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Scholz will auch nach Afghanistan abschieben

Von nachrichten.at, 06. Juni 2024, 18:25 Uhr
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Bild: APA/AFP/JOHN MACDOUGALL

BERLIN. Bei Schwerstkriminellen sollte das Abschiebeverbot nach Afghanistan gelockert werden, sagt der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Scholz will damit  die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien  wieder ermöglichen. "Solche Straftäter gehören abgeschoben – auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen", sagte Scholz am Donnerstag im deutschen  Bundestag. "Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder haben hier nichts verloren."

Man werde außerdem nicht dulden, wenn terroristische Straftaten verherrlicht werden. "Deshalb werden wir unsere Ausweisungsregelungen so verschärfen, dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt", sagte Scholz.

Die Diskussion über eine Lockerung des deutschen Abschiebeverbots nach Afghanistan war neuerlich entbrannt, nachdem ein Afghane in Mannheim bei einer Messerattacke sechs Menschen verletzt hatte, einen davon tödlich.

Auch Nehammer will nach Afghanistan abschieben

Österreichs Kanzler Karl Nehammer (VP) kündigte an, in dieser Frage eng mit Deutschland zusammenarbeiten zu wollen. Auch er wolle die rechtliche Möglichkeit für Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien schaffen, sagte Nehammer. "Das Sicherheitsinteresse unserer Länder wiegt schwerer als das Schutzinteresse der Täter."

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3  Kommentare
3  Kommentare
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soistes (292 Kommentare)
am 06.06.2024 20:04

Recht haben sie. Diese Kriminellen leben selbst bei einer Verurteilung in unsen Ländern recht gut.

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LASimon (12.055 Kommentare)
am 06.06.2024 18:50

Bei Abschiebungen nach Afghanistan wünsche ich Scholz und Nehammer viel Glück. Sie werden es benötigen, denn: von wem wollen sie denn das Einverständnis einholen und die erforderlichen Dokumente erhalten? Oder lassen sie die Abzuschiebenden an Fallschirmen aus Flugobjekten ausserhalb der Reichweite der Taliban runter?

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Natscho (4.951 Kommentare)
am 06.06.2024 19:00

Ein Kuhhandel mit der Taliban: Annerkennung der Tastsache, dass sie die neue Regierung Afghanistans sind (offensichtlich auch von der Bevölkerung gewollt, sonst hätten sie sich gewehrt) gegen Rücknahme ihrer Bürger.

Zumindest unsere Islamisten nehmen sie sicher.

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