Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    ANMELDUNG
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.


gemerkt
merken
teilen

Ultimatum der EU zwingt Serbien zum Einlenken

Von OÖN/APA, 24. Januar 2023, 21:02 Uhr
Ultimatum der EU zwingt Serbien zum Einlenken
Die geopolitische Lage habe sich geändert, so Serbiens Präsident Vucic. Bild: APA/AFP/ANDREJ ISAKOVIC

BELGRAD/PRISTINA. Präsident Aleksandar Vucic deutet erstmals seine Bereitschaft zum Kompromiss im Kosovo-Konflikt an.

Mit ernster Miene trat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic vor die Öffentlichkeit: Er stehe unter enormem Druck, sagte er in der live im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Westliche Unterhändler hätten ihn vor die Wahl gestellt, den jüngsten deutsch-französischen Plan für die Normalisierung des Verhältnisses zum Kosovo zu akzeptieren – oder die Konsequenzen in Gestalt des Abbruchs der EU-Beitrittsverhandlungen und abgezogener Auslandsinvestitionen zu tragen. Angesichts drohender "Sanktionen" sei er für "den Weg des Kompromisses, wie umstritten er auch sein mag", bereitete er seine Landsleute auf eine Kehrtwende in der Kosovo-Politik vor.

Der deutsch-französische Plan, der im letzten Herbst bekannt geworden ist, sieht unter anderem vor, dass Serbien und der Kosovo zwar einander formell nicht anerkennen, jedoch ihre staatliche Existenz in den gegenwärtigen Grenzen wechselseitig akzeptieren. Insbesondere müsste Serbien damit aufhören, die Mitgliedschaft des Kosovos in internationalen Organisationen zu blockieren.

"Noch ist nichts entschieden"

Zwar betonte Vucic, dass noch nichts entschieden sei. Am Ende müssten das serbische Parlament und "vielleicht das Volk" das letzte Wort haben. Zugleich begründete er aber die notwendige Wende in der nationalistisch geprägten serbischen Kosovo-Politik. "Die geopolitische Situation hat sich geändert", sagte der Präsident. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine herrsche "Nervosität in Europa". "Eskapaden im eigenen Hinterhof" würden nicht mehr geduldet, sagte er in Anspielung auf Serbiens Nähe zu Russland. Serbien müsse sich am internationalen Dialog beteiligen: "Ohne diesen Dialog wären wir wirtschaftlich und politisch verloren, und als Präsident würde ich nicht bereit sein, ein Land zu führen, das allein und isoliert ist."

Der Kosovo, der heute fast ausschließlich von Albanern bewohnt wird, gehörte früher zu Serbien. Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner und massiven Menschenrechtsverletzungen durch die serbischen Sicherheitskräfte hatte die NATO im Frühjahr 1999 mit Bombardierungen im damaligen Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro) reagiert. Von 1999 bis 2008 verwaltete die UNO-Administration UNMIK das Gebiet. 2008 erklärte sich das Land für unabhängig. Serbien erkennt diesen Schritt bis heute nicht an und reklamiert das Territorium weiterhin für sich. Zuletzt waren die Spannungen in Form von Straßenblockaden und Zwischenfällen mit Beschuss erneut eskaliert und erneut an den Rand eines Krieges gerückt.

mehr aus Außenpolitik

Von der Leyen verspricht der Ukraine weitere Energiehilfen

Putin droht Deutschen bei der Gedenkfeier in Stalingrad

Bidens oberster Wirtschaftsberater Brian Deese tritt zurück

Russland verstärkt Angriffe auf die Ukraine

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

7  Kommentare
7  Kommentare
Aktuelle Meldungen