Dringend gesucht: Präsidentin für den Rechnungshof
WIEN. Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss winkt ab, Parteien präferieren weiterhin eine Frau für den Job.
Bis Freitag bleibt Zeit, dann müssen die Parteien bekannt geben, wen sie für die Spitze des Rechnungshofs nominieren. Nach der Absage von Ex-Höchstrichterin Irmgard Griss läuft die Suche nach einem Ersatz auf Hochtouren. Dringend gesucht wird eine Frau, die möglichst unparteiisch und hochqualifiziert ist. Griss hätte die Voraussetzungen erfüllt, zumal sie über die Parteigrenzen hinweg als Kandidatin akzeptiert worden wäre. Mit Ausnahme der FPÖ hatten alle Parlamentsfraktionen der 69-jährigen Hofburg-Kandidatijn ihre Unterstützung signalisiert.
Montag früh machte Griss allen Avancen ein Ende: "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie gegenüber der APA. Die Steirerin führte private Gründe an, zudem gebe es geeignetere Persönlichkeiten.
ÖVP und Neos hatten als erstes mit einer Kandidatur von Griss geliebäugelt, damit wäre eine potenzielle Konkurrentin vom politischen Spielfeld genommen worden. Griss kündigte an, dass sie noch im Juni ihre weiteren beruflichen Pläne bekannt geben werde.
Als bisher einzige haben die Neos den Juristen Wolfram Proksch aufgestellt. Neos-Chef Matthias Strolz würde die Nominierung einer Persönlichkeit durch mehrere Parteien begrüßen.
Im Juli endet die zwölfjährige Amtszeit von Rechnungshof-Präsident Josef Moser. Auch er machte gestern deutlich, dass er eine Frau als Nachfolgerin präferiere.
Gute Chancen könnten zwei frühere Sektionschefinnen des Rechnungshofs haben. Edith Goldeband (55), sie ist mittlerweile Direktorin des niederösterreichischen Landesrechnungshofs, und Helga Berger (43), die unlängst zur mächtigen Budget-Sektionschefin im Finanzressort bestellt wurde. Letztere wird in der SPÖ aber kritisch gesehen. Als Alternative wird die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser gehandelt. Ihr Manko: Sie ist nicht parteiunabhängig.
Alle Nominierten müssen sich am 8. Juni einem Hearing im Parlament stellen, die Wahl im Nationalrat erfolgt im Juni-Plenum.
die bandion-ortner wäre doch was? oder die hosek? oder die langthaler? oder die fekter? oder die vassili? also es gäbe genug - oder lugners spatzi?
Liebe Frau Griss,tun Sie uns bitte einen Gefallen, ziehn Sie sich auf Ihr wohlverdientes Altenteil zurück,Ihre Enkelkinder sofern vorhanden werden Ihnen dankbar sein.
Da bin ich froh, dass dieser Kelch an Österreich vorüber gegangen ist.
Es ist sowieso fraglich für was man einen Rechnungshof hat bei den Schulden und den Kriminellen Geldmachenschaften bis zum kleinsten Beamtenmacher. Ein Beispiel wie wenig der Rechnungshhof bewirkt ist der Swap von Linz der von Pröll usw., usw.,usw., die Seite ist da zu wenig. Ein kleines Beispiel vom Oberösterreichischen Fischereiverband, der Ehemalige Chef hat da auch mit Geld spekuliert und natürlich verloren wenn diese Dummköpfe glauben mit Geld zu spekulieren können wir nur Verlierer sein. Die Verschuldung der Gemeinden, von öffentlichen Häusern (Theatern) auch hier kommt kein Ende raus. Und es geht weiter so, Jährliche Zuwendung an die Bahn, kosten für Bauten wie Flughafen Wien usw. auch ein Liste ohne Ende. Ein nettes Beispiel die Straßenbahn in Gmunden, jahrelange zuwendung vom Staat und weil es so schön Defizitär war und ist stecken wir noch richtig Geld rein, reissen eine Brücke ab die noch Jahre gehalten hätte usw. Für was haben wird den Rechnungshof?????
Der Bundesrechnungshof ist eine Institution des Parlaments, der Legsilative.
Die Legislative hat neben der Gesetzgebung (DAS RECHT GEHT VOM VOLK AUS) die Aufgabe, die staatliche Verwaltung, die Exekutive, zu überwachen.
Dafür hat sie (mir bekannt) 2 Dauereinrichtungen, den Rechnungshof und die Ombudsmänner/frauen und für Einzelfälle die Untersuchungsausschüsse mit einem bestimmten Thema.
Ausgenommen von dieser Überwachung ist die 3. Macht im Staat, die Judikative.
Zum letzten Satz ein Anhang:
Die Gerichte sind auch an die Legislative gebunden, denn sie dürfen nicht willkürlich urteilen sondern nur nach den Gesetzen aus der Legisliative.
Die Überwachung geschieht aber intern in deren Hierarchie.
....ob der oder die, kann uns egal sein, sie werden schon einen, oder eine finden die schon wo angeleint ist, und am Schluss gefangene ihres Systems ist. Für die Zukunft wäre es besser einen Jüngeren zu Finden der noch keiner Politikverschwörung verpflichtet ist und frei von zurufen
von Außen handeln kann. Danke auf jeden fall an den scheidenden
der immer am Ball war, unsere Parlamentarier wollten leider nicht hören und haben immer alles beschönigt. Jetzt müssen wir Bürger es fühlen mit einer unverschämt hohen Verschuldung die, die Junge Generation in Zukunft auszubaden hat.
Die persönlichen Gründe haben wohl nicht zufällig mit Fpö Äußerungen zu tun? Schön langsam frage ich mich ernsthaft,wie konnte diese Dame geraume Zeit Höchstrichterin sein. Ihre Zerrissenheit erinnert mich ein bisschen an einen ehemaligen LH, bin da, bin weg. Susi geh du voraus. Unter diesen Umständen sicherlich besser,dass Sie nicht kandidiert,da gibt es dann wahrlich geeignetere Personen.
Zu hoffen bleibt dann nur noch,dass Sie uns nicht mit einer neuen Bewegung beglückt.