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Sechs Kandidaten für Irans Präsidentschaftswahl zugelassen

Von nachrichten.at/apa, 09. Juni 2024, 14:03 Uhr
Nach dem Tod von Ebrahim Raisi gehen am 28. Juni bei den Neuwahlen insgesamt sechs Kandidaten ins Rennen. Bild: APA/AFP/IRANIAN PRESIDENCY

TEHERAN. Im Iran hat der mächtige Wächterrat eine große Mehrheit der Kandidaten von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen.

Damit gehen am 28. Juni insgesamt sechs Kandidaten ins Rennen, wie ein Sprecher der Wahlbehörde am Sonntag im Staatsfernsehen verkündete. Das Nachsehen hatten wie in der Vergangenheit vor allem gemäßigte Kandidaten. Insgesamt 80 Iranerinnen und Iraner hatten sich für die Wahl beworben.

Die Neuwahl folgt auf den Tod von Präsident Ebrahim Raisi, der am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Im Iran ist der Präsident anders als in vielen anderen Ländern nicht das Staatsoberhaupt, sondern Regierungschef. Die eigentliche Macht konzentriert sich auf den Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei. Der 85-Jährige übt auch entscheidenden Einfluss auf den Wächterrat aus. Als Folge können Wahlberechtigte nur aus einem Kreis systemtreuer Kandidaten wählen.

Dem sogenannten Wächterrat gehören zwölf islamische Geistliche und Juristen an, die jeweils zur Hälfte vom Parlament gewählt und von Religionsführer Khamenei ernannt werden. Der Rat entscheidet über die Verfassungskonformität von Gesetzen und auch über die Qualifikation von Kandidaten bei den Wahlen. Wegen seiner herausragenden Rolle im politischen System wurde der Rat in der Vergangenheit als undemokratisches Gremium kritisiert. Der 97 Jahre alte Ayatollah Ahmad Jannati ist Vorsitzender des Rats.

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