Mitterlehners lauter Abgang: "Ich bin kein Platzhalter"
WIEN. Keine Lust auf eine Doppelrolle zwischen Regierung und Opposition: Mitterlehner überrascht die ÖVP mit seinem Rücktritt und einer harten Abrechnung.
9.30 Uhr, Tiergarten Schönbrunn: Als Reinhold Mitterlehner, begleitet von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel, bei strahlendem Sonnenschein das neue Giraffenhaus feierlich eröffnete, schien gestern nach einem turbulenten Vortag für die Regierung nichts auf eine neuerliche Eskalation hinzudeuten. Genau drei Stunden später, der Schauplatz war nun die VP-Zentrale, machte dafür alles, was in Österreichs Politik Rang und Namen hat, einen langen Hals.
Denn mit den Worten "Ich finde, es ist genug" kündigte der Vizekanzler seinen Rückzug als VP-Obmann und aus allen Regierungsämtern an. Er werde auch nicht, wie er später im Gespräch mit den OÖNachrichten ergänzen sollte, sein Nationalratsmandat annehmen. Also ein vollständiger Ausstieg des 61-Jährigen aus der Politik? "Ja, ich habe noch vier Monate Resturlaub aus meiner Zeit bei der Wirtschaftskammer. Ich freue mich auf einen schönen Sommer."
Eine Abrechnung
Dass Mitterlehner nach einem bereits überwunden geglaubten neuerlichen Konflikt mit Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) doch die Reißleine gezogen hat, führte er auf Beratungen mit der Familie am Vorabend zurück. Den letzten "Mosaikstein" habe die ZiB2 geliefert, mit dem Cover "Django, die Totengräber warten schon". Das sei für den ORF "nicht mehr pointiert, sondern fehl am Platz".
Die tieferen Gründe für den Rücktritt lägen freilich im mangelnden Rückhalt durch Vertreter der eigenen Partei. Er habe "einfach keinen Sinn mehr gesehen", als Mann des Ausgleichs zwischen der Inszenierung des Plans A und der Gegenreaktion samt wechselseitiger Provokation "übrigzubleiben". Und Mitterlehner frontal Richtung ÖVP: "Es ist unmöglich, einerseits Regierungsarbeit zu leisten und gleichzeitig die eigene Opposition zu sein."
Schon länger geklärt sei an sich die Rollenverteilung zwischen Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz als Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl gewesen. Die nach außen hin notwendige Loyalität zur Führung der Partei dürfte der nun scheidende Obmann aber zuletzt immer mehr vermisst haben.
Offiziell klang das so: "Ich bin kein Platzhalter, der auf Abruf agiert, bis irgendjemand Zeitpunkt, Struktur oder Konditionen festlegt, die ihm passen", sagte Mitterlehner. Süffisanter Nachsatz: Dass er der vierte Obmann in zehn Jahren sei, "kann ein qualitatives Problem der Führungskräfte sein, es könnte aber auch ein strukturelles Problem sein".
Kurz, auf den nun in der ÖVP alle Blicke gerichtet sind, reagierte auf den Paukenschlag per Aussendung, in der er Mitterlehners Verdienste um den Wirtschaftsstandort Österreich lobte. Unbeantwortet ließ der Außenminister, ob er nun tatsächlich beim VP-Vorstand am Sonntagabend die Parteiführung (vorerst geschäftsführend) von Mitterlehner übernehmen will. Kurz soll Zugeständnisse, vor allem Freiräume bei Personalentscheidungen, zur Bedingung an die Landes- und Bündechefs stellen wollen.
Am Montag legt Mitterlehner seine Regierungsämter (Vizekanzler, Minister für Wirtschaft und Wissenschaft) nieder. Kanzler Christian Kern (SP) geht davon aus, dass dann Kurz an seiner Seite steht. Mit der Aussage "Es kann weder in der ÖVP noch in der Regierung so weitergehen" ließ Kurz aber auch das offen.
Video: Nachfolge-Debatte in der ÖVP
Wird Strugl Minister?
Die oberösterreichische ÖVP will in der Bundesregierung jedenfalls prominent vertreten bleiben. Als neuer Wirtschaftsminister ist Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl im Gespräch. Er war Landesparteisekretär und ist seit 2013 in der Landesregierung. Strugl gilt als Vertrauter von Sebastian Kurz.
Vier VP-Obmänner binnen zehn Jahren
Knapp drei Jahre währte die VP-Obmannschaft Reinhold Mitterlehners. Damit stand der Oberösterreicher ähnlich lange an der Spitze der Partei wie seine Vorgänger Michael Spindelegger und Josef Pröll. Die kurze Obmann-Zeit Wilhelm Molterers mitgerechnet, verbrauchte die ÖVP in den vergangenen zehn Jahren vier Parteichefs.
Reinhold Mitterlehner war der 16. Bundesobmann der Österreichischen Volkspartei seit 1945. Der längstgediente Chef der Bürgerlichen ist Wolfgang Schüssel (zwölf Jahre), gefolgt von Alois Mock, der zehn Jahre durchhielt.
Nachdem vor einem Jahr Faymann gegangen wurde, lag es auf der Hand, dass Mitterlehner früher oder später abspringen wird.
18 Jahre Wien sind doch genug - oder?
Das "Anfallsalter" für die Pension hat er auch schon erreicht. Also was solls? Ob er ein Jahr früher oder später geht ist nebensächlich. Er hat den österreichischen Weg der Frühpensionierung gewählt. So what?
Während andere an den Sesseln kleben, hat er den Weg für neue Wege frei gemacht.
Ändern wird sich mE nur was, wenn sich nach Neuwahlen mutige Personen zu einer Minderheitsregierung, mit welchem Farbenpotpourri auch auch immer, zusammenfinden.
Voraussetzung wäre aber eine Rückverkürzung der Legislaturperiode auf wiederum 4 Jahre.
Wenn es in der ÖVP nicht ganz schnell gelingt, die Heckenschützen und Haxlbeißer, egal aus welcher Ecke sie kommen, ob Sobotka, Amon oder Lopatka, kalt zu stellen und aus ihren Funktionen zu entfernen, wird es die Partei ganz schnell bis zur völligen Bedeutungslosigkeit zerbröseln.
Ich schätze Mitterlehner sehr, aber es war wahrscheinlich trotzdem sein größter Fehler, diese Meineidbauern nicht sofort aus ihren Funktionen entfernt zu haben. Laissez fair ist hier der falsche Weg, das hat noch nie wirklich und dauerhaft funktioniert.
Und es würde auch Sebastian Kurz nicht gelingen, diesen Funktionärsfilz aufzureißen und zu durchlüften, da fehlt im die Einheit und der Rückhalt, den es in der ÖVP schon lange nicht mehr gibt. Schade, es gäbe viele kluge Köpfe, nur die tun sich diesen Spießrutenlauf aus verständlichen Gründen einfach nicht an.
Ah sie wollen ihnen Missliebige "kalt stellen". Prost, Hurra und "Glück auf"!
habe die selbe meinung!!!
man kann miterlehner nur recht geben
zu diesen schritt,
bei kurz sehe ich es ebenso wie sie,
aussenpolitik ja!
... Neuwahlen? und? was ist danach anders, außer dass Millionen von Steuergeldern verbrutzelt wurden?
Dann streiten zwei andere ...
Django, hängt das Pferdehalfter an die Wand..
Eine grausame, jedoch ehrliche mediale Abrechnung mit der VP „Politikergarde“ durch Mitterlehner. Vor allem der Satz: „ich kann in der Regierung nicht zugleich die eigene Opposition sein“ sollte die VP zum Nachdenken anregen.
Gestern haben alle VP Granden, die VP LH, die VP Bündler, das Bedienungspersonal in der VP Kantine usw. zum Ausdruck gebracht: der neue Parteiobmann erhält mehr Kompetenzen, kann zudem freie Personalentscheidungen herbeiführen. Der Kompetenzbereich des VP Bundespartei Obmannes wird somitvöllig neu gestaltet.
Heute liest man in den OOEN: Stelzer diktiert der Bundes VP (den zukünftigen Parteiobmann und VZ Kanzler) dass LR Strugl der zukünftige Wirtschaftsminister sein wird.
Wie war das noch mal mit den zusätzlichen Kompetenzen..
Werte OÖN. Warum ist plötzlich im Artikel
"Endlich haut er den Hut drauf" die Kommentarfunktion deaktiviert, nachdem es dort schon Meinungsaustausch gab?
Wenn Ehrlichkeit und großes Engagement in einer Regierung nicht mehr möglich ist, dann tragen die SPÖ und ÖVP gemeinsam die Schuld, wie kann man einen so tüchtigen Mann wie Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner mit einem Studenten tauschen und der Lebenserfahrung einen solchen Dolchstoß versetzen, die dem Nachfolger zur Zeit noch fehlt und als Aussenminister richtige Freude hat, denn will man nun in Wien einsperren, das geht ja überhaupt nicht. In der Frage zur Türkei darf das kleine Land Österreich nicht Vorreiter in der EU sein, wo unsere Politiker völlig isoliert dagestanden sind, so peinlich! Ich habe schon BK Faymann und BK Kern geschrieben, beim Abgang nach der Pressekonferenz als Zeichen der "Gemeinsamkeit" einmal dem Vkzl. Dr. Reinhold Mitterlehner den Vortritt zu lassen, aber sie haben diese Höflichkeit nie angewendet und die Symbolkraft nicht verstanden, immer musste er wie der "Prinzgemahl von England" hinter dem König schreiten!Schönen Sommer und Gesundheit,Dank & Respekt!
Was heißt da Platzhalter, Mitterlehner hat katastrophale Umfragewerte, er tat nichts dazu, dass es besser wird, und ein anderer steht zur Verfügung der ausgezeichnete Umfragewerte hat. Wäre Mitterlehner ein Freund seiner Partei wäre er schon vor 1 Jahr abgetreten, er hätte sich auch für sich selbst etwas ausmachen können, hätte Wirtschaftsminister bleiben können. Die einzige Aussicht für ihn und die ÖVP war dass die nächste Nationalratswahl noch höher verloren wird. Für Kern und Strache ist sein Abgang ein schwerer Schaden!
von yael (2061) · 11.05.2017 00:19 Uhr
)
Die Demokratie ist ein mühsames Geschäft.
das ist der RICHTIGE Ausdruck wenn man-n / Frau über Politik spricht und debattiert ( nicht mir deppatiert verwechseln
Es ist oft sehr schwer ein Konsens zu finden , da Egoismus und Prestige ZU OFT eine große Rolle spielen , d.h. sowohl der persönlicher als auch parteibezogener Egoismus der SCHADET !
Auch Kurz arbeitete gegen Mitterlehner mit seiner Oppositionspolitik, blieb Ministerrats- und Parlamentssitzungen oft fern. Welche seiner Ankündigungen konnte Kurz bislang umsetzen? Wenig bis gar nichts . . .
Kurz ist unglaubwürdig!
Objektiv
du solltest dein Username ändern .
der Username passt schon !
vjeverica
unter Objektivität verstehe ich was anderes ...
wenn es auch NUR der Username ist ...
Kurz ist Außenminister. Was soll der bitte umsetzen, und wie?
Du weißt schon wie Gesetze in Österreich zustande kommen, oder?
Das träfe für alle Ministerien zu.
Kurz erhält seine Anweisung ebenso von außerhalb wie damals der langsame Schüssel.
Wenn jetzt noch der Pizzabote ausgetauscht wird und der Kopftuchträger in Pension geht, kann es vielleicht zu einer arbeitenden Regierung kommen.
Schade um Herrn Miutterlehner. Leider wurde er ebenfalls verheitzt
Deine Sorge um die Regierung - - -
Die ÖVP steht vor dem Konkursgericht!
Tot glaubte leben oft sehr lange
An dieser Partei hängen außerhalb so viele Existenzen dran, dass sie vollkommen unbeweglich ist wie ein alter Stock, dem der Baum längst abhanden gekommen ist.
Leider missbrauchen diese Festigkeit manchmal einige rotzfreche Gfraster für ihre persönlichen Ambitionen, für ihre Karriere und saugen dem Stock was vom alten Saft aus. Jetzt kommt sogar das Lagerhaus schon ins Wanken aber das ist den Karrieristen wurscht. Einige davon schielen zur FPÖ hin.
Der Zerfall schreitet rascher voran als man erwartet.
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Herr Kurz, tun sie sich das nicht an!
Die Sellselsäger sollen selber Verantwortung übernehmen!
Soviele Obmänner und Vizekanzler brauch ma aber ned!
nach den meldungen die jetzt und heute in der tagespresse kursieren
bin ich der meinung dass hr kurz zuerst die granden davon unterrichtet dass wenn er die partei übernehmen soltte die obmannmacht dh persoalfragen und pol richtung alleine richtet und ein paar querulanten enfernt und pressemeldungen nur mehr über pressesprecher erfolgen.Ausserdem müssen bünde und etwaige institutionen sich an die pol halten und nicht eigenmächtige schrmützel in den raum stellen,dann ist für die vp eine zukunft da
das wäre ein realistischer Plan.
Wahrscheinlich aber nicht zu schaffen.
Die ÖVP ist eine Partei, die es eig. in der Luft zerfetzen müßte.
Großgrundbesitzer gegen Kleinbauern, Wirtschaftskammer gegen ÖAAB, Beamte gegen alle Reformen
das haut NIE hin.
Dafür wären ja die Bünde da.
Aber der großkopferte, intellektuelle Wiener Busek mit seinem Juristenbubiumgang hat die ÖVP nicht verstanden.
Der hat sie zum Eisschlecker umgebaut und die Medien mit ihrer Intellektuellenheuchelei haben ihn dabei strampelnd unterstützt.
Die meisten Medien habens überlebt, die ÖVP aber nicht. Und der Busek hat sich davon geschlichen. Er hat noch den Schüssel in die ÖVP hinein geimpft und jetzt den Kurz aber von außen.
Nicht Mitterlehner hätte gehen sollen, sondern diese ganzen Unsympathler, angeführt von Sobotka, Amon und Lopatka!
Sie sind ein Rot- oder Grünwähler , gell?!
Recht hat er! richtig gehandelt. Er hätte früher und stärker auf den Tisch hauen müssen
Eine Frechheit wie mit Mitterlehner umgegangen wurde,
nachdem er sich für Waxing LADY und gegen das Amtsmissbrauchende Arbeitsinspektorat zur Wehr setzte.
Was ist nur mit UNS ÖSTERREICHERN los. Das WIR nicht sehen wollen das nur die korrupten und Amtsmissbrauchenden Haxlbeisser in Amt und Würden bleiben und über ALLES und JEDEN drüberfahren
der GEGEN DIESES KORRUPTE PACK was unternimmt.
Normalerweise verteidige ICH Armin Wolf - jedoch die Abend ZIB Mitterlehner als Totengräber zu beschimpfen, obwohl im November 2016 seine Tochter an Krebs starb, ist genau die Geschmacklosigkeit
die SPÖ und FPÖ ins LAND als NORMAL hereinholte und alle MENSCHEN KRANK macht.
Kern sohn gibt INTIM GESPRÄCH mit BK weiter. Was soll das!
Sorry SPÖ und FPÖ sind unwählbar und ÖVP ist nicht mehr Vertrauenswürdig, wenns IHM keinen RÜCKHALT geben.
Grüne und NEOS tümeön irgendwie im SUMPF herum.
Welche KULTUR hat ÖSTERREICH eigentlich? Bespitzelungs- und Dennzierungsmafia. Zum Fremdschämen.
Ihre Beiträge sind zum weinen
Sprache und Schreibststil sind nicht das Wahre, aber in der Aussage diesmal sehr richtig!
Schachspiel a la övp:
es gibt keinen König, den alle zu beschützen haben,
im Hintergrund agiert eine Grand Dame als Strippenzieher,
der Obmann ist ein Läufer und da nicht der Einzige,
mit ihren Zick zack Sprüngen geben die Bünde die Flanken frei,
die Landeshauptleute als Türme mit nur einer Zugrichtung
mauern den Obmann ein,
und die Funktionäre sind ein unorganisierter Bauernhaufen,
die alle ihre eigenen Winkelzüge umsetzen wollen.
Das Komplizierte an diesem Politspiel ist,
daß es für die schwarzen Spieler nicht nur
weiße Gegenspieler gib, sondern auch rote und blaue.
Bundeskanzler Kern hat einmal gesagt, zu 95% besteht Politik
aus Inszenierung. Wenn jetzt Außenminister Kurz wahrscheinlich
ÖVP-Chef wird, wird er dann ebenfalls überwiegend auf Inszenierung
setzen?
Wenn dem so sein sollte, dann ist es ein schlechtes Vorzeichen für
die österreichische Bundespolitik.
ich will nicht schon wieder wählen gehen ...
Ich schon.
ich bin kein nfreund der schwarzen politik aber was sich wolf und seine kollegen journanistisch erlauben grenzt an frechheit.Wenn pol gegner schon interviewt werden sollte ehre und anstand im vordergrund stehen.Wenn mann solche zib interviews ansieht dann geht mir der kragen hoch wenn bei themen die nicht in der öffentlichkeit diskutiert werden wollen immer wieder von allen seiten nachgehakt werden.Solche journalisten gehören zu populistischen medien aber nicht in öffentlich rechtlichen
da bin ich völlig anderer Meinung - gerade die Öff.rechtlichen müssen die Unterschiede heraus stellen und nicht als Regierungsfunk agieren!
Der war gut.
Was außer Regierungsfunk ist der ORF denn sonst?
Das "Django Plakat" im ORF im Zeit im Bild war wirklich nicht in Ordnung und Wolf hat sich entschuldigt, aber mir würde so etwas einfach niemals einfallen, einen Vizekanzler so zu denunzieren, obwohl es natürlich "Django", der Westernheld war und nicht Dr. Reinhold Mitterlehner. Nochmals in meiner Naivität, mir würde so etwas niemals einfallen und die haben aber mehr im Kopf als ich, aber "Zuwenig und Zuviel ist des Narren Ziel" und daher ist die Einfachheit oft näher bei den Lösungen, die Intelligenz macht vieles komplizierter. Diese Nachrichten waren sich auch ein "Puzzle" zum Rücktritt und das tut mir so leid, so hat auch die SPÖ bei mir die Stimme bei der nächsten Wahl verloren, ich wähle Grün, diese Partei wird das Zünglein an der Waage und hilft jetzt schon logischen Gesetzen zum Ziel! Frau Dr. Eva Glawischnig darf sich freuen, wenn zwei sich streiten, freut sich die Dritte!
GKM,
schau dir doch den Verfall an. "Scheissjob", AK-Werbeclip,
Der Verfall der Grenzen muss jedesmal unterboten werden. "Es geht noch immer tiefer" - und da haben die Werbebotschafter sehr viel mitzuarbeiten. Schlussendlich sind aber doch diejenigen, welche das dulden für diese Tiefenwanderung verantwortlich und die trauen sich nicht "NEIN" zu sagen.
Auf den kommenden Wahlkampf bin ich neugierieg, wie tief der gehen wird. Der Letzte, der in der Politik noch Charakter hat ist jetzt von der Bühne gegangen.
Da fängt es auch schon an, das Wort "Wahlkampf" gehört auf "Wahlbewerbung" geändert, es muss das Volk ja nicht bekämpft, sondern umworben werden! Da man aber in Österreich nicht mehr sinnerfassend (dieses "sinnerfassend" hier auch als Fehler unterstrichen wird) lesen kann bringt so eine "Wortänderung" auch nichts mehr!
Der Rotfunk ORF wird immer unverschämter und depperter.
Und Heute zum Frühststck weiter mit gleichem Thema und Trump Familie.
Zum drüberstreuen noch ein paar weibliche Verkehrsmeldungen mit der besonders grausligen Betonung des A.
ein bisschen sehr blind, wenn man nicht bemerkt hat wie die "eigenen" Leute dem Mitterlehner geschnitten haben und er auch den Sobotka abnicken musste.
Wie war das doch mit der VP- Kommunistenbroschüre die die Landesparteien nicht weiter leiten wollen?
Die Landesregierung in OÖ arbeitet sehr gut und das sieht man auch in den Umfragen:
Führend: Mit 38 - 42 Prozent setzt sich die ÖVP an der Spitze ab und baut ihre Führung aus. Auch die FPÖ legt leicht zu und festigt mit 33 - 37 Prozent die Rolle als klarer Zweiter.
Abgeschlagen: Die SPÖ liegt mit 14 - 16 Prozent noch immer unter dem historisch schlechtesten Wahlergebnis vom Herbst 2015 (18,4 Prozent). Auch die Grünen fallen um drei Prozentpunkte zurück.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/thema/OOEN-Politik-Barometer-OEVP-wieder-klar-vorne;art180211,2495074
War eigentlich als Antwort auf
csac1001 (812) · 11.05.2017 06:57 Uhr
geplant.