silberwölklein flogen,
Ob der holden Frühlingspracht
Freudig hingezogen.
Schlummernd lagen Wies´ und Hain,
Jeder Pfad verlassen;
Niemand als der Mondenschein
Wachte auf der Straßen.
Leise nur das Lüftchen sprach,
Und es zog gelinder
Durch das stille Schlafgemach
All der Frühlingskinder
Rauher war mein Postillion,
Ließ die Geißel knallen,
Über Berg und Tal davon
Frisch sein Horn erschallen.
Und von flinken Rossen vier
Scholl der Hufe Schlagen,
Die durchs blühende Revier
Trabten mit Behagen.
"Halten muß hier Roß und Rad,
Mags euch nicht gefährden;
Drüben liegt mein Kamerad
In der kühlen Erden!
Ein gar herzlieber Gesell!
Herr, ´s ist ewig schade!
Keiner blies das Horn so hell
Wie mein Kamerade!
Hier ich immer halten muß,
Dem dort unterm Rasen
Zum getreuen Brudergruß
Sein Leiblied zu blasen!"
So schön...., danke herzlich!
Wie eine Blume im öden Land...
ihr unverhofftes Aufblühen
erinnert an das Wunder der Welt.
Einen schönen Gedanken von Nietzsche habe ich auch gefunden, den ich gerne brüderlich teile...
"Aus Mangel an Ruhe läuft unsere Zivilisation in eine neue Barbarei aus. Zu keiner Zeit haben die Tätigen, das heisst die Ruhelosen, mehr gegolten. Es gehört deshalb zu den notwendigen Korrekturen, welchen man am Charakter der Menschheit vornehmen muss, das beschauliche Element in großem Maße zu verstärken."
Worte, die aktueller nicht sein können.
Es scheint bei ihnen aktuell nicht so gut zu laufen.
Aber ich habe ein Gedicht für sie zur Aufheiterung.
Eine kleine Dickmadam
fuhr mal mit der Eisenbahn.
Dickmadam, die lachte,
Eisenbahn, die krachte.
Eins, zwei, drei,
und du bist frei!
Wissen Sie, was ARBEIT ist??
Weil sie das wissen, ich lach mich schief und krumm
Mach das...
Ihr Diskussionsbeitrag für einen,
mit dem Sie keine Diskussion führen wollen!?
Sie widersprechen sich selbst und
machen sich selbst lächerlich!
Da ist ja auf Politiker mehr Verlass, als auf Sie!
Ich arbeite als Bedienung im Vinzenzstüberl und komme mit dem nachschenken kaum nach.
Da muss die Stimmung ganz unten sein aktuell.
Aber ein Blick auf meine Lohnsteuerabzüge beruhigt mich doch immer wieder, daß ich etwas für die Wirtschaftsflüchtlinge in diesem Land erwirtschafte.
nach dem sager des kanzlersprössling, kurz sei wie idi amin ein massenmörder, ist auch kern rücktrittsreif.
?
was meinst du konkret? Kanzler-sprössling? ein Abkömmling?
glaubst du wirklich noch an Storch und Sippenhaftung?
Herr Bundespräsident!
Ich bin mir sicher, die absolute Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher hat diese Bundesregierung satt. Gewurschtel und Stillstand wohin man schaut. Werden Sie zum Wohle Österreichs tätig und setzen Sie Ihre Kompetenz ein: Entlassen Sie diese Bundesregierung die durch gegenseitige Blockade und Wadlbeißerei unfähig ist zum Wohle Österreichs zu arbeiten. Die an der Regierung beteiligten Parteien sind nicht einmal mehr fähig ihre Regierungsunfähigkeit zu erkennen, geschweige zuzugeben. Dieser abstoßenden Taktiererei beider Parteien muss Einhalt geboten werden. Es muss von Ihnen eingegriffen werden, anders können die Regierungsparteien nicht zur Räson gebracht werden.
Kompetenzen des Bundespräsidenten laut Bundes-Verfassungsgesetz : u.a.
Entlassung und Enthebung der Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre (Art. 70, 74, 78 B-VG)
Ein treuherziger Vorschlag!
Was ist wohl Ihr Motiv?
Und Sie meinen wirklich,
dass Van der Bellen Ihr Anliegen
made by hofer positiv erledigt?
An "von vinzenz2015":
Wer soll sonst dieses unsägliche, unproduktive Tauerspiel der Regierungsparteien beenden? Ihnen ist es wohl egal, wenn so weitergewurschtelt wird und Österreich, also wir alle, Schaden nehmen. Mir nicht!
Noch etwas: Unterlassen Sie es jemanden, der aus Sorge um das Wohl Österreichs eine Meinung äußert,der FPÖ zuzuordnen obwohl Sie diese Person nicht kennen.
Als naiver Träumer von der Macht des Bundespräsidenten, sind sie sehrwohl der FPÖ zuzuordnen.
sans ma ned bes:
1) Diese "Sorge" nehm ich ihnen nicht ab!
2) Es gibt eine Versicherung, die will Ihre "Sorgen " haben - man bemerke den Plural!
3) aus "Sorge um das Wohl Österreichs" sind schon die zweifelhaftesten Dinge geschehen
4) Soll diese angebliche patriotische "Sorge" ein Persilschein sein - so wie ihn sich die FPÖ-Fans wünschen?
3) aus "Sorge um das Wohl Österreichs" sind schon die zweifelhaftesten Dinge geschehen
stimmt, da gebe ich ihnen mal vollkommen recht. Deshalb haben wir jetzt so einen Bundespräsidenten.
Dem Mitterlehner würde ich sogar ebenso wie BP van der Bellen die "Sorge um das Wohl Österreichs" als ehrliches Motiv abnehmen!
Es steht zwar hier nicht unmittelbar zur Diskussion, aber:
Wer wollte sich als DER alleinige und alternativlose patriotische Retter Österreichs profilieren,
auch indem er van der Bellen als Volksverräter tituliert hat?
Jemand der so agiert
disqualifiziert sich als Patriot,
besorgt nur um MIT ALLEN MITTELN an die Macht zu kommen!
Das war die einzige Sorge!
Mit allen Mitteln an die Macht kommen, das wollte der greise VdB und jetzt haben wir den Schmarrn
Habemus van der Bellem!
Schmarrn ist das, was Sie posten!
Nachtigallen ik hör dir trapsen
Seine wir doch ganz ehrlich, die Volkspartei hat sich abgeschafft.
Schuld daran sind sie selber, weil sich in ihren Reihen einige mit Machtgelüsten und nicht mit Arbeit ausgezeichnet haben.
Sorry - natürlich sinds die drei!!
Aber
was ist mit der dieser "bündischen" Struktur von vorvorgestern?
Damit - und vor allem mit der ganzen Nomenklatura,
mit denen, die ziemlich viel, wenn nicht alles zu verlieren haben, wenn diese Struktur ins Wanken gerät,
mit diesem "Awerat"/Filz der Günstlinge der Obergünstlinge usw.
kann man keine lösungsorientierte Sachpolitik machen!
Auf deutsch:"Mit DER goass ko ma ned ackern!!!"
Das weiß Kurz!!
Vornamen Sebastian - ist das nicht der SM Heilige mit dem androgynen Blick, der von Pfeilen durchbohrt am Baum lehnt?
Wie auch immer -
ich trau mich nicht wetten,
aber sich den Obmann Loreleigesäusel zu verweigern,
das würde kurz persönlich auszeichnen!
@vinzerl, glaubst du deinen blödsinn selber? mehr als 90 prozent sind nicht deiner meinung. ihr LIVÖ gehörts schon unters artenschutzgesetz gestellt, weil aussterbende rasse.
Habens a umfrog gmacht ...?
Subjektive Behauptungen sind eben nur subjektiv!
In Ihrem Fall wollen wir die Beleidigung übersehen...
vinzenz2015,
ich weiss nicht woran das liegt, aber du hast dich sehr geändert. Nicht nur der Stil, wie du Themen beschreibst.
Genügt das als Antwort, für deinen Kommentar hier, zu meinem Forenbeitrag?
I bin noch immer i!
Ihre Wahrnehmung - interessant!
Ich buche Sie unter Plus, weil wenn man sich nicht ändert ....
panta rei
dtsch: der Panter ist König
ach so, des is ....
Kern will weiter - das versteh ich. Aber arbeiten - worauf bezieht er sich da? L
Burli, Burli bedenke: jetzt geht's darum, die Suppe auszulöffeln.
Mitterlehner war zu intelligent für Burli.
Danke für alles Herr Mitterlehner
Einer der sich am meisten für Sachpolitik eingesetzt hat. Aber wie wir gesehen haben, die Bevölkerung dankt es nicht (Umfragewerte)!! Die Bürger wollen nur Überschriften und einen der auf den Tisch haut, auch wenn es danach Scherben gibt.
ÖVP-Obmann zu sein ist auch ein Scheißjob (in Anlehnung... SPÖ Fr. Gerstorfer)!
Wenn der Mitterlehner den steirischen Grafen, den Pillendreher früher abgelöst hätte, rechtzeitig nämlich, dann wäre er jetzt auch schon länger wieder weg.
Die VP ist eine Sesselhaxnsägepartei
das Problem ist der Parteifilz und die Abgehobenheit der zuständigen Herren, wen der Kern den Mund aufmacht und nur Luft holt hat er den Bürger normalo schon verarscht, Hirn einschalten wäre gefragt aber daran dürfte es allen der Herren fehlen. Hauptsache der Rubel rollt in die eigene Tasche
Schade, diesen Dreien (Kern, Mitterlehner und Schelling) hätte ich es zugetraut die Republik aus dem Schlamassel, in die sie die Ära Faymann geführt hat, herauszuführen.
Sebastian Kurz kann nicht Parteichef werden - er muß! Denn ein Übergangskandidat als Parteischef, wer immer das sein mag, wird in der kurzen Zeit die ÖVP nicht einen können, dem Wähler eine überzeugende, geschlossene ÖVP anbieten.
Das ist die Strafe für Kurz. Man kann sich nicht ungestraft die Obmannschaft selbstgefällig von allen Seiten voraussagen lassen und sich im entscheidenden Augenblick verweigern!
Aber etwas anderes stimmt in unserer Heimat nicht. Eine Legislaturperiode dauert 5 Jahre. Meiner Beobachtung nach ist seit mindestens einem Jahr nur noch die Frage "Hält die Koalitin oder gibt's Neuwahlen?"
Wenn Mitterlehner nicht genug hätte, hätten Regierung und Nationalrat so weiter gemacht? Sich weiter alimentieren lassen? Einfach Geld einstreifen ohne eine Gegenleistung dafür zu erbringen?
Ich denke, die sind ihr Geld nicht wert und fünf Jahre sind zu lang! Zurück zur vierjährigen Legislaturperiode!
Recht hat er, der Herr Mitterlehner!
Wenn Sobotka und Konsorten ständig mit Giftpfeilen schießen, dann kann man nur den Hut nehmen und NEIN DANKE sagen.
Respekt und Gratulation zur getroffenen Entscheidung, Herr Mitterlehner!
Ein guter Mann weniger.
Gratulation zu dieser Entscheidung.
Persönlich darf man ihm gratulieren.
Eine subjektive Einschätzung...
manche fliegen halt auf solche, manche nicht.
kurz hat nur dann eine chance, wenn er zweidrittel der jetzigen funktionäre auswechselt. noch besser er gründet eine neue partei. noch viel viel besser er wechselt zu den blauen.
Gut beobachtet! D.h. aber: die ÖVP ist so am Ende!
Mit dieser Struktur von vorvorgestern
kann man keine lösungsorientierte Sachpolitik machen!
Auf deutsch:"Mit DER goass ko ma ned ackern!!!"
Das weiß Kurz- und er wird den Himmelfahrtskommandojob auch nicht übernehmen!
Dazu ist er zu intelligent und
wird sich seine Zukunft nicht als ein weiteres Strukturopfer verbauen!!
Also: WER wird Obmann der ÖVP? WER opfert sich?
Kein er der vernünftig ist!
Die rot/schwarze Koalition ist am Ende!
wollens davon ablenken, dass die grünen nicht mehr existieren ?
"lösungsorientierte Sachpolitik" macht [b[wer[/b]?
Mrs. Wonderful Eva Glawischnig?
Vor Gericht?
Gegenüber den (ex-)Jungen Grün/Innen?
Against Facebook?
Pro Kopftuch & Co.?
Umwelt vergessen, Brücken bauen war einmal, AVdB wird getragen, FB machen wir nieder und alle Menschen sind gleich.
Sollte ich etwas vergessen haben?
Mmc... Gleichberechtigung steht in unserer Hymne. Gilt nicht für Töchter und Gattinnen der Herren anderer Sitten und Gebräuche.
Verzeihung, Meister.
Es sollte klarerweise wer? heißen.
MMC
Na, Tofu?
tofu oder Tofu34?