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Norwegen erkennt Palästina an

Von nachrichten.at/apa, 22. Mai 2024, 08:52 Uhr
Jonas Gahr Störe
Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Störe. Bild: LUDOVIC MARIN (APA/AFP/LUDOVIC MARIN)

OSLO. Norwegen wird Palästina als Staat anerkennen. Die Anerkennung werde zum 28. Mai erfolgen, teilte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Störe am Mittwoch in der Früh mit.

Auch Irland will diesen Schritt Medienberichten zufolge am Mittwoch bekanntgeben. Premier Simon Harris will laut dem Sender RTE und der "Irish Times" in Dublin um 8.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz dazu abhalten.

Die Regierung des EU-Landes Irland hatte vergangene Woche bereits erklärt, dass sie "sicherlich" bis Monatsende einen Palästinenserstaat anerkennen werde. Auch die Regierung in Oslo hatte einen derartigen Schritt im Laufe des Frühlings in Aussicht gestellt. Die EU-Mitglieder Irland, Spanien, Slowenien und Malta hatten angedeutet, dass sie die Anerkennung womöglich in einer koordinierten Erklärung bekannt geben könnten.

Israel warnt davor

Das israelische Außenministerium veröffentlichte eine Video-Botschaft im Onlinedienst X, in der es die irische Regierung vor einem solchen Vorgehen warnte. Einen "Palästinenserstaat anzuerkennen birgt das Risiko, dass Sie sich in einen Spielstein in den Händen des Iran" sowie der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verwandeln, hieß es darin. Der Schritt bewirke nichts anderes, "als Extremismus und Instabilität zu nähren".

Auch der spanische Regierungschef Pedro Sánchez will am Mittwoch nach eigenen Angaben dem Parlament ein Datum für Spaniens Anerkennung eines Palästinenserstaates mitteilen. Im März hatte er in Brüssel mit den Regierungschefs von Irland, Slowenien und Malta eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die vier EU-Länder ihren Willen bekundeten, einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen. Im April reiste Sánchez nach Norwegen und Irland. Die drei Länder versicherten dabei, dass sie sich bei der Anerkennung eng abstimmten.

"Belohnung des Terrorismus"

Israel sieht in einem derartigem Schritt eine "Belohnung des Terrorismus", die eine Verhandlungslösung im Gaza-Krieg unwahrscheinlicher mache.

Auslöser des Kriegs im Gazastreifen war der Großangriff der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften, islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober. Die radikalislamischen Kämpfer töteten nach israelischen Angaben rund 1.170 Menschen. 252 weitere Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 124 von ihnen befinden sich immer noch dort, 37 davon sind nach Armeeangaben tot.

Als Reaktion geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, mehr als 35.600 Menschen getötet.

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