Palästina: Hamas und Fatah einigen sich auf Wahlen

Fatah und Hamas haben sich nach übereinstimmenden Angaben von Sprechern beide Lager am Donnerstag darauf geeinigt, "binnen sechs Monaten" Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und Hamas-Anführer Ismail Haniyeh hätten sich auf diesen Schritt verständigt, hieß es.

"Wir haben uns darauf verständigt, zunächst Parlamentswahlen und dann die Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde abzuhalten", sagte ein hochrangiges Mitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) der Nachrichtenagentur AFP. Auch der Zentralrat der PLO solle neu gewählt werden. Ein Sprecher der radikalislamischen Hamas bestätigte die Ankündigung.

Die radikalislamische Hamas hatte die letzten Wahlen in den Palästinensergebieten 2006 überraschend mit einem Erdrutsch-Sieg gewonnen, was zu einem Streit mit der gemäßigteren, sozialdemokratischen und sozialistischen Fatah führte. In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geografisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und herrscht dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Die Fatah ist heute die stärkste Fraktion innerhalb der PLO und kontrolliert das Westjordanland. 

In den vergangenen Wochen hatte sich angesichts der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain bereits eine Annäherung beider Gruppen abgezeichnet, die darin einen Verrat an der palästinensischen Sache sehen. Ob die angekündigten Schritte konkrete Taten nach sich ziehen und die tiefe Spaltung der beiden Fraktionen überwunden werden kann, ist unklar. Frühere Versuche zur Aussöhnung scheiterten.