Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Trumps erster Strafprozess beginnt mit einer Niederlage

Von nachrichten.at/apa, 15. April 2024, 17:03 Uhr
Donald Trump Gericht
Donald Trump vor Gericht.  Bild: MICHAEL NAGLE (APA/AFP/POOL/MICHAEL NAGLE)

NEW YORK. Der erste Strafprozess gegen Donald Trump hat am Montag mit einer Niederlage für den Präsidentschaftsbewerber begonnen.

Richter Juan Merchan lehnte innerhalb von Minuten einen zweiten Antrag des Republikaners ab, sich wegen Befangenheit aus dem Verfahren im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar zurückzuziehen. In der vergangenen Woche hatten Trumps Anwälte noch drei Anträge eingereicht, die den Prozess verzögert hätten. Sie wurden alle abgelehnt.

Für den 77-Jährigen drohen Folgen für die Präsidentenwahl Anfang November: Einer Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge will ein Viertel der Republikaner nicht für Trump stimmen, sollte er von Geschworenen verurteilt werden.

Geschworene aus Manhattan

Die Auswahl von zwölf Jury-Mitgliedern und sechs Ersatzleuten bildet den Auftakt des Verfahrens und dürfte etwa eine Woche in Anspruch nehmen. Die Geschworenen stammen aus Manhattan, einem überwiegend von Demokraten bewohnten Stadtteil.

Bildergalerie: Strafprozess gegen ehemaligen US-Präsidenten Trump startet

Strafprozess gegen ehemaligen US-Präsidenten Trump startet
(Foto: CHARLY TRIBALLEAU (AFP)) Bild 1/21
Galerie ansehen

Merchan veröffentlichte zuletzt einen Fragenkatalog, den alle Kandidaten vor der Befragung durch die jeweiligen Anwälte beantworten mussten. Darin wurde unter anderem Auskunft darüber verlangt, welche Medien sie nutzen, ob sie jemals an einer Trump-Veranstaltung teilgenommen haben und ob sie Bewegungen wie QAnon, Proud Boys oder die Antifa unterstützen.

Vier Strafverfahren laufen

Auch die Anklage gegen Trump war von Geschworenen erhoben worden. Eine Grand Jury warf ihm vor, im Vorfeld der Wahl 2016 Geschäftsunterlagen im Zusammenhang mit einer Zahlung an den Pornostar Stormy Daniels gefälscht zu haben. Einer seiner Anwälte zahlte ihr demnach 130.000 Dollar für ihr Schweigen über eine sexuelle Begegnung mit Trump. Diese soll nach ihrer Darstellung 2006 stattgefunden haben. Trump hat bestritten, eine sexuelle Begegnung mit der Frau gehabt zu haben. Er räumte jedoch ein, dem Anwalt an Stormy Daniels geleistete Zahlungen erstattet zu haben. Die Vorwürfe selbst - 34 einzelne Anklagepunkte - weist Trump zurück. Vorgebracht werden sie von dem New Yorker Staatsanwalt Alvin Bragg, einem Demokraten.

Trump ist der erste ehemalige US-Präsident, der sich in einem Strafprozess verantworten muss. Insgesamt laufen vier Strafverfahren gegen ihn. Er hat in allen vier Fällen auf nicht schuldig plädiert und argumentiert, sie seien politisch motiviert. Rechtsexperten zufolge sind die anderen drei Fälle eigentlich schwerwiegender: Trump wird eine Verwicklung in Wahlbetrug und ein widerrechtlicher Umgang mit vertraulichen Dokumenten vorgeworfen. Jedoch sind diese Prozesse verschoben worden und finden möglicherweise nicht mehr vor der Wahl statt.

Folgen des Prozesses unklar

Unklar ist, welche Folgen der Prozess für die Wahl haben wird. Eine solche Situation habe es noch nie gegeben, sagte im Vorfeld der Politikexperte Kyle Kondik von der University of Virginia. "Und wir haben auch eine lange Vorgeschichte, in der sich Trump als ziemlich unverwüstlich gezeigt hat."

Tatsächlich haben die bisherigen juristischen Verwicklungen des Geschäftsmanns seiner Beliebtheit keinen Abbruch getan. Zwar ergab eine weitere Reuters/Ipsos-Umfrage jüngst einen Vorsprung des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers und Amtsinhabers Joe Biden. Allerdings wird nicht zuletzt wegen des vergleichsweise komplizierten Wahlverfahrens mit einem knappen Ausgang gerechnet.

mehr aus Außenpolitik

Spanien: Amnestiegesetz für Katalanen endgültig verabschiedet

Südafrika: ANC büßt absolute Mehrheit ein

Ungarn sucht für Bau von Atomkraftwerk Hilfe von Belarus

Biden reist zu D-Day-Gedenken in Normandie

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

10  Kommentare
10  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
jack_candy (7.995 Kommentare)
am 16.04.2024 19:22

Drei Viertel der Republikaner würden also selbst dann für Trump stimmen, wenn er verurteilt wird.

Was für eine verkommene und verantwortungslose Partei. Dagegen sind ja FPÖ und AfD geradezu diskussionsbereit, weltoffen und seriös.

lädt ...
melden
antworten
Augustin65 (791 Kommentare)
am 15.04.2024 21:55

Guter Mann, im Moment wo er wieder Präsident ist, lösen sich viele Probleme auf der Welt.

lädt ...
melden
antworten
CedricEroll (11.325 Kommentare)
am 16.04.2024 16:39

Sie sind ja noch viel dümmer als ich dachte.

lädt ...
melden
antworten
transalp (10.276 Kommentare)
am 15.04.2024 19:21

Würde man den
Teufel porträtieren, SO könnte er aussehen, finden wir!

lädt ...
melden
antworten
CedricEroll (11.325 Kommentare)
am 15.04.2024 18:38

Was hier nicht steht, ist, warum Trumps Anwälte den Richter wegen "Befangenheit" abservieren wollten. Weil dessen Tochter Demokraten beruflich berät! Nur gibts halt in den USA keine NS-Sippenhaftung, die sich die Trumpisten offensichtlich wünschen, weil sie auch versuchen, Präsident Biden über dessen Sohn zu Fall zu bringen. Deren Gegreine, dass der Prozess in Manhattan "unfair" sei, ist ebenso idiotisch. Ein Prozess findet nun mal immer dort statt, wo die mutmaßlichen Verbrechen begangen wurde. Und dass Trump und seine Firma nun mal im Trump Tower in Manhattan seinen Sitz hat(te), weiß wirklich jeder.

lädt ...
melden
antworten
hn1971 (2.024 Kommentare)
am 15.04.2024 16:53

Das ihm das nicht zutiefst peinlich ist!

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.773 Kommentare)
am 15.04.2024 16:56

Nö, bei Narzisten ist prinzipiell das Opfer schuld.

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.376 Kommentare)
am 15.04.2024 18:01

Der Trumpel hat weder die nötige Intelligenz, noch den erforderlich Charakter, dies als Peinlichkeit einzuschätzen.

lädt ...
melden
antworten
jack_candy (7.995 Kommentare)
am 16.04.2024 19:26

Der orange Irre ist der Meinung, dass es den Anklägern peinlich sein müsste.
Er ist seiner Ansicht nach ja nur das unschuldige verfolgte Opfer, das vom "Establishment" mundtot gemacht werden soll.

lädt ...
melden
antworten
nichtschonwieder (8.928 Kommentare)
am 15.04.2024 16:36

Hat erst leicht unter Portokosten angegeben?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen