Scholz drängt Erdogan zu Rücknahme von Migranten
BERLIN. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für eine verstärkte Rückführung von abgelehnten Asylwerbern in die Türkei stark gemacht.
Der Kanzler habe betont, dass es dafür "einen belastbaren Mechanismus" geben müsse, hieß es nach dem etwa zweistündigen Abendessen im Kanzleramt am Freitagabend aus deutschen Regierungskreisen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe solle nun bald Ergebnisse dazu vorlegen.
Der Migrationsforscher Gerald Knaus, der als Architekt der EU-Türkei-Vereinbarung aus dem Jahr 2016 gilt, plädiert unterdessen für ein erneuertes Migrationsabkommen der Europäischen Union mit der Türkei. "Deutschland ist das Hauptzielland jener, die aus der Türkei die EU erreichen", schrieb der Österreicher in einem am Samstag auf der Online-Seite des Magazins "Focus" veröffentlichten Gastbeitrag. Das Versprechen der deutschen Regierung, irreguläre Migration ohne Menschenrechtsverletzungen zu reduzieren, lasse sich ohne Kooperation mit der Türkei nicht erreichen.
Knaus schlug vor, die Türkei solle "sich erneut bereit erklären offiziell ab einem neuen Stichtag schnell jeden aus Griechenland und Bulgarien zurückzunehmen, der in der Türkei ein faires Asylverfahren oder als Syrer Schutz erhalten könne, um diese irreguläre Migration legal und schnell zu reduzieren". Im Gegenzug sollten Griechenland, Deutschland und andere Staaten der Türkei wie schon 2016 die legale Aufnahme von Flüchtlingen in geordneten Verfahren zusagen. Dazu müsse die EU erneut Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Türkei zur Verfügung stellen und Visaerleichterungen für türkische Bürger auf den Weg bringen.
