Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Taliban offen für Zusammenarbeit zur Abschiebung von Afghanen

Von nachrichten.at/apa, 07. Juni 2024, 11:43 Uhr

Kabul/Berlin. Die in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit bei Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern.

"Das Islamische Emirat Afghanistan fordert die deutschen Behörden auf, die Angelegenheit im Rahmen der üblichen konsularischen Beziehungen und eines geeigneten Mechanismus auf der Grundlage einer bilateralen Vereinbarung zu regeln", schrieb der Sprecher des Taliban-Außenministeriums, Abdul Kahar Balchi, am Freitag auf X.

Nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen zu wollen. Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser (SPD) prüft das derzeit. Seit der erneuten Machtübernahme der Taliban in Kabul im August 2021 gilt in Deutschland ein Abschiebestopp für Afghanen.

Kritiker warnen

Kritiker warnen allerdings vor solchen Gesprächen mit den Islamisten, die international isoliert sind. Die Taliban könnten von Abschiebungen profitieren, indem sie diese als Möglichkeit für eine Zusammenarbeit mit einem westlichen Staat nutzten, meinte Afghanistan-Experte Thomas Ruttig. Auch Vertreter der deutschen Grünen lehnen Abschiebungen von Afghanen und eine Kooperation dafür mit den Taliban ab oder stehen dem Vorhaben skeptisch gegenüber.

Ein Umweg über Nachbarländer Afghanistans wie Pakistan wird derzeit ebenfalls von der deutschen Bundesregierung erwogen. Diese Möglichkeit lehnen die Taliban jedoch offensichtlich ab. Auslieferungen an Drittstaaten seien ein Verstoß gegen geltende Konventionen, hob der Sprecher des Außenministeriums in seiner Mitteilung hervor.

Bisher hat kein Land die Taliban-Regierung offiziell anerkannt. Westliche Staaten fordern für eine Anerkennung unter anderem die Einhaltung von Menschen- und vor allem Frauenrechten in dem Land. Andere Staaten, vor allem Nachbarländer, haben sich gleichwohl für einen pragmatischeren Umgang mit den Islamisten ausgesprochen.

mehr aus Außenpolitik

EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

Scholz stellt Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag

Spendet Elon Musk britischen Rechtspopulisten Millionen?

Weihnachten in Aleppo: Zurück zu einem kleinen Stück Normalität

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

3  Kommentare
3  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
zlachers (9.185 Kommentare)
am 07.06.2024 18:33

Schwer Verbrecher/islamisten die gefährlich sind oder es werden können,gehören auch abgeschoben, das soll gar keine Frage sein. Aber wenn Vilimsky sie öffentlich provoziert und sagt das sie sich ihren dungsbums was ihnen heilig ist ( weiß nimmer wie das hießt ) wo anders hinstecken sollen, wundert es dann wem wenn die islamisten durchdrehen. Was ist das für ein Politiker? Ist ihm nicht bewusst das dass auch zu falschen Ohren kommen könnte. Vilimsky sagte auch er möchte danken, das fpö zum ersten mal unter den 1. sein könnte. Ich dachte dafür dankt er zuerst seinen Wählern, denn das wäre auch wirklich angebracht gewesen, aber sie hat er überhaupt nicht erwähnt, er dankte, seiner Partei, dem Herbert Kickl und seinen Team. Dann schimpfte er weiter über Ausländer. Er möchte nicht das es in seiner Stadt so ausschaut wie im Bangkok oder so.
Und es gibt aber tatsächlich noch Menschen die fpö wählen würden. Obwohl sie‘s jetzt genau wissen was diese Leute von ihren Wählern tatsächlich halten

lädt ...
melden
zlachers (9.185 Kommentare)
am 07.06.2024 18:36

nämlich: gar nichts! Nicht ein mal das Wort Danke ein einziges mal.

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 07.06.2024 12:18

Eine Abschiebung mit einer finanziellen Gegenleistung ist eine privatrechtliche Vereinbarung, aber kein staatliches, hoheitliches Handeln. Damit wird der momentane Staat Afghanistan in keinster Weise direkt oder indirekt anerkannt. Also los, in den Flieger mit den Verbrechern und ab in ihre eigentliche Heimat.

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen