Scholz drängt Putin zu Abzug aus Ukraine
BERLIN/MOSKAU. Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine gefordert.
In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz darauf gedrungen, "dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung komme". Diese müsse auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug Russlands und der Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basieren, hieß es.
Dem Vertreter eines westlichen Landes zufolge ist es zu früh, nach den jüngsten Erfolgen der Ukraine im Osten des Landes von einem Wendepunkt des Krieges zu sprechen. Es gehe aber eine große Wirkung davon aus - sowohl für die Kampfhandlungen als auch psychologisch. Kiew will eigenen Angaben zufolge in einer Woche im östlichen Gebiet Charkiw mindestens 300 Ortschaften mit knapp 150.000 Einwohnern auf 3.800 Quadratkilometern befreit haben. Das sagte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar am Dienstag in Balaklija, einer der zurückeroberten Städte. Dies seien nur die bestätigten Zahlen, sagte sie einer Mitteilung auf Telegram zufolge. Vermutlich sei das befreite Territorium im Gebiet Charkiw fast doppelt so groß. Am Mittwoch werde es weitere Daten geben, hieß es.
Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Moskau schaden nach Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell dem russischen Militär deutlich. Russland falle die Instandhaltung seiner Waffen und seiner militärischen Ausrüstung zunehmend schwer, meinte Borrell zu Abgeordneten in Straßburg. Grund dafür sei, dass etwa die Hälfte der russischen Technologie von europäischen Importen abhänge. Diese Einfuhren seien jedoch aufgrund der Sanktionen zum Erliegen gekommen. Nach dem russischen Einmarsch haben die USA, die EU, Großbritannien und weitere Staaten gegen Russland scharfe Strafmaßnahmen verhängt.
Die EU-Sanktionen hätten bereits "sehr ernsthafte" Konsequenzen für Moskau, ergänzte Borrell. Etwa zwei Drittel aller russischen Zivilflugzeuge könnten nicht länger fliegen, weil ihre Bauteile von westlichen Ländern stammten. Die Strafmaßnahmen verhinderten auch die Einfuhr von Ersatzteilen. Außerdem sei Russland nicht mehr in der Lage "die großen militärischen Verluste, die es erlitten habe, zu überwinden".
Die Ukraine wehrt seit Ende Februar den russischen Angriffskrieg ab. Seit Anfang September hat Kiew offiziellen Angaben nach bereits mehr als 6.000 Quadratkilometer in der Süd- und Ostukraine zurückerobert. Russland hatte zwischenzeitlich mehr als 20 Prozent des Nachbarlandes kontrolliert. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich nicht vollständig unabhängig überprüfen.
